DER YUAN UND DIE FRAGE DES WELTGELDES
Was ist das eigentlich, ein Weltgeld oder eine international anerkannte, also angenommene Währung?
Es ist, vom Standpunkt derer, die es haben wollen, ein allgemeines Äquivalent für alle Werte der Welt. Also ein Geld, für das man alles kaufen kann.
Das betrifft die meisten Menschen auf dieser Welt überhaupt nicht. Die sind damit beschäftigt, durch Arbeit verschiedenster Art ihr regionales Geld in die Finger zu bekommen, um sich damit das Lebensnotwendigste kaufen zu können. Ob dieses Geld auch außerhalb der Landesgrenzen Wert besitzt, ist für dieses bescheidene Programm ganz gleichgültig.
Unternehmer aller Art und andere Leute, die aus irgendeinem Grund – zum Vergnügen oder beruflich – auf der Welt herumfahren, wollen aber ein Geld haben, das man überall verwenden oder zu einem günstigem Kurs gegen die Lokalwährung eintauschen kann.
Staaten schließlich wollen unter ihren Staatsbürgern möglichst viele erfolgreiche Unternehmer, die überall auf der Welt Geschäfte machen, und wollen ihnen gerne ein Geld dafür zur Verfügung stellen, mit dem sie das auch machen können. Aber das Vertrackte an diesem Spiel namens imperialistische Konkurrenz ist, daß es die erfolgreichen Unternehmer schon geben muß, damit die bedruckten Zettel eines Staates gut sind. Einfach durch Draufdrucken und Behaupten wird das Geld nämlich nicht zum Weltgeld, (übrigens auch nicht durch Bindung an irgendein Edelmetall,) sondern durch die Ökonomie, über die der betreffende Staat verfügt, genauer: durch die Kapitalakkumulation, die seine einheimische Unternehmerschaft hinkriegt.
Die Hierarchie der nationalen Gelder auf dem Geldmarkt ist daher ein Spiegel der imperialistischen Kräfteverhältnisse. Die Weltmacht Nr. 1 hat eben auch das Geld Nr. 1 und die anderen müssen sich alle an ihm messen.
Dieses Verhältnis ist aber nicht statisch – bestehende Rivalen auf dem Weltmarkt wollen den Dollar einholen – siehe die EU und das Euro-Projekt – und aufstrebende Mächte wollen ihre Gelder auch als grenzüberschreitende Wertträger ins Spiel bringen.
Der derzeitige Budgetstreit in den USA, der aller Welt vor Augen führt, daß die Institutionen der Weltmacht Nr. 1 auf das, was „Krise“ heißt, gar nicht richtig eingestellt sind und infolgedessen an der Krisenbewältigung zu scheitern drohen, hat unter anderem bei den 2 größten Mächten des Fernen Ostens Unruhe ausgelöst.
Sowohl die chinesische als die japanische Führung haben die USA aufgefordert, ihr Chaos in Ordnung zu bringen, damit chinesische und japanische Interessen nicht gefährdet werden. Recht frech eigentlich, so eine Ermahnung. Das muß sich ein Staat einmal leisten können. Das heißt, beide Staaten haben gegen die USA etwas in der Hand.
China und Japan – in dieser Reihenfolge – halten die größten Anteile amerikanischer Staatsanleihen. Sie sind also die größten Gläubiger der USA. Das heißt, sie verschaffen den USA durch den Kauf ihrer Papiere die Möglichkeit, als Weltmacht auf der Welt herumzufuhrwerken. Man könnte sogar sagen, auf eine gewisse Weise finanzieren sie die Kriege der USA.
Die chinesischen und japanischen Regierungen tun das, um sich Devisen, also international gültige Zahlungsmittel zu verschaffen bzw. ihr eigenes, bereits international anerkanntes Geld durch das Anhäufen eines Staatsschatzes zu stabilisieren.
Würden sie aber eines Tages sagen: ich pfeif drauf! und diese Anleihen massenhaft auf die internationalen Börsen werfen, so täte dies dem Staatskredit der USA nicht gut. Es käme somit einer Kriegserklärung gleich.
Da der Dollar genauso wie alle anderen Gelder durch die Notenbank und die Macht der USA beglaubigt wird, macht das Hin und Her um seine Handhabung keine gute Optik. Die irgendwie im Raum stehende Möglichkeit, daß dieses Land – ähnlich wie Griechenland – seine Schulden nicht mehr bedient, also seine Zinsen nicht mehr zahlt, verursacht allen Währungshütern weltweit Kopfzerbrechen, da die meisten Staaten Dollar-Anleihen als „Reservewährung“ bei sich aufgestapelt haben.
Würden die USA die Zahlungen einstellen, so wäre der Dollar von einem Tag auf den anderen wertlos. Alle würden Dollar an den Weltbörsen verkaufen. Die Anleihen wären entwertet, die Staatsschätze ud Bankschätze, wo sie einen bedeutenden Teil ausmachen, ebenfalls. Die USA würden als Weltmacht abdanken, weil sie ihre Ausgaben nicht mehr durch Anleihen finanzieren könnten. Es ist fraglich, ob irgendeine andere international anerkannte Währung den Platz des Dollar als Weltgeld einnehmen könnte, oder ob nicht überhaupt das ganze Weltwährungssystem zusammenbrechen würde.
So etwas will natürlich nicht einmal die Tea Party, sodaß sicher irgendeine Art von Einigung zwischen den amerikanischen Parteien stattfinden wird. Dennoch, der Dollar wird zu einem Risiko für alle anderen Staaten, deren Währungen tagtäglich auf den Geldmärkten mit dem Dollar verglichen und auf- oder abgewertet werden.
Von den asiatischen Players hat auf jeden Fall China gegenüber dem Dollar die besseren Karten, weil es trotz seiner Dollar-Anleihen – im Unterschied zu Japan – sein nationales Geld nicht dem Urteil der Märkte ausgesetzt hat. Der Yuan hat also noch keinen Platz in der Hierarchie der Währungen, hat aber die notwendige potente Ökonomie hinter sich …
Kategorie: öffentliche Schulden (Staaten, Länder, Gemeinden)
Die endlose Geschichte einer kaputten Bank
DIE HYPO ALPE ADRIA – EIN PARADEBEISPIEL DER FINANZKRISE
Als die HAA Ende 2009 verstaatlicht werden mußte, um einen Bankrott der sechsgrößten Bank Österreichs abzuwenden, verkörperte sie in ihrem Aufstieg, ihrem Scheitern und ihrer Rettung einerseits alle Elemente der Banken- und auf sie folgenden Staatsschuldenkrise: ein kleines Geldinstitut aus der Provinz, das durch gute politische Vernetzungen und den daraus resultierenden Kredit in Zusammenspiel mit der allgemeinen Euphorie über Kredit als Motor des Wachstums, vor allem im Immobiliensektor, weit über seine vorigen Möglichkeiten hinaus expandiert, als Vorzeigebeispiel für unternehmerischen Geist und Risikofreude gehandelt wird und schließlich im Sog des allgemeinen Vertrauensverlustes in sich zusammensackt.
Darüberhinaus wies sie noch einige österreichische Besonderheiten auf, wie den Gang nach Osten bzw. Südosten: die Expansion der österreichischen Banken in ein Kapital-Vakuum, in dem sie die Konkurrenz der großen europäischen Banken nicht zu fürchten hatten und sich als Herolde der Marktwirtschaft und Krisengewinnler einer zerbröselnden realsozialistischen Wirtschaft, sozusagen als Retter in der Not feiern lassen und aufstrebenden Politikern zu Bereicherungs- und Vorzeigeprojekten verhelfen konnten.
Schließlich war auch ein Stück Regionalpolitik im Spiel. Die Bank sollte den Einfluß Österreichs und im besonderen Kärntens in Ex-Jugoslawien erweitern, sich in Kroatien und Bosnien breit machen und in Slowenien den dortigen staatlichen Banken über größere Kapitalmacht das Wasser abgraben.
Alle diese Machenschaften, wie auch der Verkauf an eine weit größere, aber ähnlich gestrickte deutsche Bank wurden entgegen aller seither verlautbarten Dementis von den österreichischen Regierungen und Behörden gerne gesehen, denn dieses Treiben erhöhte den wirtschaftlichen und politischen Einfluß Österreichs im Hinterhof der EU.
Nachher wußten es dann natürlich alle, daß das nicht gutgehen konnte, daß die Expansion und Finanzierungen der HAA den Allüren Haiders geschuldet waren und nicht etwaigen ökonomischen Überlegungen entsprungen sind. Streng nach Drehbuch, wie im Falle der BAWAG, wurden die hochgelobten Entscheidungen von gestern zu Rechtsverstößen umdefiniert, der Mißerfolg also kriminalisiert. Das ist die gewöhnliche Umgangsform, um das ehrenwerte Bank-, Geld- und Kreditgeschäft von allem Verdacht reinzuwaschen, an ihm selber, also am Geld und seiner Vermehrung, könnte was faul sein. Also werden Veranlagungen befreundeter Politiker und Geschäftsleute zu Geldwäsche und Steuerhinterziehung umdefiniert, die gedeihliche Zusammenarbeit zwischen Politikern und Bankiers zu Korruption, illegaler Parteienfinanzierung und Steuerhinterziehung erklärt, Bilanz-Kosmetik als Betrug entlarvt und jede Menge Gerichtsverfahren eingeleitet und Aktenberge zusammengetragen.
Was jedoch nebenbei, also ebenfalls nach dem Modell der BAWAG, angestrebt wurde, nämlich hinter diesem ganzen Getöse und „Wir räumen hier auf!“ die Bank wieder attraktiv zu machen und ganz oder in Teilen zu verkaufen, – das ist nicht gelungen. Die HAA hat nämlich überhaupt nichts zu bieten. Außer Schuldnern, die nicht zahlen, gibt es entwertete Immobilien – Baugründe, halbfertig gebaute Hotels usw. – die um ein Mehrfaches ihres derzeitigen Wertes in den Büchern der HAA stehen. Ansonsten jede Menge „Werte“, die als Sicherheiten für inzwischen geplatzte Kredite gegeben wurden, als da sind: wiederum – eher kleinere – Immobilien, Jachten und Boote, Fahrzeuge aller Art, Warenlager usw. Ein Moment der versuchten Aufarbeitung der HAA war also, diese Besitztümer irgendwie zu Geld zu machen, zusätzlich zu ihrer Hauptaufgabe: die faulen Schulden der HAA abzuschreiben und das Institut wieder auf den Markt zu werfen. Nichts davon ist gelungen. Der Abverkauf der Sachwerte bringt vergleichsweise Kleingeld und ist im Grunde auch mit der Tätigkeit einer Bank nicht vereinbar. Das Abschreiben der Schulden verringert die Bilanzsumme der Bank und läßt die Kreditgarantien des Landes Kärnten für die HAA schlagend werden, was nichts Gutes für das Budget dieses Bundeslandes verheißt. Vor allem: es ist aufgrund des Einbruchs der ost- und südosteuropäischen Märkte als Folge der Krise weit und breit nicht abzusehen, wie diese Bank wieder Geschäfte machen könnte.
Vor ca. einem halben Jahr erhielt die österreichische Regierung den sehr bedrohlichen Ratschlag aus Brüssel, diese Bank doch „abzuwickeln“, also endgültig zuzusperren. Als Vorbild wurde die Anglo Irish Bank genannt, die Haupt-Verursacherin der Schuldenkrise Irlands, die still und leise aufgelöst wurde, nachdem die gesamten Schulden beim irischen Staat gelandet waren.
Inzwischen wurde dieses Ansinnen der EU – federführend für diesen Vorschlag war der Wettbewerbs-Kommissar Almunia – wieder zurückgezogen. Vermutlich hat sich herausgestellt, daß das in Irland angewendete Verfahren in Österreich nicht durchführbar wäre, den ganzen restlichen Banksektor erneut ins Gerede bringen und in Turbulenzen versetzen würde. Die HAA war nämlich entgegen allen anderslautenden Behauptungen keine von Halbwahnsinnigen auf Kollisionskurs gebrachte Ausnahme, sondern ein typischer Repräsentant der österreichischen Bankenlandschaft. Ihre Abwicklung würde vor Augen führen, daß Raiffeisen, Erste Bank und UniCredit in etwas größerem Ausmaß ziemlich genau das Gleiche gemacht haben und auf ihren Ostmärkten jede Menge Rückschläge einstecken mußten: faule Kredit en masse, Tendenz steigend, kaum Vergabe von Neukrediten, also schrumpfendes laufendes Geschäft, und in manchen Ländern – wie Ungarn – auch politischen Gegenwind, der noch zusätzliche Verluste bescheren dürfte. Das Zusperren der HAA hätte wahrscheinlich einen Dominoeffekt, der die gesamt österreichische Wirtschaft und Österreich als Kapitalstandort in Frage stellen würde.
Also wird sie weiter am Leben erhalten, mit Geld- und Kreditspritzen aller Art, die das angestrebte österreichische Sparpaket gefährden und die Parteienkonkurrenz beflügeln. Alle „alten“ Parteien waren seinerzeit Parteigänger und Gönner der HAA-Geschäfte – schließlich wurde auch über die HAA Krieg und Staatsgründung Kroatiens in den 90-er Jahren mitfinanziert, obwohl da niemand etwas Genaues wissen will.
Die Newcomer-Parteien können sich also als Saubermänner präsentieren und mit den immergleichen dummen Parolen von „Korruption“, „Freunderlwirtschaft“, „immer der Steuerzahler!“, „Mit uns nicht!“ usw. auf die HAA deuten und auf Stimmenfang gehen.
Vermutlich werden wir noch länger von der HAA hören, nichts berauschend Neues allerdings.
siehe auch (wie alles anfing):
DIE HYPO ALPE ADRIA
VOM WESEN DES KREDITS
Zeit ist Geld – Geschwindigkeit als Geschäftsmittel
DIE MOBILITÄT UND IHR PREIS
Das Zugunglück in Santiago der Compostela hat den Blick ein wenig darauf gelenkt, was für ein Geschäft die Bedienung der knappen Zeit der heutigen Bürger geworden ist. Auf schnellstem Wege von A nach B zu gelangen, ist ein unhinterfragtes Postulat der heutigen globalisierten Gesellschaft geworden. Daß man zu geschäftlichen Treffen mit dem Flugzeug anreist, sich für Kundenbetreuung in Hochgeschwindigkeitszüge setzt, notfalls durch den Chunnel flitzt, ist zu einer Selbstverständlichkeit des heutigen Geschäftslebens geworden. Aber die Freizeitgestaltung steht dem in nichts nach: Städte- und Shopping-Tourismus übers Wochenende nach Mailand, Paris oder New York, Urlaubsreisen auf irgendwelche Strände, selbstverständlich mit dem Flieger, oder Partying rund um den Globus – heute Paris, nächsten Monat Montevideo, und dann schnell zu einer Hochzeit nach Miami – alles das gehört schon zum guten Ton derer, die es in der Konkurrenz geschafft haben und ihre Position festigen wollen; oder zur Angeberei derer, die partout Mittelklasse sein wollen, und wenns auch nur kreditfinanziert ist.
Und diese ganzen Bedürfnisse wollen bedient werden.
Die spanischen Regierungen – und zwar sowohl die sozialdemokratischen als auch die konservativen – haben sich dieses Bedürfnisses angenommen, um ihre Ökonomie und ihr Wirtschaftswachstum zu befördern. Spanien hat Unsummen in Infrastruktur investiert, um sich dadurch als moderne Nation „Marke Spanien“ zu präsentieren. Es hat heute neben einigen unbenützten Flughäfen, einer unbenützten Straßenbahn und einem Haufen Mautautobahnen, die außerhalb der Sommersaison ebenfalls fast leer sind, das größte Netz an Hochgeschwindigkeitszügen in Europa und das zweitgrößte der Welt (nach China).
Nach einem Artikel aus El País, aus dem alle folgenden Zahlen stammen, hat das spanische Hochgeschwindigkeits-Netz 3.100 km in Betrieb. Seit den Anfängen des Programms zur Errichtung von Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecken – AVE („Vogel“ bzw. Hochgeschwindigkeit Spaniens) – im Jahr 1992, als die erste Linie Madrid-Sevilla anläßlich der Weltausstellung in Betrieb genommen wurde, hat der spanische Staat mehr als 45 Milliarden Euro in das Programm investiert. Das betrifft sowohl den Umbau von Strecken als auch die Unterstützungen der 4 Betriebe, die diese Züge – sowohl Lokomotiven als auch Waggons – herstellen. Darüberhinaus werden auch noch die dennoch sündteuren Tickets für diese Züge subventioniert. Mit einer einzigen Ausnahme – Madrid-Barcelona – sind nämlich sämtliche Strecken bis heute chronisch unterausgelastet und deshalb defizitär. Das heißt, daß nicht einmal der laufende Betrieb die Kosten deckt, geschweige denn können die Investitionen und Kredite zurückgezahlt werden. Das AVE-Netz belastet also den spanischen Staatskredit bis heute.
Die 4 großen Hersteller-Firmen – die spanischen Talgo und CAF, Siemens-Spanien und die schwedische Alstom, dazu einige kleinere Zulieferer – verbuchten 2012 einen Umsatz von 4,8 Milliarden Euro, wovon 2,8 aus Exporterlösen stammen. Außer rollendem Material werden auch Schienen und Signalanlagen produziert. Diese Hochgeschwindigkeits-Industrie hat bisher auch der Krise getrotzt und ist die Branche mit dem zweitgrößten Exportvolumen von Spanien.
All dieser Erfolg beruht, wie die Zahlen zeigen, auf der kräftigen Subventionierung des inneren Marktes und der Strapazierung des spanischen Staatskredits.
In all den Jahren seit dem Beginn des Projektes war Kritik und Widerstand kaum vorhanden. Die beiden spanischen Staatsparteien sahen darin eine unglaubliche Chance für die spanische Nation, die es mit allen Mitteln zu befördern galt.
Die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangene Oppositionspartei Izquierda Unida wollte sich dem „Fortschritt“ und der „Modernität“ nicht in den Weg stellen. Sogar die ETA hatte nichts dagegen, da verschiedene Produktionsstandorte für diese Industrie im Baskenland angesiedelt sind und daher die Heimat aufwerten. Es gab lediglich vereinzelte Proteste von Anarchisten und Umweltschützern gegen diesen Rausch der Geschwindigkeit.
Die Aufträge für die spanischen Hersteller wurden als Triumph der Exportindustrie gefeiert. Die Strecke von Mekka nach Medina wird mit spanischem Material gebaut. (Auch die Pilger haben es heutzutage eilig.) In Aussicht stehen Projekte für Brasilien – die Strecke Rio de Janeiro – Sao Paulo, in Kasachstan, von Astana nach Alma-Ata, in Rußland, für die Strecke Moskau – St. Petersburg, und in den USA, von Sacramento nach San Diego.
All das ist jetzt in Gefahr, da eine der Bedingungen für solche Verträge 5 Jahre Unfallfreiheit ist.
Der verunglückte Zug war kein AVE, hatte aber auch eine Durchschnittsgeschwindigkeit von mehr als 200 km/h. Daß ein solcher Zug auf einer Strecke verkehrt, die nur teilweise für Hochgeschwindigkeit ausgelegt ist, und in der betreffenden Kurve auch nicht über die nötigen Sicherheitssysteme verfügte, ist sowohl den Gewinnkalkulationen der staatlichen Eisenbahn-Firma RENFE geschuldet wie den Sparmaßnahmen des spanischen Staates. (Im Rettungspaket für Spanien drängte die EU auf Reduzierung der Subventionen für das Eisenbahnnetz.)
Jetzt soll für das ganze Unglück mit 80 Toten der Lokführer verantwortlich gemacht werden. Wie es dazu kommen konnte, daß ein solcher Unfall durch das Versagen einer einzigen Person möglich war, wird mit allen propagandistischen Mitteln ausgeblendet. Gegen den Lokführer wird bereits eine mediale Front errichtet: ein Prahler, ein leichtsinniger Typ, ein Wichtigtuer – ungeachtet seiner bisher makellosen Performance.
Schließlich steht viel auf dem Spiel: Eine Branche, ihr Prestige, ihre Aufträge, und – last but not least – der spanische Staat und sein bereits schwer angeschlagener Kredit.