„DIE SCHLAFWANDELNDEN ELITEN
Die europäische Entwicklung wirft Millionen von Menschen in die Arme von Anti-System-Kräften.
Darüber hinaus, was in der zweiten Runde des französischen Präsidentschafts- und ein Monat später bei den Parlamentswahlen und mit der Entwicklung der Börsen, Schulden und Risikoprämien geschehen wird, wäre es ein Gebot der Stunde, das Projekt der europäischen Integration und insbesondere die Gestaltung des Euro und der Wirtschafts- und Währungsunion neu zu formulieren. So wie sich die Dinge derzeit entwickeln, werden jedenfalls Millionen von Bürgern in die Arme von nationalistischen oder ausländerfeindlichen oder populistischen oder extremistischen oder anti-europäischen Kräften – oder alles zusammen – getrieben, wie die Wahlen in Ländern wie Holland und Frankreich zeigen, sowie der Brexit, oder was in Polen oder Ungarn los ist.
Um zu diesem Schluß zu kommen, brauch man nicht auf die Ergebnisse der mehrerorts bevorstehenden Wahlen zu warten. Nach fünfzehn Jahren Euro, fast ein Jahrzehnt davon einer so langen Krise wie die Große Depression und von komplexerer Natur als jene, lassen sich viel mehr Posten auf dem Soll-Seite der Bilanz der Einheitswährung finden als auf der Haben-Seite, die nur einen einzigen aufweist: die Kontrolle der Inflation, was das Ziel Nummer eins vor allen anderen geworden ist.
Bei den Passiva hingegen ist das wichtigste Element das zunehmende Auseinanderdriften zwischen dem nördlichen Ländern und Südeuropa, anstatt einen Prozess der ökonomischen Angleichung der Eurozone in die Wege zu leiten. Das ist jedoch der Grund, warum die Menschen in der Eurozone verbleiben wollen.
Der Euro hat aufgehört, ein Positivsummenspiel zu sein, in dem jeder gewinnt, und sich in ein Nullsummenspiel verwandelt, in dem die einen (Deutschland und sein Glacis) das verdienen, was die anderen verlieren (nämlich die südlichen Länder, insbesondere Griechenland, das eigentliche Dr. Mengele-Labor der Sparpolitik, die nach wie vor dort angewendet wird). Neu entstehende Brüche zwischen dem Zentrum und der Peripherie, Gläubiger und Schuldner … auf diese Art und Weise ist inzwischen nicht nur die Irrationalität der ursprünglichen Gestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion, sondern das Modell des Euros selbst in Frage gestellt, das in einen Kreis von Selbstzweifeln eingetreten ist.
Zweifel, die sich auf jene erstrecken, die ihn verwalten und steuern, von jemandem als „schlafwandelnde Eliten“ bezeichnet, die nach automatisierten Abläufen handeln und ständig Symtome des Konformismus produzieren. Gerade feierten sie die ersten 60 Jahre der EU, ohne daß bei den Treffen irgendetwas anderes als schöne Worte erklingen, und so Aussagen wie: man müsse abwarten, was bei den französischen und deutschen Wahlen herauskommt.
Abwarten, abwarten … während ein großer Teil der Bürger mit Erstaunen feststellt, dass Länder mit dem Euro weniger Wachstum hervorbringen als solche ohne ihn, daß die Arbeitslosigkeit zugenommen hat, daß die existentielle Unsicherheit strukturell geworden ist und daß der Sozialstaat – Europas großer Pluspunkt – in seiner Gesamtheit immer mehr gefährdet ist.
Was wurde aus der Bankenunion, der Tobin-Steuer, der sozialen Säule der Chancengleichheit und den anderen drei Säulen der EU (der Gemeinschaften, der juristischen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik)?
Wird man irgendwann frei darüber reden können, ob der Beitrag Deutschlands zum klar asymmetrischen Charakter der Entwicklung der Eurozone dazu beigetragen hat, daß sie den Bach hinuntergeht? Hat der intellektuelle Beitrag Merkels und Schäubles das, was vielleicht eine beliebige Krise gewesen wäre, in eine schwere Krise des Kapitalismus verwandelt, mit seinen irrigen Rezepten?“
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Der Autor (Joaquín Estefanía, ein ehemaliger Redakteur von El País,) bemüht sich, kritisch zu sein, weil das ist angesichts der politischen Zustände ein Gebot der Stunde, noch dazu in einem sozialdemokratischen Blatt, wie es El País ist, und in einem Land, in dem die Volkspartei an der Regierung ist. Und wo abzusehen ist, daß die Sozialdemokraten in näherer Zukunft nicht an die Macht kommen werden.
Dabei benützt er genau dasjenige Vokabular, das zur Vernebelung und zur Bekräftigung falscher Erklärungen geschaffen wurde.
„Europäische Integration“ – die Idee dabei ist, daß durch die Entfesselung der Konkurrenz innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten alle auf ein einheitliches Wohlstandsniveau gehoben werden und dann alles Friede, Wonne und Eierkuchen wird. Das ist zwar faktisch unmöglich, weil im Kapitalismus geht es nun einmal darum, daß sich einer auf Kosten des anderen bereichert, aber es gab offenbar viele Leute, gerade unter den Regierenden, die dieses Märchen gerne glauben wollten. Warum sonst wären Griechenland, Portugal oder Zypern der EU und der Eurozone beigetreten?
Eine besondere Errungenschaft der neueren nationalökonomischen Idiotie ist das „Nullsummenspiel“, das angeblich dann besteht, wenn die einen gewinnen und die anderen verlieren. Man fragt sich, wo ist die Null? Nach der Logik wäre jedes ökonomische Geschäft, sogar der Kauf einer Semmel, ein Nullsummenspiel, weil da Äquivalente getauscht werden.
Mit dieser Verfabulierung des ganz gewöhnlichen Treibens in etwas ganz Absonderliches wird hingegen die dumme Wunschvorstellung hochgehalten, daß ausgerechnet die Marktwirtschaft den Wohlstand beflügeln und alle befreidigen möge.
Der Euro war übrigens nur solange ein „Positivsummenspiel“, also eine Erfolgsstory, als der Kredit reichlich floß – also die Passiva in der Bilanz anwuchsen.
Auch die Idee des „Schlafwandels“ der Entscheidungsträger ist eigenartig. Einerseits wird dabei gesagt, sie handeln unbewußt und wissen nicht, was sie tun. Das kommt einer Generalabsolution gleich. Zweitens wird ihnen unterschoben, sie wüßten nicht, in welche Richtung sie gehen. Das ist ja gerade angesichts der von der deutschen Regierung verordneten Austeritätspolitik etwas eigenartig. Da ist doch klar, wohin es geht: Für den Erhalt des Euro ist uns alles recht, und das massenhafte Elend, das die Sparprogramme verursachen, ist eben ein Kollateralschaden!
Wenn der Autor beklagt, daß die „Tobin-Steuer“ und die „Säulen der EU“ inzwischen unter den Tisch gefallen sind, so möchte er damit scheints andeuten, daß das super-gute Sachen gewesen wären – obwohl es sich dabei auch nur um Schmarrn aller Art handelt, den sich irgendwelche Ideologieproduzenten ausgedacht hatten, um damit das Ideal hochzuhalten, eigentlich seien der Euro und die Liberalisierung der Finanzmärkte eine gute Sache.
Die „Bankenunion“ wiederum war ein Plan, die Spekulation solide und das Risiko kontrollierbar zu machen. Hier wurde also die Quadratur des Kreises angestrebt. Da alle Mitgliedsbanken für die Verluste der anderen verantwortlich gewesen wären, wurde die Sache dann doch schubladisiert, weil wer will schon für die Schulden anderer haften.
Schließlich die Phrase von der „Assymetrie“, mit dem schüchtern darauf hingewiesen wird, daß die Erfolge des deutschen Kapitals auf Kosten der Produktion und damit dem Lebensstandard und der Verschuldungsfähigkeit anderer EU-Staaten gegengen sind. Wie bei allen negativen Begriffen wird das absurde Bild bemüht, daß Wirtschaftsbeziehungen „symetrisch“ sein sollten – was wäre damit gemeint? –, um dann zu beklagen, daß es nicht so sei.
So geht Kritik heute: alle schönen Ideale werden aus der Mottenkiste geholt, etwas hergerichtet und dann wird beklagt, daß sie nicht umgesetzt werden, während gleichfalls den Vollstreckern der Realpolitik alle Verantwortung abgesprochen wird.
Kategorie: Geld & Kredit
Was ist los bei VW?
SELBSTZERFLEISCHUNG?
VW bietet seit geraumer Zeit, verstärkt seit dem Bekanntwerden der Manipulationen bei Abgastests, das seltsame Bild eines Unternehmens, das am eigenen Erfolg zu ersticken droht. Das ist bemerkenswert angesichts des akkumulierten Kapitals und der politischen Rückendeckung dieses Konzerns.
Karl Marx beschreibt im 3. Band des „Kapital“ die Trennung von Management und Besitzern eines Unternehmens bei den Aktiengesellschaften:
„Der Verwaltungslohn, sowohl für den merkantilen wie den industriellen Dirigenten, erscheint vollständig getrennt vom Unternehmergewinn (…) in den kapitalistischen Aktienunternehmungen. Die Trennung des Verwaltungslohns vom Unternehmergewinn, die sonst zufällig erscheint, ist hier konstant. (…) Die Aktienunternehmungen überhaupt – entwickelt mit dem Kreditwesen – haben die Tendenz, diese Verwaltungsarbeit als Funktion mehr und mehr zu trennen von dem Besitz des Kapitals, sei es eignes oder geborgtes (…). Indem aber einerseits dem bloßen Eigentümer des Kapitals, dem Geldkapitalisten der fungierende Kapitalist gegenübertritt und mit der Entwicklung des Kredits dies Geldkapital selbst einen gesellschaftlichen Charakter annimmt, in Banken konzentriert und von diesen, nicht mehr von seinen unmittelbaren Eigentümern ausgeliehen wird; indem andrerseits aber der bloße Dirigent, der das Kapital unter keinerlei Titel besitzt, weder leihweise noch sonstwie, alle realen Funktionen versieht, die dem fungierenden Kapitalisten als solchem zukommen, bleibt nur der Funktionär und verschwindet der Kapitalist als überflüssige Person aus dem Produktionsprozeß.“ (Kapital, Band III., 23. Kapitel: Zins und Unternehmergewinn, S. 401)
Er verschwindet jedoch nicht aus der Unternehmensstruktur, und das ist eine der Triebfedern der jüngeren Entwicklungen um VW.
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Das ist nur die Einleitung zu einem ausführlichen Artikel über die Vorgänge bei und die Perspektiven von VW, der hier nachgelesen werden kann.
Schulden in der EU
AM KREDIT SCHEITERND?
Während es selbstverständlich ist, daß sich Staaten verschulden – trotz des propagandistischen Geschreis vom alles berappenden Steuerzahler – schauen alle leicht geniert weg, wenn das Kartenhaus einmal zusammenkracht, wie in Argentinien und Griechenland, und versuchen alle möglichen außerökonomischen Gründe dafür dingfest zu machen, warum es hier schiefgegangen ist. So auf die Art: das konnte ja nicht gutgehen! Nie werden dafür Geld und Kredit ins Feld geführt, sondern immer angebliche personelle Fehlbesetzungen und Fehlentscheidungen. Einmal waren Politiker „unfähig“, dann wieder wurde irgendwer „getäuscht“ und ließ sich über den Tisch ziehen, schließlich waren Merkel & Co. umbarmherzig und bestehen auf einer „verfehlten“ Austeritätspolitik, die, wie man sieht, „nix bringt“. (Als ob die nicht schon weitreichende – verheerende – Folgen gehabt hätte, nur eben nicht im Sinne der Kreditgläubigen!)
Teil 2: Die Staatsschulden in relativen Zahlen
A. Die Maastricht-Kriterien: bei richtigem Verhältnis Erfolg garantiert?
Das Verhältnis von Schulden zu Staatsschuld beruht auf einem ökonomischen Dogma, das es mit den Maastricht-Kriterien auch zu einer praktischen Anwendung gebracht hat. Dieser theoretische Unfug besagt, daß Schulden „solide“ sind, wenn sie in einem „richtigen“ Verhältnis zum Bruttosozialprodukt stehen.
Dieses BIP selber ist wiederum ein sehr künstliches Produkt, in dem alle Geschäfte, die in einem Land gemacht werden, zusammengezählt werden – also auch jede Menge windige Geschäfte im Wertpapiersektor oder bei Immobilien, denen gar keine wie immer geartete Produktion entspricht. Man sollte sich sich diesen Umstand vor Augen halten, da vor 2008 große „Wachstums“-Zahlen verkündet wurden, denen gar keine tatsächliche Wertschöpfung gegenüberstand, sondern nur Spekulationsgewinne – deren Crash dann auf einmal als „Platzen“ einer „Blase“ besprochen wurde.
Es ist also zu beachten, daß dieses BIP selber gar keine reale Größe ist, sondern auf einer Konvention der Messung von Gewinnen innerhalb einer Volkswirtschaft beruht.
In einem Verhältnis zu diesen solchermaßen gemessenen Gewinnen sollte ab damals – Dezember 1991 – die Schuldenaufnahme stehen. 60 % der gesamten Staatsschuld im Verhältnis zum BIP, und 3% jährlich Neuverschuldung – das galt als tragbar bis super. Niemand dachte damals, daß diese öffentliche Schuld problematisch werden könnte – die einzige Sorge galt damals der Inflation, die niedrig gehalten werden sollte.
Solchen Festlegungen offenbaren eine gründliche Gleichgültigkeit gegenüber der Qualität des solchermaßen Gemessenen und ins Verhältnis Gesetzten. Was Wachstum und Gewinn zugrundeliegt – das Verhältnis von gewinnbringender Produktion, Verkauf und Zahlungsfähigkeit – und worauf die Schulden eines Staates beruhen; ob ein Land Standort oder Markt für Importware ist, und in was für einem Geld dort gezahlt und Schulden gemacht werden – all das ist gelöscht in dem bloßen Verhältnis von Quantitäten. Daraus ergibt sich auch die Dummheit und Sattheit, mit der angenommen wird, durch die Festlegung eines solchen Verhältnisses monetäres Gleichgewicht und wirtschaftlichen Erfolg hervorrufen zu können.
Dementsprechend die Ratlosigkeit, als dieses ganze Zahlenspiel zerbröselte.
B. Die Staaten und ihre Schulden
Das Land, das die höchste Verschuldung im Verhältnis zum BIP aufweist, ist bekanntermaßen Griechenland. Die Schulden betragen offiziell 179,2 % des BIP.
Dem liegt ein Rückgang des BIP von 2008-2016 von 356 auf 196 Mrd. US-Dollar zu Grunde. (Es ist bemerkenswert, daß eine offizielle Statistik-Website der EU das BIP in US-$ mißt.) Das ist ein Rückgang fast auf die Hälfte. Gleichzeitig wuchsen die Schulden in absoluten Zahlen von 2005 bis 2011 von 195 Mrd. € auf 355 Mrd. € an, dann kam der Schuldenschnitt und seither dümpeln sie zwischen 310 und 315 Mrd. Euro herum.
Es ist nicht ganz klar, wie sich die 179 % der Überschuldung errechnen, weil das errechnete BIP für 2015 sind 196 Mrd. $ = (beim derzeitigen Kurs von 1,06 $ pro Euro) 185 Mrd. €. Die angegebenen Schulden von 314 Mrd. € würden beim derzeitigen Wechselkurs sogar etwas weniger, nämlich 170% des BIP ausmachen.
Das Land mit der 2-thöchsten Verschuldung zum BIP ist Italien mit 135,5%.
Italiens BIP ging seit 2008 unregelmäßig zurück, von 2,402 Mrd. auf 1.852,5 Mrd. US-$. Die Verschuldung stieg gleichzeitig von 1,671,2 auf 2,214,2 Mrd. €. Wenn man jetzt wieder die Dollar in Euro umrechnet, so stehen einem BIP von 1.747,6 Mrd. € Schulden von 2.214,2 Mrd. gegenüber, was nur 127% Überschuldung ausmacht.
Der Anstieg des Dollar läßt die Schuldner etwas besser ausschauen, aufgrund der BIP-$-Abrechnung der Statistik-Seite.
Ähnlich verhält es sich beim dritthöchst verschuldeten Staat der EU, bei Portugal. Hier steht einer behaupteten Verschuldung von 131,7% eine errechnete von 121% gegenüber.
Und so weiter. Wenn man sich auf die offiziellen Zahlen bezieht, die auf der deutschen Statistik-Seite angeführt sind, so läßt sich feststellen, daß gegenüber den in Maastricht festgelegten Konvergenzkriterien von 60 % Überschuldung auch die geringeren Defizite von anderen Staaten längst aus dem Ruder gelaufen sind. Von den 27 Mitgliedsstaaten der EU erfüllen nur 10 diese Kriterien, von denen der Eurozone gar nur 5: Luxemburg, die Slowakei und die 3 Staaten des Baltikums.
Gleichzeitig, und das grenzt schon an Kabarett, beschweren sich die EZB und verschiedene Wirtschaftsweise und sonstige Experten darüber, daß die EU trotz aller Geldschwemme keine ordentliche Inflation hinkriegt!
Fazit
Abgesehen davon, daß sich an der Debatte um die Schulden die Bodenlosigkeit und Begriffslosigkeit der heute gelehrten und geglaubten Wirtschaftswissenschaft offenbart – was läßt sich aus diesen Zahlen herauslesen?
Erstens, daß viel mehr Ansprüche auf Gewinn innerhalb der EU erwachsen sind, als sich aus dem laufenden Geschäft auch nur annähernd befriedigen lassen.
Zweitens, daß dieser Umstand dem Finanzkapital nur begrenzt Kopfzerbrechen bereitet – es setzt weiter auf die Kreditierung von Souveränen, wenngleich wesentlich selektiver als vor der Finanzkrise von 2008. In einem bemerkenswerten Einvernehmen zwischen Politikern, Notenbankchefs und dem privaten Finanzsektor scheint Einigkeit darüber zu bestehen, daß Kredit durch neuen Kredit beglaubigt wird und beglaubigt werden muß.
Der gleiche Grund, warum gegenüber manchen Staaten Mißtrauen angesagt ist, wird gegenüber den angeblich „soliden“ Schuldnern in Anschlag gebracht: das Finanzkapital beruht heute zu einem guten Teil auf der öffentlichen Schuld, ihre Aufkündigung wäre das Ende des Geldsystems, und des Weltmarktes. Die Dialektik von Vertrauen gegenüber den USA und Deutschland und Mißtrauen gegenüber Griechenland und Argentinien ist die Verlaufsform, in der das Festhalten an der Kreditierung von Staaten bekräftigt wird.
Literaturtipp: Das Finanzkapital
siehe auch:
DER BANKENRETTER (29.10. 2016)
NEGATIVZINSEN (5.8. 2016)
GELDVERMEHRUNG ALS WACHSTUMSHEBEL? (21.11. 2015)
GELDFETISCH (31.7. 2015)
Ich muß gestehen, ich hab mich verrechnet, weil ich mich beim Wechselkurs vertan habe. Inzwischen wurde alles berichtigt.