PLEITEBANKEN ZUSPERREN!
Kritische Geister fordern es ja seit langen, daß man in Schieflage geratene Banken zusperren sollte, anstatt sie ewig „mit Steuergeldern“ zu retten. Abgesehen davon, daß es nicht gerade „Steuergelder“ sind, die zu den diversen Bankenrettungen herangezogen wurden, sondern staatlich geschöpfter Kredit in Form von Garantien und Schuldtitel, offenbart diese Klage auch einiges Unverständnis bezüglich der Rolle der Banken in der kapitalistischen Wirtschaft.
Das sind nämlich nicht Unternehmen, die es auch gibt, neben Autoproduzenten, Lebensmittelketten und Landwirten, sondern es sind diejenigen Mächte, die über ihre Kreditvergabe entscheiden, welche anderen Unternehmen überhaupt „lebenswert“, also erfolgreich sind. Sie schaffen dadurch eigentlich erst den Wert des Geldes, das ja ständig seine Behauptung, Wert zu repräsentieren, beweisen muß.
Die Idee, Banken durch Garantien usw. vor dem Bankrott zu bewahren, ist nicht aus dem sattsam bekannten „Filz“ zu erklären, der die Bankenwelt und die Politik vereint. Es war dem Bewußtsein geschuldet, daß ein Bankenkrach die gesamte Ökonomie der USA und Europas und auch den Euro selbst in Frage würde. Das war damals, 2008-2010, als es als „Lehre“ aus der letzten Weltwirtschaftskrise verkauft wurde, den Staatskredit zum Zwecke der Bankenrettung zu strapazieren. Damals war aber noch nicht klar, welche Folgen das haben würde. Im unverbrüchlichen Optimismus der Politik, mit Gewalt und des In-die-Waagschale-werfen der staatlichen Autorität alle Probleme früher oder später lösen zu können, wurden Garantien und Versprechungen zur Bankenrettung abgegeben.
Es sind aber inzwischen offenbar die EU-Politiker selber zu dem Schluß gekommen, daß nun auch die Abwicklung von Banken, also die Vernichtung von Bankkapital ansteht, wie man in Österreich bereits an dem Gerangel um die Hypo Alpe Adria gemerkt hat:
„Die Finanzkrise hat gezeigt: Es muss möglich sein, dass Banken pleitegehen können. Denn Europa wird sich von einer Politik verabschieden müssen, die Gewinne privatisiert, aber Verluste vergemeinschaftet hat. Über deren Abwicklung sollte die EU entscheiden.“ (Tagesspiegel, 11.7.)
So wie die Anglo-Irish Bank – immerhin bis dahin eine der größten Banken Irlands – still und die Popular Bank of Cyprus mit etwas mehr Getöse zugesperrt wurden, und wie es der HAA auch drohen soll, wird von den EU-Politikern offenbar ein größeres Bankensterben angedacht. Das ist zwar ein Schwenk in der bisherigen EU-Ausrichtung in Bezug auf das Finanzkapital, trägt aber erstens einen ähnlichen Widerspruch mit sich herum:
Vorher sollten Banken „gerettet“ werden, um den Euro-Kredit zu retten.
In Zukunft sollen Banken „geopfert“ werden, um den Euro-Kredit zu retten.
Es ist fraglich, ob sich der zweite Weg als geeigneter erweist als der erste.
Zweitens stellt sich aber auch die Frage: wo sollen Banken zugesperrt werden?
Der Banksektor eines Landes ist der Garant seiner – zumindest begrenzten – Verschuldungsfähigkeit. Die heimischen Banken sind die ersten Adressaten bei der Emission von Staatspapieren. Wird ein Staat „entbankt“, so bleiben ihm nur internationale Institutionen und ausländische Investoren für das Plazieren seiner Anleihen. Zusperren von Banken ist also ein unmittelbarer Angriff auf seine Souveränität.
Wenn jetzt die EU-Kommission entscheidet, welche Banken bleiben dürfen und welche gehen müssen, so wird damit die Konkurrenz der EU-Staaten auf eine neue Stufe gehoben: damit wird entschieden, wieviel Kredit dieser betroffene Staat und seine Unternehmen in Zukunft noch erhalten sollen. Die gesamte Ökonomie und der Staatsapparat wird damit in Frage gestellt.
Aus Deutschland meldet sich Kritik. Kein Wunder: auch seine Banken stehen nicht ganz so gut da, wie es die Führungsnation Europas gerne hätte …
Kategorie: Geld & Kredit
Der Konkurs der österreichischen Baufirma Alpine
NEUES AUS DER WELT DER IMMOBILIENBLASEN
Blasen überhaupt
Der Begriff „Blase“ ist einerseits sehr naiv: Er tut so, als gäbe es ein angebliches „solides“ Geschäft, wo brav produziert und verkauft und „anständige“ Gewinne gemacht werden. Die heile Welt des Kapitals, wo Waren zum Markt getragen und dort zu marktkonformen Preisen verkauft werden. Daß diese heile Welt eigentlich nirgends mehr existiert, ist nach Meinung der Kritiker auf mangelnde Moral, „Gier“, zurückzuführen.
Dieser anständigen Gschaftlmacherei wird die mehr oder weniger „raffgierige“, auf „Gewinnmaximierung“ basierende Jagd nach dem großen und schnellen Geld gegenübergestellt, wo immer mehr dubiose Finanzprodukte als Gewinn-Melkkühe dienen, die „Realwirtschaft“ unter der „Zinsknechtschaft“ stöhnt und eigentlich Gedeih und Verderb des Geschäfts weltweit den Kalkulationen des Finanzkapitals unterworfen ist.
Den Kritikern und Jammerern ist dabei entgangen, daß Kapitalismus heute genau so geht. Es ist die Verfügung über Kredit, die über die Geschicke der Produktion entscheidet. Märkte sind ebenso kreditfinanziert – Hypotheken, Leasing, Kreditkarten – wie Fabriken und Holdings, oder Handelsketten. Kann sich eine Firma von irgendwoher Kredit beschaffen, so prosperiert sie. Wird ihr der Kredit aufgekündigt, so kann sie zusperren.
So kommt die Gültigkeit des abstrakten Reichtums über den konkreten, die Dominanz des fiktiven über das reale Kapital an ihren vorläufigen Endpunkt, und das hat verheerende Auswirkungen auf die Lebensumstände der lohnabhängigen Klasse. Immer mehr Proletarier fallen aus dem Selbstverwertungsprozess des Kapitals hinaus und werden vom Standpunkt der Ökonomie für überflüssig erklärt.
Insofern hat das Gerede von der „Blase“ doch wieder etwas Richtiges an sich: solange Kredit hineingepumpt wird, wächst der Ballon. Bleibt der Kredit aus, so fällt er in sich zusammen.
Der europäische Bausektor, Marke Ost
So ist jetzt Österreichs zweitgrößte Baufirma, die Alpine mit Sitz in Salzburg, pleite gegangen.
Die Alpine wurde in den 60-er Jahren als mittelständisches Bauunternehmen in Salzburg gegründet. Unter den Bedingungen der damaligen österreichischen Wirtschaftsstruktur konnte sie gegen die großen staatlichen Baufirmen jedoch nicht aufkommen. Sie blieb auf den Häuslbauer-Markt beschränkt. Größere Aufträge ließen sich nur im Ausland an Land ziehen.
Die große Zeit der Alpine kam nach der Wende. Erstens wurde der staatliche Sektor ständig abgebaut. Zweitens eröffnete sich ein scheinbar unbegrenzter Markt für Bautätigkeit in Osteuropa. Drittens waren die inzwischen umstrukturierten und privatisierten österreichischen Banken auch in der Lage und willens, die Expansion von Firmen wie der Alpine mit Krediten zu befördern. Und die Alpine wuchs und wuchs. Sie überflügelte die traditionellen Baufirmen und wurde zur zweitgrößten Bauholding nach der Strabag.
Unter den damaligen Umständen störte es niemanden, daß im Grunde diese ganze Expansion kreditfinanziert war. Nicht nur, daß die Alpine selbst für ihre Bauvorhaben jede Menge Kredit erhielt, auch ihre Kunden, die Einkaufszentren oder Sportstätten oder Infrastruktur (die Alpine war kräftig beteiligt bei Bauaufträgen im Vorfeld der Olympiade 2004 in Griechenland) in Auftrag gaben, erhielten jede Menge Kredit, um die Tätigkeit der Baufirma bezahlen zu können. Schließlich kommt noch der von den Gesetzgebern in der EU planmäßig vorangetriebene Ausbau des Immobilienkredits, wo in vielen Ländern dem kleinen Mann Hypothekarkredite mit für die Banken äußerst lohnender Verzinsung geradezu nachgeschmissen wurden, und teilweise noch werden.
Diese Expansion gelang auch durch den Einstieg der spanischen Firma FCC, Abkürzung für „Förderung von Bauvorhaben und Vertragsabschlüssen“.
Der europäische Bausektor, Marke West
Die FCC war eine der traditionellsten Baufirmen Spaniens, die sich zur Zeit Francos konsolidierte. Später, nach dem EU-Beitritt Spaniens, begann sie groß zu expandieren. Erstens territorial. In die damaligen EU-Staaten, die USA, Lateinamerika. Und zweitens begann sie sich zu diversifizieren. FCC ist heute neben dem angestammten Baugeschäft einer der größten europäischen Anbieter von kommunalen Dienstleistungen wie Müllabfuhr und Wasserversorgung, sie beteiligt sich am Autobahnbau und dessen Finanzierung, und ist auch groß in das Geschäft mit erneuerbaren Energien eingestiegen. FCC ist eines der größten Firmenkonglomerate Spaniens, das Privatvermögen der Besitzerin Esther Koplowitz wurde 2006 von Forbes auf 2,5 Milliarden Euro geschätzt.
Auch die Firma FCC finanziert natürlich ihre Geschäfte mit Kredit. Neben dem Kredit, den sie selbst bei Banken und durch Aktienemissionen an mehreren Börsen generiert, beruht ein guter Teil der Zahlungsfähigkeit ihrer Kunden auf dem Staats- und Kommunalkredit. Außerdem hat Spanien seit Ende der 90-er Jahre bis zur Krise 2008 ein beispielloser Immobilienboom geprägt, der der Motor des Wachstums war und von anderen EU-Staaten bewundert wurde. Auch dieser Bauboom war – neben Geldwäschefunktionen, die er auch erfüllte – selbstverständlich kreditfinanziert, zu einem Teil durch sehr großzügig en masse vergebene Hypothekarkredite.
West meets East
Der Kauf der Mehrheitsanteile bei der Alpine war wahrscheinlich von dem Wunsch getragen, neben dem angestammten Geschäft auch am Baugeschäft in den neuen EU-Staaten nach der Osterweiterung 2004 mitschneiden zu können. Für die Alpine bedeutete der Einstieg des spanischen Multis eine weitere Steigerung ihres Kreditrahmens und ihres Aktivitätsradius’, der auch gehörig ausgenutzt wurde.
Im Lichte all dessen ist begreiflich, daß die Alpine nach 2008 immer mehr in Schwierigkeiten geriet. Zusammenbrechende Märkte in Ost- und Südosteuropa, der Konkurs der Hypo Alpe Adria – all das schlug sich negativ aufs Geschäft und ließ die Verbindlichkeiten in ihren Büchern anwachsen. Hierzu gesellten sich auch noch die Schwierigkeiten, die die spanische Mutterfirma selbst hatte, als der Bauboom in Spanien zusammenbrach und den gesamten Sparkassensektor mit sich riß. Damit war auch von dort nicht mehr viel Liquidität zu erwarten.
Krise
Dennoch übernahm FCC 2012 noch einmal Anteile an der Alpine, baute also ihre Beteiligung noch aus.
Dazu mögen Illusionen begetragen haben, die die spanische Firma bezüglich Osteuropa hatte. Man hoffte, auf einigen Märkten, wie Polen, weiter expandieren zu können. Vermutlich wurden auch diese Illusionen von den Alpine-Managern und dem verkaufswilligen Mitbesitzer genährt.
Umgekehrt scheinen sich auch bei der österreichischen Firmenleitung hartnäckige Illusionen über die Liquidität von FCC gehalten zu haben, bei denen vor dem Zustand des spanischen Kreditsektors die Augen geschlossen wurden.
Da andere Finanzierungsmöglichkeiten versiegten, begab die Alpine in den Jahren 2010-2012 insgesamt 3 Anleihen mit einem Gesamtvolumen von insgesamt 290 Millionen Euro aus. Diese mit 5–6% verzinsten Anleihen fanden angesichts der niedrigen Zinsfüße und Renditen bei den meisten anderen Wertpapieren guten Absatz, da zudem eine österreichische Baufirma als äußerst solid galt.
Das Problem der mangelnden Zahlungsfähigkeit der Kunden, die sich seit 2010 nicht verbessert, sondern im Gegenteil verschlechtert hat, konnten diese Anleihen jedoch nicht beheben. Dafür belasteten sie das Alpine-Budget zusätzlich mit dem Zinsendienst. Die Hoffnung, daß die Märkte sich „erholen“ würden, bewahrheitete sich nicht.
Als die Alpine diese Woche bei ihrem Mutterkonzern um eine Geldspritze ansuchte und vermutlich erstmals die Karten bezüglich ihrer steigenden Verluste offen auf den Tisch legte, fiel die spanische Unternehmensleitung allem Anschein nach aus allen Wolken. Sie hatte die Alpine, da nicht von den spanischen Problemen betroffen, selbst als einen Rettungsanker angesehen, über den man sich gegebenenfalls Liquidität für das Geschäft in Spanien beschaffen könnte. Und sie ließ die Alpine fallen wie eine heiße Kartoffel, worauf letztere Konkurs anmelden mußte.
Der Konkurs der Alpine könnte den des Konsum übertreffen und zum größten Konkurs der Zweiten Republik werden. Dieses hätte noch nicht abschätzbare Auswirkungen auf den österreichischen Kreditsektor und die Wiener Börse.
Auch ein Domino-Effekt ist vorstellbar: Auf den spanischen Mutterkonzern, den spanischen Kreditsektor, und auf den Euro.
Staat stützt Privat – ob das gutgeht?
SPANIENS „BAD BANK“, die „SAREB“
In Spanien wurde – auf Druck aus Brüssel – gegen Jahresende 2012 eine „Bad Bank“ eingerichtet, um die gesamten problematischen Posten in den Bilanzen von Spaniens Banken zu betreuen und vor der Entwertung zu bewahren. Es war eine der Bedingungen, die die EU gestellt hat, als sie Spanien einen 100 Milliarden-Kredit zur Stützung des Banksektors zur Verfügung gestellt hat.
Eine kurze Beschreibung, da man das diesbezügliche Wissen ja nicht bei jedem voraussetzen kann, wie so eine „Bad Bank“ funktioniert:
Die Aktiva der Bank, also ihre Eigentums- und Schuldtitel, werden gesichtet und nach dem Motto „Die guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen“ auseinandersortiert. Das Kröpfchen ist in diesem Falle die Bad Bank, eine von Staatsseite mit Liquidität ausgestattete Institution, die diese fragwürdigen Aktiva den Banken abkauft und dann versucht, sie zu verwerten. Dergleichen Institute werden manchmal in Karikaturen als eine Art Müllcontainer für Giftmüll dargestellt, in die dann die sogenannten toxischen Wertpapiere hineingeworfen werden.
Die Idee der Bad Bank ist, die Banken vor dem Pleitegehen zu bewahren, indem man den Staat, der als Grundlage der Ökonomie noch mehr Kredit hat als eine Bank, als Garanten und Käufer einsetzt.
Die zweite damit verbundene Vorstellung ist die, daß der Giftmüll bei entsprechender Lagerung und bei diesem vertrauenswürdigen Lagerwärter wieder an Wert gewinnt, und nach einiger Zeit vorsichtig wieder unter die Leute gebracht werden kann.
Schon diese Voraussetzungen sind in den letzten Jahren fragwürdig geworden. Ausgerechnet der spanische Staat kann nicht so ohne weiteres als verläßlicher Schuldner, der unbegrenzt Kredit hat, betrachtet werden. Im Gegenteil, diese Bad Bank belastet seinen ohnehin bereits angeschlagenen Staatskredit zusätzlich. Das war der Hauptgrund, warum sie der spanische Bankier und ehemalige IWF-Direktor Rodrigo Rato lange abgelehnt hat.
Eine Frage ist nämlich, zu welchem Preis die Bad Bank den Geschäftsbanken ihre faulen Eier abkauft. Zahlt sie zu wenig, so wird die Bank eben genau deshalb insolvent, weil die bei ihr entstandenen Bilanzlöcher nicht genug zugestopft werden. Zahlt sie jedoch zu viel, so kann es sein, daß gerade deshalb dann dem Staat endgültig die Luft ausgeht.
Spaniens Staatspapiere stehen in der Bewertung der Rating-Agenturen bei BBB, auf der Kippe zum sogenannten Ramsch-Niveau. Verliert es nämlich das 3. B, so müssen alle institutionellen Anleger (Versicherungen, Pensionsfonds, Waisenkassen) diese Papiere verkaufen, und der Kredit Spaniens ist endgültig futsch. Die spanische Staatsschuld steigt ständig, weil die Einnahmen sinken, die Ausgaben wachsen und das BIP schrumpft, ohne Aussicht auf baldige Erholung.
Und dieser Staat soll jetzt seinen Banken hilfreich unter die Arme greifen. Noch dazu so, daß er ihnen ihren Giftmüll nicht mit Geld abkauft, sondern gegen seine Staatsanleihen und Schatzscheine tauscht.
Vor der Einrichtung der Bad Bank wurde die Werbetrommel gerührt, damit sich auch private Institute an diesem perspektivenreichen Unternehmen beteiligen und nicht alles am spanischen Staat hängenbleibt. Man könnte auch sagen, daß die Regierung verzweifelte Hilfeschreie ausgestoßen hat, um nicht mit dem ganzen Mist alleine fertig werden zu müssen.
Der Andrang war endenwollend. Nicht nur, daß aus dem Ausland keine Retter herbeieilten, sondern auch die zweitgrößte spanische Bank BBVA verweigerte ihre Hilfe. Sodaß das Gros der Finanzierung neben der Santander Bank der spanische Bankenrettungsfonds FROB und die verstaatlichte Bank Bankia zu tragen haben.
Spaniens Banken bzw. vor allem die inzwischen teilweise verstaatlichten Sparkassen haben in ihren Bilanzen nicht entwertete Wertpapiere, die seinerzeit in den USA und Mitteleuropa die Einrichtung von Bad Banks hervorgerufen haben. In diesen Bilanzen befinden sich Bauruinen aller Art, die Überreste von Spaniens eingestürztem Immobilienmarkt: nicht bediente Hypothekarkredite en masse, vorfinanzierte Bauten, die in der Hälfte steckengeblieben sind, Kredite an Baufirmen, die teilweise schon pleite gegangen sind, und als Sicherheiten gegebene Grundstücke, deren Wert ein wohlgehütetes Geheimnis ist, aber allen Anzeichen nach gegen Null geht. Und der Preis, den die SAREB für solche Grundstücke festsetzt, wäre dann wieder ein Datum, an dem sich der gesamte Immobilienmarkt orientieren würde. Diese Grundstücke zu niedrig einzustufen, hätte also sofortige negative Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft, nicht nur auf die Bankbilanzen.
Eine US-Firma wurde mit der Prüfung der Bilanzen aller ins Trudeln geratener Geldinstitute beauftragt. Auf Grundlage der von dieser Firma erstellten Studie ermittelte die Bankenaufsicht einen Bedarf von 60 Milliarden Euro. Die Firma, Oliver Wyman, hat allerdings an anderer Stelle durchblicken lassen, daß die von ihr erstellte Studie nicht viel wert ist, da die Bankenleitungen ihren Prüfern den Einblick in die Bilanzen verweigerten, der notwendig gewesen wäre, um den tatsächlichen Finanzbedarf zu ermitteln.
Moodys hat den Bedarf der spanischen Banken auf mindestens 500 Milliarden Euro geschätzt.
Im Laufe dieses Jahres wird man vermutlich noch einiges von dieser Bad Bank hören.