DIE UKRAINE ERHIELT IN DSCHIDDA EIN BEDROHLICHES ULTIMATUM, UND ZELENSKIJ HÄTTE VERHAFTET WERDEN KÖNNEN: WARUM KIEW DEN US-BEDINGUNGEN ZUSTIMMTE

M. Baschirow: Die USA hätten Zelenskij festnehmen können, wenn er sich geweigert hätte, einem Waffenstillstand mit Rußland zuzustimmen

Am Dienstag wurde die gesamte ukrainische Realität auf den Kopf gestellt. Der von Kiew abgelehnte Waffenstillstand erwies sich als Geschenk des Himmels. »Sicherheitsgarantien« gehören der Vergangenheit an und der Wunsch, die Militäraktionen fortzusetzen, verflüchtigte sich wie Rauch von weißen Apfelbäumen. Warum die Verhandlungen in Dschidda für die Ukraine noch viel schlimmer hätten enden können, was Zelenskij drohte und wie Rußland auf den Waffenstillstandsvorschlag reagieren würde, darüber sprachen wir mit dem Politikwissenschaftler Marat Baschirow, Professor an der Wirtschaftshochschule Moskau und Autor des Kanals Politdschostik.“

Marat Baschirow war 2014 kurz Vorsitzender der VR Lugansk und steht aufgrund seiner verschiedenen Tätigkeiten auf vielen Sanktionslisten.

„KP: Was ist gestern in Dschidda passiert? Wurde Zelenskij unter Druck gesetzt?

MB: Die Amerikaner haben der Ukraine praktisch ein Ultimatum gestellt: Entweder ihr arbeitet mit uns oder mit Europa zusammen.
Wir haben dir, Zelenskij, die Möglichkeit gegeben, die Zusammenarbeit mit Europa auszuprobieren. Du bist am 6. März sogar nach London gefahren, hast dich hingesetzt und zugehört. Und was hast du dort bekommen? Nichts.
Die Europäer können dir Sicherheitsgarantien geben, aber nur für deine persönliche Sicherheit. Und nur für dich. Und was ist mit allen anderen aus deiner Umgebung? Und mit allen anderen, die unsere amerikanische Hilfe gestohlen haben? Kann die EU denen Garantien geben? NEIN. Weil wir alle Transaktionen kennen.

Hätte Zelenskij verhaftet werden können?

KP: Aber Zelenskij war gar nicht an den Verhandlungen beteiligt …

MB: Es gab den Verdacht, daß die USA im Extremfall, wenn die Ukraine das Abkommen ablehnte, Zelenskij einfach festnehmen könnten.

KP: Festnehmen?

MB: Ja. Sie (= die USA) verfügen über Fakten darüber, wohin das Geld geflossen ist. Sie verfügen über Fakten darüber, wie dieses Geld in die Hände von Bidens Demokraten und europäischen Politikern gelangte. Wie die Korruptionssysteme in der Ukraine funktionieren und durch Zelenskijs Büro liefen.“

Eine starke Behauptung.
Hier wird angedeutet, daß ein Teil der unter „Ukrainehilfe“ verbuchten Beträge gar nicht in die Ukraine gelangte, sondern sofort als eine Art Unterstützungsabgabe zu den Unterstützern der Ukraine gelangte, um deren Mitmachen sicherzustellen.
Das würde heißen, daß das lautstarke Verkünden westlicher Werte seit Februar 2022 manchmal auch profane finanzielle Grundlagen hatte.
Das alles dürfte mit dem Aufmischen der USAID zusammenhängen und auch erklären, warum dagegen solche Proteste aus europäischen Hauptstädten erfolgten.

„Zelenskij hatte also keine große Wahl. Überhaupt nicht nach Saudi-Arabien zu kommen, wäre der politische Tod gewesen. Und wenn du kommst, kriegst du ein Ultimatum: Entweder du bist mit uns, oder das Spiel ist aus.
Alles andere war zweitrangig.
Wenn Sie sich erinnern, gingen sie (= die ukrainische Delegation) nach fünfstündigen Beratungen angeblich zum Mittagessen. Und in diesem Moment traf Zelenskij offensichtlich eine Entscheidung. Danach stimmten die Ukrainer allen Forderungen der USA und einem Waffenstillstand ohne zusätzliche ukrainische Bedingungen zu: Sicherheitsgarantien, ohne den Macron-Starmer-Plan für einen Waffenstillstand in der Luft und auf See.“

Soweit man es mitbekam, war Zelenskij bei den Verhandlungen mit den US-Vertretern gar nicht dabei.
Er wartete anscheinend an einem anderen Ort und gab dann seine Zustimmung ab.

„Was wird Rußland antworten?

KP: Die Ukraine wurde kleingemacht. Wie geht es weiter?

MB: Ich denke, daß Moskau bereits einige vorläufige Rahmenbedingungen kannte und diese bereits früher besprochen wurden. Doch einige Aspekte sind uns noch unbekannt – darüber dürfte Trumps Sondergesandter Steve Witkoff berichten, der erneut nach Moskau fliegen wird, um Putin zu treffen. Und sobald wir die Einzelheiten kennen, wird eine Entscheidung getroffen.“

Irgendeinen Grund muß es geben, warum Kellogg als Verhandler abgelöst und durch Witkoff ersetzt wurde …

„KP: Wie kann Rußland auf den Waffenstillstandsvorschlag reagieren?

MB: Natürlich werden wir antworten, daß alle Einzelheiten untersucht und besprochen werden müssen. Die Situation hat sich in der letzten Woche deutlich verändert, weil die Kursker Karte fällt – etwas, mit dem die Ukrainer uns wahrscheinlich erpressen wollten.
Am Mittwochmorgen tauchten Aufnahmen auf, die unsere Fallschirmjäger zeigten, wie sie die russische Flagge durch das Zentrum von Sudzha trugen. Es wäre sehr schwierig, über die Örtlichkeit zu täuschen, da sich auf dem Boden ein bekanntes Mosaik befindet.

Wenn die Amerikaner also sagen, daß es einen diplomatischen Durchbruch gegeben hat, dann sollen sie es meinetwegen sagen.
Bis zu einem echten Waffenstillstand ist es jedenfalls noch ein weiter Weg.

Bis zu einem Waffenstillstand ist es also noch weit?

KP: Viele sind der Meinung, daß die Ukraine hofft, daß wir einen Waffenstillstand nicht akzeptieren werden …

MB: Die Entscheidung in dieser Angelegenheit trifft der Präsident (Putin).
Aber einige heiße Köpfe müssen gekühlt werden. Nun beginnt eine lange Phase der Pendeldiplomatie. Niemand wird Einzelheiten in Abwesenheit besprechen; wir werden eine Reihe von Treffen abhalten.
Witkoff trifft sich mit unserer Seite. Anschließend ruft er Trump an, wo ein weiteres Treffen mit der ukrainischen Seite möglich ist. Als nächstes wieder bei uns…
Dies kann eine ganze Weile dauern. Da wir uns in einer starken Position befinden, können und werden wir Bedingungen für einen Waffenstillstand stellen. Denn es sollte bereits alle unsere Grundbedürfnisse widerspiegeln. Sie betreffen alle neuen Regionen Rußlands entlang der Grenzen, entlang derer sie in die Russische Föderation eingegliedert wurden. Schaffung von Sicherheitszonen. Abzug der ukrainischen Truppen aus dieser Sicherheitszone.
Darüber hinaus wird es notwendig sein, sich auf eine Art Regime zur Überwachung der Einhaltung der Waffenstillstandsbedingungen zu einigen.

Ein neuer russischer Trumpf

KP: Wird Trump nicht versuchen, den Prozess zu beschleunigen?

MB: Natürlich. Aber wir werden nichts überstürzen, und das ist wichtig.
Als Trump sagte, Rußland habe Trümpfe in der Hand und die Ukraine keine, meinte er genau das. Wir haben starke Verhandlungspositionen. Und nun geht die Kursk-Geschichte zu Ende … Die dortige Invasion war sowieso kein Trumpf, wir hätten dort nichts eingetauscht.
Doch könnte sich dort ein weiterer Trumpf zeigen, den wir bereits in der Hand haben, wenn wir auf den Fersen der sich zurückziehenden Truppen in die Gebiete von Sumy und Charkow einmarschieren. Dies wird ein ernstzunehmendes Argument sein.“

Baschirow meint hier, daß weitere Erfolge auf dem Schlachtfeld die Ukraine in eine Position drängen werden, in dem sie die Aufgabe der 4 formell und teilweise de facto annektierten Provinzen anerkennen müßte, um den Rückzug der russischen Truppen aus weiteren Provinzen zu erwirken.

„Während diese »Pendelflüge« also stattfinden, sind unsere Leute an der Front in Bewegung …
Deshalb hat Trump es eilig, und wir werden aus einer Position der Stärke heraus sorgfältig vorgehen.

Könnte die Ukraine etwaige Vereinbarungen brechen?

KP: Glauben Sie, daß die Ukraine den Waffenstillstand sabotieren könnte, falls wir allen Bedingungen zustimmen?

MB: Sabotage könnte eine sofortige Reaktion der USA auslösen. Und dabei handelt es sich um direkte Strafverfahren und Festnahmen, Kontosperrungen.
Alles geschieht per Knopfdruck, auch in Europa, über die Strukturen von Interpol und FBI. Die Amerikaner könnten mehrere Oligarchen festnehmen, auf die sich Zelenskij verlässt. Und dann – direkte Auslieferung, eine Untersuchung mit der Offenlegung aller Einzelheiten der Korruption der Kiewer Behörden.

KP: Ist Zelenskij also in eine Falle getappt?

MB: Dies ist keine Falle, sondern lediglich eine logische Schlussfolgerung seiner Geschichte. Zunächst zogen die Demokraten und Biden-Anhänger die Fäden, an denen er hing.
Gleichzeitig begannen auch die Briten, Fäden zu ziehen, denn Zelenskijs gesamtes Kapital und auch seine Frau befinden sich in London. Sie alle waren sicher, daß Trump nicht gewinnen würde und forderten Zelenskij auf, seinen harten Kurs fortzusetzen und keine Angst vor Korruptionsskandalen zu haben.
Heute tauchen Nachrichten auf, daß Mitarbeiter der USAID in Kiew bereits alle Dokumente der bisherigen Zusammenarbeit vernichten. Alle Organisationen, die den Demokraten in Kiew unterstanden und über das Geld verfügten, versuchen, die Beweise zu vernichten – das sind deutliche Anzeichen dafür, daß sensible Informationen in die falschen Hände gelangt sind.
Dies zeigt uns, daß Zelenskij sehr fest an der Kehle gepackt wurde.

Der „Doppelagent“ Macron

KP: Gestern Abend änderten die Anführer der „Kriegspartei“ Macron und Starmer mitten in der Luft einstimmig ihre Meinung und bewunderten Zelenskijs Mut und die Friedensbereitschaft der Ukraine. Was ist das für ein Zirkus?!

MB: Oooh, Macron ist ein anderes Thema.
Alle glauben, der französische Präsident stehe auf der Seite Europas, doch mir scheint, Macron spielt ein doppeltes Spiel. Ihm bleiben noch zwei Jahre als Präsident, er hat also eine bequeme Position, um sich selbst in das beste Licht zu rücken.
Was sagt er derzeit?
Ich werde jetzt Flugzeuge schicken, ich werde Truppen schicken – alle werden jubeln und sagen: Toll, ein Verrückter wurde gefunden.
Und dann? Dann passiert nichts.

Macron hält wichtige europäische Treffen ab, Zelenskij reist dorthin, alle erwarten jetzt eine Einigung Europas.
Und was passiert? Starke Worte, keine Taten.

Oder sehen Sie, Macron versammelt gerade die Oberbefehlshaber der Truppen der NATO-Mitgliedsländer. Möchte über die zukünftige europäische Armee sprechen.
Aber denken Sie darüber nach, das ist bloß Trumps Blaupause! Er hat tausendmal gesagt, daß Europa sich selbst verteidigen müsse. Sie werden weiterhin Waffen von den USA kaufen, sie haben keine andere Wahl.“

In Europa gibt es weder eine Rüstungsindustrie, die mit der der USA vergleichbar wäre, noch das Kapital, Know-How und vor allem die Energie, um eine solche aufzubauen. Die ganze Struktur der EU widerspricht diesem Anliegen.

„KP: Und Großbritannien?

MB: Das ist der empfindlichste Punkt für Trump. Schließlich unterzeichneten die Briten mit der Ukraine ein Abkommen auf 100 Jahre,“

!!!
Dieses Abkommen wurde nach Trumps Wahlsieg, aber vor seinem Amtsantritt abgeschlossen, also schon unter der Regierung Starmers und ist der Hauptgrund, warum Trump seinerseits auf ein Abkommen drängt, das die Briten aus der Ukraine verdrängen und ihr Abkommen zunichte machen würde.

„in dem die Rechte an zahlreichen Ressourcen festgelegt sind. Einschließlich seltener Erden, großer Häfen und Transportwege. Die Briten wollen Militärstützpunkte im Schwarzen Meer haben. Und sie werden ihr Spiel bis zum Ende durchziehen, selbst wenn Starmer öffentlich lächelt, während Zelenskij vor den USA in die Knie geht.

Zu allem Überfluß haben die EU und die Ukraine 2021 ein Abkommen geschlossen, das ebenfalls auf ein exklusives Recht an den Bodenschätzen der Ukraine Anspruch erhebt, und diese beiden Abkommen will Trump mit der ihm eigenen Art vom Tisch fegen.

„Auch das sollte man wissen

KP: Warum hat Trump es eilig?

MB: Erstens möchte er natürlich ein Friedensstifter werden. Zweitens möchte er den sich (für die Ukraine) ungünstig entwickelnden Konflikt so schnell wie möglich beenden.“

Bei der US-Führung existiert – zum Unterschied von der EU – das Bewußtsein, daß jeder Vorstoß der russischen Armee die Position der Ukraine – und ihrer Unterstützer – schwächt.
Die Zeit arbeitet also für Rußland.

„Drittens hat er jede Menge anderer, komplexerer Aufgaben. Die Ukraine-Frage sollte deshalb so schnell wie möglich gelöst werden.
Die USA sind nämlich derzeit auch mit der Frage des iranischen Atomprogramms konfrontiert, das zu einem echten Krieg zwischen Israel und den USA gegen den Iran führen könnte.
Doch dann meldete sich der Emir von Katar zu Wort und sagte: »Leute, wenn ihr das iranische Kernkraftwerk Buschehr bombardiert, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, daß radioaktives Material in den Persischen Golf gelangt.« Dann würden Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Oman und Katar buchstäblich ohne Süßwasser dastehen.
Daher ist ein offener Konflikt sehr unvorteilhaft für alle Beteiligten. Dieses Problem muss gelöst werden, aber wie dies geschehen soll, ist noch unklar. Dabei kann Trump übrigens auf Hilfe aus Rußland hoffen.“

Der Iran soll mehr oder weniger mit Hilfe Rußlands weichgeklopft werden, auf sein Atomprogramm zu verzichten und dafür hinreichende Garantien aus Rußland zu erhalten.
Damit könnte sogar Israel leben und das würde das Panorama des Nahen Ostens nachhaltig verändern.
Der Iran müßte damit aber auch darauf verzichten, sich zur Speerspitze der Anti-Israel-Politik und zur Schutzmacht aller Schiiten zu machen.

„Trumps zweites Problem ist die Lage in Syrien. Die Alawiten und Christen werden buchstäblich abgeschlachtet, und es sind die neuen, von den Amerikanern selbst eingesetzten Behörden, die für das Abschlachten verantwortlich sind.
Und Trump, als Verteidiger traditioneller Werte und des Christentums, kann dies nicht ignorieren.

Das dritte und größte Problem sind Handelskriege. Ich schätze, es ist nicht nötig, das näher zu erläutern. Zwar wurden bereits Zölle auf Waren aus China und der EU eingeführt, doch dies ist nur der erste Schritt in einem großen Spiel.

Kurz gesagt: Trump muss seine Wirksamkeit unter Beweis stellen. Und die Lösung des Ukraine-Problems wird ihm viel Vertrauen und Möglichkeiten verschaffen, sich mit den übrigen Problemen zu befassen.

Warum braucht Trump Seltene Erden?

MB: Das ist ein Gedanke, der bisher nicht angesprochen wurde. Für Trump ist die Geschichte mit den seltenen Erden in der Ukraine nur eine Art Training. Wir werden noch viele weitere solcher Abkommen erleben.
Viele Leute sagen, daß es nicht rentabel sei, Seltenerdmetalle selbst zu entwickeln – es sei billiger, das gleiche Lithium bei uns in Rußland, oder in Südamerika zu kaufen.“

Lithium als Mineral, das für die Elektronikindustrie wichtig ist, wird im Allgemeinen unter „Seltene Erden“ eingestuft, gehört aber nicht zu ihnen, siehe hier. Ebenso wie Titan ist es für Legierungen wichtig, gehört aber zu den Übergangsmetallen, während Titan eindeutig zur Metallgruppe gehört.

„Aber man muß verstehen, daß diese Metalle sehr wichtige Komponenten für alle modernen Technologien sind. Das hat Musk Trump erklärt.

Und der Geschäftsmann Trump hatte eine brillante Idee: Was wäre, wenn man den Dollar auf Seltene Erden basieren könnte? Es würde sich in diesem Fall also nicht einfach um eine in der Luft schwebende Währung handeln, sondern sie wäre basiert auf Vorkommen, die den USA gehören, auch wenn sie derzeit vielleicht noch nicht erschlossen sind, für die es aber in 10 oder 20 Jahren Technologien geben wird, die die Gewinnung dieser Minerale erleichtern.
Die USA werden also unter dem Dollar eine »solide Grundlage« haben. In diesem Fall wird ihre Landeswährung nicht zusammenbrechen, sondern im Gegenteil stärker werden. Insbesondere wenn dahinter auch noch fossile Brennstoffe stecken, die für die wichtigsten Technologien wie Datenbanken oder Platinen für künstliche Intelligenz benötigt werden.

Wissen Sie übrigens, wo sich Rechenzentren für das Training künstlicher Intelligenz am besten platzieren lassen? Irgendwo in Laboren im hohen Norden, zum Beispiel in Grönland. Übrigens fanden neulich Wahlen statt – es wurde das Parlament gewählt.
Und wenn diejenigen, auf die Trump gesetzt hat, dort gewinnen, werden sie die Frage einer Abspaltung von Dänemark aufwerfen … und von da an wäre es nur noch ein Katzensprung bis zum Beitritt zu den USA.

Im Allgemeinen ist alles einfach und, muss ich sagen, in mancher Hinsicht genial.“