DAS GRIECHISCHE NEIN
Angesichts des Aufruhrs um die griechische Abstimmung und der Kommentare zu ihr einmal eine Untersuchung der Gründe, Verlaufsform und Folgen derselben.
1. Volksabstimmungen überhaupt
Bei allem Gefasel um das liebe Volk und wie sehr die Demokratie auf seine Bedürfnisse angeblich Rücksicht nimmt, ist die Volksbefragung jenseits der Wahl nicht sehr beliebt. Im Gegenteil, es wird als Zeichen schlechten Regierens, als Schwäche der Herrschenden ausgelegt, wenn sie sich zu sehr um die Meinung der Untertanen kümmern. „Populismus“ heißt das, und gilt als ein mieser Trick, sich mittels Anschleimen ans Stimmvieh unfaire Vorteile gegenüber seinen Konkurrenten zu verschaffen, und die Machtausübung zu erschweren. (–> Was ist eigentlich Populismus?)
Die Schweiz wird gern belächelt, weil sie es mit dieser Mitbestimmung des Volkes gar so genau nimmt. Die häufigen Volksbefragungen dort werden als Ausnahme, als Besonderheit eines spleenigen Alpenvolkes verbucht. Vorbild für andere Länder ist die Schweiz in dieser Frage nicht.
Wenn sonstwo in Europa eine Volksabstimmung einberufen wird, so ausschließlich deshalb, um eine Regierungsmaßnahme absegnen zu lassen. Bei Volksabstimmungen will die Obrigkeit ein schallendes JA! zu irgendeiner Maßnahme, die sie gerade auf die Tagesordnung gesetzt hat. Eine solche wird deshalb im allgemeinen nur dann anberaumt, wenn eine Regierung erstens die Bürger auf ihre Politik einschwören will und zweitens sicher ist, daß sie die Zustimmung kriegen.
In Österreich ist so etwas einmal in die Hose gegangen. Die damalige Regierung Kreisky war sich sicher, für ihre Atompolitik die Unternehmerschaft und ihre Parteimitglieder auf ihrer Seite zu wissen. Das war ein Irrtum, aber es wurde zusätzlich außer Acht gelassen, daß es andere Stimmberechtigte auch gab.
So kommt das zweite Moment auch ins Spiel, an dem sich solche Volksbefragungen entscheiden: das der Beteiligung. Solche Befragungen haben im allgemeinen eine Mindesbeteiligung von 40 % zur Grundlage. Es geht also darum, zumindest einen Teil der Bevölkerung zu mobilisieren, um dieses Plebiszit gültig zu machen und sich nicht darüber zu blamieren, daß man doch ausnahmsweise einmal das Volk gefragt hat und dieses sich gar nicht dafür interessiert hat.
2. Der Grund für die griechische Abstimmung
war das Programm, mit dem Syriza angetreten ist – die Austeritätspolitik in der EU zu beenden und die EU-Spitze dazu zu bewegen, auf keynesianisch inspirierte Konjunkturprogramme umzusteigen, um die Rezession in der Eurozone zu beenden.
Einerseits ganz schön frech von den Burschen von Syriza. Sie haben ja damit nicht weniger gesagt als daß die deutschen Politiker und ihre Parteigänger in Fragen Sparpolitik sich bisher getäuscht hätten und nichts von Ökonomie verstehen, wohingegen die flotten Griechen das Rezept für die Belebung der Wirtschaft in der Tasche hätten.
Es war weiterhin etwas naiv von Syriza. Immerhin hatten sich die EU-Politiker ja in Maastricht Verschuldungs-Obergrenzen in ihre Gründungsurkunde geschrieben. Die Sparpolitik hat also ihren Ursprung bereits in den Grundlagen der EU.
Es war drittens sehr optimistisch von Syriza. Sie waren überzeugt, daß die langen Jahre der Krise und die offensichtliche Erfolgslosigkeit des Krisenmanagements ein Umdenken bei der EU-Spitze verursachen könnten.
Es war viertens sehr berechnend. Syriza wußte gewichtige Stimmen außerhalb der EU auf ihrer Seite. In den USA hält man nicht so viel von der Sparerei, der Dollar ist immer noch die Weltwährung Nr. 1, und dort druckt man einfach jede Menge Dollars auf Grundlage der ausgegebenen Staatsanleihen. Deshalb gab es ja auch einige Male vor der Weltöffentlichkeit ein Theater um die Verschuldung und ob die Weltmacht Nr. 1 Bankrott anmelden muß. Führende Ökonomen und Nobelpreisträger halten diesen Weg jedenfalls für richtig.
Mit ihren Versuchen, die EU-Spitze zum Umdenken zu bewegen, haben die griechischen Politiker auf Granit gebissen. Sie wollten sich also für die weiteren Verhandlungen ein Mandat holen. Die mit dieser Abstimmung verbundenen Berechnungen waren auch einfach und durchschaubar: Im Falle eines Ja! hätte ihnen das Ergebnis der Abstimmung freie Hand gegeben, ihre Wahlversprechen zu brechen und die Ultimaten der EU zu unterschreiben.
Es mag sein, daß sie sich dachten – na ja, das letzte Wort ist damit auch nicht gesprochen und vielleicht können wir weiter verhandeln, mit etwas mehr Luft bezogen auf die Zahlungstermine an IWF und EU.
Im Falle eines Nein!, so dachten sie, haben wir wieder eine Karte in der Hand gegen Brüssel und Berlin – die müssen doch jetzt zur Kenntnis nehmen, daß unser Volk einig hinter uns steht und wir nicht so einfach über uns drüberfahren lassen, wie das von der EU-Führung beabsichtigt wird.
Es ist übrigens weniger Demokratie-Idealismus als vielmehr die Realität der demokratischen Herrschaft, die in diesen Überzeugungen zum Ausdruck kommt: der demokratische Politiker bezieht sich auf Volk und Territorium als Mittel seines Gewaltmonopols und läßt sich in regelmäßigen Abständen dazu ermächtigen, diese in seinem Sinne zu verwalten.
Es ist eher die EU-Spitze selbst, die dieses demokratische Prozedere zusehends als lästig empfindet, weil es die Zentrifugalkräfte stärkt und das Staatenbündnis selber dadurch schwächt. Auch nach innen gefährdet die demokratische Parteienkonkurrenz den Zusammenhalt der EU, weil sie EU-feindliche Parteien stärkt.
Es ist also richtig, wenn manche EU-Kritiker feststellen, daß die EU-Spitze sich zusehends von den demokratischen Institutionen entfernt und ihre Schwächung bzw. Aufhebung betreibt.
3. Die Durchführung und das Ergebnis
Als Tsipras verkündete, ein Referendum abhalten zu wollen, bemächtigte sich zunächst eine Schockstarre der führenden EU-Politiker und der Medien. Dann brach ein Shitstorm los: ja, derfen die des eigentlich? Syriza habe sich vollends unmöglich gemacht, Griechenland hat in der EU nichts mehr verloren, und nach der Schockstarre begann die EU-Spitze den Druck zu erhöhen, indem der Geldhahn der BZE zur Finanzierung der Banken zugedreht wurde und die griechische Ökonomie seither am Notstromaggregat der beschränkten Geldversorgung hängt.
Damit, so hofften alle, hätte die griechische Bevölkerung verstanden, daß sie gefälligst mit Ja! zu antworten hätte.
Dann wurden in den Medien pro-Ja-Demonstrationen gezeigt, über deren Mickrigkeit auch die größte fotographische Kunst nicht hinwegtäuschen konnte, während man im Internet auf unabhängigen Websites die machtvollen pro-Nein-Kundgebungen betrachten konnte.
Anhänger des Ja! wurden vor die Mikrofone geschubst und konnten ihren EU-konformen Schmarrn in volkswirtschaftlichem Jargon von sich geben.
Meinungsumfragen wurden in Auftrag gegeben, die ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraussagten. Offen ein pro-Ja herbeizulügen trauten sich diese Institute trotz eindeutigem Auftrag nicht, weil sie wußten, daß es für ihren zukünftigen Geschäftsgang nachteilig sein könnte, wenn sie ihr „Ergebnis“ so offensichtlich am Wunsch des Auftraggebers ausrichten.
Wer sich ein bißl im Internet umschaute, wußte jedenfalls, daß das Ergebnis Nein! lauten würde – lediglich die Frage der Wahlbeteiligung war offen. Auch da haben sich die Griechen nicht zurückgehalten und zumindest eine den landesweiten Wahlen vergleichbare Performance hingelegt.
So. Und damit war der Salat fertig. Das Volk war gefragt worden und hatte seine Meinung gesagt. Jetzt war guter Rat teuer.
4. Folgen und Reaktionen
Der Beobachter hatte in den Tagen seit dem Referendum den Eindruck, daß es der Syriza-Führung selber lieber gewesen wäre, das Ja! hätte gewonnen. Durch den Sieg des Nein! haben sie sogar in ihrer eigenen Partei jede Menge Kritiker, die ihnen vorwerfen, den Volkswillen zu mißachten. Von der Straße ganz zu schweigen, auf der sich noch einiges ankündigt.
Die EU-Spitze hat zunächst empört reagiert und gedroht, Griechenland ohne Wenn und Aber durch völliges Abdrehen des Geldhahns aus dem Euro zu werfen.
Hinter den Kulissen ging eine hektische Diplomatie los. Nur kein Grexit! Kein Failed State in Südosteuropa, der sich in seiner Not womöglich den Russen ohne Wenn und Aber öffnet, die NATO verläßt und Europa noch mehr als bisher mit Flüchtlingen überschwemmt. Das wurde der deutschen Führung von jenseits des Atlantiks unmißverständlich mitgeteilt und von diversen Deutschland-Kritikern innerhalb der EU bereitwillig ge-echot.
Gleichzeitig wurde auch der griechischen Führung bedeutet, doch nicht weiter störrisch zu sein und diese Austeritäts-Papierln doch endlich zu unterschreiben.
Und plötzlich kam ein Umschwung, alles scheint lösbar, die Syriza-Jungs wurden „vernünftig“, ihre „Vorschläge“ (eigentlich Zustimmung zu EU-Vorgaben) sind „seriös“, die Einigung ist nahe, usw.
Worin sich das, was jetzt ausverhandelt wurde, von dem Papier vor 2 Wochen unterscheidet, das Syriza mit Rotstift korrigiert zurückgeschmissen worden ist, ist nicht ganz klar. Es scheint, daß von Seiten der EU auf die vorher geforderte Pensionsreform größtenteils verzichtet wurde, Syriza im Gegenzug allem anderen zugestimmt hat.
Aber auch so haben erstens die Politiker Griechenlands so agiert, wie wenn Griechenland Ja! gesagt hätte, haben einmal mehr gegen ihr Mandat verstoßen und werden im Land selbst die Konsequenzen erfahren.
Zweitens ist Griechenlands Wirtschaft durch die jetzt schon ca. 2 Wochen geschlossenen Banken und Kapitalsverkehrskontrollen schwer geschädigt und das wird in Zukunft in einem weiteren Rückgang des BIP und dadurch erschwerten Schuldendienst zum Ausdruck kommen. Die jetzt bevorstehende „Einigung“ ist somit der Ausgangspunkt für weiteren Streit.
Drittens hat die EU-Spitze bei diesem Schauspiel nicht gut ausgeschaut, auch wenn das Ausscheiden Griechenlands aus der EU vorerst vermieden werden konnte.:
Es hat aller Welt vor Augen geführt, daß der Euro nicht stabiler geworden ist und die Euro-Krise in die nächste Runde geht.
Es hat sich herausgestellt, daß die deutsche Position der unbedingten Härte, auf die die deutsche Führung den Rest der EU verpflichtet hat, die Problematik der Eurozone nur verschärft hat.
Es hat, ähnlich wie die Ukraine-Krise gezeigt, wie sehr die EU gespalten ist und welchen Einfluß die USA auf die Politik der EU hat. Die EU wurde vorgeführt als ein Haufen Halbwüchsiger, deren Zwist nur durch ein Machtwort aus Washington zumindest auf Zeit gelöst werden konnte.
Deutschland und seine Eiserne Lady wurden ein Stück weit demontiert.
Die Zukunft wird weisen, welche Schlüsse die deutsche Führung daraus zieht.
Kategorie: Linke
Off topic: Haustierhaltung als wachsender Geschäftszweig und Befriedigung des modernen Untertanengeistes
TIERLIEBE
„Wer die Menschen kennenlernt, liebt die Tiere.“ lautet ein vielzitierter chinesischer Spruch, der insofern ein Stück Wahrheit enthält, als die demonstrative Tierliebe oft mit einer abgeklärten Menschenfeindlichkeit einhergeht.
Es ist schon bemerkenswert: in Zeiten der europaweiten Krise, in der in manchen Ländern Südeuropas die Armenküchen wieder auftauchen, und in noch mehr Staaten der angeblich so wohlhabenden EU die Schulspeisung wieder eingeführt wurde – sogar in Deutschland –, weil offenbar immer mehr Menschen Schwierigkeiten haben, sich angemessen zu ernähren – in dieser Zeit stellt der Haustiermarkt ein ständig wachsendes Segment dar, das Kapital anzieht. Die Haustiere selber, die tierärztliche Versorgung derselben, das Tierfutter, Tierasyle, sonstiges Zubehör – das lassen sich die ständig ärmer werdenden Bewohner Europas einiges kosten, obwohl die Haustierhaltung eindeutig ein Luxusbedürfnis darstellt, auf das jeder Mensch gut und gern verzichten könnte.
Es stellt sich heraus, daß nicht nur die Armen und nicht nur die Reichen sich ein oder mehrere Haustiere leisten. Das Bedürfnis nach einem Haustier ist klassenübergreifend, es beruht nämlich auf der Mentalität des Staatsbürgers, seiner Moral und seinen sich daraus ergebenden Anforderungen an sein Umfeld.
Um Mißverständnisse zu vermeiden: hier geht es nur um diejenigen Tiere, die gehalten werden, um ein gesellschaftliches Bedürfnis zu befriedigen, nicht um daraus Nutzen zu ziehen, also nicht um Kühe, Hühner und dergleichen.
Bevor ich mich den Gründen für die Tierhaltung widme, nur einige Zahlen zu den marktwirtschaftlichen Dimensionen dieses Geschäfts: in Spanien wurden im Handel mit Haustieren, Tierfutter und Zubehör 2014 2,2 Milliarden Euro umgesetzt, was einem Zuwachs von 3% gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Das ist weniger als ein Drittel dessen, was in Frankreich, Deutschland oder Großbritannien in dieser Sparte eingenommen wird. Der mit Abstand größte Markt sind die USA. Die Gruppe Mars/Banfield hat dort 900 Tiergeschäfte oder Veterinärkliniken und einen Umsatz von 33 Mrd. $ jährlich, die Gruppe PetSmart hat 1.400 große Verkaufsflächen in den USA und Kanada. Auch Nestle ist groß am Tierfuttergeschäft beteiligt.
Abgesehen vom Anstieg in absoluten Zahlen von Haustier per Haushalt zeigt sich ein Trend vom billigeren Trockenfutter zum teureren Konservenfutter, wo sich auch bereits eine Bio-Schiene und eine Billigschiene etabliert haben. In Spanien werden jährlich 1,100 € pro Haustier ausgegeben, in GB 2.500 €, in den USA 3.500 €. (El País, 27.6.)
I. TIER UND MENSCH – EIN LEISTUNGSVERGLEICH
1. Hund bzw. Katze versus Kind
Der immer noch weitverbreitete, aber zusehends abnehmende Kinderwunsch wird immer mehr durch die Haltung eines Haustieres befriedigt. Die Vorteile sind unübersehbar: erstens läßt sich das Tier leichter anschaffen: man geht in ein Tiergeschäft und kauft eines, oder zu einem Tierasyl, und besorgt sich von dort eines.
Das Tier gehört einem richtig, es ist also Eigentum und einem noch mehr ausgeliefert als ein Kind, bei dessen Befindlichkeit immer noch Vater Staat in Form von Fürsorge, Jugendgericht und Schule einiges mitzureden hat. Für einen Hund muß man nur Steuer zahlen, und dafür sorgen, daß er niemanden beißt. Inzwischen muß man noch mancherorten aufpassen, daß er keinen Schmutz macht.
Das Tier kann sich der Despotie seines Herrchens/Frauchens genausowenig entziehen wie deren Zuneigung – das Gefühl der totalen Übermacht befriedigt den Tierhalter sehr. Schließlich wird das Tier auch nicht „erwachsen“, es kommt in keine Pubertät, kann sich dem Willen seines Besitzers nicht widersetzen und bleibt immer gleich abhängig von ihm, was Unterkunft und Futter betrifft. Und es stirbt ja auch einmal natürlich, schneller als Menschen, sodaß eine gewisse Abwechslung garantiert ist.
Man kann es auch einfach wieder los werden, wenn man genug von ihm hat. Autotür auf und hinaus! – dergleichen geschieht landauf, landab in einem fort.
Die Tierfreunde, die sich über diese Behandlung der Tiere entrüsten, nehmen nicht zur Kenntnis, daß sich des Tieres oft aus den gleichen Gründen entledigt wird, wie es angeschafft wurde – zur Befriedigung der eigenen Moral, der Pflege der eigenen Persönlichkeit, die eine Zeitlang mit dem Vierbeiner geschmückt wurde.
2. Das Haustier als Partnerersatz
Auch in dieser Sphäre leistet das Haustier einiges. Durch das Betreten einer Verkaufsstätte für Haustiere spart man sich die Partnersuche im Wirtshaus oder am Internet. Man kann sich das Tier aussuchen, das einem am besten zusagt. Man kann ihm gegenüber Selbstlosigkeit und Hingabe praktizieren, und natürlich auch dann entsprechende Forderungen stellen bezüglich Gehorsam und Genügsamkeit. So werden oft viel zu große Hunde in viel zu kleine Wohnungen gezwängt, aber das muß der Wuffi halt aushalten als Preis, bei seinem Herrli/Frauli sein zu dürfen.
Unbedeutende Persönlichkeiten putzen sich durch besonders auffällige und oft sehr große Hunde auf. Es befriedigt sie, daß sie wegen dem Tier auf der Straße angestarrt werden oder sich nach ihnen umgedreht wird. Besitzer von Kampfhunden freut es, wenn andere sich vor dem Tier fürchten – sie haben sich also mit dem Vierbeiner denjenigen Respekt verschafft, der ihnen sonst von ihrer Umwelt gemeinerweise verweigert wird.
Umgekehrt können Hundebesitzer sich auch damit schmücken, daß sie sich besonders häßliche oder verkrüppelte Tiere anschaffen und damit aller Welt zeigen, daß sie ein Herz für die Außenseiter haben. Ihre Selbstlosigkeit und Güte wird sozusagen manifest, wenn sie sich mit dieser Kreatur auf der Straße oder im Park sehen lassen.
Schließlich kann ein Haustier auch die Partnersuche beflügeln. Die Vernarrtheit in den Vierbeiner schafft Gemeinsamkeiten zwischen Menschen, die sonst gar nichts gemeinsam haben, und zumindest auf Zeit über diese gemeinsame Leidenschaft zueinander finden. Solange, bis ein Partner entscheidet, daß er/sie doch mit dem Haustier besser bedient ist als mit der Person, an die einen das Haustier sozusagen vermittelt hat.
3. Das Haustier als Familienmitglied
Schließlich werden auch gerne von intakten Familien Tiere angeschafft. Entweder die Eltern wollen den Kindern „Verantwortung beibringen“, indem sie sie dazu verpflichten, für ein Tier zu sorgen. Das geht meistens schief, wenn das Kind nicht bereit ist, dieser Verpflichtung nachzukommen. Dann wird das Haustier eine Weile in der Familie zirkuliert, sorgt für schlechte Stimmung und wird schließlich entweder weitergegeben oder sonst irgendwie entsorgt.
Oder aber die Kinder wollen von sich aus unbedingt ein Haustier, weil sie gerne ein abhängiges Geschöpf haben, um das sie sich kümmern können. Sie haben bis dahin meistens schon gelernt, daß Tiere einfach „lieb“ sind, während Menschen – ob Gleichaltrige, ob Erwachsene – oft „böse“ oder zumindest unangenehm sein können. Tiere laufen damit im wortwörtlichen Sinn „außer Konkurrenz“. Auch in der sonstigen Erziehung läßt sich das Haustier gut benützen, als Vorbild fürs Kind, das seinen Teller nicht leer ißt oder sonst Scherereien macht: schau, wie brav der Wuffi ist!
Hier sei noch erwähnt, daß innerhalb der Haustierwelt sich Hunde einer noch größeren Wertschätzung erfreuen als Katzen, weil sie für diese ganzen Demonstrationen und Gefühle weitaus besser einzusetzen sind.
II. DIE HAUSTIERHALTUNG: ERGEBNIS UND GLEICHZEITIG SELBSTBEWUSSTES BEJAHEN DER KONKURRENZGESELLSCHAFT
1. Misanthropie als Mittel der Selbstdarstellung
Es ist nicht zu übersehen, wie ein gepflegtes Heruntermachen der Menschen und der menschlichen Gesellschaft inzwischen zum guten Ton des selbstbewußten Staatsbürgers gehört. Aus den Medien, auf dem Sachbuchmarkt und in der bürgerlichen Wissenschaft wird in einem fort angeführt, wie verantwortungslos der Mensch eigentlich ist und warum es der Staatsgewalt und aller möglichen Zwangsmaßnahmen bedarf, damit diese verlotterten Individuen nicht den Zusammenhang der Gesellschaft überhaupt gefährden.
Auch im Privaten, im Freundeskreis und im Wirtshaus und bei öffentlichen Veranstaltungen hört man immer wieder, wie dumm oder rücksichtslos „die Leut“ eigentlich seien. Ob Nachbarn, die sich alles auf Pump kaufen oder Arbeitskollegen, die die falschen Fernsehsendungen anschauen oder die falschen Zeitungen lesen, bis zu anonymen „anderen“, die zuviel wegschmeissen – dauernd hat der brave Bürger irgendwen anderen in der Reissn, an dem er etwas auszusetzen hat.
Diese solchermaßen bekrittelten Verhaltensweisen werden nie deshalb angeführt, um sich zu überlegen, warum diese Leute eigentlich diese Handlungen setzen. Da wäre in der Tat vieles erklärenswert. Nein, sie werden erwähnt, um die eigene Vortrefflichkeit gegenüber den anderen herauszustreichen, und die anderen als negatives Abziehbild der eigenen Gelungenheit auszumalen. Gleichzeitig wird damit unterschwellig das eigene Wertesystem propagiert und den anderen unterstellt, sie wären ja auch Teil dieser Wertegemeinschaft, die sparsam, fleißig und verantwortungsbewußt durchs Leben geht. Das Geschimpfe auf Abwesende ist somit gleichzeitig das Angebot an Anwesende, sich doch auch in diesem Moral-Sumpf zu suhlen und als anständige Menschen zu genießen.
Die Misanthropie hat auch in der ehemaligen politischen Linken Fuß gefaßt und wurde zur Begründung dafür, sich entweder völlig aus dem politischen Leben zurückzuziehen oder bei der politischen Rechten anzuwanzen. Das Proletariat ist verbürgert und verdummt, die Jugend denkt nur mehr an ihr Smartphone, man kann mit diesen Saftsäcken eh nichts mehr machen – so geht die allgemeine Leier an dieser Ecke.
Hier dient die Publikumsbeschimpfung der Feier der eigenen Abgeklärtheit, mit der man sich sowohl in seinem ultimativen Wissen über die Gesetze des Kapitals sonnt als auch über die Illusionen der früheren Jahre erhebt.
Diese trostlose bürgerliche Selbstbespiegelung kommt zwar ohne Tierliebe auch aus, paßt jedoch als Ergänzung gut zu ihr.
2. Mensch versus Tier – die Beantwortung der Schuldfrage
Der in den Geisteswissenschaften stets sehr beliebte Mensch-Tier-Vergleich war immer eine intellektuell anspruchslose und leicht durchschaubare Veranstaltung, mit der sich die Wissenschaft gegen die wohlbekannten Unterschiede dumm- und den Menschen als ein Mängelwesen hinstellte, der einen ihm nicht zukommenden Platz in der Hierarchie der Lebewesen einnimmt. Der Vergleich Mensch-Tier dient immer dem gleichen Zweck, dem Anprangern der menschlichen Hybris.
Heute ist diese Sichtweise schon fast common sense, wer sich ihr nicht anschließt, ein Außenseiter. An ihrem Elend sind die Menschen selber schuld, ob in Afrika, Griechenland oder hier, sie sind faul, dumm, denken nur an ihr unmittelbares Wohlergehen und wählen die Falschen. Jeder Gedanke an andere, bekömmlichere Gesellschaftsformen wird bereits im Vorfeld abgeschmettert, weil von dem Menschenmaterial, das heute auf der Welt herumgeistert, ist diesbezüglich nichts zu erwarten. Das liberale Credo der Marktwirtschaft paart sich ideal mit dem Lob der Tüchtigen, die Wohlstand verdienen, und der Verachtung der Untüchtigen, die mit ihrem Elend auch noch gut bedient sind.
Die armen Viecherln hingegen! Ausgebeutet, mißbraucht, nicht artgerecht gehalten, ausgesetzt – das füllt Kinder- und Jugendliteratur und ist längst in die Schulbücher eingegangen. Tiere sind unschuldig, sie können nichts dafür, wie mit ihnen umgegangen wird. Jeder anständige Mensch ist aufgerufen, die Tiere gegen seinesgleichen, die Zweibeiner zu beschützen. Die radikalsten Gesellschaftskritiker sind heute die Tierschützer.
Menschen hingegen sind schuldig, gehören ein- und weggesperrt, wenn sie was angestellt haben, und verdienen null Toleranz, wenn sie sich nicht nahtlos einfügen in unsere feine humanistisch orientierte Gesellschaft.
So schließt sich der Kreis zwischen politischem Konservatismus, bürgerlichem Selbstbewußtsein, veganer Ernährung und Haustierhaltung – alles, wie die obigen Zahlen zeigen, im Einklang mit dem Prosperieren der Marktwirtschaft.
Naturliebe und Tierliebe kombiniert
„Spardiktate“ gegen „Staatsinterventionismus“
KRISENBEWÄLTIGUNG
Es kam, was kommen mußte: Nachdem es erst einen Mords Hype um Syriza gegeben hat, was das für tolle und menschenfreundliche Typen seien und wie die jetzt Griechenland und die EU umkrempeln werden, und nachdem Alexis Tsipras zu einer Art Messias stilisiert wurde, der in Berlin und Brüssel andere Seiten aufziehen wird – sind jetzt lange Gesichter angesagt, die neue griechische Regierung sei „umgefallen“, populistische Versprechen hätten sie gemacht, eigentlich hätten sie genauso gelogen wie alle anderen, ihr Programm von Saloniki hätten sie verraten usw. usf.
Das wirft erstens ein bezeichnendes Licht auf Gesellschaftskritik heute, die hauptsächlich auf der Suche nach irgendwelchen Lichtgestalten ist, aber außer moralischem Gejammer nichts gegen die herrschenden Verhältnisse einzuwenden hat. Die ihren Frieden mit Eigentum und Ausbeutung gemacht hat und dafür bitte bitte! doch ein bißl Soziales oben drauf gestreut haben will. Und ihre Erfolge hauptsächlich im Beklatschen von woanders stattfindenden Ereignissen feiert.
Gerade angesichts dessen, wie Syriza erst bejubelt wurde und wie jetzt etwas an Patina abblattelt, ist doch einmal zu untersuchen, was heute als „linkes“ Konzept gilt, und warum es per se nur als Programm existieren kann, in der Wirklichkeit aber scheitern muß.
Die „4 Pfeiler“ des Saloniki-Programms
Die 4 wichtigsten Aufgaben, die sich Syriza damals gestellt hat, sind:
1. Maßnahmen gegen die humanitäre Krise,
2. Neustart der Realwirtschaft,
3. Ein nationaler Plan zur Neuschaffung von Arbeitsplätzen,
4. Vertiefung des demokratischen Systems durch Wiederherstellung und Erweiterung der Rechte der Arbeitenden sowie auch die Neukonstitutierung des Status des Bürgers gegenüber der staatlichen Verwaltung. (Dieser 4. Punkt wird auf verschiedenen Websites unterschiedlich benannt, die Stoßrichtung ist jedoch klar.)
1. Maßnahmen gegen die humanitäre Krise
Was ist mit „humanitärer Krise“ eigentlich genau gemeint? Massenarbeitslosigkeit, keine Sozialhilfe, Obdachlosigkeit, daraus resultierendes Elend aller Art Flüchtlingsströme, die in Griechenland hängenbleiben und von Behörden und Neonazis drangsalisiert werden, usw. usf. – die Liste ist lang und die Symptome für diesen einigermaßen diffusen Begriff sind mannigfaltig. Vor allem werden keinerlei Ursachen benannt – dabei wäre es doch nötig, die einmal zu erforschen, um wirksam Maßnahmen dagegen ergreifen zu können.
Ein paar Angebote:
Kapitalismus
Geldwirtschaft
EU-Mitgliedschaft
Europäische Einheitswährung
Finanzkrise
Überschuldung
Spardiktat der Troika bzw. der EU bzw. Deutschlands
Je nachdem, was man als Ursache annimmt, ergeben sich nämlich ganz unterschiedliche „Maßnahmen“.
2. Neustart der Realwirtschaft
Diese 3 Worte geben Anlaß zur Interpretation bzw. verlangen danach. Mit „Realwirtschaft“ wird inzwischen derjenige Teil der Wirtschaft verstanden, der brauchbare und greifbare Waren hervorbringt, zum Unterschied von luftigen Finanzspekulationen, mit denen sich windige Banker die Taschen füllen. Der Haupt-Irrtum besteht darin, daß letztere weniger „real“ seien. Im Gegenteil, die Dealer des abstrakten Reichtums, die mit derjenigen Materie Handel treiben, in der alle Güter gemessen werden, dem Geld – sind die wirklichen Herren über Handel und Produktion und von ihnen hängt es ab, ob Fabriken auf- oder zusperren.
Aber auch der „Neustart“ hats in sich. Es tut ja so, als wäre eine nationale Wirtschaft etwas wie ein funktionierendes Räderwerk, in dem alle zusammenarbeiten und bei Schwierigkeiten muß ein Knopf gedrückt werden, das Gerät wird kurz heruntergefahren, und nachher flutscht wieder alles.
Eine Wirtschaft wie diejenige Griechenlands, die unter dem Druck der Konkurrenz auf dem Weltmarkt inzwischen ziemlich wenig produziert, soll also ho-ruck mit irgendwelchen Maßnahmen wieder zu einer florierenden – ja was nur? – Kapitalakkumulation? aufgepäppelt werden? Das würde ja bedeuten, daß man sowohl die Verwertungsinteressen des Finanzkapitals als auch die Konkurrenz des produktiven Kapitals in der EU für nichtig erklärt. Weil diese beiden Faktoren waren es ja, die die griechische Wirtschaft dorthin gebracht haben, wo sie jetzt ist. Als Mittel des ambitiösen Projektes bleibt also nur der gute Wille aller Beteiligten, ohne jede materielle Basis.
3. Ein nationaler Plan zur Neuschaffung von Arbeitsplätzen
Das klingt wie aus einem sozialdemokratischen Wahlkampf der 70-er Jahre. Das Evergreen der „Schaffung von Arbeitsplätzen“ zieht als Slogan ebensosehr, wie es in der Verwirklichung scheitern muß. Im Kapitalismus ist es nämlich das Kapital, das darüber entscheidet, wen es einstellt und wen es entläßt, und nicht der Staat.
Das keynesianische Ideal geht davon aus, daß es dem Staat als dem Schöpfer des nationalen Geldes und Garant des Kreditapparates möglich sei, sich als eine Art Ersatz-Unternehmer zu betätigen und damit Leben in die Akkumulations-Bude zu bringen. Das war schon in den Zeiten der vorigen Weltwirtschaftskrise verkehrt. Das Ende der Krise brachte der Krieg, nicht die konjunkturfördernden Maßnahmen. Dennoch hatte der „New Deal“ und ähnliche, von Keynes in seinem bekanntesten Werk „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“ (1936) angeregte Maßnahmen durchaus seine Wirkung, zumindest auf die proletarischen Massen, aber auch auf den Rest der Gesellschaft: Sie nährte die Vorstellung, bei weiser väterlicher Staatsführung ließen sich die gesellschaftlichen Gegensätze harmonisieren, und schließlich käme wieder eine funktionierende Ökonomie zustande. Der Keynes selbst oder Galbraith zugeschriebene Ausspruch, Keynes habe so den Kapitalismus gerettet, ha da durchaus etwas für sich.
Und auch heute scheinen sich diese mit Keynes etwas aufgeputzten Ideale weiterhin zu bewähren, obwohl die Umstände weniger denn je dazu Anlaß geben, ihnen anzuhängen: Inzwischen ist Griechenland in einem Maße überschuldet, wie es in Vor-Euro-Zeiten für einen so beschaffenen Staat gar nicht möglich gewesen wäre, und ist nicht mehr der Herr über seine Kreditschöpfung oder sogar das nationale Budget. Daher soll dann das nationale Konjunkturprogramm gleich direkt aus Brüssel oder von der EZB finanziert werden.
Um so wichtiger der besonders schwammig formulierte Pfeiler 4:
4. Vertiefung des demokratischen Systems durch Wiederherstellung und Erweiterung der Rechte der Arbeitenden
Einerseits soll damit der Status quo ante, also der Zustand vor den durch die Troika erzwungenen Gesetzesänderungen wiederhergestellt werden. Sogar erweitern will Syriza die Arbeiterrechte. Damit ist eines einmal festgelegt: Am prinzipiellen Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit will diese Partei nicht rütteln. Daß die einen für die anderen arbeiten und sich die anderen mittels der von ihnen eingekauften Arbeit bereichern – das ist für Syriza erwünscht und das halten sie auch für eine gute Sache für die Betroffenen. Ebenso wie Punkt 3 ist die Lohnarbeit als Quelle des Einkommens für sie das Um und Auf einer gelungenen Volkswirtschaft. Ihre Kritik bezieht sich darauf, daß es davon viel zu wenig gibt.
Das alles soll aber von viel mehr Mitspracherechten und Basisdemokratie begleitet sein. Auch hier ist wieder ein Ideal über Demokratie und Klassengesellschaft zugegen: letztere soll genau dann gut funktionieren, wenn diejenigen, die durch ihre Arbeit den konkreten und damit auch den abstrakten Reichtum der Nation schaffen, durch Mitspracherechte ihr Einverständnis in diese Zusammenarbeit geben und damit ihr Gelingen ermöglichen.
Das alles kommt aus den Frühzeiten der Arbeiterbewegung und versieht seinen ideologischen Dienst auch heute: die Leute strömen zu den Urnen, machen ihr Kreuzerl und warten, daß irgendetwas Gutes von oben kommt. Wenn nicht, so warten sie auf die nächste Wahl – um sich wieder von jemandem anderen falsche Hoffnungen machen zu lassen – oder auch nicht.
Daß von Syrizas Plänen so wenig übriggeblieben ist, liegt nicht daran, daß sie gelogen haben, Verräter oder sonstwas sind: die Konstruktion des Euro, die Lage Griechenlands und die Vorgaben zur Eurorettung sind das enge Korsett, in dem sich eine griechische Regierung zu bewegen hat, und deshalb wird sich ihre Politik vermutlich nicht sehr von der von derjenigen der Regierung Samaras unterscheiden.
Es fragt sich natürlich auch, wie lange sie sich durchziehen läßt, weil die Schuldenpolitik Griechenlands hängt nicht allein von der dortigen Regierung oder Bevölkerung ab. Neben allem Elend, das in Griechenland herrscht, belastet der griechische Schuldendienst die restlichen Euro-Länder, und damit auch deren Kredit.
Wer wissen will, wie Keynes selbst den Zusammenhang von Kredit und Nachfrage sah, hier ein alter Vortrag.