Kategorie: failed states

Pressespiegel El País, 1.7.: Wem gehören die Frauen Afghanistans?

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„DIE UNO HÄLT EIN GIPFELTREFFEN ZUR ZUKUNFT AFGHANISTANS OHNE DIE ANWESENHEIT AFGHANISCHER FRAUEN AB

Lokale und internationale Verbände werfen der UNO vor, den von den Taliban gestellten Bedingungen für die erstmalige Teilnahme an diesem Forum nachgegeben zu haben.

Für den Islam ist das Leben ein Geschenk Gottes, das nur er nehmen kann. Wer Selbstmord begeht, dem droht die ewige Hölle.
Für Arzo, eine 15-jährigen Afghanin, muss diese Hölle besser gewesen sein, als im Afghanistan der Taliban zu leben. Diese Jugendliche, deren Geschichte von CNN dokumentiert wurde, nahm im Jahr 2023 Autobatteriesäure zu sich. Sie hat überlebt, muß nun aber mit einer Magensonde ernährt werden.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen greifen immer mehr afghanische Frauen, die in ihren Häusern eingesperrt und schrecklichen Misshandlungen ausgesetzt sind, zu Rattengiften, Reinigungsmitteln, Düngemitteln oder einem Seil, um sich zu erhängen, um den Fundamentalisten zu entgehen.“

Irgendwie klingen diese Horror-Stories seltsam. Wenn sie eingesperrt sind, wer mißhandelt sie? Um welche Art von „Mißhandlung“ geht es hier?
Überprüfbar ist das alles nicht.
Sicher ist die Situation der afghanischen Frauen nicht beneidenswert, aber man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Erzählungen dramatisiert werden, um sich mit Berufung auf internationale Rechte Einfluß in Afghanistan zu sichern.

Für die Machthaber Afghanistans präsentiert sich damit die weibliche Bevölkerung als eine Art 5. Kolonne, mittels derer die früheren Besatzungsmächte unter dem Mantel der Menschenrechte zurückkehren wollen.

„In Afghanistan gibt es keine Statistiken über Selbstmord, aber ein aktueller Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Afghanistan, Richard Bennett, warnte vor dem Ausmaß der Selbstmordgedanken unter afghanischen Frauen und bezeichnete ihre Tortur als »Geschlechterapartheid«.

Dieselbe Organisation, die UNO, die dieses Dokument veröffentlicht hat, hat für diesen Sonntag und diesen Montag in Doha (Katar) den dritten Gipfel zum Thema Afghanistan einberufen. Die Taliban sind eingeladen. Die Afghaninnen nicht. Die Verletzungen ihrer Menschenrechte stehen nicht auf der Tagesordnung.

Dies ist das erste Mal, dass die Taliban an einem Treffen des sogenannten Doha-Prozesses teilnehmen. Im Februar, als das zweite Gipfeltreffen stattfand, waren sie bereits eingeladen worden, lehnten jedoch die Teilnahme ab, weil die UNO sich weigerte, Forderungen zu erfüllen, die ihr eigener Generalsekretär António Guterres als »inakzeptabel« bezeichnete.
Die Radikalen“ (so bezeichnet die Autorin des Artikels die Taliban) „bekräftigten auch seither, dass die Rechte ihrer »Schwestern« – wie sie die afghanischen Frauen nennen – eine »interne« Angelegenheit seien und dass sie die einzigen Gesprächspartner der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan zu sein haben.“

Eine klare Aussage.
Die UNO war letztlich genötigt, die Bedingungen der Taliban anzunehmen, um diesen Staat überhaupt einmal an den Verhandlungstisch zu bekommen.
Immerhin sind die Taliban inzwischen seit fast 3 Jahren an der Macht, ohne von irgendeinem anderen Staat als Regierung anerkannt worden zu sein.

Das ist vor allem für die UNO ein untragbarer Zustand. Es ist einfach absurd und unglaubwürdig, Konferenzen über Afghanistan abzuhalten ohne die dortigen Machthaber. Die Beschlüsse solcher Konferenzen sind logischerweise Makulatur, nichts wert.
Die UNO ist also die erste Organisation, die den Taliban eine Art internationale Anerkennung verleiht.

Man muß aber dabei bedenken, daß das Thema „Frauenrechte“ usw. den Taliban gegenüber in Anschlag gebracht wird, bei den Saudis und verschiedenen anderen Golfstaaten jedoch kein Thema ist. Dort „respektiert“ man als freier Wertewesten die „lokalen Traditionen“. Auch in verschiedenen anderen Teilen der Welt wird hier keineswegs so genau nachgeschaut, wie es denn dort mit den Frauen und ihrer gesellschaftlichen Repräsentation aussieht.

„Lokale Organisationen wie die Unabhängige Koalition afghanischer Frauenprotestbewegungen und andere internationale Organisationen wie Human Rights Watch (HRW) und der Malala-Stiftung (gegründet von der Aktivistin Malala Jusefzai) sind der Ansicht, dass das, was im Februar inakzeptabel war, jetzt akzeptabel zu sein scheint. Angesichts dieses Präzedenzfalls glauben diese Gruppen, dass der Ausschluss der afghanischen Frauen vom dritten Doha-Treffen darauf zurückzuführen ist, dass sich die UNO letztendlich den Bedingungen der Taliban für die Teilnahme am Gipfel gebeugt hat.“

Das ist ja wohl so.
Warum müssen da verschiedene Organisationen angeführt werden, die das auch „glauben“?

„Sogar der Sprecher Zabihullah Mujahid, der ihre Delegation in Doha leitet, bestätigte diesen Samstag in einer Pressekonferenz, dass bei dieser Gelegenheit die Forderungen der Gruppe“ (die Autorin des Artikels legt eine gewisse Zurückhaltung, den Begriff „Taliban“ zu verwenden, an den Tag) „für Doha III »akzeptiert« worden seien.
Das Büro des Sprechers des UN-Generalsekretärs hat auf die Fragen dieser Zeitung nach dem Grund für diese Änderung nicht geantwortet.

Bevor die Taliban 2021 die Macht übernahmen, wollte Arzo Ärztin werden. Am 21. Juni, eine Woche nach 1.000 Tagen des von den Radikalen verhängten Studienverbots für alle afghanischen Mädchen über 12 Jahren, bestätigte die oberste UN-Beamtin in Afghanistan, Roza Otunbajeva, Leiterin der Hilfsmission der UNO in Afghanistan (UNAMA) den Ausschluss von Frauen von dem Treffen mit dem Zusatz, dass diese einen Tag später konsultiert würden.“

In welcher Form, fragt man sich? Wer wäre der/die offizielle Vertreter/in der Frauen Afghanistans?

„Diese Ankündigung veranlasste zahlreiche afghanische Organisationen dazu, in sozialen Netzwerken eine Kampagne zu starten, in der sie die UNO aufforderten, diese Entscheidung rückgängig zu machen.“

»Die wichtigen Treffen sind für den 30. Juni und 1. Juli angesetzt, und für Tag 2 sind Frauen eingeladen“

– man sieht, auch die Taliban haben nachgegeben, aber das darf man ja nicht offen sagen! –

„ein bewusster Akt der Nachlässigkeit [über die Rechte] afghanischer Frauen und ihren wichtigen Beitrag zur Zukunft Afghanistans. Die UN sollten die Taliban für ihre Verbrechen an Frauen und Mädchen zur Verantwortung ziehen, nicht umgekehrt«, kritisiert Sahar Fetrat, Frauenrechtsforscherin bei Human Rights Watch (HRW), in einer E-Mail.“

Der streitbaren Frau von HRW, die immerhin im Exil sitzt, wäre eine weitere Ächtung des Taliban-Regimes recht, auch wenn davon niemand in Afghanistan etwas hat. Aber sie könnte weiter volles Rohr gegen die Taliban zu Felde ziehen.
Die UNO und die zuständige Frau aus Kirgistan nehmen jedoch eine pragmatischere Haltung ein, und haben zumindest die Teilnahme afghanischer Exil-Frauen-Organisationen erreicht.
Hier gibt es offenbar eine richtige Rivalität zwischen Hardlinern und Pragmatikerinnen:

„Fetrat betont, daß laut Otunbajeva: »niemand den UNO Bedingungen für das Doha-Treffen diktiert hat.« Es sei jedoch »offensichtlich, dass die Beteiligung von Frauen und ihre Rechte von dem Treffen und seiner Tagesordnung ausgeschlossen wurden, um die Taliban an den Tisch zu bringen.«“

Stimmt nicht ganz, siehe Tag 2.

„In seiner Pressekonferenz präzisierte der Taliban-Sprecher, dass sich die Agenda von Doha III »auf Wirtschaftsfragen und Anti-Drogen-Bemühungen« konzentrieren werde. Der UN-Vertreter in Afghanistan hatte genau jene Themen angesprochen, bei denen, wie die HRW-Forscherin“ („Forscherin“ ist Frau Fetrat nun wirklich nicht) „tadelt, »Privatunternehmen, Banken und der Kampf gegen Drogen Vorrang haben und bei denen Frauen nicht anwesend sein werden, um ihre Meinung zu äußern«.“

Es geht offensichtlich darum, die afghanische Ökonomie wieder etwas voranzubringen, um eine gewisse Ernährungssicherheit in dem Land herzustellen. Für Frauenrechtsaktivistinnen eine Nebensache.

„Otunbayeva versuchte, die Kontroverse herunterzuspielen, indem sie argumentierte, dass wir über den Drogenhandel in Afghanistan sprechen angesichts der Tatsache, »daß 30 % der Süchtigen Frauen sind«“.

Eine ziemlich wenig untermauerte Zahl. Um das Ausmaß der Sucht in Afghanistan – bei Männern und Frauen – festzustellen, müßte man doch zunächst einmal normale Beziehungen einrichten, um überhaupt Untersuchungen anstellen zu können.

„Sie verteidigte auch die Bedeutung eines »direkten Dialogs mit den Taliban«, um ihnen sagen zu können, dass »Frauen an diesem Tisch sitzen sollten [Doha III]«. Diese Diskussionen über Afghaninnen, aber ohne Afghaninnen, sind einer der Gründe, warum diese Expertin“ (welche? handelt es sich vielleicht wieder um Frau Ferhat? Nur die HRW-Dame ist „Expertin“, während die kirgisische UNO-Angestellte eben nur eine Beamte ist …) „glaubt, dass die UN »den Doha-Prozess patriarchalisch verwaltet«.
Sie fügt hinzu: »Afghanische Frauen mögen es nicht, wenn die UNO mit ihren Unterdrückern Geschäfte machen und sie von wichtigen Entscheidungen über ihr eigenes Land ausschließen.«“

Die Dame aus Afghanistan maßt sich an, für alle Afghaninnen zu sprechen, obwohl sie eigentlich niemand dazu ermächtigt hat.

„Im November hatte die UNO Fortschritte bei der Anerkennung der Taliban-Exekutive von einer Verbesserung der Situation der Frauen abhängig gemacht. Berichterstatter Bennett empfiehlt in seinem Bericht, die Straflosigkeit der derzeitigen Machthaber des Landes zu beenden.“

Wieder einmarschieren, oder was?
An wen richtet sich diese Aufforderung eigentlich?

„Am Kreuzweg

Der Doha-Prozess war eine Initiative des UN-Generalsekretärs, um eine internationale Strategie zum Umgang mit Fundamentalisten festzulegen.“

Guterres sieht den Zustand als unhaltbar an, in dem die Taliban überall ausgeschlossen werden, und versucht einen Dialog zu etablieren.
Er erkennt damit an, was der Rest der Welt nicht und nicht zur Kenntnis nehmen will: Daß die Taliban gekommen sind, um zu bleiben.
Der einzige Weg zur Einflußnahme auf dieses Land ist also der Dialog auf gleicher Augenhöhe. Die Taliban sind nämlich eine Regierung, die sehr eifersüchtig auf ihre Souveränität pocht – im Unterschied zu den anderen afghanischen Regierungen der letzten Jahrzehnte, die sich alle an irgendwelchen ausländischen Mächte anschmiegten und vor allem in Kabul breitmachten.

„Die erste Sitzung fand am 1. und 2. Mai 2023 statt, an der die Sondergesandten für Afghanistan aus der Staaten der Region teilnahmen;

Alle Nachbarstaaten Afghanistans haben also eigene Diplomaten, die nur für die Afghanistan-Beziehungen zuständig sind, eine Art Botschafter also, aber im Inland, die möglicherweise im Falle einer Anerkennung der Taliban als Auslandsvertreter eingesetzt würden. Sie stehen also Gewehr bei Fuß zur Anerkennung der Taliban –

„internationale Geberstaaten und -organisationen;“

– Afghanistan hängt bis heute an der Hungerhilfe der UNO –

USA, Rußland und die EU.“

Sieh da, wen eine Afganistan-Konferenz alles an einen Tisch bringt. Rußland unterhält bis heute einen Botschafter in Kabul, auch wenn es die Taliban noch nicht offiziell anerkannt hat. Ähnlich hält es China.
Der Westen gerät also durch seine bisherige Afghanistan-Politik in Gefahr, dort völlig ausgegrenzt zu werden. Um so lauter und schriller werden die Beschwerden der Frauenrechts-Organisationen, mittels derer sie dort den Fuß in die Tür kriegen wollen.

„Zuvor hatten 2019 in Doha Friedensgespräche mit den Taliban stattgefunden, bei denen das Friedensabkommen unterzeichnet wurde, mit dem internationale Truppen aus dem Land abzogen, was die Rückkehr der Fundamentalisten an die Macht beschleunigte. Seitdem steht die UNO vor dem Dilemma, kohärent zu sein und alle Beziehungen zu den Taliban abzubrechen, was ihrer Meinung nach zu einem Veto gegen die Arbeit internationaler Organisationen führen könnte, auf deren Hilfe mehr als die Hälfte der Afghanen angewiesen ist – am meisten gefährdet, Frauen und Kinder – oder versuchen, eine gewalttätige, frauenfeindliche Gruppe zu legitimieren, die die Menschenrechte mit Füßen tritt, in der Hoffnung, dass sie sich mit der Zeit mäßigen wird.“

Die Autorin des Artikels hält dies, wie ihre Wortwahl beweist, für völlig ausgeschlossen und würde lieber wieder einmarschieren. Oder die Frauen Afghanistans bewaffnen und zum Bürgerkrieg aufrufen.
Das mag jetzt polemisch klingen, aber was wären denn die Alternativen zum Dialog mit den Taliban? Doch nur deren Sturz, so oder so.

„Nur Nicaragua hat diplomatische Beziehungen zur Taliban-Regierung aufgenommen. China hat dies in der Praxis getan, indem es seinen Botschafter in Peking aufgenommen hat.“

Auch Chinas Botschaft in Kabul ist mit diplomatischem Personal besetzt, wenngleich nicht mit einem offiziellen Botschafter, und wenngleich es auch keine offizielle Anerkennung der Regierung ausgesprochen hat.
Aber de facto haben sowohl Rußland als auch China die taliban anerkannt und kooperieren mit ihnen, was sowohl die UNO als auch die westliche Wertegemeinschaft unter Zugzwang setzt.
Nicaragua hat auch keine offizielle Anerkennung ausgesprochen, ist aber der erste Staat des amerikanischen Kontinents, der hier in Sachen diplomatische Beziehungen vorprescht.

„Mit der UN-Einladung nach Doha III weist Laila Bassim von der Unabhängigen Koalition afghanischer Frauenprotestbewegungen per WhatsApp aus Kabul darauf hin, dass diese Einladung »sie“ (d.h., die Taliban) „reinwäscht und die Länder in der Region ermutigt werden, sie anzuerkennen«“.

Damit hat sie zweifellos recht, aber die Alternativen wären eben, alles zu lassen, wie es ist und zuzulassen, daß die Feinde des Freien Westens sich des Landes völlig bemächtigen.

„Die Aussicht auf Mäßigung sei bei diesen ehemaligen Guerillas eine Illusion, sagt Bassim, eine 24-jähriger Aktivistin, der die Taliban mit dem Tode drohen. Sie erklärt, dass Fundamentalisten eine »ideologische« Gruppe seien, die »nicht an Verhandlungen glaubt und nur ihr eigenes Gesetz akzeptiert«.“

Es ist in der Tat etwas unbescheiden und auch weltfremd, zu glauben, die Taliban würden sich fremde Gesetze aufnötigen lassen.

„Sahar Halaimzai, Direktorin der Afghanistan-Initiative der Malala-Stiftung, stimmt dem zu. »Wir dürfen nicht zulassen, dass (die Taliban) ihre Zusammenarbeit als Druckmittel nutzen, um Debatten über ihre extremen (Menschenrechts-)Verstöße zum Schweigen zu bringen. Und er weist darauf hin, dass sie keineswegs gemäßigt seien, sondern »ihre unterdrückerischen und brutalen Dekrete« gegen afghanische Frauen verdoppelt hätten. Im März kündigten sie die Wiedereinführung der öffentlichen Auspeitschung und Steinigung von Frauen wegen Ehebruchs an.“

Man sieht, wie sich das westliche Lager spaltet in die Gemäßigten, die sich mit den Taliban ins Benehmen setzen wollen, und die Frauenrechts-Fundamentalist(inn)en, die weiterhin auf Konfrontation gehen wollen.
Auf Seiten der Taliban ruft natürlich diese zweite Abteilung wieder den nationalen Stolz hervor, sich als Wahrer der Tradition zu sehen und von keiner ausländischen Macht etwas dreinreden zu lassen.

Pressespiegel Komsomolskaja Pravda, 8.6.: Ständiger Lernprozeß auf dem ukrainischen Testgelände

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DIE BLAMAGE UND ENTWERTUNG DER NATO-WAFFENARSENALE IM UKRAINE-KRIEG

Der Kriegskorrespondent Steschin zählt auf, welche Waffen der NATO unschädlich gemacht wurden und welche eigenen Waffen Rußland in den letzten 2 Jahren entwickelt und verbessert hat.

„Wie unsere Truppen lernten, HIMARS zu verwirren, eine Drohnenarmee aufstellten, Starlink täuschten und die »Zarenbombe« testeten“

Mit „Zarenbombe“ wurde seinerzeit eine Atombombe bezeichnet. Heute soll damit ausgedrückt werden, daß die russische Armee eine besonders potente konventionelle Bombe geschaffen hat.

„Die russische Armee und der militärisch-industrielle Komplex Rußlands wurden durch das Feuer und die Waffen des Westens auf die Probe gestellt“

und er vermeldet mit gewissem Stolz, daß die russische Armee und Rüstungsindustrie diesen Test bravourös bestanden haben.

„Niemand hatte zu Beginn dieses Krieges damit gerechnet, daß unsere Armee fast alle modernen Waffen der NATO testen müsste – von amerikanischen Raketen bis zu deutschen Panzern. Und niemand konnte sich vorstellen, welche Überraschungen wir dem Feind bereiten könnten.“

Es war zur Zeit des russischen Einmarsches tatsächlich weder der russischen Seite noch der NATO klar, daß es sich hier um einen Showdown zwischen Rußland und der NATO, also um eine ultimative Klärung der Kräfteverhältnisse handeln würde.

Die russische Seite rechnete mit einem baldigem Zusammenbruch der ukrainischen Regierung, weil sie die Stimmung in der ukrainischen Bevölkerung falsch einschätzte. Auf geschönte Geheimdienst-Informationen gestützt, nahm die russische Führung an, daß die ukrainische Bevölkerung den Krieg nicht wollen und sich nicht als anti-russischer Rammbock zur Verfügung stellen würde. Der anfängliche Wehrwille der Ukrainer überraschte also Rußland und nötigte es zu einer Neupositionierung.

Die USA und die EU wiederum, die die Ukraine seit 2014 aufgerüstet und diesen Einmarsch provoziert hatten, rechneten damit, daß Rußland unter der Kombination von ukrainischem Widerstand und Sanktionen bald zusammenbrechen und vor der NATO zu Kreuze kriechen würde.
Auch hier waren geschönte Geheimdienst-Infos und Wunschdenken am Werk, denen zufolge Rußland sowieso ein einziges Potemkinsches Dorf wäre, ein Koloß auf tönernen Füßen, den man endlich mit den vermeintlich überlegenen NATO-Waffen und der Dominanz des Dollars sozusagen kippen und dann in handliche Stücke aufteilen könnte.

Dabei stand dem Westen das Vorbild des Zerfalls der SU vor Augen und die Politiker der NATO-Staaten hofften auf einen ähnlichen Effekt, auch auf innere Schwäche, Nationalitätenkonflikte, die den immer noch größten Staat der Welt von innen zerlegen würden, ähnlich wie im Falle Jugoslawiens.

Als ihre Rechnungen nicht aufgingen, legten sie immer weiter nach und schickten immer weitere Waffen und Berater in die Ukraine. Inzwischen kann man dem Diskurs der westlichen Politiker entnehmen, daß sie ziemlich ratlos sind, wie dieser Konflikt weiter zu führen ist.

„Der Militärkorrespondent der KP, der von den ersten Tagen an mitten im Geschehen stand, beurteilte, wie die russische Armee und die Verteidigungsindustrie die Feuerprobe mit den westlichen Waffen bestanden. Schließlich hatten wir seit dem Großen Vaterländischen Krieg keine solche Kraftprobe mehr.“

Es ist inzwischen common sense in Rußland, daß das Land und seine Bevölkerung und Armee wieder in einem Vaterländischen Krieg stehen, in dem es um die nationale Selbstbehauptung geht.

„Teil 1: Ausfälle IHRER Waffen

Die »heiligen Javelins«

Das Erscheinen der Javelin-Panzerabwehrraketensysteme in der Ukraine löste in der Ukraine eine echte Psychose aus. Sogar eine Art Ekstase. Die Ukrainer erfreute der Einsatz amerikanischer Superwaffen aufs Höchste, den Werbepsychologen mit dem Slogan »Schieß und vergiss alles weitere!« bewarben. Wie angenehm! Die westliche Technologie ist sowas von super! Man begann, ukrainische Kinder auf den Namen »Javelin« zu taufen, obwohl kluge Leute warnten: »Stellen Sie sich vor, was für ein Gesicht ein Bub namens Javelin in zehn Jahren schneiden wird!«

Aber die Psychose endete viel schneller. Bereits im Jahr 2023 hörten sie auf, für die »Wurfspeere« zu beten. Dieses Fremdwort verschwand vollständig aus dem Verkehr, obwohl die ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2022 8.500 Sets davon erhalten hatten. Unsere Soldaten fanden sie in Stapeln (normalerweise bereits verschossen) in zurückeroberten Dörfern und Waldgürteln. Jetzt sind keine mehr an der Front, »das Thema hat sich erledigt«.
Warum dieser plötzliche Prestigeverlust?
Weder die Ukrainer noch die Amerikaner reden gern darüber.
Erstens erwies sich die Formel Bidens, sein Versprechen: »10 Javelins pro russischen Panzer« als zu teuer, bei einem Preis von 1 Million 400.000 Dollar für einen Satz von 6 Raketen und einem Werfer.“

Wenn man diese Zahlen zusammennimmt, so wurden an die Ukraine 8.500 Sets à 6 Raketen geliefert, also insgesamt 51.000 Raketen. Die wurden nach einigen Anfangserfolgen in den ersten Monaten ziemlich sinnlos verballert.
Der Spaß kostete die Lieferanten (ein Teil kam auch über Großbritannien) also 1 Mrd. 408.500 Dollar. Zum derzeitigen Kurs sind das ca. 1 Mrd. und 130.000 Millionen Euro, die da in der Ukraine verheizt wurden.
Selbst wenn diese Formel von »Im Schnitt 10 Javelin-Raketen schießen einen russischen Panzer ab« hinhauen würde, so hieße das, daß angenommen wurde, daß Rußland nur ca. 5000 Panzer besitzt, was eine Fehleinschätzung des russischen Panzer-Potenzials ist. Abgesehen davon, daß die Panzer in diesem Krieg eine untergeordnete Rolle spielen.

„Zweitens verheizten die Streitkräfte der Ukraine im Durchschnitt 500 Javelin-Raketen pro Tag, und diese Zahl entsprach nicht einmal annähernd den getroffenen Zielen. Gleichzeitig sind die USA nur in der Lage, 2100 Javelin-Sets pro Jahr zu produzieren, und niemand wollte seine strategischen Reserven zugunsten der Ukraine vollständig abbauen.
Die ukrainischen Streitkräfte erhielten die ersten Versionen der Panzer-Abwehr-Geschosse und dann kamen die edlen Spender zu dem Schluss, daß sie von dieser Waffengattung genug Geschenke verteilt hätten.

Vor allem aber sind beim Einsatz der Javelins Probleme unter Kampfbedingungen aufgetaucht. Es stellte sich heraus, daß das Zielsuchsystem (ein Infrarotkopf, der mittels der abgegebenen Wärme ein Ziel findet) mit flüssigem Stickstoff von 40 Sekunden auf 1,5 Minuten gekühlt wird, bei heißem Wetter sogar noch länger. Die »Wurfspeere« vertragen keine Stadtbebauung (baumelnde Drähte, offene Fensterrahmen, hervorstehende Beschläge) und funktionieren in diesem Umfeld nicht richtig. Der Javelin kann nicht gegen Bodenziele wie Bunker eingesetzt werden – ihre Temperatur ist die gleiche wie die der Umgebung und das Visier kann sie nicht erkennen. Das Panzerabwehr-Geschoß ist nicht dafür gemacht, in feuchten Kellern gelagert zu werden. Der Aufsatz wird beim Tragen kaputt. Die Anleitung ist 258 Seiten lang auf Englisch, es gibt jede Menge Mängel…
Die Buben mit den Namen Javelin leben allerdings weiterhin …

»HIMARS«-Kurven

Das amerikanische Artillerie-Raketensystem HIMARS tauchte im Sommer 2022 an den Fronten der Ukraine auf und wurde für uns zu einer sehr unangenehmen Überraschung. Vom Design her unterschieden sich die HIMARS kaum von unseren üblichen Grads, Smertschs und Uragans“ (auf Deutsch heißen diese russischen Systeme Hagel, Wirbelwind und Hurrikan).
„Doch die Treffsicherheit der HIMARS stellte sich als völlig anders heraus, nicht so“ (wie bei den russischen Systemen): »Eine Salve deckt ein Fußballfeld ab.«
Ich sah mit eigenen Augen bei Ugledar, wie zwei HIMARS-Raketen einen unterirdischen Unterstand im Keller eines zweistöckigen Hauses trafen – die zweite Rakete drang genau in das Loch im Beton ein, das die erste Rakete gemacht hatte. Und das, obwohl das Feuer aus einer Entfernung von mindestens 20 Kilometern abgefeuert wurde …
Dann zerstörten die HIMARS Lagerhäuser, Standorte und Militärparks mit Ausrüstung im Hinterland. Wir haben diese Ungetüme mit Tarnung, elektronischer Ablenkung, Funk- und Telefonstille bekämpft – das hat natürlich geholfen, aber nicht immer. Die Front wartete auf eine grundlegende Entscheidung. Und sie kam.

Unsere erste Lähmung der HIMARS erfolgte zu Beginn der Schlacht um Artjomovsk (Bachmut). Die Navis von Autos funktionierten in der Gegend nicht mehr – das GPS »fand keine Satelliten mehr«.
Ich habe das persönlich erlebt, als ich mich auf den Hauptstraßen in der Nähe von Soledar verfahren habe. Die Navigationsnadel bewegte sich nicht mehr auf der Karte, die Aufschrift »Auf der Suche nach Satelliten …« erschien und so ging es weiter, viele Kilometer weit!
Doch die Störung der Satelliten war nur die halbe Lösung. Unsere Tüftler aus der Verteidigungsindustrie haben gelernt, das wahre Koordinatengitter durch ein falsches für die HIMARS zu ersetzen und so bestimmte Ziele und nicht »alle Lebewesen in der Gegend« zu beeinflussen. Ich hatte die Gelegenheit, das selbst zu sehen. Eines der Ziele in der Region Donezk wurde fünfmal von HIMARS beschossen, und jedes Mal landeten die Raketen an einer Kreuzung, weil sie »glaubten«, am Ziel angelangt zu sein.
Da war ein großes Loch im Asphalt…

Leider haben die Militär-Bastler das zweite Leitsystem der HIMARS, das auf Trägheit beruht, noch nicht entschlüsselt. Aber es besteht kein Zweifel, daß ihnen etwas einfallen wird.

Die verirrten »Excaliburs«

Es ist merkwürdig, daß neben den HIMARS auch die geleitete Artilleriegranate »Excalibur« ihre gepriesene Genauigkeit verloren hat.
Sie ist mit einem GPS-Leitsystem ausgestattet und galt als das fortschrittlichste amerikanische Projektil. In der Anfangsphase der Militäroperation lag ihre Genauigkeit laut ukrainischen Quellen der Washington Post bei 55%.“

Eigentlich auch nicht viel für so ein hochtechnisches Gerät …

„Doch die russische elektronische Kriegsführung konnte diesen Wert bis Herbst 2023 auf 6% senken.
Darüber hinaus kostet eine »Excalibur«-Granate 100.000 US-Dollar. Und ein präziser Treffer begann 1,9 Millionen Dollar zu kosten.“

Diese Berechnung entsteht vermutlich dadurch, daß bei einer Trefferquote von 6% fast 17 Stück von dem Gerät notwendig sind.

„Aus diesem Grund wird Excalibur in der Ukraine nicht mehr verwendet. Wie die Washington Post betrübt vermeldete, wurden die Überreste dieser Granaten nach Polen gebracht.“

Na, da werden sich die polnischen Militärs und Politiker freuen, wenn sie den unbrauchbaren Schrott des Ukraine-Krieges dann als großzügiges Geschenk irgendwo bei Przemysl bunkern dürfen!

„Die Demütigung der »Leoparden«

Der Westen und die ukrainischen Streitkräfte setzten im Sommer 2023 vor allem auf den massiven Einsatz gepanzerter NATO-Fahrzeuge. Sie planten, mit deutschen Panzern auf die Krim zu fahren und »die Moskowiter ins Asowsche Meer zu werfen«. Es wurde öffentlich erklärt, daß »Russen beim Anblick deutscher Großkatzen weglaufen werden.« Wir werden nie erfahren, womit diese kranken Fantasien verbunden waren.“

Worauf sich diese Träume von der Überlegenheit der deutschen Panzer gründeten, – man erinnere sich an die Debatte, ob man diese Wunderdinger auch an die Ukraine liefern sollte! – wird vermutlich auch niemand mehr wissen wollen. Die Performance dieser Panzer war jedenfalls eher bescheiden:

„An der Front waren die Unsrigen jedenfalls sie auf die Ankunft der NATO-Panzerung vorbereitet.
Bereits im März 2023, als gerade begonnen wurde, über die Lieferung schwerer westlicher Ausrüstung in die Ukraine zu sprechen, hatte ich ein Gespräch mit den Panzerbesatzungen unseres Bataillons »August«. Aus irgendeinem Grund waren sie von den Gerüchten über die Leoparden nicht beeindruckt.
Sie sagten sofort Probleme bei der Reparatur, einen Mangel an Ersatzteilen und Personal sowie eine schlechte Manövrierfähigkeit aufgrund des Gewichts der Fahrzeuge voraus. Und zu den Schwachstellen der »deutschen Großkatzen« sagten sie: »Welche Schwachstellen gibt es? Zielt auf die Ketten – das ist das Sicherste.« Und so geschah es. Die ersten »Leoparden«, die in den Steppen von Zaporozhje starben, zogen auf Minen »ihre Schuhe aus« und wurden von der Artillerie erledigt. Der Misserfolg war erschreckend – in den ersten drei Tagen der ukrainischen Offensive wurden 12 Leoparden und 15 amerikanische Bradleys zerstört.

Wie man zu sagen pflegt, »Eine Niederlage ist immer ein Waisenkind.« Die in Ungnade gefallenen Deutschen versuchten, ihrer Panzer zu verleugnen und schlugen vor, mit den »Leoparden« eine Art Kindesweglegung und -unterschiebung zu betreiben.
Sie wurden doch den ukrainischen Streitkräften übergeben! Das bedeutet, daß die Deutschen damit nichts mehr zu tun haben. Der kindische Trick funktionierte nicht: Die Aktien von Rheinmetall brachen ein und die massive Lieferung deutscher Rüstungsgüter wurde stillschweigend eingestellt.“

Interessant.
Die hiesigen Medien berichten davon, daß Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine unter den EU-Staaten ist.
Alles Propaganda?
Oder wurde inzwischen alles umgeleitet nach Israel, wo man gegen eine unbewaffnete Bevölkerung mit allen möglichen Waffen noch etwas ausrichten kann?

„Und am 1. November geschah eine weitere Überraschung: Unser Panzer zerstörte in einer Woche 8 Leoparden – eine ganze Panzerkompanie. Der letzte Leopard wurde erst vor wenigen Wochen abgeschossen, unter Beteiligung eines Helden unserer KP-Berichte, eines Luftaufklärungs-Piloten mit dem Spitznamen Sokolnitschij (»Falkner«).
Er demonstrierte dem Korrespondenten der KP, wie er das erste Mal mit einem Minenabwurf die offene Luke eines amerikanischen Bradley traf! An der Ausrottung der »deutschen Großkatzen« war nichts Fantastisches. Wie westliche Experten feststellten: »Die Russen zerstören sie (= die Leoparden) mit Minen, tragbaren Kornet-Raketen und neuen Vichr-1-Panzerabwehrraketen, die von Hubschraubern aus abgefeuert werden.« Später wurden unsere Drohnen zur Liste dieser »Anti-Panzer-Pillen« hinzugefügt. Natürlich haben wir auch eine »geheime Superwaffe« – einen historischen Hass auf deutsche Panzer mit weißen Kreuzen auf unserem Boden.“

Der einzige Trost ist, daß es den US-Bradleys auch nicht viel besser zu gehen scheint. Alle diese West-Panzer alle sind nicht gegen den Drohnenkrieg und ukrainische Lehmböden gerüstet.
Das heißt im Grunde, daß ihr ganzer Einsatz bei NATO-Manövern in Zukunft völlig überflüssig ist und im Grunde auch bisher schon war.
Sie sind bei ihrem ersten ernsthaften Einsatz durchgefallen und wirken sogar bei Paraden lächerlich.

„Was sagst du dazu, Musk?

Das gesamte Kontrollsystem der Streitkräfte der Ukraine, die Kommunikation mit dem NATO-Hauptquartier und der Empfang von Geheimdienstdaten in Echtzeit sind an das amerikanische Satellitenkommunikationssystem von Elon Musk, Starlink, gebunden. Die Streitkräfte der Ukraine erhielten im ersten Jahr des SVO 30.000 Terminals dieses Systems, und diese unverwundbare Verbindung bereitete uns echte Kopfschmerzen. Vor allem, als ukrainische Drohnenbetreiber begannen, mit Hilfe von Starlink zu arbeiten. Unsere Spezialisten brauchten ein Jahr, um zu lernen, wie man diese Verbindung blockiert – die ersten Berichte über ihre Ausfälle tauchten im Jahr 2023 auf. Dann kam es zur »Schlacht um Avdejevka« und die ukrainischen Streitkräfte hatten erstmals Kommunikationsprobleme. Die Verteidiger von Avdejevka waren gezwungen, auf Mobiltelefone umzusteigen und auf altmodische Weise Boten zu Fuß zu schicken.
Unsere Spezialisten für elektronische Kriegsführung haben ihre Methode zur Blockierung von Starlink nicht verraten. Es ist nur bekannt, daß im April auf den Anhöhen in der Nähe von Avdejevka einige Geräte aufgetaucht sind, die die Kommunikation auf einer Fläche von 12 Quadratkilometern unterbrochen haben.
Aber das war nur der Anfang, eine Art Übung. Starlink wurde am 10. Mai 2024, dem Tag der Offensive unserer Truppen in Richtung Charkow, vollständig abgeschaltet.

Hunderte Aufklärungsdrohnen der ukrainischen Streitkräfte haben die russische Offensive »nicht gesehen«. Und gleichzeitig verloren die Soldaten in den ukrainischen Schützengräben den Kontakt zum Hauptquartier.
Wie das gemacht wurde – lassen wir das so lange wie möglich ein Geheimnis bleiben.“

Siehe dazu auch: Starlink

„Die Bruchlandung der Bayraktars

Die türkische Angriffs- und Aufklärungsdrohne Bayraktar-TB2 sorgte während des Krieges in Karabach im Jahr 2021 für großes Medienecho.“

Siehe dazu auch: Die neuen Herren des Himmels

„Und in der Ukraine kam man erneut zu dem Schluss, daß eine »Wunderwaffe« auf der Welt aufgetaucht sei und daß man sie dringend besorgen müsse. Gesagt, getan: Die Streitkräfte der Ukraine haben diese »Vögel« nicht nur erhalten, sondern sich auch darauf vorbereitet, sie in einer Fabrik in der Ukraine selbst zusammenzubauen. Die Bandera-Fans komponierten ein prahlerisches Lied über »Bayraktar« und drehten ein Video. Und die Bürger der Ukraine beeilten sich wie gewöhnlich, ihre Kinder auf dieses Fremdwort zu taufen. Was konnte hier nur schiefgehen?“

Die Türkei war tatsächlich der Ansicht, mit dieser Drohne eine Wunderwaffe geschaffen zu haben.
Aber ihre Konstrukteure rechneten nicht damit, wie schnell sich die Erfordernisse an Drohnen ändern würden.

„Bayraktars Probleme begannen jedoch bereits in den ersten Stunden des Krieges. Offiziell wurden 9 dieser Superdrohnen in nur 4 Tagen abgeschossen. Wenn man bedenkt, daß 50 Bayraktars in die Ukraine geliefert wurden, ist das eine beeindruckende Zahl. Die Bayraktars tauchten zwei Wochen lang nicht an der Front auf – die Hersteller sollten etwas an der Bauweise ändern. Sie taten so, als hätten sie tatsächlich etwas verändert.
Bis Ende 2022 hatte unsere Luftverteidigung bereits etwa 100 Bayraktars zu Boden gebracht. An der Front wurden sie fortan nicht mehr gesehen.

Es stellte sich heraus, daß diese große und gemächliche Drohne für unsere Luftverteidigung perfekt sichtbar war und von der ersten Rakete abgeschossen wurde. Das Wort »Bayraktar« wird nicht mehr erwähnt, es bleiben nur unglückliche ukrainische Kinder mit seltsamen Namen übrig.“

Ja, auch in der Türkei können sie jetzt diese Bayraktars, die anfänglich von der Firma von Erdogans Schwiegersohn hergestellt wurden, ebenfalls nicht mehr so gut herzeigen.
Auch der Export dürfte einbrechen, nachdem er nach ihrem ersten – erfolgreichen – Einsatz in Aserbaidschan stark gewachsen war.
Sie eignen sich nur noch für Kriege, wo die andere Seite über keine Abwehrsysteme verfügt.

Zu diesen etwas spöttischen Ausführungen der KP über gewisse inzwischen durchgefallene Waffensysteme sollte man sich noch das Theater um die Patriot-Abwehrsysteme in Erinnerung rufen.

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Fortsetzung folgt: Die russischen Waffen

Pressespiegel El País, 15.5.: Großreinemachen in Israel

Nestormachno1 Kommentar

„ISRAEL NUTZT DIE KRISE IN GAZA, UM DIE KOLONISIERUNG DES WESTJORDANLANDES VORANZUTREIBEN

Antonio Pita, Korrespondent

Die Regierung erklärt seit den 1990er-Jahren eine Reihe von Hektar zu Staatsbesitz, während der rechtsextreme Finanzminister durch die Hintertür mehr als 60 Kolonien legalisiert und in den Hügeln 15 neue Kolonien entstehen.“

Einfache glatte Aneignungen – teilweise wirklich herrenlosen Landes, das von Beduinen als Weidegebiet genutzt wurde.
Die Siedlungspolitik Israels treibt hier eine ursprüngliche Akkumulation voran, die in vielen anderen Staaten vor Jahrhunderten über die Bühne gegangen ist, aber im Nahen Osten noch in verschiedenen arabischen Staaten aus Mangel an Kapital nicht stattgefunden hat.

„»Das jüdische Volk hat das ausschließliche und unbestreitbare Recht auf alle Teile des Landes Israel. Die Regierung wird die Besiedlung aller ihrer Teile fördern und entwickeln.« Dieser Satz – unter Verwendung des biblischen Konzepts, das zumindest das heutige Israel und Palästina umfasst – der in der Vereinbarung der von Premierminister Benjamin Netanyahu geführten Regierungskoalition vorkommt – nimmt heute, eineinhalb Jahre später, in diesen Wüstenregionen des Westjordanlandes verschiedene Formen an, in dem jeder unwirtliche Hektar zum Schlachtfeld einer Kolonisierung wird, die Israel stillschweigend beschleunigt hat, indem es den Lärm ausnutzt, der durch die Invasion in Gaza entsteht.“

„From the River to the Sea“ – der Schlachtruf der Palästinenser wird Tatsache, allerdings in umgekehrter Form …

„»Sehen Sie, das ist neu. Vor ein paar Wochen war es noch nicht da. Mit ihm sind es allein seit Oktober 14“, sagt Dror Etkes, der israelische Aktivist, der den Ausbau der Siedlungen am besten kennt, bei einem langen Rundgang durch die Gegend.
Seit Februar hat die Exekutive mehr als 1.097 Hektar zum Staatsgebiet erklärt (was den Bau oder Ausbau jüdischer Siedlungen dort erleichtert). Dieser Wert macht 2024 nun zu einem Rekordjahr seit den 90-er Jahren und ein Ende ist nicht abzusehen.

Die Zahlen zur Kolonisierung im Westjordanland bleiben seit Jahren unter Verschluß, aber das Schweigen“ (in Israel) „zum Gaza-Krieg und eine Regierung, in der religiöser Nationalismus – eng verbunden mit der Förderung von Siedlungen – eine Schlüsselrolle einnimmt, haben eine perfekte Mischung für ihren rasanten Aufschwung geschaffen. »Unser Recht auf das Land Israel ist in der Bibel verankert«, betonte Netanjahu, ein säkularer Jude, der in Form von Bibelbezügen zunehmend auf die religiöse Rechte verweist, an diesem Dienstag.“

Wie man es braucht. Notfalls kann man als säkulärer Politiker auch am Sabbat bombardieren, wenn „die Lage“ es erfordert, oder religiöse Juden zum Militärdienst verpflichten, aber an anderen Tagen ist die Heilige Schrift gerade recht.
Warum eigentlich die Bibel? Die ist doch christlich.
Gibt die Thora oder der Talmud am Ende nichts für das Staatsprogramm Israels her, wie manche strenggläubige Juden behaupten?

„Etkes selbst, der den Kolonisierungsfortschritt seit drei Jahrzehnten verfolgt und die NGO »Kerem Navot« (Nabots Weingarten) leitet, hat Schwierigkeiten, mit dem Tempo der Entwicklung Schritt zu halten.
Es kommt immer häufiger vor, dass man auf einer strategisch wichtigen Anhöhe eine Siedlung aus einigen Wohnwägen sieht. Sie werden heimlich von religiösen Ultranationalisten hingestellt, die zu sagen pflegen, dass sie außer der Bibel, in der Gott diese Ländereien dem jüdischen Volk gibt, kein Eigentumsdokument benötigen.“

Auch hier die Bibel, seltsam, seltsam.

„Diese Gruppen junger Menschen wissen heute drei Dinge: dass ihre Vertreter Teil der Regierung sind; dass ihre neue Kolonie überleben wird, auch wenn sie selbst gegen die israelische Gesetzgebung verstößt; und daß sie nur ausharren müssen.
Mini-Siedlungen erhalten häufig institutionellen (mehr oder weniger verdeckten) und privaten Schutz und Unterstützung. Heutige Trabantenstädte bestanden vor Jahrzehnten auch nur aus einer Handvoll Häusern.

Im Februar erklärte die Zivilverwaltung, die als Unterorganisation des Verteidigungsministeriums die laufenden Operationen der militärischen Besatzung verwaltet, 264 Hektar zwischen den Siedlungen Maale Adumim und Keidar östlich von Jerusalem zum Staatsland.
Einen Monat später fügte sie weitere 800 im Jordantal hinzu, zu denen noch einige Dutzend weitere hinzukamen. Um die Dimension zu verstehen: Die Gesamtfläche beträgt etwas weniger als die Hälfte aller zwischen 2018 und 2023 deklarierten Hektar (2.400).“

Wobei die deklarierten Hektar, siehe oben, offenbar nur die Spitze des Eisbergs der tatsächlich angeeigneten Fläche zu sein scheinen.

„Die Erklärung zu Staatsland basiert auf der interessensgeleiteten israelischen Interpretation eines Gesetzes aus dem 19. Jahrhundert, also zur osmanischen Zeit, für die Nutzung von (brachliegenden) Feldern.
Völkerrechtlich ist es für Israel als Besatzungsmacht illegal, Land für seine eigenen Ziele zu beschlagnahmen. Deshalb greift es auf das osmanische Gesetz zurück, um sich die Ländereien im Westjordanland anzueignen, die seit Jahren unbebaut bleiben.“

Unbebaut, nota bene, heißt nicht unbenutzt, aber da kommt eben das osmanische Gesetz zu Hilfe …

„Das kann geschehen, weil ihre Besitzer zu Flüchtlingen wurden, weil die Armee ihnen den Zugang zu ihnen verweigert, weil sie Angriffe von Siedlern fürchten …“

Ein Zweistufenplan, der die Privatgewalt der Siedler anstachelt: Erst vertreibt man die Leute, dann ist das Land unbenutzt, und dann läßt es sich beschlagnahmen …

„Die Regierung von Isaac Rabin stoppte die Enteignungen 1992, als sie über das Oslo-Abkommen verhandelten, und Netanjahu nahm sie im selben Jahrzehnt, in seiner ersten Amtszeit wieder auf. Dank dieser rechtlichen Auslegung hat Israel nach Angaben von Peace Now, der wichtigsten pazifistischen NGO des Landes, 16% des Westjordanlands zu Staatseigentum erklärt, – seit seiner Einnahme im Sechs-Tage-Krieg von 1967 unter militärischer Besatzung.“

Da ist ja noch viel Luft nach oben … Es fehlen noch 84%!

„Verlassene Städte

Ein langes schwarzes Rohr beginnt an einer Militärbasis. Er erreicht die Siedlung Malajei Hashalom, die es mit Wasser versorgt, obwohl dies theoretisch verboten, weil nach den Gesetzen Israels illegal ist.
Direkt in bzw. auf den Ruinen von Ein Ar Rashash, einem Beduinendorf, dessen Bewohner es aus Angst vor Angriffen von Siedlern verließen, ist eine Siedlung entstanden: Gal Yosef.

Etkes schätzt, dass die Palästinenser seit Oktober zwischen 15.000 und 20.000 Hektar nicht mehr erreichen können.

Eine Barriere aus Steinen und Sand verhindert, dass die mehr als 3.000 Einwohner von Douma auf die Straße gelangen. Zusammen mit dem kleineren Mugayer ist es die einzige palästinensische Ortschaft zwischen Ramum im Westen, die Stadt Jericho, nahe der Grenze zu Jordanien (im Südosten); und der Siedlung Maale Efraim (im Nordosten).
»Vor einem Jahr konnte man hier Beduinenhirten sehen, und jetzt ist alles leer«, erinnert sich Etkes. Zu sehen sind lediglich die Überreste ihrer alten provisorischen Behausungen, die in weniger gefährliche Teile des Westjordanlandes oder sonstige Ansiedlungsstätten verlegt wurden.

Auf der Alon-Autobahn, die das Westjordanland von Norden nach Süden und zwischen hebräischen Schildern und Absperrungen mit Phrasen wie »Rache« oder »Tod den Arabern« durchquert, sieht man keine Autos mit grünen oder weißen Nummernschildern. Das sind die von Palästinensern, die keine Genehmigung haben, nach Israel oder andere von Israel kontrollierte Gebiete des Westjordanlandes – wie Ostjerusalem – zu fahren.“

Die Unterscheidung ist wichtig. „Israel“ bezeichnet das Territorium vor der Besetzung des Westjordanlandes, „die von Israel kontrollierten Gebiete“ sind diejenigen, die entweder einen speziellen Status nach den Abkommen von Oslo haben und diejenigen, die seither illegal mit Beschlag belegt und mit Mauern abgegrenzt wurden.
In alle diese Gebiete dürfen Palästinenser nicht mehr hinein – es sei denn, sie verfügen über eine spezielle Erlaubnis, weil sie dort arbeiten.
D.h., sogar Verwandtenbesuche sind für sie nicht mehr möglich. Wollen sie ihre Verwandten in den anderen Gebieten sehen, so müssen diese zu ihnen kommen, um sich dann bei ihrer Rückkehr in israelisch besetzte bzw. angeeignete Gebiete hochnotpeinlichen Kontrollen zu unterziehen. Man kann auch bei einer solchen Rückkehr verhaftet werden und monatelang, sogar jahrelang in irgendwelchen israelischen Gefängnissen verschwinden, ohne Anklage oder Verfahren.

„Zum Teil geschieht dies aus Angst – nach dem Mord an einem israelischen Teenager in der Nähe vor einem Monat, der eine Welle von Angriffen gegen Palästinenser auslöste –, erklärt Etkes.“

Der bewußte Mord an einem Hirtenbuben aus einer dieser neuen Siedlungen wurde nie aufgeklärt, es gibt auch keine Bemühungen, die Mörder zu finden.
Man kann sich daher des Verdachts nicht erwehren, daß dieser Mord von Agenten Israels verübt wurde, um die Angriffe auf Palästinenser anzustacheln.

„Letzten Monat, als die Eskalation zwischen dem Iran und Israel und die Proteste an US-Universitäten die Medien beherrschten, wegen einer Invasion in Gaza, bei der mehr als 35.000 Menschen ums Leben kamen, wies der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich die betreffenden Ministerien an, ungefähr 60 kleine Siedlungen, die nach der israelischen Gesetzgebung illegal sind, an die Infrastruktur anzuschließen, kommunale Dienstleistungen für sie bereitzustellen und dort öffentliche Gebäude zu errichten.
Es handelt sich um die Umsetzung eines Beschlusses aus dem letzten Jahr, in dem die Regierung dazu aufruft, in bestimmten Siedlungen, die »die Regierung regulieren will«, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sie »an die wesentliche Infrastruktur anzuschließen, öffentliche Gebäude und Bildungsgebäude zu errichten«.
Einige waren bereits angeschlossen, jedoch über nahegelegene Siedlungen oder als vorübergehend angesehene Infrastruktur.“

Es wäre interessant, zu erfahren, wann genau dieser Beschluß gefaßt wurde. Falls er vor dem 7. Oktober erging, wirft das ein bezeichnendes Licht auf die israelische „Überraschung“, mit der sie vom Überfall der HAMAS betroffen war.

„Obwohl er weniger im Vordergrund steht und nicht so beliebt ist wie Itamar Ben Gvir, der Chef der Nationalen Sicherheit, der ihm auf der Wahlliste folgte, ist Smotrich der Rechtsaußen mit der größten Macht in der Exekutive.
Nicht nur, weil er die Hand ist, die das Geld ausschüttet, sondern auch, weil er in Verhandlungen mit einem Netanyahu, der unbedingt an die Macht zurückkehren wollte, ihm eine Position im Verteidigungsministerium abgerungen hat, die ihm umfassende Kontrolle über zivile Angelegenheiten im Westjordanland verleiht.“

Smotrich ist also nicht nur Finanzminister, sondern ihm untersteht auch die ganze zivile Betreuung des Westjordanlandes. Er hat also eine Art Superministerium inne.

„Die NGO »Peace Now« definierte seine Entscheidung als »Legalisierung durch die Hintertür«: Sie vermeidet internationale Verurteilungen und rechtliche Probleme und schützt sie vor dem Abriss, den diese Regierung praktisch nicht mehr anwendet, die nächste jedoch möglicherweise auch nicht.“

Die jetzige Regierung schafft also Fakten, die über ihre mögliche Abwahl hinaus reichen. Der Widerstand gegen Abrisse bereits bestehender und voll ausgestatteter Siedlungen wäre wahrscheinlich zu groß.

„Lokalen Medien zufolge enthält das Dokument des Ministers Anweisungen etwa zur Errichtung von Bildungseinrichtungen, zum Bau von Straßen oder zu alltäglichen Angelegenheiten, etwa zu Krankenkassen.“

Damit wird sichergestellt, daß die Bewohner dieser de facto Siedlungen Zugang zum israelischen Gesundheitswesen erhalten, was derzeit anscheinend noch nicht gesichert ist.

„Die Entscheidung stellt de facto fünfzig „Außenposten“, also illegale Ansiedlungen, mit offiziellen Siedlungen gleich. Obwohl alle Siedlungen, in denen rund 700.000 Menschen leben, nach internationalem Recht illegal sind, unterscheidet das politische Vokabular Israels normalerweise zwischen »Bezirken« (die großen Wohnviertel in Ostjerusalem) und »Siedlungen« (diejenigen im Westjordanland, die als legal angesehen werden, in der Regel vor Jahrzehnten errichtet)“

– die aber völkerrechtlich gesehen ebenso illegal sind, aber aufgrund einer Art von Gewohnheitsrecht bereits einen halblegalen Status errungen haben –

und den »Außenposten« oder „vorgeschobenen Grenzposten«, die kleiner und auch nach israelischem Recht illegal sind. Sie wurden seit den neunziger Jahren, nach dem Oslo-Abkommen, eingerichtet.
Auch die Vertreibungen von Palästinensern sind seit Oktober sprunghaft angestiegen, weil sie Angst vor Angriffen durch Siedler haben, die aufgrund der massiven Mobilisierung von Reservisten und der Leichtigkeit, an Waffen zu gelangen, zunehmend nicht mehr von Soldaten zu unterscheiden sind.
Fast 20 Ortschaften mit mehr als 1.000 Einwohnern (in der Regel Beduinen, die einem Familienclan angehören und von Landwirtschaft und Viehzucht leben) haben ihre Häuser abgebaut, ihre prekären Konstruktionen abgebaut und nach einem weniger exponierten Standort gesucht.“

Diese Beduinen https://de.wikipedia.org/wiki/Beduinen sind Halbnomaden, die sich als die eigentlichen Araber betrachten, zum Unterschied von den ackerbauenden Fellachen, die meist dem im Nahen Osten üblichen Feudalismus unterworfen waren und einem Grundherren Tribut und Roboten leisten mußten. Die Beduinen hingegen waren stets frei und nur an ihre Stammeshierarchien gebunden.
Sie hatten meist einen Stammsitz, an den sie periodisch zurückkehrten, meist in der Nähe von Wasser. Aus der Angst vor Steuern ließen sie sich den jedoch nie urkundlich bestätigen. Sie sind also offiziell Landlose, wovon Israel bei seiner Vertreibungspolitik profitiert.
Die meisten von ihnen wurden im Negev zwangsangesiedelt, wo sie in Siedlungen ohne Infrastruktur und ohne ihre angestammten Existenzformen vor sich hin leben, aber wie man sieht, zogen manche Stämme weiter herum und sind daher ein leichtes Ziel für Vertreibungen.
Viele dieser ehemaligen Beduinen landen an den Stadträndern palästinensischer Städte im Westjordanland, ohne ihre angestammten Existenzmöglichkeiten.

Bei dieser durch Siedler betriebenen Vertreibung (oftmals mit Toten) „handelt sich um ein Phänomen, das oft mit der Duldung oder Passivität des Militärs und eng mit der jahrelangen Ausbreitung von Kolonien in Form von Farmen verbunden ist, die es ermöglichen, mit geringem Aufwand große Gebiete zu kontrollieren.“

Die Siedler sind sozusagen Wehrbauern oder Paramilitärs, die mit der Zustimmung des offiziellen Militärs handeln und legal über Schußwaffen verfügen.

„Von Zeit zu Zeit sieht man diese“ (einzelnen jüdischen Farmen) „von der Straße, ebenso wie einen jungen Mann in der üblichen Kleidung religiöser Nationalisten, der sich um das Vieh kümmert.
Die Zunahme von Angriffen auf Palästinenser oder linke Aktivisten, das wachsende Bewußtsein der Siedler von der Freiheit, sich alles erlauben zu können, und allgemein die vorherrschende Atmosphäre seit dem Hamas-Angriff am 7. Oktober … veranlassen Etkes, Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.
Er verfügt über kein eigenes Fahrzeug, so dass die Siedler es nicht erkennen können; und er möchte nicht, dass seine jeweiligen Leihwägen oder sein Gesicht auf Fotos erscheinen, um seine Identifizierung zu erschweren.
Die Stopps sind kurz.

In einem Fall nähern sich zwei bewaffnete Sicherheitsleute, um herauszufinden, was er hier macht. Die Atmosphäre ist angespannt und sie beleidigen ihn, als er zum Auto zurückkehrt, aber es kommt zu keiner körperlichen Aggression. »Ich habe den richtigen Akzent und die richtige Hautfarbe«, sagt er über seine Tatsache, dass er ein israelischer Jude ist.“

Israelis gehen also noch nicht auf Israelis los – zumindest nicht, wenn ein ausländischer Journalist zugegen ist …