Kategorie: failed states

Pressespiegel Komsomolskaja Pravda, 14.10.: Der Irak

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„DER IRAKISCHE ALBTRAUM: WIE DIE USA DAS LAND ZERSTÖRTEN UND ÜBER EINE BILLION DOLLAR FÜR SEINE „BEFREIUNG“ AUSGABEN (…)

Über 2 Jahrzehnte lang führten die USA im Irak die »Demokratie« ein. Das Ergebnis: über eine Million Tote. Über 3,5 Millionen Bürger wurden zu Flüchtlingen. Und etwa 14 Millionen Menschen rutschten unter die Armutsgrenze.
Wie endete die 23-jährige amerikanische Besatzung des Irak wirklich? Und warum ist Washington so heuchlerisch, wenn es der Welt versichert, die irakischen Machthaber seien nun völlig frei?

Anfangs störte Saddam Husseins Diktatur Washington überhaupt nicht. Im Gegenteil, Bagdad war zeitweise sogar ein Freund und Verbündeter der Amerikaner. In den 1980er Jahren begann der Irak, maßgeblich auf Betreiben der Amerikaner, sogar einen Krieg mit dem Iran.

Husseins 24-jährige Herrschaft war gewiss nicht ideal. Es handelte sich um ein klassisches autoritäres Regime, geprägt von politischer Repression, Ungerechtigkeit und Krieg. Der Aufstieg autoritärer Führer ist keineswegs ungewöhnlich, insbesondere im globalen Süden und Osten. Und wie es in arabischen Ländern (beispielsweise im Irak oder in Libyen) oft der Fall war, sicherten gerade solche Regime nationale Einheit, innenpolitische Stabilität und reale sozioökonomische Entwicklung. Mit anderen Worten: einen angemessenen Lebensstandard für die Mehrheit der Bevölkerung.

Die amerikanische Knute

Doch in den 1990er Jahren tauschten die Amerikaner abrupt Zuckerbrot gegen Peitsche. Nach dem Konflikt mit Kuwait (der zur irakischen Kontrolle über Kuwaits Ölreserven führte) wandelte sich Saddam Hussein vom »guten« Diktator zum schlimmsten Feind des Westens.

Nachdem die Amerikaner die internationale Gemeinschaft mit der angeblichen Präsenz von Massenvernichtungswaffen im Irak in Angst und Schrecken versetzt hatten – viele erinnern sich noch daran, wie der damalige US-Außenminister Colin Powell bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats ein Fläschchen mit einer unbekannten Substanz schwenkte –, starteten sie im März 2003 eine Bodeninvasion im Land, die wenige Wochen später in dessen vollständiger Besetzung gipfelte. Es wurden jedoch weder damals noch später Beweise für den Besitz von Massenvernichtungswaffen durch den Irak vorgelegt.

Von diesem Moment an teilte sich das Leben der Iraker in ein Davor und ein Danach. Stabilität wich Anarchie, endlosen Krisen, grassierendem Terrorismus und Kriminalität.

Der Einmarsch der Amerikaner in Bagdad ging mit massiven Plünderungen von Regierungsgebäuden, Banken und Kulturstätten einher. Unbezahlbare Artefakte aus der Zeit der alten mesopotamischen Zivilisationen verschwanden aus dem Nationalmuseum des Landes. Auf wundersame Weise gelangten sie dann in Auktionen und Privatsammlungen in den USA.

Bis auf die Grundmauern zerstört. Wofür eigentlich?

Unter der vollständigen Kontrolle Washingtons löste die neue Besatzungsverwaltung des Irak die Geheimdienste, die Polizei und die Streitkräfte des »Hussein-Regimes« auf. Die Lustration aller Mitglieder der regierenden Baath-Partei, einschließlich ziviler Beamter, wurde zur Norm. Infolgedessen schlossen sich ehemalige Sicherheitskräfte dem Widerstand an, und viele von ihnen später Al-Qaida und dem IS.

Der Verlust erfahrener Führungskräfte beeinträchtigte zwangsläufig die Effektivität der staatlichen Regulierungsmechanismen. Im Wesentlichen provozierten die Amerikaner eine rapide Verschlechterung der sozioökonomischen Lage und eine langfristige systemische Krise.
Doch die Besatzungsbehörden hatten es nicht eilig, diese Exzesse zu korrigieren. Sie konzentrierten sich vielmehr auf die Errichtung von Korruptions-Schemata, um die beträchtlichen Öleinnahmen des Irak auszubeuten.

»Versehentliche« Hinrichtungen

Das Land versank immer tiefer in Anarchie und Gewalt. Als Reaktion auf die Proteste begann die Repression. Amerikanische Militäreinsätze in Wohngebieten und Moscheen sowie irrtümliche Erschießungen von Teilnehmern an Hochzeiten, Beerdigungen und anderen Massenveranstaltungen wurden im Irak zur Normalität.
Söldner amerikanischer privater Militärfirmen, allen voran der berüchtigten »Blackwater«, erlangten nicht nur durch wahlloses Schießen an belebten Orten, sondern auch durch Auftragsmorde und Entführungen traurige Berühmtheit.

Das Abu-Ghraib-Gefängnis im gleichnamigen Bagdader Vorort gilt zu Recht als eines der dunkelsten Symbole jener Zeit. Tausende Gefangene, die – oft erfundener – Verbrechen gegen Koalitionstruppen beschuldigt wurden, durchliefen die von den Amerikanern betriebene Folterkammer und waren dort raffinierten Misshandlungen ausgesetzt.
Und es war bei Weitem nicht die einzige »Strafanstalt« dieser Art. Bemerkenswerterweise wurde kein einziger Gefängniswärter oder dessen Vorgesetzter für diese ungeheuren Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen.

Die Taktik der verbrannten Erde brachte keine Hilfe

Unterdessen versank der Irak in einem umfassenden Bürgerkrieg. Motivierte islamistische Kämpfer ersetzten spontane Aufständische und Guerillas. In einer Konfrontation mit den von ihnen selbst geschaffenen Terrorgruppen gefangen (die Aufstockung ihrer eigenen Truppenstärke auf 170.000 Mann half nicht mehr), hielten die Amerikaner weiterhin an ihrer bewährten Taktik der verbrannten Erde fest und setzten Raketenangriffe und schwere Artillerie ein.

Nachdem alle Möglichkeiten für einen Sieg ausgeschöpft waren und die Verluste und Kosten exorbitant (über eine Billion Dollar) gestiegen waren, beschloss Washington im Dezember 2011 den Truppenabzug. Natürlich nicht vollständig.
Amerikanische Militärbasen im Land blieben in Betrieb, wenn auch mit reduzierter Garnisonsstärke. Dennoch konnte der damalige US-Präsident Barack Obama der Wählerschaft die erfolgreiche Erfüllung seines Wahlversprechens nach dem »Sieg über die Terroristen« verkünden.

Die russische Hilfe wurde von Anfang an unterbunden

Wie die nachfolgenden Ereignisse jedoch zeigten, entsprachen Obamas Worte keineswegs der Realität. Im Juni 2014 starteten IS-Kämpfer eine Blitzoffensive auf Mossul im Nordirak. Ohne auf nennenswerten Widerstand zu stoßen, eroberten sie über ein Drittel des irakischen Territoriums und erreichten die Grenze zum benachbarten Syrien.

Der bis zur Niederlage dieses terroristischen »Kalifats« geführte Kampf dauerte schließlich dreieinhalb Jahre. Großangelegte Militäroperationen forderten Tausende zivile Opfer, lösten eine Massenflucht aus und verursachten enorme wirtschaftliche Schäden.
Offensichtlich war die irakische Regierung, geschwächt durch jahrelange Instabilität und interne Konflikte, nicht in der Lage, den IS allein zu besiegen und sah sich daher gezwungen, die Amerikaner um Hilfe zu bitten.“

Das war möglicherweise eine wünschenswerte Entwicklung für die USA …

„Im Krieg gegen den IS setzte das Pentagon landesweit Flächenbombardements auf Städte ein. Infolgedessen wurde Mossul (eine der größten Städte des Irak) weitgehend dem Erdboden gleichgemacht. Mindestens 6.000 Einwohner kamen ums Leben.“

Dabei kam die seinerzeitige Eroberung Mossuls durch den IS nicht ganz ohne Mithilfe der USA und mit ihnen verbündeter Golfstaaten zustande …
Außerdem wurden die Städte Ramadi und Baidschi im Zuge der Kampfhandlungen weitgehend zerstört.
Ganz zu schweigen von den Verwüstungen, die die USA bereits vor dem Auftreten des IS in Falludscha verursacht hatten …

„Washington unterband im Keim den anfänglichen Wunsch der irakischen Führung, Russland um die Beteiligung  seiner Luft- und Weltraumstreitkräfte an der Anti-IS-Operation zu bitten, indem es mit dem Entzug von Hilfsgeldern und persönlichen Sanktionen drohte.“

Um so mehr, als einer der Hauptgründe für die 2003-er Invasion im Irak darin bestand, Rußland endgültig aus dem Land zu vertreiben – da im Jahre 3 der Ära Putin in Rußland bereits wieder Stimmen laut wurden, die an die einstigen engen Bande zwischen der SU und dem Irak erinnerten … Der seinerzeitge Kopf der pro-arabischen Fraktion, Jewgenij Primakow, lebte damals ja noch.

„Am 30. September 2026 zogen die Truppen der sogenannten Internationalen Anti-IS-Koalition schließlich aus dem Irak ab. Die langwierige, vielschichtige Tragödie der »Befreiung des Irak von Husseins Diktatur« scheint beendet. Es besteht jedoch keine Gewissheit, dass es nicht zu einer erneuten amerikanischen Invasion in diesem leidgeprüften Land kommen wird. Und Iraks Nachbarn (und nicht nur sie) beobachten dies mit Sorge.
Vor allem, da die Amerikaner nicht wirklich daran denken, ihre Kontrolle zu lockern. Die Spuren der Besatzung sind bis heute spürbar. So sind beispielsweise unabhängige Bankgeschäfte im Irak weiterhin stark eingeschränkt. Sie werden alle streng von der US-Notenbank kontrolliert.

Bargeld in US-Dollar wird aus den USA eingeflogen (oder eben nicht). Das Weiße Haus legt die entsprechenden Genehmigungen, deren Umfang und Häufigkeit fest, je nachdem, wie »korrekt« Bagdads Verhalten ist.

Die Amerikaner versuchen auch, die Beziehungen des Irak zu anderen Ländern zu regulieren. Dies betrifft vor allem den Nachbarland Iran. In den letzten Jahren wurde Russland auf Bagdads Liste unzuverlässiger Partner gesetzt.

Aufgrund des Sanktionsdrucks war der wichtigste russische Ölkonzern, Lukoil, im April dieses Jahres gezwungen, den Irak zu verlassen. Der amerikanische Konzern Chevron will nun seine Vermögenswerte im Land (darunter das größte Ölfeld West Qurna-2) beschlagnahmen.“

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Der weltweite Feldzug der USA gegen Lukoil geht in den westlichen Medien völlig unter, weil er auch stillschweigend gutgeheißen wird.
Die USA versuchen sich sowohl unter Biden als auch unter Trump Zugriff auf möglichst viele Ölförderungen und auch auf möglichst viele Ölmärkte zu sichern, um die Stützung ihrer Währung durch das Öl abzusichern bzw. stetig zu erweitern.

Pressespiegel El País, 11.9.: Von allen Seiten betriebene Ölverknappung

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„DIE ESKALATION IM ROTEN MEER NÖTIGT SAUDI-ARABIEN ZUR SCHLIESSUNG SEINER EINZIGEN ALTERNATIVE ZU HORMUZ, DER OST-WEST-PIPELINE NACH YANBU

Die Huthis erobern die Insel Mayun nur wenige Stunden nach der Einnahme des jemenitischen Hafens Mokka. Die sich überschneidenden Krisen im Nahen Osten verschärfen die Bedrohungen für einen ohnehin schon angeschlagenen Ölmarkt.

Während die Straße von Hormuz trotz allen Blablas seitens des Weißen Hauses weiterhin gesperrt ist, schwebt der Schatten einer weiteren Krise mit unvorhersehbaren Folgen über ihrer wichtigsten Alternative: Bab al-Mandab, dem entscheidenden Tor zum Suezkanal und einem Schlüsselexportweg für saudisches Öl. Die Huthi-Milizen stehen kurz davor, die Kontrolle über die Wasserstraße, die das Rote und das Arabische Meer verbindet, zu erlangen. Ihre mögliche Sperre droht, die globale Öl- und Gasknappheit zu verschärfen, gerade jetzt, wo die kalte Jahreszeit auf der Nordhalbkugel naht.

Nach bangen Erwartungen in den letzten Tagen spitzte sich die Lage am Freitag zu. Die mit dem Iran verbundenen und von ihm finanzierten Huthi-Rebellen eroberten am Donnerstag den Hafen von Mokka und nahmen Stunden später auch die Insel Mayun (auch bekannt als Perim) unter ihre Kontrolle. Beide Orte sind entscheidend für die Kontrolle des südlichen Zugangs zum Roten Meer. Stunden später, mitten in der Nacht, verkündete Saudi-Arabien die Schließung seiner einzigen Pipeline, die es bisher ermöglicht hatte, Öl jenseits von Hormuz zu exportieren.

Man muß nicht weit zurückgehen, um zu erkennen, welche Folgen eine teilweise Schließung von Bab al-Mandab haben könnte.
Anfang 2024 zwangen Angriffe derselben Milizen auf mehrere Öl- und LNG-Tanker Hunderte von Schiffen, den einzig möglichen Umweg nach Europa zu nehmen: um das Kap der Guten Hoffnung an der Südspitze des afrikanischen Kontinents. Diese Route verlängert die Fahrt um rund 6.000 Kilometer und die Fahrzeit um fast 2 Wochen – je nach Abfahrts- und Zielort – was zu einem höheren Treibstoffverbrauch und einer geringeren Umschlagshäufigkeit der Schiffe führt. Die Folge? Höhere Inflation, gerade als die Welt versucht, den Preisanstieg infolge der Schließung der Straße von Hormuz zu bekämpfen.
Durch diese Straße wurde vor dem Krieg ein Fünftel des weltweiten Rohöls und Flüssigerdgases transportiert.
Das ist zunächst die Sichtweise der Verbraucher.

Auf der Verkäuferseite befürchtet vor allem Saudi-Arabien eine Verschärfung der Eskalation im Jemen. Der weltweit größte Rohölexporteur – und zweitgrößte Produzent nach den USA – hat den Hormuz-Sturm viel leichter überstanden als seine Nachbarn am Persischen Golf, was vor allem auf … die Ost-West-Pipeline und dessen anschließenden Abtransport per Schiff über den Hafen von Yanbu zurückzuführen ist.

Riad leitete gut ein Drittel seiner Ölproduktion und die Hälfte seiner Exporte – rund 3,5 Millionen Barrel pro Tag – durch diese Pipeline. Bis Freitagabend, als sie sicherheitshalber stillgelegt werden musste. Es ist noch unklar, wie nahe die Offensiven der Huthi der Pipeline gekommen sind. Satellitenbilder zeigten Rauch in der Nähe des Pipeline-Endes, unweit des Anschlusses in der Stadt Yanbu.
CNN berichtet unter Berufung auf US-Militärquellen, dass die über 1.000 Kilometer lange Pipeline am Freitag von Drohnen aus dem Irak getroffen wurde. Seit Kriegsbeginn haben pro-iranische Milizen die Umgebung der Samref-Raffinerie in mehreren Wellen angegriffen. Die Raffinerie, die sich am Ende der Ost-West-Pipeline befindet, ist zu einer der größten im Nahen Osten geworden. »Die Saudis haben Grund zur Sorge, denn die Bedrohungen rücken näher«, betont Jorge León, Leiter der geopolitischen Analyse beim norwegischen Beratungsunternehmen Rystad Energy.“

Die Ansarollah im Jemen, die die restlichen arabischen Regierungen wegen ihrer unterwürfigen Haltung gegenüber den USA und Israel verachten, sind sozusagen zum Hoffnungsträger und Leuchtturm der Bevölkerung der arabischen Staaten geworden, was jenseits der Ölfrage auch Bedenken gegenüber der eigenen bisherigen Politik dieser Regierungen auslöst.

„Von Yanbu aus wurde der Großteil des saudischen Öls nach Asien verschifft. »In den letzten Wochen sind jedoch viele Schiffe durch den Suezkanal gefahren, obwohl dies bei Weitem nicht die optimale Route ist«, erklärt León, ein ehemaliger Analyst der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), telefonisch. »Dadurch wird der Transport deutlich teurer. Und obwohl die Saudis das Rohöl auch nach Europa statt nach Asien verkaufen könnten, liegt ihr Hauptinteresse darin, den asiatischen Markt zu schützen.«“

Teurer ist es nur, durch den Suezkanal nach Asien zu fahren. Nach Europa ist es der kürzere Weg, der auch der traditionelle Weg des saudischen Erdöls nach Europa war.
Man merkt daran, wie Saudi-Arabien sich umorientiert und Europa immer weniger wichtig wird.

„Die Spannungen im Roten Meer wirken sich bereits auf das Schiffsaufkommen in der Region aus. »Die Betreiber wenden bereits unterschiedliche Strategien an, um mit diesem erhöhten Risiko umzugehen«, heißt es in einem Bericht, der am Freitag von dem Analyseunternehmen S&P Global Commodities at Sea veröffentlicht wurde. »Einige Schiffe befahren diese Seeroute weiterhin, vermeiden aber das direkte Anlaufen von saudischen Häfen. Andere wiederum haben sich entschieden, diese Route ganz zu meiden und ihre Fahrten um das Kap der Guten Hoffnung herumzuführen, obwohl die Reise dadurch deutlich länger ist.«

Ein Sprecher der Huthi-Rebellen erklärte am Donnerstag, die Schifffahrt durch das Rote Meer und die Meerenge von Bab al-Mandab sei weiterhin »sicher und normal« für alle Schiffe außer »saudischen Schiffen, die Embargos unterliegen«. Ihre Operationen seien rein defensiv und würden eingestellt, sobald die Blockade gegen den Jemen beendet sei.“

Hier wird sozusagen nebenbei darauf hingewiesen, daß Saudi-Arabien und seine Verbündeten seit 2015 den Jemen verschiedenen Blockaden unterziehen – zu Land und zu Wasser, was um so komplizierter ist, als es ja auch in Aden und anderen Gegenden des Südens eine nicht sehr einflußreiche „Regierung“ gibt, die mit Saudi-Arabien verbündet ist, teilweise auch dort sitzt, während die den größten Teil des Landes kontrollierenden Ansarollah nach wie vor als „Huthi-Rebellen“ bezeichnet werden.

„Mickrige Reserven

Die Wiedereröffnung der Straße von Hormuz ist seit Längerem von höchster Dringlichkeit,“

– für wen? Für die USA offenbar nicht. –

„doch die Lage im Roten Meer hat sie noch einmal verschärft. Laut der Financial Times findet am Montag in Salalah, Oman, das erste Treffen zwischen den Außenministern mehrerer Golfstaaten und ihrem iranischen Amtskollegen statt. Dieses Treffen fällt zeitlich mit jüngsten Fortschritten in den Verhandlungen zwischen Teheran und Maskat über die künftige Verwaltung der Meerenge zusammen, die den Persischen Golf mit dem Arabischen Meer verbindet.

Der Westen ist auf diese erneute Widrigkeit, eine weitere in dieser Ära ständiger Umbrüche, nicht gerade gut vorbereitet. Ende Februar, als US-Präsident Donald Trump und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu massive Bombenangriffe gegen den Iran anordneten, befanden sich die strategischen Öl- und Gasreserven Europas in gutem Zustand – die beste Garantie, um die Versorgungskrise unter Kontrolle zu halten.

Das hat sich geändert: Die doppelte Schließung der Straße von Hormuz – zuerst durch Teheran, dann durch Washington – hat die europäischen Staaten genötigt, einen Großteil ihrer Reserven zu verbrauchen.
Verschärft wurde dieser Rekordverbrauch durch die schwere Krise im russischen Energiesektor: Fast die Hälfte der Raffinerien ist aufgrund der ukrainischen Angriffe außer Betrieb. Nun droht die Meerenge von Bab al-Mandab die Situation noch weiter zu verschlimmern.“

Ob die Zahl der Hälfte der Raffinerien tatsächlich stimmt, sei dahingestellt. Es kann sich auch um Jubelmeldungen der Ukraine-Lobby handeln.
Allerdings gibt die Einschränkung der russischen Ölexporte zu denken.
Erstens hat natürlich der Inlandsbedarf Vorrang.
Zweitens will ja Europa unbedingt vom russischen Öl loskommen, nicht wahr?
Drittens hat auch Rußland seine Exporte mehr nach Asien verlagert, sofern das logistisch möglich war.
Aber viertens stellt sich heraus, daß die von westlichen beklatschten Beschädigungen der russischen Ölraffinerien auf Europa zurückwirken, weil sie eine weitere Verknappung des weltweiten Öl-Angebots darstellen, und damit die Preise in die Höhe treiben.
Abteilung weitere „Schüsse ins Knie“, um den abgewählten Viktor Orbán zu zitieren.

„Allein im August sanken die weltweiten Rohölvorräte laut den am Freitag von der Internationalen Energieagentur (IEA, der Energieabteilung der OECD) veröffentlichten Zahlen um 95 Millionen Barrel. Seit Beginn des Krieges gegen den Iran vor gut 6 Monaten wurden bereits über 500 Millionen Barrel entnommen, mit einer Rate von fast 3 Millionen Barrel pro Tag. Und das, obwohl die Wiederaufnahme der Lieferungen durch die Straße von Hormuz während der wochenlangen Waffenruhe den Druck auf die strategischen Reserven vorübergehend verringerte.

Die Erinnerung an das Schiff »Ever Given«

Neben Rohöl und Gas stellen die erneuten Drohungen der Huthi im Roten Meer und im Suezkanal auch ein Problem für den Seehandel dar. Der Suezkanal ist mit Abstand die wichtigste Route für den Transport von Gütern aller Art (von Technologie über Textilien bis hin zu Maschinen und fast allen anderen Konsumgütern des täglichen Bedarfs) von Asien nach Europa.

Der beste Indikator dafür, welche Folgen die Schließung des einzigen möglichen südlichen Zugangs zum Suezkanal für den Warentransit hätte, ist die Katastrophe der »Ever Given« im März 2021. Als das Schiff, eines der größten Containerschiffe der Welt, 5 Tage lang im Suezkanal auf Grund lief, mussten über 400 Schiffe auf beiden Seiten des Kanals warten, was zu einem beispiellosen globalen Handelsstau führte.
Es war nach der Pandemie das 2. unvorhergesehene Ereignis innerhalb weniger Monate. Die Liste solcher Ereignisse ist seither jedoch weiter gewachsen: die russische Invasion in der Ukraine, der Krieg zwischen den USA und Israel gegen den Iran und nun schließlich eine gefährliche Blockade des Roten Meeres, die sich allmählich abzeichnet.“

Wie weit diese letzteren Ereignisse anläßlich der vorangegangenen öffentlichen Erklärungen, Drohungen und Embargos wirklich „unvorhergesehen“ waren, ist eher fraglich …

Pressespiegel El País, 2.9.: Kurdistan Ade!

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„DIE KURDEN BEGRABEN IHRE AUTONOMIETRÄUME ANGESICHTS DER NEUEN REALITÄTEN IM NAHEN OSTEN

Kurdische Gruppierungen reduzieren ihre Forderungen in Verhandlungen mit den Regierungen der Türkei und Syriens, während Israel und die USA die Milizen im Iran im Stich lassen

Vor 10 Jahren rückten die kurdischen Milizen in Syrien gegen die Streitkräfte des selbsternannten Kalifats des Islamischen Staates vor. Ihr heldenhafter Widerstand und ihr Mut im Kampf gegen dieselben Dschihadisten, die auch in Europa Anschläge verübten, eroberten die Sypathien der internationalen Öffentlichkeit.“

Davon kann man sich allerdings nichts kaufen, auch die syrischen Kurden nicht. Die „internationale Öffentlichkeit“ neigt dazu, sich selbst zu überschätzen.
Vor allem ersetzt ihr Beifallsgeklatsche nicht die Waffenlieferungen, die die Kurden brauchten und richtet gegen die geballte Kraft etablierter Regierungen nichts aus – wie man auch an Gaza bzw. der ganzen Palästina-Frage beobachten kann.

„Im Irak nutzten die kurdischen Peschmerga den Kampf gegen den Islamischen Staat, um neue Städte unter die Kontrolle der Regionalregierung Kurdistans zu bringen, da Bagdad mit der Situation überfordert war.“

Der Kampf um das ölreiche Kirkuk scheiterte allerdings, da die Kurden hier von ihrem wichtigsten Unterstützer, den USA, nicht die nötige Rückendeckung erhielten, weder politisch noch militärisch.
Der Verlust der Öleinnahmen aus dieser Region hätte nämlich auch die Macht der USA über die Bagdader Regierung geschwächt, da die Öleinnahmen des irakischen Staates unter Treuhandverwaltung der FED stehen.

Im darauffolgenden Jahr hielten sie ein umstrittenes Unabhängigkeitsreferendum ab.
In der Türkei versuchte die bewaffnete Gruppe PKK (Arbeiterpartei Kurdistans), ihren Verbündeten in Syrien nachzueifern und trug den Krieg in die Städte, um befreite Zonen zu schaffen.
Im Iran nutzten die Streitkräfte exilierter kurdischer Gruppen die Gelegenheit, eine neue Phase ihres Grenzguerillakrieges einzuleiten.“

Aufgemerkt: nur im Exil waren die iranischen Kurden aktiv, und es handelt sich um Mini-Grüppchen, die wenig Rückhalt im Iran hatten. Das war auch der Grund, warum die USA bei dieser Gruppe von Kurden völlig die Dimensionen unterschätzten und von den „iranischen Kurden“ faselten, mit deren Hilfe sie das „Regime“ in Teheran stürzen würden.
Diese Idee hatte nie irgendeine Basis in der Realität.

„10 Jahre später hat sich das Blatt gewendet: Die Träume von Autonomie sind der harten Realität des Nahen Ostens und den Verschiebungen des regionalen Machtgleichgewichts gewichen.“

Wie man im Weiteren sehen wird, bezogen sich diese „Träume“ ohnehin nur auf die syrischen Kurden. Bei den anderen wurden Autonomievorstellungen schon vor einiger Zeit zunichte.

„»Der Traum von kurdischer territorialer Autonomie wurde in der gesamten Region mittelfristig auf Eis gelegt. Die Möglichkeiten, die sich nach 2011 mit dem Zusammenbruch des syrischen Staates und dem Krieg gegen den IS boten und die den Westen dazu veranlassten, die Kurden mit Waffen zu unterstützen, haben sich verflüchtigt.«“

„Der Westen“ bestand, sofern es sich um substantielle militärische Unterstützung handelte, sowieso nur aus den USA. Europa hielt sich, auch mit Blick auf die Türkei, diesbezüglich sehr zurück.
Und ja, die staatliche Unterstützung für die syrischen Kurden bestand nur, solange Assad an der Macht war. Jetzt stellt sich heraus, daß an einem völligen Zerfall des syrischen Staates niemand ein Interesse hat, vielleicht mit Ausnahme Israels.

„»Diese Konstellation existiert nicht mehr. Und die regionale Ordnung hat sich erneut um zentralisierte Nationalstaaten gefestigt – genau die Struktur, die die Türkei anstrebt und die Washington für am einfachsten zu kontrollieren hält«, sagt Ezgi Basaran, Professorin an der Universität Oxford und Autorin mehrerer Bücher zur türkischen Politik und zur Kurdenfrage.
Die Wissenschaftlerin betont, dass es sich um eine Entscheidung »der kurdischen Bewegungen selbst« handelte, stellt aber klar, dass die Autonomie als politisches Projekt weiterhin Unterstützung in der kurdischen Bevölkerung genießt und »die Forderung sofort wieder aufkommen wird, sollte der Staat erneut zerfallen«.

Mit geschätzten 30 bis 35 Millionen Menschen, die über die Türkei, den Iran, den Irak und Syrien verstreut leben, gelten die Kurden oft als eines der größten Völker der Welt, die nicht in einem eigenen Staat leben.“

Mit dieser Phrase wird die Propaganda aufrechterhalten, daß eigentlich jedem „Volk“ ein „eigener Staat“ zustehen würde.

„Trotz familiärer und wirtschaftlicher Verbindungen beiderseits dieser Grenzen bestehen jedoch bedeutende historische, ideologische und sprachliche Unterschiede zwischen den Kurden. So ist beispielsweise in Syrien und der Türkei der Kurmanyi-Dialekt vorherrschend, und auch Zazaki wird gesprochen; im Irak und im Iran ist Sorani der am weitesten verbreitete Dialekt.“

Sind die Kurden einmal als „Volk“ definiert und anerkannt, so sind sprachliche Unterschiede „Dialekte“.

„»Innerhalb dieser neuen Ordnung, sowohl in Syrien als auch in der Türkei, werden die Kurden dazu angehalten, ihre Rechte als Bürger bestehender Staaten und nicht als autonomer Block geltend zu machen. Die Bewegungen von Öcalan und Abdi haben diesen Ansatz vorerst akzeptiert.
Er beinhaltet einen Paradigmenwechsel von einem militärischen, in dem sie unterlegen waren, zu einem politischen und rechtlichen, in dem ihre langfristigen Perspektiven besser sind«, erklärt Basaran.
Sie bezieht sich dabei auf PKK-Führer Abdullah Öcalan, der mit der türkischen Regierung über einen Entwaffnungsprozess verhandelt, und seinen Protegé Mazlum Abdi, der diese Woche die Auflösung der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) als Höhepunkt des Integrationsprozesses der kurdischen Milizen und ihrer autonomen Verwaltung innerhalb des syrischen Staates verkündete.“

Das ist ein wichtiger Hinweis des Verfassers und seiner Gesprächspartner, daß die kurdische Führung selbst eingelenkt hat – Öcalan schon im Vorjahr und die syrisch-kurdische Führung jetzt, nach monatelangen Kämpfen.
Sie wissen, daß der kurze Frühling für die Kurden nur mit der Feindschaft des Westens gegenüber Assad zusammenhing und jetzt vorbei ist.

„»In Syrien war die Aufrechterhaltung einer territorialen Autonomie im klassischen Sinn aufgrund der geringen Größe der kurdischen Bevölkerung und ihrer geografischen Zersplitterung nicht realisierbar«, sagt Roj Girasun, Direktor des Forschungszentrums Rawest in Diyarbakir, der inoffiziellen Hauptstadt der Kurden in der Türkei.“

Die Frage ist, was man unter „Autonomie im klassischen Sinn“ versteht.
Bis zu einem gewissen Sinn genossen die syrischen Kurden (ähnlich wie Drusen und Christen) unter den Assads eine nicht offizielle, aber faktische Autonomie, wo sehr viel den lokalen Kräften überlassen blieb.
Im Zuge des syrischen Bürgerkriegs schließlich zog Damaskus seine Truppen ab und die kurdischen Milizen übernahmen die Verwaltung – und vor allem die Ölquellen – auf ihrem Territorium, mit deren Erlösen sie ihren Apparat und Kampf gegen den IS – ebenso wie die Verwaltung der IS-Lager – finanzierten.
Und mit all dem ist jetzt Schluß.
Es ist allerdings wahrscheinlich, daß ihnen eine begrenzte Selbstverwaltung, ähnlich derjenigen unter Assad, zugestanden wird, weil ganz ohne Gegenleistung hat die kurdische Führung der Aufhebung der bisherigen Zustände vermutlich nicht zugestimmt.

„Seiner Meinung nach lag der Fehler der syrischen Kurden darin, »die Verschiebung des Machtgleichgewichts« nach dem Sturz von Baschar al-Assad im Jahr 2024 nicht erkannt zu haben: »Hätten sie früher eine Vereinbarung [mit Damaskus] getroffen, hätten sie ein gewisses Maß an Autonomie oder einen Sonderstatus bewahren können. Dadurch, dass sie dies nicht taten, waren sie nach einer militärischen Niederlage [im vergangenen Januar] zu Verhandlungen genötigt.«

Die Verhandlungsprozesse in beiden Ländern verlaufen aufgrund der Verbindungen zwischen den beiden Bewegungen und den jeweiligen Zentralregierungen parallel. Bislang wurden die Rechte der syrischen Kurden anerkannt (offizieller Status ihrer Sprache und Bildung in ihrer Muttersprache), während in der Türkei lediglich eine Teilamnestie für PKK-Kämpfer erzielt wurde. »Die kurdische Gesellschaft [in der Türkei] sieht diesen Prozess nicht als Lösung der Kurdenfrage, sondern vielmehr als Befreiung der Kurdenfrage vom bewaffneten Konflikt, einem Konflikt, der die Kurden erschöpft hatte. Sie wünschen sich eine politische Lösung. Daher herrscht vorsichtiger Optimismus«, bemerkt Girasun. Dies ist ein wichtiger Punkt, denn aufgrund des bewaffneten Kampfes der PKK wurde jede kurdische Forderung zuvor als Terrorismus eingestuft. Das Ende des bewaffneten Kampfes markiert somit den Beginn eines neuen Kapitels.

Die Falle der ausländischen Unterstützung

Die Regionalregierung des irakischen Kurdistans – entstanden nach der US-Invasion im Irak 2003, die Saddam Hussein stürzte und einen Bundesstaat einführte – galt als Vorbild für kurdische Nationalbewegungen in anderen Staaten.“

Die Frage ist, was mit dem Ausdruck „Vorbild“ gemeint ist. Öcalans politisches Konzept unterscheidet sich jedenfalls sehr grundlegend von dem des Barzani-Clans.

„Seit dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum von 2017, dessen Ergebnis nur von Israel anerkannt wurde und das die meisten als Manöver von Präsident Masud Barzani zur Machterhaltung ansahen, herrscht jedoch politische Lähmung. Die 2024 – zwei Jahre später als geplant – abgehaltenen Parlamentswahlen brachten ein tief gespaltenes Regionalparlament hervor. Dies, gepaart mit den starken Gräben zwischen den beiden Hauptblöcken (der Demokratischen Partei Kurdistans unter Führung des Barzani-Clans und der Patriotischen Union Kurdistans unter Führung der Familie Talabani), hat die Bildung einer Regierung seither verhindert.“

Das Problem ist jedoch alt und durch das bewußte Referendum höchstens verstärkt worden. Zwischen den Barzanis, die sich auf feudale Gefolgschafts-Strukturen und den ländlichen Raum stützen und den Talabanis und deren Anhängern, die vor allem die städtische Bevölkerung vertreten und einen Staat westlichen Vorbilds anstreben, herrscht seit jeher bestenfalls Waffenstillstand.
Die Barzanis verfügen allerdings mit den Peschmerga über einen militärischen Arm, die Talabanis halten es demgegenüber mehr mit der Zentralmacht in Bagdad.

„Diese Spaltungen hätten die Verhandlungsmacht der Regionalregierung eingeschränkt, argumentiert Dlawar Aladdin, Direktor des Middle East Research Institute in Erbil, der Hauptstadt des irakischen Kurdistans. Und die Zentralregierung habe dies ausgenutzt. »Bagdad versucht seit Langem, die Selbstverwaltung einzuschränken, vor allem durch die Schwächung der fiskalischen Autonomie und durch Urteile des Obersten Bundesgerichtshofs zu den Ölexporten [die nun von der irakischen Regierung kontrolliert werden]«, bemerkt Aladdin bedauernd.

Auch das irakische Kurdistan hat sich dagegen ausgesprochen, die Nutzung seines Territoriums durch iranisch-kurdische bewaffnete Gruppen, die sich dort angesiedelt hatten, für Angriffe auf den Iran zuzulassen, da es Vergeltungsmaßnahmen aus Teheran befürchtete.“

Die von Teheran auch angekündigt waren.
Vor allem aber konnten die Eliten des irakischen Kurdistans die Chancenlosigkeit solcher Angriffe abschätzen.

„Als die israelisch-amerikanischen Angriffe auf den Iran im Februar begannen, erklärten sich diese Gruppen“

korrekt: Mini-Grüppchen

„bereit, an einer Bodeninvasion mitzuwirken – ein Plan, der von der israelischen Regierung unterstützt, aber letztlich von US-Präsident Donald Trump aufgrund des Drucks der Türkei und anderer regionaler Verbündeter abgelehnt wurde. »Einige türkische Nationalisten befürchteten, Israel würde die Region mithilfe der Kurden verändern. Andererseits schrieben einige kurdische Nationalisten Israel beinahe mythische Macht zu und glaubten, es könne eine entscheidende Rolle dabei spielen, den Kurden zu mehr Einfluss zu verhelfen«, argumentiert Girasun, der die Situation im Iran für kurdische Bestrebungen als »noch nicht reif« einschätzt.“

Die ganze Idee, die Kurden für die Iran-Invasion zu benutzen, ging also vor allem von Israel und dem Mossad aus und stützte sich auf unbedeutende Exil-Grüppchen.

„Dieser Punkt bezüglich der israelischen Unterstützung ist interessant. Tel Aviv hat sich von der Lieferung von Geheimdienstinformationen und militärischer Ausrüstung an die Türkei im Kampf gegen die PKK in den 1990er Jahren hin zur Anbiederung an verschiedene kurdische Bewegungen entwickelt, um die Staaten in der Region zu schwächen.
In den letzten 2 Jahren forderte beispielsweise die Regierung von Benjamin Netanjahu die syrischen Kurdenmilizen zum Widerstand gegen Damaskus auf, doch diese lehnten die Unterstützung letztendlich ab.“

Das Wort „letztendlich“ weist darauf hin, daß einige aus der YPG-Führungsriege der Vorstellung durchaus etwas abgewinnen konnten, das von Al-Scharaa regierte Rest-Syrien mit Hilfe Israels weiter zu zerlegen. Dieser Allianz sind vermutlich auch die Kämpfe der Milizen gegen die syrischen Truppen im Dezember und Jänner dieses Jahres zu verdanken.
Einige Leute hatten offenbar die Zeichen an der Wand nicht gesehen und hofften auf Israels Allmacht.

„In den vergangenen 80 Jahren war die Unterstützung einer externen Macht entscheidend für den Erfolg kurdischer Autonomieprojekte. Doch sie wurde ihnen auch zum Verhängnis. Das Paradebeispiel ist die Republik Mahabad (Januar–Dezember 1946), die kaum einige Monate Bestand hatte, nachdem sich ihre Unterstützer – die Sowjets – aus dem Iran zurückgezogen hatten.“

Natürlich.
Alle benutzen die Kurden und lassen sie im Stich, wenn sie ihre Schuldigkeit getan haben, aber eigentlich schlimm ist das nur bei den Sowjets!

„»Externe Unterstützer haben sich nur so verlässlich erwiesen wie ihre eigenen Interessen. Die USA unterstützten die SDF gegen den IS und ließen sie im Stich, sobald sie beschlossen, Syrien doch wieder von Damaskus aus zu regieren / regieren zu lassen.
Israel bot den iranischen Kurden Unterstützung an, und dann entzog Trump diesem Plan seine Rückendeckung«, bekräftigt Basaran: »Die Lehre, die die Kurden bereits drei- oder viermal gezogen haben, ist, dass eine von einer ausländischen Luftwaffe abhängige Autonomie genau so lange währt wie das Interesse der ausländischen Macht daran. Nicht einen Tag länger.«“

Diese Lehre muß offenbar nach jedem Reinfall immer wieder von neuem gezogen werden.