DIE KRISE UND DIE MEDIEN
Daß die Krise da ist und da bleibt, damit haben inzwischen auch die Medien sich abgefunden, nachdem sie ein paar Jahre lang versucht haben, den Aufschwung herbeizureden, und dem werten Publikum weiszumachen, ab nächstem Jahr würde wieder alles anders.
Es geht also jetzt darum, gewisse Vorstellungen von Prosperität und Wohlstand stillschweigend fallenzulassen, und die Leser weiter auf treue Gefolgschaft gegenüber einem politischen und ökonomischen System einzuschwören, von dem inzwischen immer weniger Leute etwas haben.
Man muß es den Medien lassen, diese Aufgabe wird bravourös gelöst. Übrigens in einer Uniformität und Gleichschaltung, die ehemalige Pravda-Redakteure vor Neid erblassen ließe und Orwellsche Prophezeiungen in den Schatten stellt.
In der Abteilung Außenpolitik bzw. Nachrichten aus der großen weiten Welt bedienen sich inzwischen sämtliche Tageszeitungen irgendwelcher Agenturen. Kaum eine Zeitung hält sich noch Korrespondenten. Viel zu teuer, und wofür auch? Die Leute brauchen eh nicht so genau wissen, was auf der Welt los ist – da kommen sie nur mit den Sichtweisen durcheinander, die sie doch nach Ansicht der Meinungsmacher einnehmen sollen.
Mit den Agenturen ist jeder auf der sicheren Seite. Die bereiten das schon mundgerecht auf, und übernehmen ihre Nachrichten von anderen Agenturen, die schon eine Vor-Aufbereitung vorgenommen haben. Die letztendlichen Quellen sind dann Presseaussendungen von Regierungen oder Firmen, da kann man sich auch drauf verlassen, daß da alles paßt.
So kommt es, daß man bei außenpolitischen Ereignissen aller Art erstens sofort die entsprechenden Sprachregelungen ins Haus bekommt: Irgendwo muß ein „wahnsinniger“ oder „skrupelloser“, auf jeden Fall „Diktator“ gestürzt werden, damit die Kräfte des Guten, sprich die NATO und ihre Verbündeten endlich zum Zug kommen. In allen mißliebigen Staaten, von Rußland über China bis Venezuela kommt es andauernd zu „Menschenrechtsverletzungen“. Leider gibt es einen Haufen Gründe, warum man dort leider noch nicht einmarschieren und für Recht und Ordnung sorgen kann. In Afrika bekämpfen sich „Stämme“ und „Fanatiker“, zumindest so lange, bis irgendein NATO-Staat rettend eingreift und „Frieden stiftet“. Und in den restlichen Staaten wird von Zeit zu Zeit gewählt, da sieht man wieder, daß dort alles in Ordnung ist.
Aber es sind nicht nur die vorgefertigten Textbausteine und Phrasen, die einem von den Medien vorgelegt werden, sondern auch die Themen und Länder, auf die man gerade den Blick richten soll. Einmal wird der Scheinwerfer hingehalten, dann ist er wieder weg und die Weltgegend rutscht zurück in die mediale Finsternis. Wann habt ihr denn das letzte Mal was über Libyen gehört? Überhaupt, der „arabische Frühling“, als der uns die Personalrochade in Nordafrika verkauft wurde, was ist draus geworden? Wie kommen eigentlich die Bewohner Zyperns über die Runden? Weiß irgendwer, was in Vietnam, Laos und Kambodscha los ist, nach Jahren der Kriege und Bürgerkriege?
Ein afrikanischer Ex-Politiker stirbt, dessen Einfluß schon zu Amtszeiten gering war, und der seit über einem Jahrzehnt aus der Politik verschwunden ist. Tagelang ergehen sich die Gazetten über seine angebliche Größe, andere Ereignisse rutschen auf die Seiten 2-7, oder fallen ganz unter den Tisch.
Auch Kultur und Sport fordern ihren Tribut. In den letzten schlecht- oder ungeheizten Behausungen Osteuropas und des Balkans fiebern die Bewohner mit Bayern München oder dem FC Barcelona mit, wenn sie aus der Champions-League hinausfliegen – oder drinbleiben. Messi! Messi! lacht es einem aus Auslagen und von Kinder-T-Shirts entgegen. In einer Kulturnation wie Österreich wird man abwechselnd von Volksmusik oder Opernsängerinnen angesungen, und überall werden irgendwelche Shows mit Flitter, Flutlicht, pink und knallblau veranstaltet, wo getanzt, gesungen oder sonstwie unterhalten wird, nach dem Motto „Kitsch laß nach!“
Während die Abteilung „Brot“ von diversen Pizza-Buden und Fast-Food-Etablissements abgedeckt wird, lassen die Medien in der Abteilung „Spiele“ nichts anbrennen. Für jeden Geschmack ist etwas da, mit dessen Konsum sich die Menschheit die Zeit vertreiben kann.
(Auch fürs Futtern gibts ein Medien-Angebot: jede Menge Kochprogramme, wo Leute, die nicht kochen können oder wollen, anderen dabei zuschauen, wies gemacht wird.)
Eine ganz eigene Abteilung ist die Innenpolitik, also die Parteienkonkurrenz der diversen EU-Staaten. Da die Krise inzwischen überall angekommen ist, gilt es, Schuldige zu finden, die man präsentieren kann, ohne daß das große Ganze leidet. Ex-Minister, Ex-Banker, manchmal sogar echte Prominenz geben sich die Klinke bei Gerichtsverhandlungen. Von Rumänien bis Portugal versorgen die Medien ihre Zuseher mit den neuesten Nachrichten aus dem Gerichtssaal. Die Rechtssprechung hat sich in eine Art großes Theater verwandelt, das nach einem zentralen, EU-weit gültigen Drehbuch eine Vorstellung nach der anderen gibt: Meischbergers „I bin nackert!“ und die Salzburger Derivaten-Pleite sind Teil einer großen Seifenoper mit unzähligen Fortsetzungen: die Kassenbücher von Barcenas, die Anzüge von Camps und die Machinationen des Fürsten von Palma in Spanien; Frau Lagarde, Bernhard Tapie, Sarközy und die L’Oreal-Erbin in Frankreich, Berlusconis Partys in Italien, Korruption und Unterschlagung in Portugal, Rumänien, dem Baltikum usw. usf. – überall wird einem eingehämmert, daß es schwarze Schafe in den eigenen Eliten sind, die das Wachstum vergeigt und den Volkswohlstand verpraßt haben – und deshalb wird die arme EU jetzt von der Krise gebeutelt.
Praktischerweise gibt es auch noch eine Nicht-Regierungs-Organisation, die jährlichen einen Länder-Korruptionsindex erstellt, ähnlich wie PISA-Studien fürs Bildungsniveau, und diesem ganzen Zirkus dadurch auch noch den Schein von Objektivität verleiht.
Damit die Sache nicht fad wird, wird hin und wieder noch etwas Sex drübergestreut, um die Spannung zu erhalten.
Man merke also: es liegt nicht an den Gewinnkalkulationen von Banken und Unternehmen, am Geld als universell gültigem Maß der Werte, dem sich jede Produktion und jeder Akt des Konsums zu unterordnen hat, wenn Menschen hungern oder frieren. Es liegt auch nicht an der Konkurrenz der Nationen, an den imperialistischen Ambitionen der europäischen Staaten, für die sie sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen haben, um den Rest der Welt an Macht und Reichtum auszustechen. Nein, die Verfahrensweisen und Ziele der europäischen Demokratien, schon gar die Staatsform selber sind fraglos gut und dürfen überhaupt nicht thematisiert werden. Dafür werden dem moralischen-staatsbürgerlichen Geist jede Menge Korruptions- und Pflichtverletzungs-Fälle vorgeführt, um Scheitern und Elend als bloßes Ergebnis der menschlichen Hybris darzustellen.
Und dieses Angebot wird, wie man diversen Internet- und Medien-Foren entnehmen kann, gerne angenommen. Das p.t. Publikum der Qualitäts- wie der Boulevard-Blätter übertrifft sich in geifernden Angriffen auf diverse Sündenböcke, und stellt sich damit in seiner ganzen untertänigen Dummheit als die willige Manövriermasse ebendieser Politiker dar, die ihm vielleicht morgen einmal auch wieder als Korruptionsmeister im Gerichtssaal präsentiert werden.
Kategorie: Imperialismus
„Redundant population“
DIE EU UND DIE ROMA
Die beiden Fälle der von Frankreich in den Kosovo abgeschobenen Familie Dibrani sowie des blonden Mädchens Maria in Griechenland haben wieder einmal den Blick der Medien auf die Lage der Roma in Europa gerichtet.
Die EU hat dabei des Problem der ehemals sozialistischen Staaten geerbt, ob diese Menschen als eigene Volksgruppe zu betrachten sind oder als Lumpenproletariat, Bodensatz der Gesellschaft, dessen man sich möglichst gründlich entledigen muß. In den ehemals sozialistischen Staaten war seinerzeit die „Zigeunerfrage“ gelöst worden: sie wurden zur Seßhaftigkeit gezwungen, in Plattenbauten gesteckt und mit – oft eher unangenehmen – Arbeitsplätzen versorgt. Die Marktwirtschaft hat diese forcierte Integration zunichte gemacht und die Roma als Arbeitskräfte ausgespien. Da erweist es sich dann als praktisch, sie wieder zu einer bestimmten Volksgruppe, „Rasse“ zu erklären, die von Haus aus arbeitsscheu und integrationsunwillig ist.
Das löst das Problem allerdings nur teilweise. Sie lösen sich durch diese Definition ja nicht in Luft auf, und ihre Anwesenheit verlangt in der einen oder anderen Form behördliches Handeln. Die EU-Behörden betreten hier juristisches Neuland und schaffen Präzedenzfälle.
In der EU mit mehr als 26 Millionen Arbeitslosen wächst die überflüssige Bevölkerung in einem fort an. Und zwar sind es nicht die ständig strapazierten Flüchtlinge und Asylanten, die diese überflüssige Bevölkerung ausmachen, sondern die eigenen EU-Bürger, die herumlungern und den Staaten auf der Tasche liegen, weil das Kapital sie nicht brauchen kann.
Sämtliche EU-Staaten bemühen sich inzwischen, diese Belastung ihrer sozialen Netze auf andere Staaten abzuwälzen. Die Drangsalisierung der Hartz IV-Bezieher in Deutschland genauso wie die Kriminalisierung der Obdachlosigkeit in Ungarn oder die Bettelverbote in diversen Ländern dienen dem gemeinsamen, aber gegeneinander gerichteten Ziel, die eigenen Überflüssigen den Nachbarstaaten auf den Hals zu hetzen. Die Abschiebung ist zu einem integralen Bestandteil der EU-Sozialpolitik geworden.
Das stößt jedoch innerhalb der EU auf gewisse rechtliche Schranken. Die Abschiebung der Roma aus Frankreich unter der Regierung Sarkozy hatte den Haken, daß Rumänien Teil der EU ist und seine Bürger sich daher dem Prinzip nach überall in der EU niederlassen dürfen. Diese Abschiebungen verstießen daher gegen EU-Recht. Deshalb hat die Regierung Berlusconi in Italien gleich auf die ohnehin kostspieligen Abschiebungen verzichtet und mit Polizei, Mafia und Medien gezielten Terror betrieben, um die Roma zum „freiwilligen“ Verlassen Italiens zu bewegen.
Die damals aus Italien geflüchteten Dibranis waren Staatenlose. Der Vater hatte vor mehr als 2 Jahrzehnten Jugoslawien verlassen – einen Staat, den es nicht mehr gibt. Die Mutter und die 6 Kinder waren als Staatenlose geboren worden und hatten es nie geschafft, diesen Status abzustreifen. Um sie abschieben zu können, mußte erst ein Staat gefunden werden, dem sie zugeordnet werden konnten. Dieser Staat ist das staatsähnliche Gebilde Kosovo, das weder nach innen noch nach außen Souveränität besitzt und sich daher seine Bürger nicht aussuchen kann: Sie werden ihm zugeteilt. Man sieht, wie praktisch dieser von USA, EU, NATO und UNO geschaffene und aufrechterhaltene gescheiterte Staat ist: Er liegt außerhalb der EU und kann diesen Abschiebungen nichts entgegensetzen. Das Aufnahmepotential ist jedoch beachtlich. Die auf zwei Millionen geschätzte Bevölkerung kann sich zwar jetzt schon nicht ernähren und lebt von Auslandsüberweisungen, Hilfsprogrammen und Drogen-, Menschen- und Waffenhandel. Die kosovarische „Diaspora“ wird auf weitere 2 Millionen geschätzt. Der Einfallsreichtum der EU-Behörden ist also gefragt, um irgendwelchen Bevölkerungsteilen, die man loswerden will, eine kosovarische Staatszugehörigkeit umzuhängen und sie in dieses wehrlose Aufnahmegefäß für Überflüssige hineinzustopfen.
Im Falle der griechischen Roma-Familie, die ein bulgarisches Roma-Kind adoptiert hat, findet ein weiteres zukunftsweisendes Verfahren statt. Die Adoption wird kriminalisiert und als Menschenhandel ausgelegt, das Kind behördlich verwahrt, die Eltern verhaftet. Hiermit eröffnet sich die Möglichkeit, den Roma mit dem – in der Geschichte immer wieder praktizierten – Wegnehmen ihrer Kinder zu drohen und sie dadurch zum „freiwilligen“ Verlassen sogar desjenigen Landes zu veranlassen, in dem sie Staatsbürger sind.
Die solchermaßen aufgenötigte nomadische Lebensweise wird dann wieder als Schmarotzertum, Besitzstörung und rassische Minderwertigkeit verfolgt werden, und die Hatz gegen die Überflüssigen geht in die nächste Runde.
Die Krise des Weltgelds – Sorge oder Chance für seine Rivalen?
DER YUAN UND DIE FRAGE DES WELTGELDES
Was ist das eigentlich, ein Weltgeld oder eine international anerkannte, also angenommene Währung?
Es ist, vom Standpunkt derer, die es haben wollen, ein allgemeines Äquivalent für alle Werte der Welt. Also ein Geld, für das man alles kaufen kann.
Das betrifft die meisten Menschen auf dieser Welt überhaupt nicht. Die sind damit beschäftigt, durch Arbeit verschiedenster Art ihr regionales Geld in die Finger zu bekommen, um sich damit das Lebensnotwendigste kaufen zu können. Ob dieses Geld auch außerhalb der Landesgrenzen Wert besitzt, ist für dieses bescheidene Programm ganz gleichgültig.
Unternehmer aller Art und andere Leute, die aus irgendeinem Grund – zum Vergnügen oder beruflich – auf der Welt herumfahren, wollen aber ein Geld haben, das man überall verwenden oder zu einem günstigem Kurs gegen die Lokalwährung eintauschen kann.
Staaten schließlich wollen unter ihren Staatsbürgern möglichst viele erfolgreiche Unternehmer, die überall auf der Welt Geschäfte machen, und wollen ihnen gerne ein Geld dafür zur Verfügung stellen, mit dem sie das auch machen können. Aber das Vertrackte an diesem Spiel namens imperialistische Konkurrenz ist, daß es die erfolgreichen Unternehmer schon geben muß, damit die bedruckten Zettel eines Staates gut sind. Einfach durch Draufdrucken und Behaupten wird das Geld nämlich nicht zum Weltgeld, (übrigens auch nicht durch Bindung an irgendein Edelmetall,) sondern durch die Ökonomie, über die der betreffende Staat verfügt, genauer: durch die Kapitalakkumulation, die seine einheimische Unternehmerschaft hinkriegt.
Die Hierarchie der nationalen Gelder auf dem Geldmarkt ist daher ein Spiegel der imperialistischen Kräfteverhältnisse. Die Weltmacht Nr. 1 hat eben auch das Geld Nr. 1 und die anderen müssen sich alle an ihm messen.
Dieses Verhältnis ist aber nicht statisch – bestehende Rivalen auf dem Weltmarkt wollen den Dollar einholen – siehe die EU und das Euro-Projekt – und aufstrebende Mächte wollen ihre Gelder auch als grenzüberschreitende Wertträger ins Spiel bringen.
Der derzeitige Budgetstreit in den USA, der aller Welt vor Augen führt, daß die Institutionen der Weltmacht Nr. 1 auf das, was „Krise“ heißt, gar nicht richtig eingestellt sind und infolgedessen an der Krisenbewältigung zu scheitern drohen, hat unter anderem bei den 2 größten Mächten des Fernen Ostens Unruhe ausgelöst.
Sowohl die chinesische als die japanische Führung haben die USA aufgefordert, ihr Chaos in Ordnung zu bringen, damit chinesische und japanische Interessen nicht gefährdet werden. Recht frech eigentlich, so eine Ermahnung. Das muß sich ein Staat einmal leisten können. Das heißt, beide Staaten haben gegen die USA etwas in der Hand.
China und Japan – in dieser Reihenfolge – halten die größten Anteile amerikanischer Staatsanleihen. Sie sind also die größten Gläubiger der USA. Das heißt, sie verschaffen den USA durch den Kauf ihrer Papiere die Möglichkeit, als Weltmacht auf der Welt herumzufuhrwerken. Man könnte sogar sagen, auf eine gewisse Weise finanzieren sie die Kriege der USA.
Die chinesischen und japanischen Regierungen tun das, um sich Devisen, also international gültige Zahlungsmittel zu verschaffen bzw. ihr eigenes, bereits international anerkanntes Geld durch das Anhäufen eines Staatsschatzes zu stabilisieren.
Würden sie aber eines Tages sagen: ich pfeif drauf! und diese Anleihen massenhaft auf die internationalen Börsen werfen, so täte dies dem Staatskredit der USA nicht gut. Es käme somit einer Kriegserklärung gleich.
Da der Dollar genauso wie alle anderen Gelder durch die Notenbank und die Macht der USA beglaubigt wird, macht das Hin und Her um seine Handhabung keine gute Optik. Die irgendwie im Raum stehende Möglichkeit, daß dieses Land – ähnlich wie Griechenland – seine Schulden nicht mehr bedient, also seine Zinsen nicht mehr zahlt, verursacht allen Währungshütern weltweit Kopfzerbrechen, da die meisten Staaten Dollar-Anleihen als „Reservewährung“ bei sich aufgestapelt haben.
Würden die USA die Zahlungen einstellen, so wäre der Dollar von einem Tag auf den anderen wertlos. Alle würden Dollar an den Weltbörsen verkaufen. Die Anleihen wären entwertet, die Staatsschätze ud Bankschätze, wo sie einen bedeutenden Teil ausmachen, ebenfalls. Die USA würden als Weltmacht abdanken, weil sie ihre Ausgaben nicht mehr durch Anleihen finanzieren könnten. Es ist fraglich, ob irgendeine andere international anerkannte Währung den Platz des Dollar als Weltgeld einnehmen könnte, oder ob nicht überhaupt das ganze Weltwährungssystem zusammenbrechen würde.
So etwas will natürlich nicht einmal die Tea Party, sodaß sicher irgendeine Art von Einigung zwischen den amerikanischen Parteien stattfinden wird. Dennoch, der Dollar wird zu einem Risiko für alle anderen Staaten, deren Währungen tagtäglich auf den Geldmärkten mit dem Dollar verglichen und auf- oder abgewertet werden.
Von den asiatischen Players hat auf jeden Fall China gegenüber dem Dollar die besseren Karten, weil es trotz seiner Dollar-Anleihen – im Unterschied zu Japan – sein nationales Geld nicht dem Urteil der Märkte ausgesetzt hat. Der Yuan hat also noch keinen Platz in der Hierarchie der Währungen, hat aber die notwendige potente Ökonomie hinter sich …