SPANIENS BANKEN
Spaniens Banksektor entwickelte sich nach dem Tod Francos und mit der Integration in Europa unterschiedlich. Während die Banken sich zu mit Hilfe von Fusionen und staatlichen Hilfen in normale Aktiengesellschaften umwandelten, blieben die Sparkassen auf Treu und Glauben gegründete Kreditinstitute, deren Kredit im guten Ruf ihrer Vorstandsmitglieder begründet war.
Diese ehrbaren Institute stiegen Ende des vorigen Jahrtausends groß in den damals sich entwickelnden „Ziegel“-Boom, das sich rasant entwickelnde Hypothekargeschäft ein, vergaben Hypothekarkredite an Private und Unternehmen, finanzierten Bauprojekte, und wuchsen sich zu regional beherrschenden Herren über die gesamte Wirtschaftstätigkeit aus. Alle Rufe aus dem In- und Ausland, sich doch um die Beschaffung von Eigenkapital zu bemühen, verhallten bis zum Ausbruch der Finanzkrise 2008 ungehört.
Um sich schließlich doch irgendwie im Rahmen des möglichen zu sanieren, gaben sie zwischen 2008 und 2010 Partizipations-Scheine in der Höhe von ungefähr 12 Milliarden Euro aus, die vor allen ihren Spareinlagenbesitzern von den jeweiligen Beratern aufgeschwatzt wurden – genauso gut wie ein Sparbuch, versicherten sie, aber mit besserer Rendite.
Diese Anteilsscheine sind seit den in den letzten 2-3 Jahren über die Bühne gegangenen Fusionen praktisch wertlos, weil die Einheiten, auf die sich bezogen, nicht mehr existieren. Sie werden natürlich nicht von der Einlagensicherung abgedeckt.
In den letzten Jahren wurden viele dieser Institute im Zuge von Sanierungsbestrebungen fusioniert. Natürlich machen viele kleine Misthäufen, wenn zusammengeleert, nur einen großen Misthaufen. Staatliche Interventionen, um die explosive Mischung von Kapitalmangel (bzw. Abwesenheit von Eigenkapital) und fragwürdig gewordenen Aktiva im Bausektor zu entschärfen, waren unumgänglich notwendig. Allein die alicantinische CAM (Caja de Mediterraneo) benötigte mehrere Milliarden Euro Soforthilfe, um nicht zu krachen.
Die größte Fusion war jedoch die Ende 2010 durch die Fusion von 7 Sparkassen, darunter der von Madrid, gegründete Bankia. Unter ihrem Präsidenten, dem ehemaligen Direktor des IWF Rodrigo Rato unternahm sie im Vorjahr einen Börsengang, um sich mit Eigenkapital auszustatten. Auch hier wurden wieder Einleger und der gesamte spanische Banksektor mobilisiert, um diese Aktienemission nicht von Anfang an scheitern zu lassen. Den größten Anteil erwarb dennoch ein staatliches Auffanginstitut, das speziell zu diesem Zweck gegründet worden war.
Um die Sparkassen – und auch Banken – zu sanieren, wurde die Gründung einer Bad Bank erwogen, in die alle faulen Kredite und entwerteten Immobilien ausgegliedert werden sollten. Diese von verschiedenen Politikern der Regierungspartei erwogene Möglichkeit wurde von Rato selbst öffentlich verworfen, da er unter dem Druck der Finanzmärkte dem spanischen Staat nicht zutraute, die nötigen Mittel zur Finanzierung eines solchen Instituts aufzubringen und dieser Schritt außerdem die Banken ihrer Aktiva beraubt hätte, ohne ihnen adequaten Ersatz zu verschaffen.
Die darauf folgende Entlassung Ratos, der inzwischen auch für die mageren Erfolge des Börsengangs verantwortlich gemacht wird, lösten einen Kurssturz der Bankia-Aktie aus, die nur durch staatliche Interventionskäufe vor der völligen Entwertung bewahrt wird. Die inzwischen praktisch über Nacht verstaatlichte Bankia benötigt zwischen 7 und 10 Milliarden Euro, um ihre unmittelbar anstehenden Verbindlichkeiten zu erfüllen.
Innerhalb Spaniens tragen die größte Last der Stützung des Kreditsektors die beiden Multis BBVA und Banco Santander, in deren Bilanzen sich neben den üblichen faulen Hypothekarkrediten und gescheiterten Bauprojekten auch Unmengen spanischer Staatspapiere befinden, da sie – ähnlich anderen Kreditinstituten in den mit mangelnder Nachfrage konfrontierten Staaten der EU – die größten Aufkäufer der nationalen Staatsschuld sind.
Spanien bedrängt die EZB, ihnen eine direkte Hilfe zur Rekapitalisierung des Banksektors zur Verfügung zu stellen. Die spanischen Banken konnten aufgrund des allgemeinen Mißtrauens gegen Bank-Aktien nämlich auch die Eigenkapital-Aufstockungs-Bedingungen der EU nicht erfüllen. Die EZB wäre jetzt aufgerufen, dem spanischen Banksektor nicht nur diese Erhöhung des Eigenkapitals zu gewährleisten, sondern auch überhaupt die Kapitalausstattung, die den meisten Geldinstituten nach wie vor fehlt.
Um zu wissen, um welche Summen es sich handelt, wurden jetzt Evaluierungs-Firmen bestellt, die den tatsächlichen Geldbedarf der spanischen Kreditinstitute ermitteln sollen. Dieser ist nämlich bisher ein wohlgehütetes Geheimnis. Gerüchten zufolge sollen allein die faulen Hypothekarkredite das jährliche spanische BIP um ein Beträchtliches überschreiten.
Diese Prüfer haben eine schwere, eigentlich widersprüchliche Aufgabe: Sie sollen einerseits alle Leichen im Keller finden, sie andererseits unerkannt auf den Friedhof schaffen. Die tatsächliche Situation soll ja möglichst nicht ans Licht der Öffentlichkeit gelangen, weil das dem Kredit Spaniens abträglich wäre – andererseits läßt sich der Geldbedarf nur abschätzen, wenn eben wirklich alle Schulden und ausstehenden Kredite usw. in Rechnung gestellt werden.
Schließlich ist aufgrund der Zusammenarbeit der Rechtspflege und der Banken (die Hypothekenschulden bleiben aufrecht und werden nach Heller und Pfennig eingefordert, auch nach einer Delogierung) ein Sturz der Immobilienpreise vehindert wurden, was die Aktiva der Banken in einem rosigeren Licht erscheinen läßt, als es ihrem Marktwert entspricht.
Wie die EZB auf diese Lage reagieren wird, ist noch nicht heraußen.
Kategorie: öffentliche Schulden (Staaten, Länder, Gemeinden)
Neue Perspektiven für Griechenland und die EU
DER AUSTRITT AUS DEM EURO
– auch nur eines Landes – war bisher etwas, das alle EU-Politiker unbedingt vehindern wollten, also auch die bestimmenden Politiker Deutschlands und Frankreichs. Und zwar aus dem Bewußtsein heraus, daß das unabsehbare Konsequenzen für die gesamte Eurozone und die EU überhaupt hätte, und ziemlich sicher das Ende der Gemeinschaftswährung einläuten würde.
Inzwischen hat sich jedoch erwiesen, daß dieser Schritt sich wahrscheinlich nicht vermeiden läßt. Die Ereignisse in Griechenland haben die Unhaltbarkeit der Euro-Rettungsaktionen gezeigt. Die Perspektivlosigkeit des Landes innerhalb der Eurozone – Verarmung und Entlassungen ohne Ende, ohne absehbare wirtschaftliche Erholung – haben den regierenden Parteien ihre Unterstützung in der Bevölkerung gekostet.
Deshalb hat Schäuble als erster EU-Politiker ausgesprochen, daß ein Ausscheiden aus der Eurozone nicht mehr undenkbar ist. Und er hat klargestellt, daß ein Verbleib in der Eurozone an die Einhaltung der mit der Troika verhandelten Sparmaßnahmen gebunden ist und es hier nichts zu verhandeln gibt.
Damit hat er die Wahllüge von Syriza bloßgestellt, die mit der Losung „Ja zum Euro, aber Neuverhandlung der Sparmaßnahmen“ um die 17 % der Stimmen an Land gezogen haben. Für die nächsten Wahlen müssen sie sich etwas anderes einfallen lassen.
Ebenso ist die griechische Bevölkerung aufgerufen, sich bei den nächsten Wahlen zu entscheiden: Für Euro oder Drachme.
Mit der Möglichkeit, Griechenland aus der Eurozone zu entfernen, sind alle bisherigen Verhandlungen über die griechische Staatsschuld hinfällig: Was wird aus den Garantien bzw. Ersatzpapieren, die aus den europäischen Hilfsfonds für griechische Staatsanleihen gegeben wurden? Die Auswirkungen auf das europäische und weltweite Kreditsystem sind nicht absehbar, wenn diese Staatspapiere auf einmal wertlos werden.
Die Staatsanleihen Spaniens, Italiens, Portugals usw. würden einer Revision unterzogen, ihre Risikoprämien würden steigen, und alle Geldinstitute, die solche Papiere bei sich herumliegen haben, müßten ihre Bilanzen neu schreiben.
Das alles täte dem Kurs des Euro gegenüber dem Dollar nicht gut und die Preise für die in $ notierten Rohstoffe – und in deren Folge alle anderen Waren – würden dadurch steigen.
In Griechenland selbst präsentiert sich die Lage derzeit wie folgt: Die griechischen Banken sind die Hauptbetroffenen des Schuldenschnitts für griechische Staatspapiere, da der Handel mit selbigen ihr Haupt-Geschäft war und der Schuldenschnitt sie mindestens ein Drittel ihrer diesbezüglichen Aktiva gekostet hat. Der Rest kann sich natürlich auch über Nacht entwerten, wenn Griechenland den Euro verläßt.
Außerdem gibt es inzwischen einen Run auf die griechischen Banken. Jeder versucht, seine Einlagen zu retten und in irgendwelche bleibenden Werte umzusetzen, wenn möglich, außer Landes zu bringen. Im Schnitt wurden in den vergangenen Monaten 3 Milliarden pro Monat abgezogen. Inzwischen hat sich der Geldabzug erhöht: Am Montag allein wurden 800 Millionen abgehoben.
Die innerhalb der EU im Vorjahr geforderte Erhöhung von Eigenkapital wurde von den meisten griechischen Banken nicht erfüllt – woher hätten sie das Geld nehmen sollen? Mit Berufung auf diese „Unterlassung“ wurden die griechischen Banken aus dem 1 Billionen-Kredit-Paket rund um die Jahreswende 2011-2012 ausgeschlossen und konnten sich daher keine billige Liquidität a 1% beschaffen, im Unterschied zu ihren spanischen oder italienischen Kollegen/Konkurrenten, über die dieses Füllhorn des EZB-Kredites ausgeschüttet wurde.
Die griechischen Banken stehen daher inzwischen vor dem „Aus“: Eigenkapital, Aktiva und Einlagen nähern sich Null.
Es ist durchaus möglich, daß noch vor den Neuwahlen am 17. Juni der Euro in Griechenland bereits Geschichte ist.
Die Folgen für den Rest der Eurozone sind nicht klar. Die Angelegenheit bleibt spannend.
„Sparpakete“ allerorten
SOZIALSTAAT ADE
Um den Sozialstaat europäischer Machart – als unerreichtes Vorbild „sozialer Marktwirtschaft“ – ranken sich unter Sozialdemokraten und anderen Linken viele Legenden. Den Gegensatz von Kapital und Arbeit soll es durch „Umverteilung“ gelungen sein, aufzuheben. Armut und Elend seien durch seine Einführung abgeschafft worden. Er gilt als „Errungenschaft“ der Arbeiterklasse, und für manche Gerechtigkeitsfanatiker und Menschenfreunde kam und kommt seine Existenz gar schon der Aufhebung des Kapitalismus gleich.
Warum es die europäischen Regierungen nach 1945 für angebracht gehalten haben, ihre Gesellschaft mit einem umfassenden Bildungswesen, einer kostenlosen Gesundenversorgung, Renten- und Arbeitslosenversicherung zu versehen, ist allen diesen Sozialstaats-Anhängern keinen Gedanken wert. Es könnte sich dabei nämlich herausstellen, daß es gar nicht ein Dienst am Proletariat war, sondern einer fürs Kapital, und daß die Staatsgewalt dabei außerdem an sich gedacht hat, in dem Sinne, daß die Verwaltung der Klassengesellschaft so am besten geklappt und sehr gute Ergebnisse gezeitigt hat: Die europäischen Unternehmen sind auf diese Weise aus den Ruinen des 2. Weltkriegs auferstanden, erfolgreich geworden und haben sich auf der Welt umgetan. Der Sozialstaat hatte sich als Instrument der gelungenen Ausbeutung bewährt.
Weiterführende Literatur zum Thema findet sich hier (kürzer) und hier (länger).
Mit dem anderen System, dem verkehrten Sozialismus, hatte das insofern zu tun, als „der Westen“ damals seine imperialistische Konkurrenz ein Stück weit zurücknahm, um eine einige Front gegen das Reich des Bösen zu bilden, und keinen Wert darauf legte, seine Waffen oder seinen Kredit gegen die anderen Staaten in Anschlag zu bringen. Der Sozialstaat entsprang also nicht einem Trieb zur „Bestechung“ der einheimischen Arbeiterklasse, sondern Nützlichkeitserwägungen politischer und ökonomischer Natur. Der so erreichte soziale Frieden und „Wohlstand“ ließ sich allerdings sehr gut als Propagandainstrument gegen diejenigen Staaten in Anschlag bringen, die von sich behaupteten, die Interessen der arbeitenden Menschheit zu vertreten.
Heute ist das alles anders, und der Sozialstaat ist ein Auslaufmodell – in den einen Staaten mehr, in den anderen weniger. Und zwar deshalb, weil der inzwischen weltweit durchgesetzte Kapitalismus mit seinem auf Gewinnstreben beruhendem Drang, immer mehr Waren durch immer weniger Menschen erzeugen zu lassen – „Entwicklung der Produktivkräfte“ hieß das bewundernd in Marxismus-Leninismus-Lehrbüchern –, jede Menge überflüssiger Bevölkerung hervorgebracht hat. Es gibt einfach einen Haufen Leute, die das Kapital im Inland nicht brauchen kann, und die auch vom Ausland nicht wirklich nachgefragt werden. Die sitzen herum, überschreiten das Maß der fürs Lohndrücken durch die Unternehmer äußerst nützlichen industriellen Reservearmee um ein Mehrfaches und müssen vom Staat durchgefüttert werden, ohne daß dabei irgendein volkswirtschaftlicher Nutzen absehbar wäre.
Von dieser Last wollen sich nun die Regierungen Europas Stück für Stück befreien. Und die Medien sekundieren eifrig, indem sie allen unproduktiven Bevölkerungsteilen ins Ohr posaunen, daß sie doch ihr „Anspruchsdenken“ aufgeben und „der Gesellschaft“ nicht unnötig zur Last fallen sollen.
Im Visier sind zunächst einmal die Pensionssysteme.
Bisher waren die staatlichen Pensionssysteme ein fixer Budgetposten, sowohl was Einnahmen als auch was Ausgaben betraf. Die privaten Pensionsfonds verschafften Banken und anderen Finanzdienstleistern gute Gewinne und sorgten auch für die sichere Abnahme öffentlicher Schuld, von Staatsanleihen bis Kommunalobligationen.
Beides ist inzwischen aus dem Lot geraten.
Nicht nur, daß die Anzahl der Beitragsleister in die staatlichen Pensionskassen gesunken ist, sondern auch die Zahlungen pro Kopf haben sich verringert, da sich die meisten europäischen Staaten im Rahmen der „Standortpflege“ um die Verbilligung ihrer Arbeiterklasse bemüht und die „Lohnnebenkosten“, also auch die Pensions-Beiträge gesenkt haben – unter kräftiger Mithilfe ihrer national denkenden Gewerkschaften. Gleichzeitig haben die Leistungen des Gesundheitswesens dazu geführt, daß die Lebenserwartung sich erhöht hat und die Pensionisten den Pensionskassen immer länger auf der Tasche liegen.
Unlängst hat der IWF in einer Studie dazu aufgerufen, das Pensionsalter anzuheben angesichts des Risikos, daß die Leute länger leben als vorgesehen: „IWF warnt Welt vor Vergreisung“ titelte die FTD ihren diesbezüglichen Artikel.
Die ganze diesbezügliche Argumentation lebt von der insgeheim unterstellten Lüge, daß das Unternehmerwelt nichts lieber wollte als die Leute möglichst lang zu beschäftigen, während in Wahrheit ältere Leute im Falle einer Entlassung kaum einen Job mehr finden und deswegen oft in Frühpension geschickt werden, um die Arbeitslosenkassen zu entlasten. Die von Frau Lagarde und anderen Menschenfreunden geforderte Anhebung des Pensions-Antrittsalters ist also eigentlich ein Versuch, immer mehr arme Schlucker aus dem Pensionswesen hinauszudrängen und entweder der Obdachlosigkeit oder der privaten Fürsorge zu überantworten, weil sie die geforderte Anzahl an Beitragsjahren nicht zusammenkriegen.
Oder sie in das private Pensionswesen zu drängen, was natürlich den staatlichen Pensionskassen weitere Beiträge entziehen würde.
Die privaten Pensionsversicherungs-Unternehmen waren lange Zeit verläßliche Abnehmer von Staatsschuldverschreibungen, weshalb viele von ihnen inzwischen herbe Verluste schreiben, wenn sie die falschen eingekauft hatten. Es ist noch nicht bekannt, was der 100 Milliarden-Griechenland-Schuldenschnitt auf diesem Gebiet verursachen wird.
Ungarn hat seine privaten Zwangs-Pensionskassen verstaatlicht – unter fester Schelte von Seiten der EU-Organe und der Medien –, Portugal hat das Geld seiner staatlichen Pensionskassen einfach dem Budget einverleibt, um sein Defizit zu senken, weswegen es von Brüssel gelobt wurde. Es ist nicht absehbar, wie lange diese Länder noch Pensionen auszahlen werden. In Griechenland macht die Regierung Stimmung für die von der EU geforderten Kürzungen mit der Drohung, ansonsten könnten gar keine Pensionen mehr gezahlt werden. Deswegen sollen sich die Alten mit allen Pensionskürzungen abfinden.
Unlängst hat sich ein Pensionist aus Protest vor dem griechischem Parlament umgebracht. Das hat bei der Bevölkerung Entrüstung gegen die Regierung hervorgerufen.
Es ist nämlich nicht zu übersehen, daß sowohl die Maßnahmen der Regierungen wie der Propagandafeldzug der Medien den Pensionisten nahelegen, sich möglichst rasch – und wenn geht geräuschlos – selbst zu entsorgen.