WÄHRUNGSTURBULENZEN
In denjenigen aufstrebenden Wirtschaftsmächten, die ihre Währungen in den internationalen Geldmarkt eingebracht haben – also alle außer China – kommt es in den letzten Wochen zu einem drastischen Verfall der Wechselkurse, weil das ausländische Finanzkapital sein Geld abzieht. Grund dafür ist die Ankündigung des Chefs der US-Notenbank, den Leitzins für $-Kredite hinaufzusetzen. Ankündigung, wohlbemerkt. Geschehen ist diesbezüglich nämlich noch gar nichts, und dennoch setzt eine Fluchtwelle aus den Währungen der Schwellenländer ein.
Diese Bewegung verrät mehreres.
1. Die Erfolge dieser aufstrebenden Staaten auf dem Weltmarkt waren ein gutes Stück weit von fremden Gnaden gestiftet. Das anlagehungrige Finanzkapital begab sich auf der Suche nach besseren Renditen aus den Heimatländern des Kapitals auf diese „Hoffnungsmärkte“ und schuf damit die Zahlungsfähigkeit, die dann in Form von Wachstumsziffern bewundert wurde. So verschafften sich die dortigen Regierungen und das dorthin strebende oder dort bereits ansässige Kapital aller Sparten die Mittel, um zu expandieren, bzw. sie fanden einen Markt vor, auf dem sie ihre Waren oder Dienstleistungen absetzen konnten.
Und damit ist es, wie es aussieht, jetzt vorbei.
2. Ganz getraut hat das dorthin investierende Finanzkapital diesen Ländern und ihren Währungen trotz aller Lobeshymnen nie so recht. Es gab etwas wie ein Bewußtsein dessen, daß die Wachstumserfolge, die das Kapital anlockten, auf dessen eigener Tätigkeit beruhten und nicht auf der Akkumulation in diesen Ländern selbst. Es waren die eigenen Investitionen, die als Wirtschaftsleistung der betreffenden Länder gehypt wurden.
3. Dieses Urteil einmal ernst genommen, so heißt das natürlich auch, daß diese Währungen gestützte sind – der Zustrom von ausländischem Kapital gab diesen nationalen Geldern sozusagen Volumen, aber so echte, richtige Weltgelder, die sich als Maß der Werte und Wertaufbewahrungs-Medium eigneten, waren sie nicht. Und das verunsicherte Kapital, dieses scheue Reh, entzieht ihnen das bisher geliehene Vertrauen und flüchtet in die „richtigen“ Weltwährungen, zu denen im Augenblick auch wieder der Euro gehört.
Lediglich China ist von dem allen zunächst unberührt, da es seine Währung bisher nicht freigegeben und damit auch nicht zum Objekt der Spekulation gemacht hat. Aber die Folgen dieses Wechselkursverfalls wird China auch bald zu spüren bekommen, denn es sind ja seine Märkte und Handelspartner in der Region, aus denen Liquidität abgezogen wird, sodaß deren Zahlungsfähigkeit nachläßt.
Die bisher betroffenen Länder – Indien, Indonesien, Brasilien, Südafrika, die Türkei – können die Verbilligung ihrer Währungen auf dem Weltmarkt schwerlich für sich nützen. Es stellt sich nämlich heraus, daß sie ein Leistungsbilanzdefizit hatten, also ihre Importe nicht durch Export und Tourismus finanzieren konnten, sondern dafür auch auf den Zustrom des internationalen Kapitals angewiesen waren. Die Preissteigerungen für Importe treffen sie also schwer, wogegen sie ihre Exporte kaum steigern können werden. In diesen Staaten wird also ziemlich bald und ziemlich heftig Schluß sein mit dem Wachstum und Rezession eintreten – es sei denn, in den USA oder EU kommt es in nächster Zeit zu negativen Entwicklungen, die auch das Vertrauen in diese Weltwährungen erschüttern.
Was das alles noch für Folgen für die eigene Wirtschaft, für die anderer Länder und für die eigene Bevölkerung haben wird, ist noch gar nicht abzusehen. Es ist anzunehmen, daß weitere Menschenmassen überflüssig gemacht werden und weder als Produzenten von abstraktem Reichtum, noch als Konsumenten für die weltweit hergestellten Waren in Anspruch genommen werden können. Was sie daraus für Schlüsse ziehen, bleibt abzuwarten.
Auch die Regierungen dieser gestern noch als aufstrebenden Mächte gefeierten Staaten werden sich genötigt sehen, ihre Staatsraison umzustellen und den sich andere Umgangsformen mit ihrer Bevölkerung zu überlegen, die gar nicht mehr die erhoffte Reichtumsquelle darstellt, sondern sich zusehends zu einem Ordnungsproblem entwickeln könnte.
Autor: Nestormachno
Der Herbst des arabischen Frühlings
DIE PRAKTISCH-FAKTISCHE WIDERLEGUNG DES GESAMTEN DEMOKRATIE-NONSENS VON 2011
Erinnert sich noch wer? Wie sich bei uns die Medien überschlugen über die Demokratie-Bewegung in Tunesien? Wie der Sturz von Ben Ali – der bisher so sehr niemanden gestört hatte, daß jahrelang nicht einmal sein Name in den Medien auftauchte – gefeiert wurde? „Jasmin-Revolution“ taufte sogar jemand diesen Event.
Dann wurde mit Ghaddafi ein fürchterlicher Diktator gestürzt und gelyncht, und alle klatschten Beifall zum Einzug der Demokratie in Libyen. Schließlich wurde Ägypten auch noch demokratisiert, und der Jubel nahm praktisch kein Ende. Der Sieg Morsis, der kein Wunschkandidat des Westens war, verursachte zwar lange Gesichter in Zeitungsredaktionen, die schon Jubelmeldungen zu anderen Siegern vorbereitet hatten, sollte aber nicht zum Anlaß genommen werden, diesen Prozeß des Sturzes der bösen Diktatoren irgendwie anzuzweifeln. Und man sollte Daumen drücken, daß es Assad auch bald erwischt.
Revolten in Staaten mit befreundeten Regierungen (Jordanien, Bahrain, usw.) wurden schnell niedergeschlagen und das störte die maßgeblichen Meinungsmacher gar nicht.
Dabei hätte bloß so ein Umstand wie der massenhafte Exodus der ägyptischen Gastarbeiter aus Libyen oder die Bootflüchtlinge aus Tunesien darauf aufmerksam machen können, daß die Region noch ganz andere Probleme hat als sie unterdrückende Diktatoren, und daß ein Machtwechsel daran nicht viel ändern kann. Es ist nämlich nichts lächerlicher, als diese Umstürze als „Revolution“ zu bezeichnen: bei einer Revolution wird das Unterste zuoberst gekehrt und vor allem die ökonomischen Verhältnisse umgewälzt. In Ägypten und Tunesien sollte hingegen möglichst alles so bleiben, wie es ist.
Als da wären:
1. ein für das internationale Kapital zu großen Teilen überflüssige Bevölkerung.
2. Regierungen, die dafür zuständig sind, diese Leute niederzuhalten und diejenigen Sektoren, wo noch etwas zu holen ist (Öl, Tourismus) diesem Kapital zur Verfügung zu stellen.
3. Nationalökonomien, die nicht einmal die Lebensmittelversorgung ihrer Bevölkerung hinkriegen, weswegen Importe und Subventionen für Brotgetreide Bilanzen und Budget belasten.
4. und schließlich eine ständig wachsende religiöse Opposition, die mit moralischer Erneuerung die Leute bei der Stange halten will und deswegen auch in einigen Staaten – wie Ägypten – von den laizistischen Regierungen geduldet wurden, weil sie immerhin das Volk mit dem gewohnten Opium einlullen, und auch gewisse sozialstaatliche Funktionen ausüben.
Jetzt, mehr als zwei Jahre später sind die Ergebnisse beeindruckend: In Tunesien politische Morde und eine radikalislamische Guerilla, die die an der Macht befindliche, ebenfalls religiös verfaßte Regierungspartei bekämpft, was durchaus in einen Bürgerkrieg münden könnte. Um so mehr, als die Haupt-Einnahmequelle des Landes, der Tourismus, unter den ganzen Ereignissen sehr gelitten hat.
In Libyen einander bekämpfende Warlords und eine Zentralregierung, die diesen Namen nicht verdient. Wieviele Menschen in Libyen täglich in diesen Machtkämpfen sterben, ist ganz unbekannt, weil sich seit geraumer Zeit niemand mehr dafür interessiert und deshalb auch nicht darüber berichtet wird. (Zu Libyen siehe meine Einschätzung von vor fast 2 Jahren.)
In Ägypten bürgerkriegsähnliche Zustände mit einem Militär, das versucht, durch noch mehr Gewalt die restlichen Aspiranten um die Staatsmacht am Boden zu halten. Begleitet von der vor Verständnis triefenden Berichterstattung der Medien, die vor 2 Jahren noch das Lied der Demokratie und der freien Wahlen gesungen hatten, die zur Grundausstattung jedes normalen Staates zu gehören haben.
Der ohnehin seit mehr als 30 Jahren von verfeindeten Parteien notdürftig zusammengehaltene Libanon droht endgültig auseinanderzufallen, seit die Ordnungsmacht Syrien nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist und diverse Rebellengruppen das Land als Nachschubbasis nützen.
Und schließlich in Syrien ein Bürgerkrieg mit Zehntausenden Toten und Millionen Flüchtlingen, eifrig angestachelt von europäischen und US-Politikern und den ihnen nach dem Munde redenden Medien, dessen Ausgang ungewiß ist. Es läßt sich nur feststellen, daß angesichts des Wütens mancher Rebellengruppen viele ihrer Sympathisanten im In- und Ausland von ihnen abgerückt sind und kein Staat dort militärisch intervenieren will.
Man muß sich die Folgen dieser Ereignisse klar machen:
1. Die dortige Bevölkerung verliert zusehends alle Perspektive auf ökonomisches und physisches Überleben und sucht ihr Heil in der Flucht Richtung Europa.
2. Die Zukunft der Ölförderung in Libyen ist unsicher geworden. Katar hat sich die Kontrolle über selbige unter den Nagel gerissen, es ist nur fraglich, wie lange diese Kontrolle gelingt.
3. Der Suezkanal, über den inzwischen ein guter Teil des Warenhandels zwischen Europa und Südostasien läuft, könnte aufgrund von Kämpfen kurz- oder längerfristig gesperrt werden.
4. Es handelt sich hier samt und sonders um Konflikte, die mit einer ausländischen Intervention nicht zu beseitigen sind, wie die Beispiele Iraks und Afghanistans deutlich vor Augen führen. Eine dauerhafte Besatzung dieser Staaten im Nahen Osten, die die streitenden Parteien niederhalten könnte, ist daher ausgeschlossen.
Was wirklich erschreckt, ist die Mutwilligkeit der Medien weltweit, die zwar auf allen Kanälen Entsetzen über all dieses „Blutvergießen“ verbreiten, aber mit ihren ebenso untertänigen wie eintönigen Berichterstattung diese Zustände herbeigeredet haben.
Neues von der Schuldenfront
DER HYPOTHEKARKREDIT ALS VOLKSWIRTSCHAFTLICHER FAKTOR UND GESELLSCHAFTLICHE BÜRDE
Es gibt zwei Länder in der EU, wo mit der Krise eine Immobilienblase geplatzt ist, aus unterschiedlichen Gründen, aber mit ähnlichen Folgen: Spanien und Ungarn.
In Spanien waren es mehrere Faktoren, die den Immobiliensektor zum beherrschenden Sektor der Ökonomie werden ließen: Ein staatliches Investitionsprogramm zum Ausbau der Infrastruktur, das vor keinen Kosten zurückschreckte, ein neues Bodengesetz, das die Umwidmung von agrarischer Nutzfläche in Baugrund dem Belieben der Gemeinden anheimstellte, und schließlich die Einführung des Euro, die den nationalen Zinsfuß senkte und Spanien mit einer Weltwährung versah.
In Ungarn war es gerade das Ausbleiben aller Hoffnungen auf wirtschaftlichen Aufschwung, verbunden mit einer Weichwährung und einem hohen Zinsfuß, das die Genehmigung und sofortige flächendeckende Ausbreitung der Fremdwährungskredite verursachte. Die Politiker aller Parteien waren sich darin einig, daß nur diese Maßnahme die Kreditklemme beheben und den Immobilienmarkt beleben könne. Die Banken und die Bauindustrie konnten ihr Geschäft ausweiten, und die Ungarn konnten sich endlich ihre Konsum- und Eigenheim-Träume erfüllen, die ihnen ihrer Meinung nach zustanden und ihnen gemeinerweise bisher verwehrt gewesen waren.
Die Krise von 2008 brachte beide Gebäude zum Einstürzen. In Spanien dämpfte das Ausbleiben der Nachfrage zunächst die Bautätigkeit, die Arbeitslosigkeit stieg, die Anzahl der nicht bedienten Kredite stieg, den Banken und vor allem Sparkassen brach ein großer Teil ihres Klientels weg, die Kredite versiegten, Immobilien und Baugründe entwerteten sich, und am Ende standen einige nur durch Verstaatlichung abgewendete Bankpleiten, und ein stagnierender Bausektor, der immer größere Teile der Ökonomie mit sich in die Tiefe riß. Die Arbeitslosigkeit betrifft ein Viertel der arbeitenden Bevölkerung, die nur deshalb nicht schneller steigt, weil immer mehr Arbeitsemigranten aus Lateinamerika ihre Koffer packen und nach Hause zurückkehren. Dabei bleiben weitere unbediente Schulden zurück.
In Ungarn war es die ungünstige Wirtschaftsentwicklung erst im Lande selbst, dann in der Eurozone, die erst den Forint gegenüber dem Euro, dann den Euro gegenüber dem Schweizer Franken sinken ließ, während die meisten dieser FWK in Franken aufgenommen worden waren. In Ungarn werden 25% der Kredite gar nicht bedient, und weitere 30-40% stehen auf der Kippe zur Säumigkeit und werden nur durch Umschuldungen aller Art am Laufen gehalten. Die Schätzungen der Anzahl von Personen, die deshalb von Delogierung bedroht sind, schwanken zwischen 600.000 und 1,2 Millionen.
Für Spanien fehlen genaue Zahlen, weil eine solche Offenlegung der faulen Schulden vermutlich weitere Finanzinstitute kollabieren ließe.
Voriges Jahr hat der EU-Gerichtshof in Luxemburg das spanische Hypothekargesetz als nicht EU-konform bezeichnet und damit alle darauf beruhenden Verträge anfechtbar gemacht. Dieses noch aus den Anfängen des 20. Jahrhunderts stammende und unter Franco modifizierte Gesetz läßt nämlich den Banken breiten Spielraum bei der Gestaltung der Verzugszinsen. Sobald der Schuldner säumig wird, steigt die Zinsenlast sprungartig an, was sowohl die Bilanzen der Banken verfälscht als auch die Bedienung des Kredits vollends verunmöglicht. Es ist jetzt Sache der spanischen Gerichte und des spanischen Parlaments, auf diesen Spruch zu reagieren. Es wurde bereits ein sogenanntes Anti-Delogierungs-Gesetz erlassen, das aber in den Augen der Betroffenen eine Augenauswischerei ist und den Banken in jedem Punkt recht gibt.
In Spanien hat sich eine Plattform der Hypothekarkredit-Geschädigten gebildet, die Immobilienbesetzungen organisiert, Delogierungen durch Flashmobs verhindert und Protestaktionen vor den Domizilien von Politikern veranstaltet. Es gibt bereits Überlegungen innerhalb der regierenden Volkspartei, diese Vereinigung nach den gültigen Antiterror-Paragraphen zu kriminalisieren. Dergleichen Vorgehen stößt aber auf Bedenken angesichts des zunehmenden Widerstands im Staatsapparat selbst.
Die spanischen Richter zeigen gesteigerte Neigung, bei Streitigkeiten zwischen Geldinstituten und Schuldnern letzteren recht zu geben und damit Verträge zu annullieren. Die spanische Polizeigewerkschaft hat verkündet, diejenigen ihrer Mitglieder zu unterstützen, die sich weigern, Delogierungen durchzuführen. Schließlich hat die Schlosserei-Innung von Pamplona bzw. ganz Navarra verkündet, das Auswechseln von Schlössern bei Delogierungen zu verweigern.
Jetzt hat der EU-Gerichtshof auch in Ungarn einer Klägerin recht gegeben, daß bei den ungarischen FWK-Kreditverträgen etwas nicht gesetzeskonform ist. Eine andere Klage gegen die FWK-Verträge liegt derzeit beim ungarischen Verfassungsgericht. Die Kläger führen in Anschlag, daß sie erstens über das Risiko der Wechselkursschwankungen nicht genügend informiert wurden und in den Verträgen auch nicht genau angeführt ist, in welchem Ausmaß sie als Kreditnehmer die Last von Kursverfall zu tragen haben. Zweitens haben sich die Geldinstitute mit versteckten und verklausulierten Gebühren schadlos gehalten, sodaß die faktisch anfallenden Zinsen weit über den günstigen Franken-Zinsen liegen, mit denen sie ursprünglich zum Abschluß des Kredites gelockt wurden.
Die ungarische Bankenaufsicht PSZAF hat bereits das Verfassungsgericht gewarnt, daß ein negatives Urteil über diese Kreditverträge den Finanzplatz Ungarn gefährden, die Kreditinstitute zum Rückzug bewegen und die ungarische Börse abstürzen lassen würde. Diese Stellungnahme liefert wieder Zündstoff für die Parteienkonkurrenz und rechtsgerichtete Medien, die die Finanzaufsicht als Lakaien Brüssels und Sprachrohr des Finanzkapitals „entlarven“.
Die ungarische Regierung hat ihr Budget strapaziert und auch die Geldinstitute bluten lassen, um die Fremdwährungskredite in Forint-Kredite umzuwandeln. Von diesem „Angebot“, das eigentlich keines war, haben aber nur ungefähr ein Viertel der Kreditnehmer Gebrauch gemacht. Die Vereinigungen von Hypothekengeschädigten, die in Ungarn nicht den Organisationsgrad derer von Spanien haben, werden zunehmends von Mitgliedern der rechtsextremen Oppositionspartei Jobbik aufgesucht, die sich dieses Unzufriedenheitspotential nicht entgehen lassen möchte. Die Regierung, die stillschweigend die bisher jährlich erneuerten Schuldenmoratorien mit den Banken zur Aufschiebung der Delogierungen gekündigt hat, beobachtet diese Entwicklung mit Besorgnis.
Der Ball liegt jetzt in beiden Staaten bei der Justiz, bzw. bei den sich ständigen Zulaufs erfreuenden Vereinen der Hypotheken-Schuldner.