Das Ende des Vampirs
Dieser Tage sind die Zeitungen voll mit den rumänischen Ereignissen von 1989 und dem Ende des Conducators. Besonders in den ehemaligen sozialistischen Ländern wird um diese Revolution, wie sie genannt wird, im Rückblick viel Aufhebens gemacht: Da es für die meisten Bewohner dieser Länder auch heute nicht viel zu lachen gibt, so ist es um so wichtiger, ihnen klarzumachen, daß das Vorherige so schlimm war, daß sie sich über das Heutige gar nicht mehr beschweren dürfen.
Und da eignet sich natürlich niemand so gut wie Ceausescu.
Klein, von niedriger Herkunft, ungebildet, größenwahnsinnig, hat dem Land eine Hungersnot verursacht, einen besonders grauslichen Geheimdienst kommandiert, und wurde schließlich vom gerechten Volkszorn gestürzt, von einem ad hoc-Gericht verurteilt und hingerichtet. Ein Diktator wie aus dem Bilderbuch.
Angesichts dieser Feinbildpflege ein paar Tatsachen über den rumänischen Sonderweg und sein Ende:
Im 1949 gegründeten Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) vertrat Rumänien sehr bald die Position, daß diese Institution für Rumäniens nationale Ambitionen ungeeignet war. Die unter Chrustschow erfolgte Neudefinition der „Arbeitsteilung“ in Agrarländer und Rohstofflieferanten einerseits, und Industrieländer andererseits sah die rumänische Führung als einen Angriff auf die nationale Entwicklung an und verringerte sukzessive die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit den RGW-Mitgliedern, während es diejenigen mit kapitalistischen Ländern und solchen in der 3. Welt steigerte. Das geschah alles noch unter Ceausescus Vorgänger, Gheorghe Gheorghiu-Dej. Besonders intensive Beziehungen pflegte Rumänien mit dem Iran, als Öllieferanten.
Diese eigenständige nationale Politik hatte auch Auswirkungen auf die Außen- und Militärpolitik. Seit deren Abzug 1958 waren in Rumänien keine sowjetischen Truppen mehr stationiert. Rumänien beteiligte sich 1968 nicht am Einmarsch in die Tschechoslowakei. Es war das erste sozialistische Land, das dem IWF beitrat, 1972. Seine Führung pflegte demonstrativ gute diplomatische Beziehungen zu den wichtigen imperialistischen Staaten.
All das brachte Rumänien viel Applaus in westlichen Medien ein. Der „größenwahnsinnige Diktator“ der 80-er Jahre war in den 70-er Jahren in der Presse ein mutiger und freiheitsliebender Politiker, der sich von Moskau nicht gängeln ließ und dafür Bewunderung verdiente.
Rumänien war ein Pionier und deshalb auch das erste Opfer des Ost-West-Handels. Die Idee, Maschinen und Know-How aus dem Westen zu importieren und damit ihre Industrie zu entwickeln, war allgemein populär in der rumänischen Führung. Sie scheiterte nur an den Devisen, die man dafür brauchte, aber nicht hatte. Also griffen die rumänischen Politiker gerne zu der ihnen großzügig angebotenen Kredithilfe und begannen sich über den IWF und private Geldinstitute zu verschulden.
Der Wendepunkt kam 1981. Die Polenkrise ließ Kredite an sozialistische Staaten als unsichere Investition erscheinen. Rumänien wurden Kredite verweigert. Bei der Bedienung der Altschulden traten auch Schwierigkeiten auf: Veränderte Weltmarktpreise, der Sturz des Schah und damit das Ende der Öllieferverträge trafen die petrochemische und andere Industrie schwer. Aus Mangel an Devisen mußte jede Menge an Produktion eingestellt werden. Viele Industriegiganten standen still oder liefen auf einem Bruchteil ihrer Kapazitäten.
Und da hatte Ceausescu eine Einsicht: Er begriff, daß Kredit eine ökonomische Waffe ist, mit der Staaten in Abhängigkeiten gezwungen werden. Er stellte fest, daß er auf das falsche Pferd gesetzt hatte, um Rumänien voranzubringen. Und er machte einen Schwenk um 180 Grad: Rumänien habe sich von der Kreditlast zu befreien, um seinen eigenen Weg gehen zu können – das wurde das Leitmotiv der rumänischen Wirtschaftspolitik der 80-er Jahre.
Die gesamte rumänische Volkswirtschaft wurde in die Pflicht genommen, um den Schuldendienst zu bewältigen. Hauptexportschlager waren Lebensmittel. Ausgerechnet die Landwirtschaft, die in der Zuteilung von Mitteln stets sehr stiefmütterlich behandelt worden war – denn Vorrang hatte der Ausbau der Industrie – und entsprechend unproduktiv war, mußte herhalten, um Rumänien aus der Schuldenfalle herauszuführen. Und die Rumänen hungerten. Rumänische Tomaten, die man auf Wiener Märkten kaufen konnte, suchte man auf rumänischen Märkten vergebens.
Noch rasanter als der Absturz der rumänischen Wirtschaft war der des Rufes von Nicolae Ceausescu. Diverse Projekte, vor allem das der Dorfzerstörung, wurden nicht als Ergebnis einer zugegebenermaßen etwas schiefen, aber doch Staatsräson behandelt, sondern als bloßes Vernichtungswerk eines kranken Geistes. Die leeren Geschäfte dienten als Bebilderung von „Mißwirtschaft“, ohne ein Wort darüber zu verlieren, wo diese Waren eigentlich hingekommen waren, und aus welchen Gründen – daß nämlich damit die Geschäfte westlicher Banken finanziert werden mußten.
Auf einmal wurde die Securitate „entdeckt“. Methoden der Vernichtung mißliebiger Staatsbürger, Folter – alles Dinge, die im vom Westen gleichsam hofierten Argentinien der 70-er Jahre gang und gäbe, und leider in Rumänien auch keine neue Einführung waren, wurden dem p.t. Publikum von der Presse schon fast genüßlich aufbereitet.
Es war klar: Der Typ ist unmöglich und gehört weg. Als es dann soweit war, war großer Jubel angesagt.
Was lernen wir daraus, 20 Jahre später?
1. Jede Alternative zu Freiheit, Demokratie und Marktwirtschaft ist ein Verbrechen und wird früher oder später bestraft.
2. Alles, was in Rumänien heute fehlt und weswegen Leute darben, ist das Erbe der Vergangenheit und nicht das Ergebnis des Kapitalismus.
3. Drittens, wir leben in der besten aller bestmöglichen Welten. Für alles Elend ist die unzulängliche Menschennatur zuständig.
Kategorie: Geld & Kredit
Ein Arschloch weniger auf der Welt
TOD EINES MARKTWIRTS
Heute ist der Jegor Gaidar abgenibbelt.
Viele Russen werden sagen: Endlich!
Obwohl, allen Schaden, den er anrichten konnte, hat er schon lange angerichtet gehabt. Er hat sich sozusagen, wie man so schön zu sagen pflegt, selbst überlebt.
Wofür stand der „Vater der russischen Marktwirtschaft“?
Mit der von ihm als Regierungschef beschlossenen Freigabe der Preise im Januar 1992 leitete er endgültig die Herrschaft des Geldes in Rußland ein. Was die Perestrojka, das „trockene Gesetz“ und die Pavlovsche Reform geleistet hatten – eine gründliche Zerstörung des sowjetischen Wirtschaftssystems – das führte Gaidar zu Ende: Er verpflichtete alle Leute darauf, in Zukunft mit allen Mitteln an Geld zu kommen, indem er ihnen erst einmal alles wegnahm. Wer nicht irgendwo schon Devisen in der Matratze gehortet hatte, verlor durch die galoppierende Entwertung des Rubels sein ganzes Geldvermögen und wurde dadurch mittellos.
Gaidars Reform schuf die eine Voraussetzung einer erfolgreichen Marktwirtschaft: flächendeckende Armut, es lag aber nicht in seiner Macht, sich um die andere Seite des funktionierenden Kapitalismus’ zu kümmern: Akkumulation von Reichtum auf der anderen Seite, um dann diese Armut produktiv einsetzen zu können, mit Ausbeutung nämlich. Das war dann in den nächsten Jahren das Geschäft der Oligarchen, der Paten – „gesetzlichen Diebe“, mit einem Wort, der neuen Unternehmerklasse, die in den westlichen Medien oft mit dem häßlichen Namen „russische Mafia“ bedacht wurde.
Die Figur Gaidars wirft allerdings auch ein schlechtes Licht auf die untergangene Sowjetunion, wenngleich anders, als die Nachrufe es vermelden. Wie ist es möglich, daß jemand, der 1978 mit Auszeichnung als Ökonom auf der Lomonossow-Universität promovierte und dann als Wirtschaftsexperte für die Pravda schrieb, schließlich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in der Einführung der Marktwirtschaft die Zukunft der russischen Wirtschaft sah? Was haben die ihm eigentlich beigebracht auf der Lomonossow-Uni? Was hat er als ultima ratio der Ökonomie im Sprachorgan der Kommunistischen Partei Rußlands verbreitet? Offenbar eine große Bewunderung des Geldes als Zwangsmittel für die Bevölkerung, und eine ebenso große Bewunderung der „Effizienz“ desjenigen Wirtschaftssystems, das es versteht wie kein anderes, seine Bevölkerung für den Dienst am Kapital einzuspannen. Typen wie Gaidar gab es zuhauf als Absolventen und Lehrende sozialistischer Ökonomie-Lehrstühle, die ihre Bewunderung für die westliche Reichtumsproduktion im offiziellen Diskurs mit einem marxistisch-leninistischen Phrasenkostüm verhüllten und ihre Unzufriedenheit über die Unzulänglichkeiten ihrer eigenen „Planwirtschaft“ bei jeder sich bietenden Gelegenheit heraushängen ließen.
Damit kann man über den untergegangenen Realsozialismus einmal eines erschließen: Wohlstand für Alle! war nicht sein Programm, sondern die werten Werktätigen sollten mit ihrer Arbeit nationalen Reichtum mehren und den Staat groß machen – dafür wurde dort geplant und schließlich diese Planwirtschaft endgültig kaputtrefomiert.
In den Nachrufen auf Gaidar wurde behauptet, die Freigabe der Preise hätte eine Hungersnot verhindert.
Wie soll denn das gehen? Wie soll der Umstand, daß man die Leute nötigt, alles für Geld zu kaufen, gleichzeitig aber eine völlige Entwertung dieses Geldes einleitet – wie soll das Hunger verhindern?
Das Gegenteil ist doch der Fall: Die Preisreform hat dafür gesorgt, daß in den nächsten Jahren jede Menge Leute verhungert und erfroren sind. Aber sie waren über das ganze Land verstreut, alt, krank und isoliert, oder Kinder, sie machten keinen Aufstand, sondern starben still, sie gefährdeten das zarte Pflänzchen der russischen Marktwirtschaft nicht.
Es waren auch keine UNO-Organisationen zur Stelle, oder NGOs, keine Medienfritzen, die Hunger, Armut und Krankheit in Sibirien vor die laufenden Kameras brachten und zu Spendenaktionen aufriefen. Denn diese Hungertoten Rußlands waren keine „unschuldigen Opfer“ von Naturkatastrophen oder „Regimes“, sondern die notwendigen Unkosten der Einführung des besten aller Systeme, des Kapitalismus, in einem Land, das sich ihm verbrecherischerweise jahrzehntelang verweigert hatte.
Gaidar ist tot, aber sein Werk hat ihn überlebt.
Was kann sich ein Nationalökonom Schöneres wünschen!
Neues zum Thema Bankenrettung
DIE HYPO ALPE ADRIA
Die Hypo Alpe Adria soll jetzt vor dem Kollaps bewahrt werden.
„Die Hypo Group Alpe Adria, die nach teuren Abschreibungen vor allem für Balkan-Geschäfte mindestens 1,5 Mrd. Euro Eigenkapitalhilfe braucht, um bilanzieren zu können, ist die sechstgrößte Bank in Österreich. Sie ist eine Systembank.“ (Standard, 12.12.)
Was lernen wir daraus?
Erstens, sie ist eine „Systembank“. Das heißt, würde sie pleite gehen, so wäre der ganze österreichische Finanzsektor in gröberen Schwierigkeiten, und andere wichtige Banken würden gleichfalls ins Strudeln geraten. Und damit wäre überhaupt das Geschäftemachen und die Wertproduktion in Österreich in Frage gestellt, denn die Banken sind schließlich der Wachhund der Profitmacherei und sie bestimmen, welche Produktion überhaupt etwas wert ist.
Deswegen muß die Hypo unbedingt gerettet werden.
Zweitens, die Hypo, die immer so als ein Schnickschnack Kärntens bzw. Liebkind von FPÖ/BZÖ betrachtet wurde, hat es immerhin zur 6t-größten Bank Österreichs gebracht, und gefährdet mit ihren roten Zahlen den Finanzplatz Österreich. Auch keine schlechte Leistung.
Drittens, ihre Schwierigkeiten liegen in Balkangeschäften begründet. Dazu später.
Was erfahren wir aus dem Standard über die Verquickung der Hypo mit der Kärntner Landespolitik?
„Haiders Modell Kärnten ist mit der Hypo gescheitert, die Landesschulden explodieren
Eine Bank, als permanente Geld(vernichtungs)maschine, um das Kärntner Wählervolk bei Laune zu halten und seinen Landesherrn in den politischen Olymp zu heben. … Haider ist tot, sein Modell Kärnten hat sich wie die vermeintliche Erfolgsgeschichte der Hypo-Alpe-Adria-Bank, die Haider für seine Event- und Prestigepolitik ausnutzte, als finanzielles Desaster erwiesen. … Geändert hat das an der sozialen Misere in Kärnten nichts. 76.000 Menschen sind akut armutsgefährdet – der zweithöchste Negativrekord Österreichs.“ (Standard, 12.12.)
Also, hier wird die Sache so dargestellt, daß die Hypo sich gar nicht wie eine Bank aufgeführt hätte, sondern Haider als Geldquelle zur Verfügung gestanden wäre. Dann kommt ein Verweis auf die „soziale Misere“ und Armut in Kärnten.
Sehr viel auf einmal. Eine seriöse Bank soll laut Standard was machen? Vermutlich seriöse Geschäfte mit gutgehenden Unternehmen. Ja, wer hätte das nicht gern! Aber wenns die nicht gibt, was soll die arme Bank machen? Zusperren?
Mit der Kärntner Landespolitik hat die Hypo-Insolvenz nämlich schon etwas zu tun, wenngleich nicht ganz so, wie der Standard das darstellt. Kärnten hat sich als bedeutender Industriestandort nie etablieren können, und der einstmals florierende Tourismus ist im Laufe der letzten 15 Jahre aufgrund einer Mischung von Xenophobie ( – woher soll der Tourist wissen, daß mit „Ausländer“ nicht er gemeint ist, sondern nur seine ärmeren Landsleute? –), Randlage und erstarkender Konkurrenz in der unmittelbaren Nachbarschaft den Bach hinunter gegangen. Während Wien, Graz und Linz als Kulturhauptstädte punkten, sind in Kärnten Volkstanzgruppen und Blasmusikkapellen angesagt, mit einem eher kleinen. lokalen Zielpublikum. So ist Kärnten einkommensmäßig zum Schlußlicht Österreichs geworden. Und je weniger Einnahmen die Bürger haben, desto weniger Abgaben landen in der Landeskasse. Also mußte Kredit her, und weniger für die populistischen „Wahlzuckerln“, wie der Standard meint, sondern für die ganz normalen Ausgaben eines Bundeslandes: Schulen, Straßenbau, öffentlicher Verkehr, Gesundheitswesen usw. Die zusehende Verschuldung des Bundeslandes war also eine der Geschäftsgrundlagen der Bank.
Eine andere Story ist das Engagement der Hypo auf dem Balkan. Genauer genommen handelt es sich dabei um das ehemalige Jugoslawien, und dort in erster Linie um Kroatien, Bosnien und Montenegro.
Die Banker der Hypo Alpe Adria haben auf einen Tourismus-Boom an der Adria gesetzt, und damit waren sie nicht allein. Urlaub in den Alpen ist passé, so dachten die Experten für Gewinne, aber am Meer, ja, da kann man noch ordentliche Renditen erzielen! Nicht nur Hotel und Gastronomie-Betriebe wurden finanziert, sondern auch der Kauf von Booten und Flugzeugen. Über den Tourismus hinaus wurde auch die kleine Zirkulation südosteuropäischer Staaten kreditiert, damit sich minderbemittelte Balkanbewohner und Osteuropäer Wohnraum und Autos leisten konnten. Die Logik war die folgende: Die Leute brauchen Autos und wollen Restaurants aufsperren, und Geld dafür haben sie keins. Wir, die Bankenwelt, vertraut jedoch darauf, daß dort in Zukunft viel Geschäft gemacht wird und die finanzschwachen Klienten von heute uns morgen das geliehene Geld mit Zinsen und Zinseszinsen zurückzahlen können. Mit Spekulation auf künftigen Gewinn wurde also ein großes Kreditvolumen aufgebaut und sowohl am Balkan als auch in Österreich plaziert.
Und dieses ist keineswegs eine Besonderheit der Hypo gewesen, geschweige denn ihr „Fehler“, sondern so hat es die gesamte europäische Bankenwelt gesehen. Die Hypo Alpe Adria galt sogar als eine besonders schlaue Bank, weil sie ihren weitaus größeren Konkurrenten dabei ein Stück voraus war. Deswegen war sie auch der Bayern Landesbank eine Stange Geld wert, als die sich 2007 bei der Hypo eingekauft hat. Natürlich, heute will sie übers Ohr gehaut worden sein und keine Rede ist mehr von den blühenden Landschaften dort im Süden, bei denen die BayernLB unbedingt mit dabei sein wollte.
Die Kreditierung postsozialistischen Wachstums und Konsums ist das subprime-Geschäft der EU gewesen: Jede Menge Zahlungsfähigkeit wurde durch die Banken erst geschaffen und mit Hoffnung auf künftige Gewinne weiter kreditiert. Und die Hypo ist nicht die einzige Bank, die das Scheitern dieser sich selbst vorantreibenden Akkumulation in die Pleite schlittern hat lassen. Die mediale Beschwererei über Freunderlwirtschaft und Besonderheiten der Kärntner Landespolitik und den inzwischen von uns gegangenen Landesvater ist auch ein Versuch unter anderen, den Schaden auf die Hypo und Kärnten zu begrenzen.
Weil Österreichs Banken und Firmen sind allesamt drin im Ost-/Südosteuropa-Geschäft, von Montenegro bis in die Ukraine. Die Probleme der Hypo Alpe Adria lassen Zweifel an allen Geschäften in diesen Ländern aufkommen. Ein Hotel in Rumänien, ein Hafenausbau in Kroatien, ein Autohändler in Kiew – verdienen die eigentlich Kredit, oder ist das ein schwarzes Loch, in dem das Geld der Bank verschwindet? Und wenn man ihnen schon einen Kredit gegeben hat – ob man das Geld je wieder sieht? Jede Menge von Bank-Wertpapieren beruht auf solchen (bis vor 2 Jahren als todsicher und perspektivenreich geltenden) Geschäften – was sind die eigentlich heute noch wert?
Die österreichische Politik tut derzeit ihr bestes, um die Hypo zu „retten“, zu „stützen“, zahlungs- und vertrauenswürdig zu halten. Aber allein der Umstand, daß solche Geldspritzen und Rettungsaktionen dringend nötig sind, setzt Mißtrauens-Daten in Sachen Osteuropa-Geschäft, rückt die österreichischen Banken in ein schiefes Licht und untergräbt den Kredit der gesamten EU.
Echt spannend, wie die Sache weitergeht.