DISSIDENTEN-THEATER ODER: IMPERIALISMUS HEUTE
Älteren Leuten ist vielleicht noch in Erinnerung, wie in Zeiten des Kalten Krieges mit der Unterstützung von Dissidenten Stimmung gegen die Sowjetunion gemacht wurde. Nach der Ausbürgerung Solschenizyns, der sich nach seiner Ankunft im Westen bald als propagandistischer Flop entpuppte, war in den 80-er Jahren vor allem der Atomphysiker Andrej Sacharow in westlichen Medien populär.
Genüßlich wurden seine Leiden in der Verbannung in Gorkij (heute Nischni Nowgorod) ausgemalt, seine – in sowjetischen Zeiten leider ganz übliche – Verurteilung zu mehrmonatigen Psychiatrie-Aufenthalten, und an all dem wurde die Unmenschlichkeit des sowjetischen Regimes angeprangert. Man hatte fast den Eindruck, daß die Propagandisten des Freien Westens etwas enttäuscht waren, als er 1986, von Gorbatschow begnadigt, wieder nach Moskau zurückkehren konnte.
Es wäre allerdings damals niemandem eingefallen, die Sowjetunion quasi ultimativ aufzufordern, Sacharow freizulassen, oder einem westlichen Außenminister ein hochoffizielles Treffen mit ihm, bei Medienpräsenz, zu gestatten.
Damals steckte der EU-Imperialismus noch in den Kinderschuhen, und auch die größeren europäischen Mächte, sogar die USA wußten, daß sie sich mit einem solchen Ansinnen nur lächerlich machen würden.
Es wäre auch unangebracht gewesen, mit Sanktionen zu drohen, zu einer Zeit, als der COMECON einen eigenen Wirtschaftsraum darstellte, und die westlichen Staaten aus politischen Gründen sehr scharf darauf waren, mit den einzelnen Staaten dieses Blockes ins Geschäft zu kommen, um das Bündnis auf diese Art und Weise aufzuweichen.
Anders heute mit dem Berufspolitiker Nawalny, der in jeder Hinsicht ein kleineres Kaliber als Sacharow ist – der immerhin anerkannter Wissenschaftler war und eine beeindruckende Karriere hinter sich hatte, als er beschloß, seine Stimme gegen die Atombombe und für Menschenrechte zu erheben.
Nawalnys Beruf besteht inzwischen darin, laut zu rufen: Putin muß weg!, und mit allen Mitteln des Krakeels und der Medienshow auf eine ordentliche Parteienkonkurrenz in Rußland zu drängen, die ihn, Alexej Superstar, endlich zum Oberhaupt Rußlands machen soll.
Daß er damit eine Anhängerschar von jungen Unzufriedenen anspricht, die auf diese Art von Influencern abfährt, ist eine Sache.
Ewiger Frieden heißt ewiger Krieg
Aber die Politik des Westens, vor allem der EU, die unbedingt in diversen Staaten der Welt Regimewechsel herbeiführen will, ist die andere.
Der Imperialismus, also das Großmachtstreben der Europäischen Gemeinschaft, nimmt dabei immer absurdere Züge an.
Abgesehen davon, daß die Regimewechsel des letzten Jahrzehnts nicht wirkliche Erfolgsstories sind, auch was die angestrebte Einflußnahme in den solchermaßen mit neuen Oberhäuptern versehenen Weltgegenden angeht, ist die Methode als solche sehr gewalttätig und unbescheiden: Das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ wird zwar unter dem Firmenschild Demokratie weiterhin als Rechtstitel auferhalten, der Inhalt ist jedoch klar: Unsere Statthalter sollen die in Staaten aufgeteilte Welt nach unseren Maßstäben und zu unserem Nutzen regieren.
Das ist einerseits die logische Konsequenz des mit dem Fall des Eisernen Vorhanges begrüßten „Endes der Geschichte“, wo mit dem zugunsten des Westens entschiedenen Systemgegensatz auch jeder Widerstand gegen die Marktwirtschaft als unrechtmäßig, „totalitär“, eingestuft worden ist. Europa, die USA und einige andere Verbündete werden die Welt beherrschen und alle werden vor uns zu Kreuze kriechen – das ist das Ideal, dem die alten und neuen Kolonisatoren anhängen. Wer sich dagegen wehrt, ist ein Bösewicht und muß weg.
Damit wird auch das nach 1945 weltweit durchgesetzte System der konzessionierten Souveränität auf seinen abstraktesten Inhalt zurückgeführt: Souveränität erhält ein Staat genau so viel, als er den vorgestellten Konzessionsgebern nützlich ist, die sich als „internationale Staatengemeinschaft“ zu den Normen setzenden Weltherrschern erklären.
Bei diesem Programm, das mit der Zerstörung Jugoslawiens relativ vielversprechend begonnen hatte, sind im Laufe der Zeit Störfaktoren aufgetreten. Der eine heißt Rußland, der andere China.
Bei ersterem Staat hat sich die Hoffnung zerschlagen, daß er sich durch innere Querelen und marktwirtschaftliche Elemente erstens auflösen und zweitens auf die Stufe eines Entwicklungslandes zurückfallen würde. Die enttäuschte Hoffnung, die in einem veritablen Feindbild mündet, heißt Vladimir Putin. Putin ist schuld, daß die Schwächung Rußlands nicht gelungen ist.
Während der Freie Westen gestärkt und seine Ansprüche immer überzogener wurden, als sich die SU und China in den 60-er und 70-er Jahren überwarfen, hat sich China heute zu einem neuen Ärgernis entwickelt, weil es imstande ist, die kapitalistischen Welthüter-Staaten mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Mit einer gewinnorientierten Wirtschaft, einer gut ausgebildeten Bevölkerung und reibungslos funktionierender Infrastruktur hat es einen guten Teil der Produktion Europas und der USA an sich gezogen und verfügt deswegen sowohl über die Mittel als auch über die Absicht, ihnen zumindest auf gleich zu begegnen: Als Großmacht.
Die EU und die USA haben es mit ihrer Außenpolitik geschafft, daß sich China und Rußland wieder gut vertragen und zusammen inzwischen eine Art Gegenpol zu den angemaßten Weltherrschern bilden: Alle Staaten, die einen anderen Umgang mit ihrer Bevölkerung pflegen als den von den westlichen Mächten vorgesehenen, werden dadurch in die offenen Arme Chinas und Rußlands getrieben. Dort finden sich daher ehemalige Gegner und ehemalige Freunde mit ganz unterschiedlichen Gesellschaftssystemen wieder, wie Kuba, Venezuela, der Iran oder Nordkorea.
Die ganze Welt hat sich inzwischen in eine Art Aufmarschgebiet oder Hinterland für diesen Feldzug entwickelt, in dem mit Kriegen, neuer Seidenstraße, Protektionismus und einer immer erratischer wirkenden Außenpolitik (Stichworte: „Fuck the EU!“, Militäreinsatz gegen Flüchtlinge oder die Anerkennung eines Oppositions-Hampelmannes als Staatsoberhaupt) der Kampf dieser beiden Blöcke tobt, mit dem Versuch, die Staaten der Welt auf die eine oder die andere Seite zu ziehen.
Im Nahen Osten wird heute die Angelegenheit so betrachtet, daß der III. Weltkrieg längst am Laufen ist.
Der Außenbeauftragte der EU als verhinderter Königsmacher
Angesichts dieses Einsatzes und der vorhandenen Kräfteverhältnisse ist es mehr als lächerlich, daß sich die EU dann eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Rußlands anmaßt und beleidigt reagiert – „Die diplomatischen Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt“ – wenn dieses Ansinnen mit der gebotenen Deutlichkeit zurückgewiesen wird.
Rußland verdirbt der EU die Show und zeigt ihr ihren Platz als zerstrittene Regionalmacht, die versucht, an einem gemeinsamen Feind Einheit zu demonstrieren, während einige ihrer Mitglieder gute Geschäfte mit ihm machen.
Alles natürlich mit der Waffengewalt der USA im Hintergrund.
Kategorie: Krieg
Imperialismus heute, Fortsetzung, 30.12.
DIE KONKURRENZ DER NATIONEN VOR DEM HINTERGRUND DES CORONAVIRUS
Wer macht die bessere Figur und kann die Schwäche der anderen für sich nützen?
Impfstoff und Einflußsphären, ein ganz neues Kapitel in der imperialistischen Auseinandersetzung.
Hier wurde wieder eine neue Pinnwand fällig, ich habe auch die letzten beiden Posts hierher übertragen.
Pressespiegel El País, 23.11.: Drohnenkrieg
DIE NEUEN HERREN DES HIMMELS
Armen – der sich neben dem Stadion von Stepanakert in einem Haus Yoga machte – konnte nicht identifizieren, ob diese Geräte am Himmel Harop aus israelischer Produktion, sogenannte „Kamikaze“-Drohnen waren, oder Bayraktar TB2 oder Anka 5 aus türkischer Produktion. In den 6 Wochen des Konflikts in dieser gebirgigen Gegend hat Aserbaidschan diese Drohnen reichlich eingesetzt und das war einer der Gründe für dessen Sieg. Mehr als 100 armenische Panzer (ein Fünftel seines militärischen Arsenals), 200 Stück seiner Artillerie und 26 Flugabwehrsysteme wurden von diesen neuen Kriegsherren des Himmels zerstört.
„Bisher wurden Drohnen als Hilfsmittel bei bewaffneten Konflikten eingesetzt, für Aufklärungsflüge oder in präziser Beseitigung von Objekten (!) (gemeint sind Personen), wie es die USA in Jemen, Somalia und Afghanistan praktiziert haben. Aber in Karabach haben wir erstmals einen Krieg gesehen, in dem die Drohnen praktisch die Rolle der Luftwaffe übernommen haben“, meint der Analyst Jesús Triana.
Abgesehen von ihrer Durchschlagskraft auf dem Schlachtfeld haben sie sich als sehr wirksame Propagandawaffe erwiesen, denn sie sind fähig, die Objekte aufzunehmen, die sie zerstören.
„Die Armenier veröffentlichten Graphiken über die Verluste des Gegners, aber das Verteidigungsministerium Aserbaidschans zeigte die Videos der Drohnen, während sie armenische Objekte zerstörten – sehr beeindruckende Bilder, die den Eindruck einer erdrückenden Überlegenheit vermitteln. Und diese Videos werden in sozialen Netzen verbreitet, sie werden zu Memes und es entsteht ein Informationskrieg.“
Die letzten Wochen vor Kriegsbeginn bezog Aserbaidschan militärische Ausrüstung im Wert von 77 Millionen Dollar (ca. 65 Millionen Euro) aus der Türkei. Insgesamt betrugen die Militärimporte Aserbaidschans aus der Türkei 123 Millionen im Jahr 2020. Wahrscheinlich wurden damit vor allem die Drohnen bezahlt, mit denen der Angriff eingeleitet wurde.
Aber der Kaukasus ist nicht die einzige Region, wo sich diese Flugkörper aus türkischer Produktion als entscheidend erwiesen haben: Im Februar dieses Jahres, nach dem Tod von 34 türkischen Soldaten nach Bombardements des syrischen Regimes (waren das nicht vor allem russischen Flugzeuge?) in der syrischen Provinz Idlib, „verursachten die türkischen Drohnen große Schäden an den den motorisierten Einheiten und der Luftabwehr der syrischen Armee, was der Türkei einen strategischen Vorteil verschaffte“, erklärt der Analyst Arda Mevlutoglu. „Genauso haben die bewaffneten Drohnen das Spielbrett in Libyen verändert und große Gebiete des Landes aus der Kontrolle der LNA (das Aufständischenheer des Marschalls Haftar) für die Einheitsregierung in Tripolis zurückerobern geholfen.“
Die Türkei setzt ihre Drohnen auch im Nordirak und für Erkundungsflüge über dem östlichen Mittelmeer ein, eine präzise und günstige Methode der Beobachtung: Eine Drohne wie die TB2 kostet 5 Millionen Dollar während ein Abfangjäger wie der F-35 auf über 80 Millionen kommt.
„Das zeigt die Verletzlichkeit der traditionellen Infanterieeinheiten, ob motorisiert oder gepanzert, gegenüber der modernen Kriegsführung mit Drohnen“, schreibt Can Kasapoglu, der Direktor des Programms für Sicherheit und Verteidigung der türkischen Denkfabrik EDAM.
Noch dazu haben in den weiter oben erwähnten jüngsten Auseinandersetzungen die russischen Flugabwehrsysteme, die zu den bestausgestatteten unter den derzeit erhältlichen zählen, keine gute Figur gemacht. In Libyen haben türkische Drohnen mehr als 20 Panzir S-1 (russische fahrbare Flugabwehr-Raketensysteme) zerstört.
In Syrien und Karabach haben mehr als 14 Osa-AKM („Wespe“, bewegliche Anti-Hubschrauber-Raketen) und auch die Raketensysteme S-300 und S-400 nichts ausgerichtet gegen den Drohneneinsatz, in Kombination mit elektronischen Radar-Ablenkungsmethoden. „Die gegenwärtigen Abwehrsysteme sind für größere Flugobjekte mit höherer Geschwindigkeit als die Drohnen konzipiert“, erklärt Dan Gettinger, Analyst beim Mitchell-Institut für Luftraumstudien. „Rußland hat mit Armenien eine Anti-Drohnen-Strategie namens Repellent entwickelt, aber die hat auch nicht funktioniert. (Noch dazu wurde eines dieser auf einen Lastwagen positionierten Abwehrysteme von einer Drohne zerstört.)
Auch die US-Patriot-Raketen konnten 2019 die Drohnen-Attacke auf 2 saudische Raffinerien nicht verhindern. Jede Patriot-Rakete kostet 3 Millionen Dollar, deswegen ist sie zudem auch noch unrentabel für den Anti-Drohnen-Einsatz.
Militärische Eskalation
Mevlutoglu fügt hinzu, daß „der Einsatz einer hohen Anzahl von Drohnen die Möglichkeit eröffnet, sich aktuelle Informationen über die Bewegungen des Gegners zu verschaffen. Im Anschluß daran können die intelligenten (also ferngesteuerten) Waffensysteme Führer, wichtige Personen und strategische Punkte der PKK vernichten, was ihre Handlungsfähigkeit und die Anzahl ihrer Aktivisten beträchtlich verringert hat.“
Gettinger betont, daß der Umstand, daß die Drohnen unbemannt sind und deswegen das Risiko eigener Veluste umgehen, dazu führen wird, sie „aggressiver einzusetzen“, was zu „schnellen militärischen Eskalationen“ führen könnte. Allerdings meint es auch, daß sie weniger Kollateralschäden hervorrufen als die bisher üblichen Bombardements mit anderen Fluggeräten.
Die Drohnen sind nicht die Zukunft, „sie sind die Gegenwart“, unterstreicht Jesús Triana. Die argentinische Gendarmerie verwendet sie für die Grenzüberwachung, das nigerianische Militär für den Kampf gegen Boko Haram …
Es sind nicht nur Länder mit Ebbe in der Staatskasse, die sich eine konventionelle Luftwaffe nicht leisten können: Ein internes Papier des Kommandanten der US-Marines, des Generals David Berger, empfiehlt, sich von Waffensystemen mit geringer Operationsfreiheit zu trennen und stattdessen auf unbemannte Flugkörper zu setzen. „Wir könnten uns der falschen Annahme hingeben, daß die neuen Technologien sehr komplizierte und teure Waffensysteme hervorbringen werden, aber ich glaube, die Entwicklung geht in Richtung Modelle, die die Verteidigungssysteme des Gegners z.B. mit einem Haufen (verhältnismäßig!) preisgünstiger Drohnen ausschalten könnten. China und die USA experimentieren bereits mit Drohnen, die als eine Art großer Bienenschwarm funktionieren. Es gibt kein Land der Welt mit einer militärischen Minimal-Ausstattung, das nicht den Einsatz von Drohnen bei seinen Streitkräften untersucht“, betont der Analyst.
Die meiste Besorgnis ruft allerseits hervor, daß es bisher kein effizientes Abwehrsystem gegen sie gibt.
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Die Konflikte dienen der Türkei als Schaufenster, um ihre Technologie zu bewerben: Katar, die Ukraine, Pakistan und Serbien haben türkische Drohnen gekauft bzw. Interesse an ihnen bekundet.
„Die Türkei hat die USA, China oder Israel noch nicht als Drohnenproduzent überholt“, schränkt Gettinger ein, „aber sie verwandelt sich in einen expandierenden Markt.“ (Soll wohl heißen: in einen aufsteigenden Produzenten und Verkäufer.)
Die größte Schwäche der türkischen Industrie ist ihre Abhängigkeit von ausländischer Technologie. Aufgrund ihres Drohneneinsatzes in Karabach und Libyen hat Kanada ein Verbot für den Verkauf gewisser unentbehrlicher Bauteile für die TB2 an die Türkei verhängt. „Diese Lieferungen zu ersetzen wird die Türkei zweifelsohne Zeit und Geld kosten“, räumt Mevlutoglu ein. Er weist aber darauf hin, daß mit der Ukraine Abkommen getroffen wurden, um diese Lieferungen zu ersetzen und eine gemeinsame Drohnenproduktion anzuleiern.
Außerdem wird versucht, vor Ort eine Ersatzproduktion aufzuziehen. Hier kämpft die Türkei mit einem Brain Drain, der durch politische Säuberungen und die schlechte Wirtschaftslage hervorgerufen wurde und wird.
Dennoch hat die ganze Drohnenentwicklung durch Sanktionen ihren Anstoß erhalten.
Alles begann in den steilen Schluchten im Südosten der Türkei, an der Grenze zum Irak, in denen sich die Kämpfer der PKK mit Leichtigkeit bewegten und dem türkischen Militär empfindliche Schläge versetzten. In den 90-er Jahren wurden hier erstmals Aufklärungsdrohnen GNAT eingesetzt. Als Ankara jedoch von den USA andere ausgefeiltere Modelle wie den Predator oder den Reaper kaufen wollte – deren Export durch den Kongreß genehmigt werden muß – weigerten sich die USA.
Die Türkei hatte auch Probleme mit den Drohnen der Marke Heron aus israelischer Produktion, deren Lieferung sich über Jahre hinzog.
So wurde beschlossen, in eine eigene Drohnenproduktion zu investieren. Um 2005 herum machte ein junger Ingenieur, der in den USA ausgebildet worden war, die Militärführung darauf aufmerksam, daß die unbemannten Flugkörper die Technologie der Zukunft seien. Heute ist seine Firma der Hauptlieferant von Drohnen für die türkischen Streitkräfte. Die Drohnen Bayraktar haben sich zum Stolz des Landes entwickelt, und er selbst, Selçuk Bayraktar, heiratete 2016 die Tochter des Präsidenten Erdogan.
Eine Bayraktar TB2-Drohne. Bayraktar heißt übrigens „Fahnenträger
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Die Drohnen entwerten also alle möglichen konventionellen Waffen- und Abwehrsysteme in Ost und West.
Außerdem klärt dieser Artikel des Türkei-Korrespondenten nebenbei auch über den Verlauf der inzwischen aus den Medien verschwundenen Konflikte in Syrien und Libyen auf: Die Türkei hat sich den Traum erfüllt, eine Art unbesiegbare Wunderwaffe zu besitzen, mit dieser Macht ist derzeit nicht gut Kirschen essen. Deswegen gibt es dann sehr schnell Vereinbarungen, Waffenstillstände usw.
Außerdem hat sich die Türkei damit einen Exportschlager verschafft, was dazu beitragen wird, die derzeit laufenden Kriegseinsätze dieser neuen Regionalmacht zu finanzieren.