JUDEN IM PARLAMENT?!
Der Jobbik-Abgeordnete Márton Gyöngyösi hat unlängst – im Zusammenhang mit einer Debatte, wie sich Ungarn zur jüngsten Attacke Israels auf Gaza positionieren sollte – im ungarischen Parlament verkündet, man müßte einmal feststellen, wieviele Juden in Ungarn in Parlament und Regierung sitzen, weil sie die nationale Sicherheit gefährden. Später hat er diese Äußerung dahingehend modifiziert, daß er sich dabei auf Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft, ungarischer und israelischer, bezogen habe.
Diese Äußerung wurde in der internationalen Presse so kolportiert, als ob er eine neuerliche Registrierung aller Juden in Ungarn gefordert habe.
Bei dem internationalen Aufschrei um diesen neuen barbarischen Akt des Antisemitismus ist völlig die Frage untergegangen, in welchem Zusammenhang diese Äußerung mit der parlamentarischen Debatte stand, und was Gyöngyösi eigentlich dabei gemeint hat.
Zunächst ist einmal festzustellen, daß z.B. Österreich die Doppelstaatsbürgerschaft verbietet und ein Abgeordneter im österreichischen Parlament sein Mandat verlieren würde, falls sich herausstellen sollte, daß er noch eine andere Staatsbürgerschaft besitzt. Ebenso gab es vor einigen Jahren eine Debatte in Deutschland um die zweite Generation der türkischen Gastarbeiterkinder: ob sie die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollten, weil ihre Loyalität gegenüber den „deutschen Werten“ zweifelhaft sei, es aber umgekehrt vom Standpunkt der deutschen Staatsraison ebenso unzweckmäßig wäre, sie als weiterhin als türkische Staatsbürger auf deutschem Boden zu dulden, weil sie dann noch unsicherere Kantonisten wären.
Es ist offensichtlich ein Bedürfnis jeden Staates, seine Bürger in In- und Ausländer zu scheiden und da eine genaue Trennlinie zwischen den „unsrigen“ und den „anderen“ zu ziehen. Die Frage ist dabei, wie sehr sie dem Staat, der Nation dienen – im friedlichen Handel und Wandel ebenso wie bei letzten, höchsten Dienst, die ein Staat seinen Bürgern abverlangt, als Kanonenfutter im Krieg.
Während ein Staat wie Deutschland oder sogar Österreich dieses Bedürfnis in Gesetzesform gießen und exekutieren und diskutieren darf, ist das offenbar einem Staat wie Ungarn verwehrt. Es ist den „neuen“ EU-Staaten mehr oder weniger vorgeschrieben, daß so etwas wie ein nationales Eigeninteresse nur dann zugelassen ist, sofern es den Bedürfnissen des internationalen Kapitals nicht zuwiderläuft. Dazu gehört auch, Ausländer – beileibe nicht nur aus Israel, wie die Jobbik meinen – zu hofieren, gegebenenfalls einzubürgern und ihnen alle Freiheiten zu gewähren, sobald sie sich als Investoren betätigen.
Und da meinte Gyöngyösi offenbar, daß Ungarn sich nicht einmal eine eigenständige Außenpolitik leisten kann, sobald es um die Nahostfrage geht, weil vitale Interessen der ungarischen Ökonomie berührt sind.
Man sieht auch, wie kommod für andere im Parlament vertretene Parteien der Antisemitismus-Vorwurf ist, mit dem man diesen Einwand vom Tisch wischen kann. Es käme sonst zu einer gerade für die Regierungskoalition unangenehmen Debatte darüber, was Ungarns Staatsraison eigentlich ist und welchen Interessen diese Regierung genauso wie die Vorgängerregierung verpflichtet ist – in einem Land, in dem in jedem Winter Leute erfrieren und das inzwischen wieder dort ist, wo es in der Zwischenkriegszeit war – mit 3 Millionen Bettlern, die zwar nicht betteln, aber unter dem Existenzminimum leben und sich mit Hilfe von öffentlichen Ausspeisungen und Kleinkriminalität über Wasser halten.
Die Jobbik als tatsächlich „neue Kraft“ machen es sich natürlich auch leicht, indem sie in typisch bürgerlicher Manier auf Schuldsuche gehen und für die Übel Ungarns regelmäßig ein sehr unbestimmtes „Ausland“, meistens Israel oder Brüssel, verantwortlich machen und im Inneren jede Menge „Andersartige“ dingfest machen, die sich in der einen oder anderen Form als Agenten volksfremder Interessen betätigen.
Die in den Medien praktizierte Art von Umgang mit einer Äußerung wie der Gyöngyösis ist allerdings ein sicheres Mittel, den Jobbik in Ungarn weitere Sympathisanten zu schaffen und ihrer Sichtweise populär zu machen.
Kategorie: Postsozialismus
Der Bankrott der Gemeinden 2
DIE GEMEINDEAUTONOMIE IN UNGARN
Ungarn war durch die Wende 1990 praktisch pleite. Die RGW-Märkte waren verlorengegangen, und der Westhandel wurde von den kapitalistischen Staaten gestoppt, weil er seinen Zweck, die Aufweichung des sozialistischen Ostblocks, erfüllt hatte. Der IWF und zahlreiche westliche Berater griffen der ersten frei gewählten ungarischen Regierung unter József Antall unter die Arme und bestärkten sie darin, alle Wirtschaftszweige weiter zu ruinieren und möglichst rasch zu privatisieren.
Die Idee der Gemeindeautonomie stammte eigentlich von einer damals in Opposition befindlichen (und heute nicht mehr existenten) Partei, den Freien Demokraten, sie wurde aber von der Regierung gerne aufgegriffen und als Gesetz verabschiedet, weil es der Regierung die Möglichkeit verschaffte, sich von den Kosten zu entlasten, die ihre Gesellschaft verursachte.
In vielen Artikeln der neu entstandenen freien Presse wurde die Einführung der Gemeinde- (und auch der Komitats-) Autonomie als ein Befreiungsschritt besprochen, der den Behörden und der Bevölkerung vor Ort die Möglichkeit gab, endlich! selbst über ihre eigenen Angelegenheiten zu bestimmen.
Der Pferdefuß, der immer den Debatten über Zentralismus und Föderalismus anhaftet – was für ein gesellschaftliches System die Ziele vorgibt, über die dann oben oder unten entschieden werden soll – war natürlich auch hier die Grundlage dieser neuen Freiheit. Es ging um Marktwirtschaft, um die Herrschaft des Profits, und das gab den Rahmen vor, innerhalb dessen sich diese Gemeindeautonomie entwickelte.
Die neuen Gemeinderäte und Bürgermeister hatten wenig Mittel zur Verfügung, um die anstehenden Aufgaben – Aufrechterhaltung der Infrastruktur, der Straßenbeleuchtung, soziale und kulturelle Aufgaben – zu erfüllen.
Schon Mitte der 90-er Jahre gab es bankrotte Gemeinden. Der Tourismus am Balaton, der vor der Wende floriert hatte, brach zusammen, und viele Gemeinden dort, die ihr Budget auf Tourismuseinnahmen aufgebaut hatten, sahen durch die Finger. So konnte sich z.B. Siófok einmal keine Rettungsautos mehr leisten. Woanders konnte das Straßennetz, oder die elekrischen Leitungen nicht erneuert werden, usw. usf.
Als Lösung vieler finanzieller Löcher, die dann immer wieder notdürftig gestopft wurden, erschien der EU-Beitritt, die Fördertöpfe und der Kredit, der nach 2004 reichlich floß, vor allem durch die auch hierzulande beliebten Fremdwährungskredite.
Das Schema der Kreditaufnahme war in vielen Gemeinden gleich: Die Gemeinde nahm einen Fremdwährungskredit, meistens in Schweizer Franken bei einem lokalen Geldinstitut auf. Diese Summe hinterlegte sie in einem anderen Geldinstitut als Forint-Einlage. Aus der Zinsdifferenz generierte sie die Eigenmittel, die für EU-Projekte verlangt wurden, und aus den dann von der EU zur Verfügung gestellten Fördergeldern renovierte sie entweder sanierungsbedürftige Gebäude, oder errichtete neue Kultureinrichtungen. Besonders beliebt waren – oftmals von Stararchitekten geplante – „Erlebnisbad“ genannte Thermen, die den örtlichen Tourismus beleben sollten.
Beispiel 2: Esztergom
Esztergom hat 31.000 Einwohner, liegt im Donauknie und war jahrhundertelang der Sitz des ungarischen Erzbischofs. Ebenso ist es im Prinzip der Sitz des ungarischen Verfassungsgerichtshofes. Weder der VGH noch der Erzbischof residieren jedoch dort: sie bevorzugen die Hauptstadt und nicht diesen als „Pfaffennest“ apostrophierten, aber etwas abgelegenen lieblichen Ort.
Esztergom hat einige touristische Attraktionen, so die größte Kathedrale Ungarns und eine der größten Europas. Außerdem ist es eine interessante Destination für türkische Touristen, die dort die Ausdehnung des osmanischen Reiches bestaunen können, anhand eines Minaretts und eines Grabmals eines türkischen Helden. Schließlich besitzt es seit 2005 die für aufstrebende ungarische Gemeinden unentbehrliche Erlebnistherme
Vor allem jedoch gibt es in Esztergom eine Autofabrik, die über 4000 Leute beschäftigt. Dieser Umstand wirft ein bezeichnendes Licht auf die Art und Weise, wie der Kapitalismus nach der Wende in Ungarn implantiert wurde: Suzuki errichtete dieses Werk 1991 und erhielt anscheinend völlige Steuerbefreiung. Es ist nicht klar, ob Suzuki heute irgendwelche Steuern zahlt, aber wenn ja, so offensichtlich nicht ins örtliche Gemeindebudget.
Esztergom ist seit über einem Jahr zahlungsunfähig. Im vorigen Jahr wurden die Brunnen abgedreht, die Stadtbeleuchtung zurückgefahren, und die örtlichen Parkanlagen von Gemeinderatsmitliedern freiwillig von Müll befreit. Die Aufrechterhaltung der Feuerwehr war in Gefahr, ebenso die Müllabfuhr. Dann wurde eine Zeitlang die Schulspeisung ausgesetzt.
Der öffentliche Verkehr in Esztergom wurde eingestellt. Seither betreibt die britische Supermarktkette Tesco eine Art Notdienst, eine abgespeckte Variante des öffentlichen Verkehrs, um Kunden in ihr am Stadtrand von Esztergom gelegenes Einkaufszentrum zu befördern.
Das hat zu administrativen Eigenartigkeiten geführt. Im Gemeinderat von Esztergom hatte immer Fidesz die Mehrheit, und stellte lange auch den Bürgermeister. Der Volkszorn über die Unzulänglichkeiten der Stadtverwaltung kanalisierte sich aber nicht darin, die oppositionellen Sozialisten oder Jobbik an die Macht zu befördern, sondern in der Wahl einer parteiunabhängigen Bürgermeisterin. Das wiederum hat den Fidesz-dominierten Gemeinderat dazu bewogen, seit über einem Jahr alle Initiativen der Bürgermeisterin zu blockieren. So konnten auch die Schulden bei den Banken nicht neu verhandelt werden.
Mit Berufung auf die unmöglichen Zustände in Esztergom holte die ungarische Regierung zu ihrem nächsten großen Schlag in der Neuordnung des Staatsapparates aus: Der Liquidierung der Gemeindeautonomie. Ein entsprechendes Gesetz, das „Lex Esztergom“ heißt, wurde voriges Jahr im November beschlossen. Demzufolge übernimmt der Staat die Aufgaben und die Schulden Esztergoms und ernennt dann die Beamten, die sich in Zukunft um die Belange der Stadt zu kümmern haben.
Esztergom ist somit ein Pilotprojekt für die „(Rück-)Verstaatlichung“ der Gemeinden.
Erstens werden laut Gesetz nicht alle Schulden übernommen, nur die „institutionellen“. Was das konkret heißt, wird erst noch mit den Geldinstituten auszustreiten sein. Sie werden vermutlich gezwungen werden, Abstriche zu machen. Die rechtliche Situation ist unklar, aber es sieht nicht gut aus für die Kreditinstitute: Das Subjekt, das ihr Schuldner war, die Gemeinde, hat sich ja in Luft aufgelöst.
Zweitens sind alle Verträge mit Gemeindebediensteten und Versorgerfirmen hinfällig. Auch da gibt es Einsparungs- und Verhandlungspotential.
Der nächste Kandidat für die Anwendung des Gesetzes ist das Komitat Pest …
Pressespiegel: Russland und Syrien
„NUR EIN SCHRITT NOCH BIS ZUM CHAOS
Russland und China haben vorgeschlagen, die Resolution der UNO bestmöglich der Realität anzupassen.
Ich meine, daß die Position Russlands und Chinas im Sicherheitsrat sehr gut begründet war.
Erstens, die Ereignisse in Syrien – ebenso wie in Libyen – paßten von Anfang an nicht zu den weitverbreiteten Vorstellungen vom „arabischen Frühling“ als von den breiten Massen getragene Demonstrationen gegen autoritäre Regimes in der arabischen Welt. In beiden Staaten waren das von vornherein bewaffnete Aktionen gegen die Macht. Wer ihnen die Waffen gab und sie zu deren Anwendung aufstachelte, wird die Zeit erweisen.
Zweitens. Die Berichterstattung der Massenmedien eines Teils der westlichen und arabischen Staaten nahm von Anfang an eine nicht objektive Position ein. Völlig einseitig stellten sie das Geschehen in Syrien als gewaltsame Unterdrückung friedlicher Demonstranten, die nach Demokratie lechzten, dar. Die syrische Regierung verkündete die Aufhebung des Ausnahmezustandes, den künftigen Verzicht der Baath-Partei auf das Machtmonopol und die Einführung eines Mehrparteiensystems, sie versprach freie Wahlen sowohl für die Besetzung des Parlamentes als auch des Präsidentenamtes, usw. Von Seiten der Opposition gab es keinen einzigen entgegenkommenden Schritt. Gleichzeitig läßt sich darauf schließen, daß ein beträchtlicher, wenn nicht überwiegender Teil der Bevölkerung auf der Seite der syrischen Regierung Bashir al-Assads steht.
Drittens. Russland und China waren nicht prinzipiell gegen eine Resolution der UNO – sie sollte nur der tatsächlichen Lage in Syrien entsprechen, da ihre Wirkung wesentlich davon abhängen wird. Es ging darum, auf die in der Resolution vorgesehene und vom Standpunkt des Völkerrechts unannehmbare Forderung des sofortigen Rücktritts der gesetzlich gewählten Regierung Bashir al-Assads zu verzichten, und nicht die Schuld am Blutvergießen einseitig der syrischen Staatsführung anzulasten, während die andere Seite der Konfliktparteien jeder Verantwortung entbunden würde. Ebenso sprachen wir uns gegen die Verhängung von Sanktionen aus. Auch einige andere, von einer Reihe westlicher und arabischer Staaten eingebrachte Behauptungen des Resolutionsentwurfes riefen unsere Bedenken hervor. Solche Behauptungen könnten, wie sich bereits am Beispiel Libyens gezeigt hat, Vorwand für eine bewaffnete Intervention in Syrien sein. China und Rußland haben nicht die Absicht, sich ein zweites Mal täuschen zu lassen. Vor nicht allzulanger Zeit ersuchten die USA die beiden Mächte, kein Veto gegen die Resolution zu Libyen einzulegen – es handle sich ja nur um die Einrichtung einer Flugverbotszone, um Ghaddafi daran zu hindern, die friedliche Bevölkerung zu bombardieren. Damals wurde der „amorphe“ Teil der Resolution dazu ausgenützt, den Sturz von Ghaddafis Regime herbeizuführen.
Was steht hinter der jetzigen antisyrischen Kampagne? Die USA und ihre NATO-Verbündeten wollen die seit dem Frühjahr 2011 in der arabischen Welt über die Bühne gehenden Ereignisse dazu verwenden, mißliebige Regimes loszuwerden. Syrien fiel dieser Strategie in erster Linie deshalb zum Opfer, weil es dem Iran nahe steht. Der Sturz der derzeitigen syrischen Führung ist Teil eines Plans zur Isolierung des Irans. Aber die ganze Annäherung Syriens an den Iran erfolgte seinerzeit nur deshalb, weil der arabisch-israelische Konflikt bis heute nicht beigelegt ist. Ich erinnere mich, wie Hafiz al-Assad, der Vater des jetzigen Präsidenten mir einmal gesagt hat: „Wir werden alles unternehmen, um Israel nicht alleine gegenüberzustehen.“ Da der Nahostkonflikt nicht gelöst ist und ständig explosive Tendenzen aufweist, versicherte Syrien sich der Rückendeckung durch den Iran.
Aber warum stellt sich die Mehrheit der arabischen Staaten gegen die Regierung Assad? Ich denke, daß der Gegensatz zwischen Schiiten und Sunniten hier eine bedeutende Rolle spielt. Dieser Gegensatz verschärfte sich nach der Intervention der USA im Irak. Die syrische Führung stürzt sich auf die Alawiten, die den Schiiten näher stehen. Die arabische Liga ist von sunnitisch regierten Staaten dominiert, die die Errichtung eines „schiitischen Gürtels“ Libanon-Syrien-Irak-Iran befürchten.
Was für Folgen hätte ein etwaiger Sturz der jetzigen syrischen Führung? Es wäre gut, wenn die Autoren der abgelehnten UNO-Resolution darüber nachdenken würden. Es gibt genug Anschauungsbeispiele dafür, was verantwortungslose Politik im Nahen Osten und Nordafrika anrichten kann. Dem muß man unbedingt die vereinten Kräfte entgegensetzen, um zu verhindern, daß die Ereignisse ins Chaos abgleiten, zu Bürgerkriegen führen und eine Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes vollends verunmöglichen.“
Jevgenij Primakov in: Rossijskaja Gazeta, 6.2.
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Aus Primakov spricht ein Kenner der arabischen Welt, aber auch der Vertreter einer Großmacht, die seit dem Ende der Sowjetunion einiges an Rückschlägen in ihrem Streben als gleichberechtigter Partner des „Westens“ hinnehmen hat müssen. Rußland wollte keinen offenen Konflikt im Nahen Osten oder wegen Jugoslawien riskieren, mit dem Ergebnis, daß es zu einem Statisten der Weltpolitik degradiert wurde, der zu den imperialistischen Kriegen und Interventionen nur Ja und Amen sagen darf. Putin hat unlängst einmal bemerkt, daß Rußland sich dafür nicht länger hergeben wird.
Einmal sehen, was das für Folgen hat.