Pinnwand zu heißen Themen

IMPERIALISMUS, NATIONALISMUS UND PROPAGANDA RUND UM DEN UKRAINE-KRIEG

Es ist wieder einmal nötig, zu diesen Themen eine Pinnwand zu erstellen, da es offenbar viel Interesse daran gibt und auch genug Material.

Ich werde mich hier wenig einbringen, aber ich bin überzeugt, andere werden das schon übernehmen.

Vor allem, da der Blog von Neo jetzt verschwunden ist, bleibt sein Fanclub offenbar mir. 🙂

Konfiskation von russischem Eigentum

VERMÖGENSFRAGEN

1. Privateigentum

Nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs wurde das Eigentum diverser reicher Russen „eingefroren“, also konfisziert. Rechtlich ist das zwar keine Neuheit, aber auf dieser Stufenleiter und unter diesen Umständen doch bemerkenswert.

Weil daß Eigentum des Kriegsgegners eingezogen wird, kam im 2. Weltkrieg schon vor. Aber Rußland hat ja der NATO nicht den Krieg erklärt, sondern ist lediglich in der Ukraine einmarschiert. Das wird aber von der NATO zumindest in vermögensrechtlicher Form als Kriegserklärung betrachtet und so gehandhabt.

Das interessante wäre, was eigentlich mit diesem Vermögen geschieht? Werden diese Jachten, Immobilien, Aktien und Konten von den jeweiligen Staaten zu Staatseigentum erklärt und an die Meistbietenden veräußert? Wenn ja, wohin wandert dieses Geld, in welche privaten Taschen oder öffentliche Kassen?
Werden sie unter der Hand an gute Freunde verteilt?
Vorstellbar wäre auch eine Finanzierung der Geheimdienste …

Man weiß ja auch nicht, was mit dem Vermögen des libyschen Nationalfonds und sonstigen Vermögenswerten Libyens und der Ghaddafi-Familie geschehen ist, nachdem Ghaddafi gestürzt wurde. In die Sozialfonds der Staaten, die sich dieses Geld angeeignet haben, ging es jedenfalls nicht ein.
In vielen Staaten der EU sind russische Unternehmer tätig, sie halten Aktien von Lebensmittelketten, Industrieunternehmen oder Bergbaubetrieben.
Wer eignet sich jetzt diese Aktienpakete an?

Aus der Sicht Rußlands war das Geld, das mit Export verdient und nicht in Rußland angelegt wurde. Letzteres war stets ein gewisses Ärgernis für die russische Führung. Aber jetzt scheint es endgültig verloren zu sein. Obwohl privat, ist es letztlich doch russisches nationales Vermögen, das außerhalb der Grenzen Rußlands blieb.

Bisher sind reziproke Enteignungen von Eigentum der Bürger „unfreundlicher Staaten“ in Rußland ausgeblieben.
Es ist hier festzuhalten, daß zum derzeitigen Zeitpunkt Rußland das Privateigentum mehr respektiert als die westlichen Staaten, bei denen es bisher ökonomische Grundlage und eine Art unantastbares Heiligtum war.
(Das kann sich natürlich auch bald ändern.)
Allerdings war es bereits seit den Ereignissen um die Banken in Zypern im Jahr 2013 klar, daß bei russischem Eigentum diese Unantastbarkeit des Privateigentums nicht gilt. Die russischen Oligarchen und Politiker haben diese Zeichen offensichtlich nicht richtig gedeutet und weitergemacht wie bisher. Sie dachten offenbar, sie sind so groß und wichtig, daß niemand sie anrühren wird.
Es mag auch sein, daß ihnen vor allem von britischer Seite Zusicherungen gemacht wurden, die sich inzwischen als Lüge erwiesen haben. Immerhin war die Londoner Finanzwelt von der Zypern-„Rettung“ mit betroffen und wollte die finanzkräftigen russischen Investoren nicht verlieren.
Das war allerdings noch vor dem Brexit, seither wurden die Karten neu gemischt und bisherige Garantien sind Schall und Rauch.

2. Staatseigentum

„Im Vorfeld des Konflikts hatten Experten darauf hingewiesen, Moskau sei auf Finanzsanktionen des Westens vorbereitet, denn es habe riesige Devisenreserven über umgerechnet 630 Milliarden Dollar angehäuft. Dieser Schatz galt als »finanzielle Rüstung« Russlands. Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass die russische Zentralbank kaum über diesen Schatz verfügt. Denn die Milliarden lagerten nicht als Dollar- und Euro-Scheine in ihren Tresoren. Stattdessen waren sie angelegt – vor allem im Westen, also bei Banken in Europa und den USA.“ (Nd, 4.3. 2022)

Durch den Ausschluß aus dem SWIFT-System und dem Verbot an westliche Banken, mit russischen Vermögenswerten zu handeln, ist dieses Geld für Rußland praktisch verloren. Inzwischen wird laut überlegt, es auch formell zu enteignen und der Ukraine zu übergeben.

Die Ukraine würde dieses Geld selbstverständlich auch nie in die Hand bekommen, sondern es würde in den Händen der Behörden und des Finanzkapitals der USA und des UK bleiben und zur Finanzierung der Rüstungslieferungen an diesen Staat dienen – widmungsgebunden, sozusagen. Wollte die Ukraine z.B. plötzlich Frieden schließen, so dieses Geld stünde dafür oder für einen etwaigen Wiederaufbau höchstwahrscheinlich nicht zur Verfügung …

Warum aber hat Rußland so viele Vermögenswerte im unfreundlichen Ausland, namentlich in den besonders unfreundlichen Metropolen des UK und der USA geparkt?

Erstens, weil Rußland bis zum Einmarsch Teil des Weltmarktes war und an ihm auch teilnehmen wollte. Durch Export und Import von Gütern, die der eine hat und der andere braucht. Immerhin sind ja auch die russischen Ökonomen in unterschiedlichem Maße Anhänger der Marktwirtschaft und des vermeintlich friedlichen Handels und Wandels.
Es macht neugierig, wie diese Wirtschaftsweisen, die ja auch teilweise privat sehr in den Welthandel verstrickt waren, jetzt auf den Ausschluß vom dollarbeherrschten Weltmarkt reagieren werden. Immerhin muß sich die russische Ökonomie jetzt mit freundlichen Staaten arrangieren und die unfreundlichen beiseite lassen.

Zweitens, weil Rußland dabei nur dem Muster anderer Staaten folgte. Weil London und New York wichtige Finanzplätze sind, halten fast alle Staaten der Welt dort Reserven, um ihren internationalen Zahlungsverkehr an Ort und Stelle abzuwickeln. Diese Vermögenswerte liegen teilweise in physischer Form als Goldschätze, aber viel mehr noch in elektronischer Form, als Zahlen auf Konten vor. Sie sind verschiedenen Eigentümern zugeordnet und es ist technisch sehr einfach, sie mit Mausklicks von einem zum anderen Berechtigten zu transferieren.

Drittens, aus Dummheit.
Es war an Venezuela und dem Theater um den Schattenpräsidenten Guaidó sehr einfach zu erkennen, daß die westliche Staatengemeinschaft vor dem Zugriff auf fremdes nationales Eigentum nicht zurückschreckt, wenn sie sich auf einen solchen Schritt einigen können.
In Rußland gab es offenbar einen soliden Glauben an internationale Spielregeln und Rechtsnormen und die meisten Politiker nahmen an, daß es schon nicht so weit kommen würde und die Regierungen der inzwischen unfreundlichen und besonders unfreundlichen Staaten das nicht wagen würden.

Wobei natürlich noch gar nicht entschieden ist, was diese Art von Enteignung und Ausgrenzung nicht nur für Rußland, sondern auch für den Weltmarkt und die Weltwährungen zur Folge haben wird.

China hat übrigens auch jede Menge Vermögenswerte im Westen herumliegen …

Pressespiegel Komsomolskaja Pravda, 13.4.: Waffenlieferungen an die Ukraine

DIE NATO HAT DIE UKRAINE MIT WAFFEN GLEICHSAM ÜBERSCHÜTTET. WIRD DER EINSATZ DADURCH LÄNGER DAUERN?

Interview mit dem Redakteur der Zeitschrift „Arsenal des Vaterlandes“, Alexej Leonkow

Alle sowjetischen Reserven sind bereits verbraucht!

Das Pentagon sagte, dass jeden Tag 10 Flugzeuge mit Waffen für die Ukraine in Polen landen. Und von dort geht es per Landtransport weiter. Ist das eine Bedrohung für die russische Armee?

Diese Lieferungen begannen im Dezember, noch vor dem Einmarsch. Aus allen Ländern Osteuropas wurde Ausrüstung sowjetischer Produktion eingesammelt und verschickt. Und als wir erfolgreich damit begannen, diese Technik auszuschalten, wurde der Nachschub knapp. In Osteuropa wurden alle Töpfe umgedreht und auch die letzten Reste herausgekratzt, so die slowakischen S-300 (Luftabwehrraketen) und hundert T-72-Panzer aus Polen. Alles, was da war, wurde bereits an die Ukraine übergeben!

Wie viel an Ausrüstung kam in die Ukraine?

Es ist schwierig, das genau abzuschätzen. Aber laut dem British Military Balance-Verzeichnis gab es bis Februar etwa 3.000 gepanzerte Fahrzeuge in der Ukraine. Wir haben bereits ungefähr die gleiche Anzahl zerstört. Manche haben wir gleichsam als Trophäen (d.h., unzerstört) bekommen. Und wie viele wurden in Lagerhallen abgeschossen, die durch unsere hochpräzisen Waffen und unsere Luftfahrt zerstört wurden? Ich denke, dass mindestens weitere tausend Einheiten von außen hereingebracht wurden.

Die Ukraine fragte die NATO auch um eine Luftwaffe.

Abfangjäger brauchen eine Landebahn, und alle möglichen Militärflugplätze, die wir finden, werden zerstört. Und nicht nur die Lagerhallen und Hangars für Ausrüstung, sondern auch die Landebahnen selbst, damit sie nicht von ihnen abheben konnten.
Der Transfer von Flugzeugen ist auch schwierig: Sie leuchten auf unseren Radaren auf. Wir können sie sehen und auf diese Ziele schießen.

Mit den Hubschraubern scheint es einfacher zu sein?

Ja, sie können tief fliegen und sind dadurch für Ortungsgeräte nicht wahrnehmbar. Außerdem brauchen sie keinen Flugplatz, sie können überall landen. Das heißt, ein Hubschrauber kann ganz einfach aus dem Ausland hereinfliegen und sich in den Karpaten mehr oder weniger unsichtbar machen. Vergessen Sie nicht, dass ihre Bewegung von westlichen Geheimdiensten über Satelliten koordiniert wird. Sie können minutengenau bestimmen, wann diese Hubschrauber über das Territorium der Ukraine fliegen können, damit unsere Geheimdienste sie nicht entdecken können.

Woher kommen diese Hubschrauber?

Bei den (gescheiterten) Evakuierungsversuchen aus Mariupol wurden Hubschrauber abgeschossen, die bereits in Afrika im Einsatz waren. Die Rede war auch von Hubschraubern, die die Vereinigten Staaten aus Afghanistan abziehen konnten, aber das ist nur Gerede. Ich denke, der Westen hat erkannt, dass die Ukraine ein großartiger Ort ist, um den angehäuften Militärschrott zu entsorgen. Schließlich kostet es Geld, es zu entsorgen, aber hier haben sie einen billigen Weg gefunden. Und gleichzeitig sehen sie aus wie Verbündete – sie liefern auch „militärische Ausrüstung“ an die Ukraine.

„Abrams“-Panzer – eine leere Hoffnung

Wenn die sowjetische Ausrüstung aus dem Westen verbraucht ist, welche Art von Ausrüstung wird jetzt geliefert werden? Die der NATO?

Ja, diese Frage stellt sich jetzt: Was liefern wir als nächstes? Großbritannien hat erklärt, es sei bereit, seine Anti-Schiffs-Raketen „Harpoon“ an die Ukraine zu liefern.

Könnten die unserer Schwarzmeerflotte gefährlich werden?

Dies Raketen sind uns bekannt. Wir haben Luftverteidigungssysteme auf unseren Schiffen, die dafür ausgelegt sind, die „Harpoon“ zu bekämpfen. Aber was für Raketen werden das sein? Sie laufen 2023 ab. Seit zwei Jahren holen die Briten sie von Schiffen ab, transportieren sie in Lagerhallen, kontrollieren sie und schreiben sie ab. Ihre Leistung ist fraglich.

Deutschland hat sich zu der Erklärung aufgerafft, dass es der Ukraine NATO-Panzer geben wird.

50 „Leopard“-Panzer. Sie stammen aber auch „von Orten der Langzeitlagerung“ und sind nicht sehr kampfbereit. Sie brauchen einiges an Wartung, bevor sie in Marsch gesetzt werden können. Und die dazu gehörigen Projektile? Für diese „Leopard“-Panzer haben die Deutschen schon lange nichts mehr produziert. Was werden sie finden? Wahrscheinlich auch in Lagerhallen abgelegte Munition. Und wenn dieses abgelaufene Projektil beim Schießen im Lauf eines Panzers explodiert?
Im Allgemeinen werden sie dieses Altmetall gerne in die Ukraine verschieben.

„Leopard“ – eine beeindruckende Waffe?

Nein, unsere T-72 können sie mit ihrer Standardmunitionsladung durchschlagen. Sie können sogar noch ernsthaftere Panzer bekämpfen – die über eine bessere Panzerung und einen aktiven dynamischen Schutz verfügen.

Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Zaluzhny, gab zu, dass er davon träumt, mit amerikanischen Abrams-Panzern über den Arbat und den Roten Platz zu fahren.

Die Abrams-Panzer will Polen haben. Ihnen zuliebe gab sie der Ukraine alle ihre T-72. Jetzt fordern alle ehemaligen sozialistischen Länder Osteuropas, dass Amerika ihnen neue, von der NATO hergestellte Ausrüstung als Ersatz für die nach Kiew gelieferte Ausrüstung gibt.

Die Ausbildung dauert ein halbes Jahr

„Leopard“-Panzer, „Harpoon“-Raketen … Wissen die Ukrainer, wie man mit ihnen kämpft? Müssen sie das nicht erst lernen?

Diese Technik wurde nach einer völlig anderen Logik aufgebaut als die sowjetische. Dafür braucht man Zeit. Mindestens 3 Monate, besser ein halbes Jahr, damit die Besatzung auf so einem Panzer nicht nur mitfährt, sondern zumindest gerade lernt, daraus zu schießen. Dazu müssen Sie Besatzungen rekrutieren und sie in Ausbildungszentren stecken …

Wo könnten sie ausgebildet werden?

Entweder werden ukrainische Truppen nach Deutschland gesandt. Oder die Panzer werden auf das Trainingsgelände in Polen gebracht.
Aber sie brauchen auch Werkstätten, um Geräte vor Ort zu reparieren. Und Ersatzteile.

Geld und Propaganda

In der Ukraine verstehen sie, dass sie keine sechs Monate haben. Warum also diese demonstrative Begeisterung: „Der Westen wird uns helfen“?

Zunächst einmal ist es Propaganda. Wie: „Europa und Amerika sind mit uns, die ganze Welt ist mit uns, schau, die Technologie kommt, also werden wir gewinnen …“
Aber die Aufgabe des Westens besteht nicht darin, der Ukraine zu helfen. Die Amerikaner müssen Russland zermürben und Europa vereinen – um daraus einen Monolithen zu machen, in dem es keine Widersprüche gibt. Und dann überführen Sie dieses dressierte Europa der vollständigen Unterordnung der Vereinigten Staaten und Großbritanniens.
Und gleichzeitig – zu verdienen. Lieferungen erfolgen im Rahmen der „Militärhilfe“-Programme. Da geht es um eine ziemliche Menge Geld! Und gleichzeitig wird Schrott abgeschrieben, der noch entsorgt werden müsste. Insgesamt ein gutes Geschäft.

Die Türkei verdient

Jeden Tag hören wir von abgeschossenen Drohnen in der Ukraine. Die gleichen türkischen Bayraktars. Wie viele davon hat Kiew, die auf keinen Fall enden werden?

Es ist nämlich kein Problem, sie in die Ukraine zu bringen: Sie wurden zerlegt, so kann man sie in einem normalen Auto transportieren. Wir zerstören sie tatsächlich regelmäßig. Die zweite Charge bestand aus 36 Stück. Mittlerweile sind 16 weitere installiert, davon haben wir bereits 5 außer Gefecht gesetzt.

Die Türkei liefert sie direkt während der Kämpfe?

Sobald die Fabrik sie gebaut hat, werden sie sofort geliefert! Daran verdient auch die Türkei. Das militärische Hilfsprogramm wird von den Vereinigten Staaten überwacht, das gesamte Geld fließt durch sie. Ich denke, die Amerikaner zahlen für die Ukraine.

Werden diese Drohnen über Rumänien importiert? Oder über Polen?

Grundsätzlich geht alle militärische Fracht durch Polen. Dorthin mit dem Flugzeug, dann mit dem Zug oder mit dem Auto.

Die Amerikaner wollten mit der Lieferung von Einweg-Selbstmorddrohnen in die Ukraine beginnen. Ist das eine schreckliche Waffe?

Springmesser? Die sind gefährlich. Dies ist ein hochpräziser herumschweifender Flugkörper mit einer Reichweite von 40 Kilometern. Aber ohne die Hilfe einer Aufklärungsdrohne können sie keine Fahrzeuge oder Panzer jagen. Dies ist ein bekanntes Tandem, das in vielen Konflikten eingesetzt wurde – in Libyen, in Syrien, in Berg-Karabach. Man kann sie bekämpfen.

Muß man sich Sorgen um Belgorod machen?

Es gab noch eine Neuigkeit: Die Vereinigten Staaten erwägen den Transfer von ballistischen MGM-140-Raketen in die Ukraine.

Die Frage ist offen. Die Vereinigten Staaten haben alte Versionen dieser Raketen und verschenken gerne Schrott unter dem Deckmantel von neu. Die Reichweite dieser Raketen beträgt 160 km. Unsere Luftverteidigung wird mit solchen Raketen fertig werden. Aber man muss verstehen, dass diese Komplexe, sobald sie aufleuchten, zum Ziel von Angriffen unserer Luft- und Raumfahrtstreitkräfte werden.

Sind unsere Grenzstädte – Rostov, Belgorod, Kursk – gefährdet?

Eine ähnliche sowjetische Rakete, „Tochka U“, die von der Ukraine eingesetzt wird, hat eine Reichweite von 130 km. Sie hat bereits versucht, die Region Rostow anzugreifen. Mehrere wurden bereits in der Nähe von Belgorod abgeschossen. Es ist klar, dass wir jetzt an den Grenzen dieser Regionen sozusagen Vorkehrungen getroffen haben. Im Allgemeinen bezweifle ich, dass diese amerikanischen Raketen einen Wendepunkt in den Feindseligkeiten bewirken werden.

Jagd und Zerstörung

Schwere Waffen werden per Bahn in die Ukraine geliefert. Warum bombardieren wir sie nicht?

Es gibt einen menschlichen Faktor. Zivilisten werden entlang dieser Schienenwege evakuiert. Und die Ukraine synchronisiert die Bewegung von Personenzügen gezielt mit der Lieferung von Militärgütern. Ein Zug mit Ausrüstung ist unterwegs – ein Passagierzug kommt aus der anderen Richtung.
Gott bewahre, dass der Zug mit Menschen aus den Schienen gerät – da würde es so viel Lärm geben, dass sie die Ereignisse von Bucha, die sie inszeniert haben, einfach vergessen werden.

Was machen wir? Ruhig zuschauen, wie die Züge mit Panzern anrollen?

Unsere Luft- und Raumfahrtstreitkräfte handeln sehr klug: Sie bombardieren nicht sofort, sondern achten darauf, wohin diese Ausrüstung geliefert wird. Dort, wo sie zentral gelagert wird, zerstören sie sie. Wir verfolgen genau, zu welchen Einheiten sie bestimmt ist. Es ist wichtig zu verstehen, auf welche Gebiete sich der Feind konzentriert und was er dort plant. Diese Pläne machen wir zunichte.

So war es mit dem aus der Slowakei gelieferten S-300, oder? Unser „Kalibr“ hat sie in Dnepropetrovsk zerstört.

Die Ukrainer haben diese S-300-Raketenwerfer meines Wissens in drei Partien geteilt. Eine wurde in die Nähe von Nikolaev überstellt, eine anderere nach Dnepropetrovsk und die dritte, glaube ich, irgendwo in die Nähe von Kiew oder Poltawa. Aber wir haben diese Komplexe aufgespürt. In Dnepropetrowsk – ja, unser Verteidigungsministerium hat bereits gezeigt, dass sie zerstört wurden.

Was ist mit den anderen beiden Raketenkomplexen?

Der, der in der Nähe von Nikolaev war, wurde ebenfalls zerstört.

Wie geht es weiter?

Charkow wird nicht gestürmt.

Was ist das Schicksal von Charkow? Von dort nach Belgorod sind es nur 50 km. Charkov nicht einzunehmen, ist eine Bedrohung für Belgorod.

Jeder weiß, dass der Zweck der zweiten Phase der Spezialoperation die Liquidierung der ukrainischen Truppen ist, die in der Nähe des Donbass stehen. Dies ist die wichtigste ukrainische Streitmacht.
Die ist jetzt einmal das nächste Ziel. Charkow wird vor allem von Territorialverteidigungs-Bataillionen gehalten – drei Divisionen, die die Stadt vom Süden gegen Angriffe halten sollen. Aber wir werden Charkow nicht wie Mariupol stürmen.

Charkow hat bereits stark gelitten.

Bewohner von Charkow schreiben öffentlich, dass ihnen bekannt ist, dass ihre eigenen „Zachisniks“, wie sie sie nennen, („Verteidiger“), es sind, die ihre Häuser beschießen. Wir werden nicht zur Zerstörung der Stadt beitragen.