DIE SCHÖNE SEELE DER FREIHEIT IN OSTEUROPA GEHT VON UNS
Was ist bzw. war ein „Dissident“?
Der Begriff Dissident „(von lat. dissidere „nicht übereinstimmen, getrennt sein, widersprechen“), auch Systemkritiker, bezeichnet einen Andersdenkenden.“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Dissident)
Damit wurden nach 1945 alle Personen, die mit den Zuständen im ehemaligen sozialistischen Lager unzufrieden waren, in einen Topf geworfen und für „uns“, die Demokratie, die beste aller möglichen Welten vereinnahmt. Mit „Dissident“ wurden nur die Kritiker des falschen Systems bezeichnet – Regimegegner in Lateinamerika, wie Neruda, oder in Afrika, wie Mandela, kamen nicht in den Genuß dieser Hofierung. Wer im Westen als Dissident anerkannt war, bekam eine gute Presse, und galt fraglos als ein Vertreter „unserer“ Werte. Es gab manchmal kleinere Mißtöne, wie im Falle Solschenizyns, der bald nach seiner Ausbürgerung öffentlich bekanntgab, daß er das westliche System – Konsumismus, keine spirituellen Werte! – auch für Scheiße hielt, aber da war in der Gestalt Sacharows schnell ein Ersatz gefunden, an dem man weiter die Unmenschlichkeit des kommunistischen „Systems“ anprangern konnte.
Man muß erwähnen, daß die Gründe, aus denen die verschiedenen Gegner des Realen Sozialismus zu solchen wurden, der westlichen Öffentlichkeit herzlich wurscht waren. Ob sie, wie Solschenizyn, die Abkehr vom Glauben und seinem Wertesystem beklagten, wie Sacharow mit dünner Stimme auf die Einhaltung der Menschenrechte beharrten, wie Milovan Djilas eine wahrhaft sozialistische Gesellschaft ohne „neue Klasse“ der Bürokratie anstrebten, oder wie Jacek Kuron ein „Komittee zur Verteidigung der Arbeiterklasse“ (KOR) einrichteten, tat ihrer Klassifizierung als Dissident keinen Abbruch.
Vor 1989 waren sie bloße nützliche Idioten der demokratischen Propaganda und, sofern sie ihren Staaten den Rücken kehrten und „rübermachten“, Aushängeschilder der demokratischen Meinungsfreiheit, die bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit das Loblied des Pluralismus singen durften.
Ihre große Stunde schlug jedoch mit dem Systemwechsel 1989, als sie sich auf einmal als die Wir-haben-es-immer-schon-gesagt-Kronzeugen westlicher Werte zu den Anführern der Implantierung des Kapitalismus in Osteuropa machen wollten und durften. Die zu Staatsmännern aufgestiegenen Systemkritiker vereinigten besonders glaubwürdig den Idealismus des Humanisten mit dem Realismus des Politikers, der im Namen höherer Werte seiner Bevölkerung die Scheidung in Arm und Reich, in Proletarier und Kapitalisten verordnete.
Niemand jedoch verkörperte diese Karriere reiner als Václav Havel.
Vom Dramatiker zum Dissidenten
Havel entstammte einer großbürgerlichen Familie, deshalb wurde ihm in der sozialistischen Tschechoslowakei der Zugang zur höheren Bildung verwehrt. Als Autodidakt und nach Absolvierung eines Fernstudiums begann er Theaterstücke zu schreiben. Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings erhielt er Publikationsverbot und wurde mehrmals inhaftiert. Er war einer der Mitinitiatoren der „Charta 77“, deren Mitglieder sich für die Einhaltung der Menschenrechte in der Tschechoslowakei einsetzten, und deshalb von der tschechoslowakischen Regierung als Staatsfeinde behandelt wurden. „Menschenrechte“ hieß für deren Verteidiger in der Tschechoslowakei vor allem: Zulassung von Rockmusik, Dichtung und anderen künstlerischen Ausdrucksformen. Die Charta 77 wendete sich gegen deren „Gängelung“ und strafrechtliche Verfolgung.
Der Inhalt der Kritik von Václav Havel am sozialistischen System war vor allem philosophischer Natur: Er wendete sich gegen die Realität der vom sozialistischen System verkündeten Ideale, und bezichtigte die Politiker der Heuchelei. Er warf ihnen vor, sie predigten Wasser und tränken Wein. Dieses langweilige Evergreen untertäniger Meckerei, die übrigens systemübergreifend ist, ist eine rein moralische Kritik an den Zielen der Machtausübung, die sie an ihren eigenen Kriterien mißt und für zu leicht befindet. Weder die Ziele des Sozialismus und deren unbestreitbare Errungenschaften, wie eine flächendeckende Versorgung und Bildung der Bevölkerung, noch deren häßliche Seiten und Widersprüche waren für ihn Thema, sondern das Auseinanderklaffen von Ideal und Realität: Seine Kritik arbeitete sich unter anderem daran ab, daß z.B. die Tschechoslowakei wie alle sozialistischen Staaten den Frieden propagierte, und gleichzeitig eine beachtliche Rüstungsindustrie unterhielt.
Um den Fehler dieser Art von Kritik kurz zu skizzieren:
Warum unterhielt die Tschechoslowakei eine solche gewaltige Rüstungsindustrie, während sie gleichzeitig das Ideal des Friedens propagierte?
War es, um den Sozialismus zu verteidigen, oder diente sie nicht vielmehr der Erwirtschaftung von Devisen? (Die Tschechoslowakei war der 7-größte Rüstungsproduzent der Welt. Ihre Waffen wurden unter anderem in den Iran und den Irak exportiert, während des zwischen den beiden Staaten von 1980-88 ausgefochtenen Krieges.)
Warum braucht ein sozialistischer Staat unbedingt Devisen? Um beim Klassenfeind Waren einzukaufen?
Warum braucht man die von der westlichen ausgebeuteten Arbeiterklasse erzeugte Waren? Weil man die selber nicht herstellen kann?
Warum kann die sozialistische Ökonomie diese Waren nicht herstellen? Obwohl sie angeblich den Widerspruch zwischen Produktionsmitteln und Produktionsverhältnissen aufgehoben hat?
Hat sie vielleicht andere Widersprüche eingerichtet, die die Produktion behindern? Unter anderem den Hauptwiderspruch, für Versorgung und gleichzeitig mit Geld zu produzieren?
Aber solche Fragen, die auf eine Analyse der bestehenden Verhältnisse hinauslaufen, kommen gar nicht auf, wenn jemand immer nur das Sollen einer besseren Welt gegen das Sein der schlechten Wirklichkeit in Anschlag bringt. Das ist übrigens keine Besonderheit des Dissidententums, sondern gehört zum guten Ton demokratischer Kritik.
Präsident der Tschechoslowakei
Mit Bauchweh – man ist schließlich Intellektueller und nicht Politiker – übernahm Havel zur Zeit der Wende das Präsidentenamt der Tschechoslowakei. Und er setzte einige Maßnahmen, aus denen man ersehen kann, daß Schöngeister nur mäßig für das Amt des Politikers geeignet sind.
Er verkündete eine Generalamnestie. Er ging davon aus, daß alle Menschen, die zum Zeitpunkt der Wende in Gefängnissen saßen, Opfer des sozialistischen Systems waren und sofort freigelassen gehörten. (Es gab zwar einige Einschränkungen für Gewaltverbrecher, aber im Grunde wurden ein Großteil der Häftlinge amnestiert.) Erstens verlor dadurch die Autofabrik Skoda einen Teil ihrer „Mitarbeiter“, die aus Häftlingen bestand, und mußte die Produktion beträchtlich zurückfahren. Zweitens, und das war schlimmer, kümmerte sich Herr Havel & Co. überhaupt nicht darum, was aus diesen Leuten, die durch den Gefängnisaufenthalt aus ihren vorherigen Verhältnissen herausgerissen worden waren, geschehen sollte. Die Amnestie wurde ohne Auffang- und Reintegrationspläne durchgeführt, mit dem Ergebnis, daß jede Menge gescheiterte Existenzen plötzlich auf der Straße standen, ohne Wohnraum und Jobs, und naturgemäß (wieder) kriminell wurden. Sie kamen noch dazu in eine Welt der Entlassungen und der flächendeckenden Verarmung, und verunsicherten den Rest der Bevölkerung. Havel wurde schlagartig unpopulär.
Sein zweiter Beschluß war, die Rüstungsindustrie zuzusperren. Er wollte ein Friedensbringer sein.
Damit ging der einzig konkurrenzfähige Teil der tschechoslowakischen Industrie flöten. Der Rest der Wirtschaft war auch in Nöten, aber dieser Beschluß Havels hatte besonders verheerende Folgen für die Slowakei, wo ein Großteil der Rüstungsindustrie konzentriert war. Die Privatisierungspolitik von Václav Klaus und die friedenstaubenmäßigen Maßnahmen von Havel führten zur Abspaltung der Slowakei, die in der internationalen Presse als Ergebnis der nationalistischen Verbohrtheit der Slowaken dagestellt wurde.
Havels politisches Vermächtnis ist also die Spaltung der Tschechoslowakei, eines Staates, der
1918 in Pittsburgh in den USA von Tomás Masaryk und seinen Haberern gegründet,
1939 von den Nationalsozialisten besetzt und aufgelöst, und
1945 von den Siegermächten des II. Weltkriegs wiedereingerichtet worden war.
Präsident der Tschechischen Republik
Nach der Trennung von der Slowakei 1993 wurde Havel wieder zum Präsidenten der Tschechischen Republik gewählt, ein Amt, das er bis 2003 innehatte.
Er erhielt jede Menge Auszeichnungen und Preise für die Verteidigung von Freiheit und Frieden, und die Einrichtung und Verteidigung der Zivilgesellschaft. Besonders gewürdigt wurde sein Beitrag zur Einigung Europas.
Seinen letzten großen internationalen Auftritt hatte er 2003 kurz vor seinem Rückzug ins Privatleben. Zusammen mit den ehemaligen Dissidenten Adam Michnik (Polen) und György Konrád (Ungarn) befürwortete er eine militärische Invasion des Iraks. Er unterzeichnete damals sogar den „Brief der 8“ (neben Aznar und Blair), die diesen Krieg forderten.
Eine perfekte Karriere eines „Andersdenkenden“: Aus der Friedenstaube wurde ein Kriegstreiber, am Schluß im besten Einvernehmen mit den Chefs der Weltordnung, den imperialistischen Schlächtern von heute.
Kategorie: Ideologie
Das globalisierte Kreditwesen und seine nationalen Besonderheiten
WAS BEI KREDITAUFNAHME UND –VERGABE ALLES SCHIEFGEHEN KANN,
dafür ist Ungarn ein Lehrstück.
In der modernen Nationalökonomie ist Kredit DIE Wunderwaffe der Marktwirtschaft. Keynesianer und Friedmanianer sind sich darin einig, daß es eine ideale Maßnahme ist, Nachfrage zu „stimulieren“, Märkte zu beleben und Wachstum hervorzurufen.
„Wachstum“ bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als daß in einem anerkannten Geld gemessenes Vermögen sich vermehrt. Welcher Art dieses Vermögen ist, ob es sich um Immobilien, Fabriken, Warenberge oder Wertpapiere handelt, ist gleichgültig. Es geht nur um ihren in Weltgeld gemessenen Wert.
Die Besitzer des Geldes, seine Monopolisten sozusagen, die Banken, Investmentfonds, Versicherungen usw., genannt die „Finanzmärkte“, schieben eignes und fremdes Geld quer über den Globus, ständig auf der Suche nach Vermehrungsmöglichkeiten. Sobald sie irgendwo ein Land, eine Sphäre für ihre segensreiche Tätigkeit erkoren haben, kommt das einer Berührung mit einem Zauberstab gleich, weil sie verkünden damit der ganzen Welt: Hier ist Wert vorhanden und hier wird zusätzlicher Wert geschaffen.
Diese Allmacht des Finanzkapitals hat zunächst einmal zur Folge, daß die Konkurrenz der Nationen heute zu einem guten Teil um die Verfügung über Kredit abgewickelt wird. Vor allem die potenten Staaten versuchen, ihren eigenen Banken gute Ausgangspositionen für ihre grenzüberschreitende Tätigkeit zu gewährleisten und unnötige Beschränkungen aus alten Zeiten, als noch andere Prioritäten zugange waren, tunlichst aufzuheben. (Zu Zeiten des Kalten Krieges hatten nämlich Banken und Kredit eine andere Rolle: Sie sollten Stabilität schaffen und ihren jeweiligen Regierungen den Rücken stärken im gemeinsamen Kampf gegen die SU bzw. den COMECON.)
Die Heimatländer des Kapitals haben die Möglichkeit, ihre eigenen Kreditinstitute zu stärken und ihr Kreditwesen und damit die Verfügung über diese begehrte Reichtumsmaschine ein Stück weit selbst zu steuern. In die Wall Street, die Londoner City oder nach Frankfurt strömt das Finanzkapital von selbst, da sind keine staatlichen Anreize nötig.
Anders bei einem Land wie Ungarn, das über kein nationales Kapital verfügt, und dessen Kreditwesen von außen eingeführt und aufrechterhalten wird. Da erschien die Genehmigung der FWK als einziges Mittel, so etwas wie Marktbelebung und Wachstum hervorzurufen. Wenn Hypothekarkredite en masse vergeben werden, so die Überlegung der Politiker, dann zieht Ungarn damit Investitionen im Immobilienmarkt an, die Bautätigkeit nimmt zu, Arbeitsplätze und Wohnraum werden geschaffen, das Konsumniveau steigt, usw. usf.
Dergleichen Überlegungen waren, vergessen wir es nicht, bis 2007 gültiges Credo aller Regierungen, Bankiers, Nationalökonomen und wurden aus allen medialen Rohren auf das p.t. Publikum ausgegossen. Konsum belebt die Wirtschaft, wer das Geld dazu nicht hat, kriegt einen Kredit – der Konsumentenkredit wurde heftig beworben und relativ problemlos vergeben, und diese Praktiken übernahmen auch Banken, Konsumenten und Auto- und Immobilienhändler in Ungarn ohne großes Kopfzerbrechen. Der Kredit erschien als etwas Unendliches, mit dem man jede Schranke der Zahlungsfähigkeit überschreiten könne.
Die derzeitige Krise hat zwar diesen Königsweg praktisch in Frage gestellt, er ist jedoch theoretisch immer noch gültige Praxis: Bei allem Willen zum „Sparen“ geht es nur darum, die Glaubwürdigkeit der Kreditoperationen wiederherzustellen, um das ganze wieder von vorne angehen zu können. Einem Staat wie Griechenland und seiner Bevölkerung wird dabei sozusagen von den maßgeblichen EU-Politikern und der internationalen Journaille unter die Nase gerieben, daß sie in ihrem Leichtsinn das Ansehen des Kredites untergraben haben, und jetzt dafür zuständig sind, diesen „Fehltritt“ durch Opfer aller Art wieder gut zu machen.
In und auch bezüglich Ungarn gibt es ein unentschlossenes Hin und Her zwischen der Verteidigung von Kredit und Schuldenmachen an sich gegen seinen „Mißbrauch“ und die „schwarzen Schafe“, die zu so negativen Ergebnissen geführt haben. Das Land will seinen Kredit wiederherstellen und kann es nicht aus eigener Kraft. Als Schuldige für die Kreditklemme werden wechselweise die Banken, die doch als Buße für ihre leichtfertige Vergabepraxis Abstriche von ihren Forderungen machen sollen, und die Kreditnehmer, die doch gefälligst irgendwie ihre Verbindlichkeiten bedienen sollen, dingfest gemacht. Alle Versuche, Kreditstreichung einzufordern, um den Kredit wieder funktional zu machen, führen zu weiteren Verlusten an Glaubwürdigkeit und dadurch zu Verringerung des Kredits. Die Banken schränken ihre Kreditvergabe ein, der Forint verliert weiter an Wert gegen den Euro, und die Zahl derer, die ihren Kredit nicht bedienen können, steigt weiter.
Griechenland, Ungarn, Spanien, Portugal: Die Spannung steigt, wo die Zahlungsunfähigkeit als erstes solche Ausmaße erreicht, daß sie nicht mehr durch Stützungsmaßnahmen verhindert werden kann, oder umgekehrt: Wo ein politischer Beschluß die bisherige Stützungspraxis aufkündigt.
Kredit und Konsum
EIN LAND VERSCHULDET SICH BIS ÜBER DIE OHREN. DIE 2 SEITEN DES KREDITVERHÄLTNISSES
Während laut der Studie der KPÖ Oberösterreich 2005 außer in Österreich überall in der EU, also auch in Ungarn, der Anteil der FWK unter 5% lag, so stieg er bis 2010 auf 70%, größtenteils in Schweizer Franken. 90% aller Hypothekarkredite sind in FWK. Die Anzahl der nicht bedienten Kredite liegt im Dunkeln, allein durch die ausfälligen Hypothekarkredite sind insgesamt 1,5 Millionen Menschen von Delogierung bedroht.
Wie kam es dazu?
Um das zu begreifen, muß man sowohl die Seite der Kreditgeber als auch die der Kreditnehmer betrachten, und den Blick noch auf einige andere Akteure richten: Das internationale Finanzkapital und die einheimischen Politiker.
1. Die Banken
Jede Bank nimmt Einlagen an und vergibt Kredite. Das Kapital, das sie in Einlagen an sich zieht, ist die Basis ihrer Kreditvergabe. Je mehr fremdes Kapital sie bei sich versammeln kann, um so größer ist ihre Kapazität, andere mit Kredit zu beglücken, Kredit zu „schöpfen“. Bei Einlagen bzw. Fremdkapital soll man nicht in erster Linie an Sparbücher denken – dergleichen Kleinvieh war in der Frühzeit des Bankenwesens wichtig, macht aber heute einen verschwindenden Bruchteil aus, wozu auch teilweise das niedrige Zinsniveau beträgt. Auch gewöhnliche Gehalts- bzw. Girokonten fallen ins Gewicht, weil da kommt ja Geld herein, das bis zu seinem Abzug auch in den Bilanzen der Banken als Aktiva herumschwappt. Wichtige Gläubiger der Bank sind Firmen und Private, die „ihr Geld arbeiten lassen“ wollen, also von der Bank erwarten, daß die ihnen eine ordentliche Rendite herausholt. Die Bank braucht die Einzahler also, um ihr Geschäft betreiben zu können, sie macht ihren Profit aber über die Kreditvergabe. Den Gläubigern muß sie was zahlen, von den Schuldnern nimmt sie was ein.
(Um die Sache hier überhaupt darstellen zu können, lassen wir hier einmal den Wertpapierhandel, die Wertpapieremission und andere Zusatzgeschäfte weg.)
Das Kapital, ihre Aktiva also, bezogen die Banken aus den außerhalb Ungarns befindlichen Mutterbanken. Die Schwierigkeit bestand darin, Leute zu finden, die bei ihnen zu einem hohen Zinsfuß Kredit nehmen wollten. Ein hoher Zinsfuß war jedoch notwendig, da Ungarn nicht zugetraut wurde, in absehbarer Zeit eine flotte Wirtschaft hinzukriegen, der Forint daher von allen maßgeblichen Akteuren der Finanzwelt als von Absturz gefährdet und Forint-Kredite als ziemlich riskant angesehen wurden. Diese Einstufung bekamen sowohl der Staat als die Privaten zu spüren, in Form eines Zinssatzes um die 10. Kredite waren noch dazu an Währungsschwankungen und Leitzinsveränderungen gebunden, also flexibel.
Als sich also die Möglichkeit eröffnete, Kredite in FWK zu vergeben, war die ersehnte Möglichkeit da, das Kreditvolumen zu erweitern. Die Möglichkeit, daß es durch Wechselkursschwankungen zu Kreditausfällen kommen könnte, wurde wohl eingeplant, aber eben so, wie das Banken immer machen: Das Ausfallsrisiko wurde in Prozent der gesamten vergebenen Kredite eingeschätzt und in den Zinsfuß eingepreist. Sicherlich rechneten die Banken nicht damit, daß dieser Prozentsatz sich verdoppeln oder verdreifachen könnte, weil wenn sie das auch wieder in das Zinsniveau aufgenommen hätten, so wären auch die FWK für die Kunden wieder genauso unerschwinglich wie die Forint-Kredite geworden.
Mit der Finanzkrise, die durch dergleichen Manöver verursacht worden ist, rechnete eben vorher niemand.
2. Die Kreditnehmer
Die eine Gruppe von Kreditnehmern, die biederen Arbeiter, Angestellten oder Staatsbeamten, die sich ein Haus, eine Wohnung oder ein Auto leisten wollen, gehen sehr naiv und gleichzeitig sehr berechnend vor. Einerseits rechnen sie damit, daß ihr staatsbürgerliches Anpaßlertum, ihre Bravheit und Dienstfertigkeit doch irgendwie anerkannt ist und weiterhin sein wird und ihre Einkommensquelle deshalb stabil ist, sie sich diese Verschuldung also leisten können. Ihre Berechnung ist also von Vertrauen in dieses Wirtschaftssystem und ihre Stellung darin geprägt. Das macht auch gleichzeitig ihre Naivität aus, weil sie vor den Risiken der Konkurrenzgesellschaft die Augen verschließen und sicher sind, daß die rundum zu beobachtenden faktischen Widerlegungen dieses guten Glaubens – Entlassungen, Krankheit, durch Scheidung bedingte Verarmung usw. – sie selbst nicht treffen werden. Treten sie dennoch ein, so werden oft individuelle Lösungen wie Alkoholismus, Tablettensucht oder Selbstmord gewählt, die zwar den Kredit uneinbringlich machen, aber niemals zu einer Einsicht in diejenigen Abhängigkeitsverhältnisse führen, die sie vormals bejaht haben.
Eine andere Abteilung sind Unternehmen und Gemeinden. Unternehmer, auch wenn sie, wie in Ungarn, mehrheitlich eher schwachbrüstig, also mit geringem Eigenkapital unterwegs sind, wissen, daß der Zugang zu Kredit ihnen das Mittel in die Hand gibt, „Märkte zu erobern“, also ihre Konkurrenten aus dem Rennen zu werfen. Deren Erfolg hängt eben von diesen Märkten ab: ob sie dort konkurrenzfähig (geringe Stückkosten oder für sie günstige Währungskurse) sind, dort überhaupt hindürfen ((Zollschranken usw.) und last but not least, wie es um die Zahlungsfähigkeit dort beschaffen ist. Für diese Leute bedeutete natürlich der EU-Beitritt Ungarns ein Aufbruch zu neuen Ufern. Vorher verschlossene Märkte konnten angepeilt, Rohstoffquellen erschlossen werden. Das Ärgernis, für all das nur ein nur bedingt konvertibles Geld zur Verfügung zu haben, wurde durch die FWK beseitigt.
Schließlich die Gemeinden, so wie Provinzregierungen – im Falle Ungarns die Komitate – und auch der Staat selbst wähnten sich lange in der Illusion unbegrenzter Verschuldungsfähigkeit, da sie Grundlagen und Garanten des Wirtschaftstreibens sind und darüberhinaus quasi unauflösbare – im Unterschied zu Firmen – Einheiten, die sich im Augenblick der Kreditaufnahme sozusagen zu ideellen Eigentümer aller auf ihrem Territorium befindlichen Reichtumsquellen erklären und damit eine Art von Solidität für sich beanspruchen, die sie den anderen, privaten Schuldnern gegenüber als sichere Zahler erscheinen läßt – eine Einschätzung, die lange Zeit, bis 2008 nämlich, auch von den Banken geteilt wurde.
Alle drei Schuldner wollen also etwas erwerben, wofür sie das Geld nicht haben. Privater wie produktiver Konsum wird so durch Kredit finanziert, und das galt vor 2008 ungefragt als der Hebel des Wachstums.