VON DEN UNANNEHMLICHKEITEN, ALS „FLUCHTWÄHRUNG“ ZU GELTEN
Die Schweiz ist in Nöten, weil ihr Geld zu stark nachgefragt wird. Während andere Länder, gar nicht so weit weg von der Schweiz, eher das Problem haben, daß ihre Währung nicht besonders nachgefragt ist (Forint oder Kuna) und andere Staaten eher auf schwankendem Boden stehen, weil gar nicht so klar ist, wie es mit dem Euro, also ihrem nationalen Umlaufmittel weitergehen soll – in Zeiten wie diesen kann sich die Schweiz ihrer vielen Anhänger gar nicht erwehren. Das Mißtrauen in den Euro und das ganze Projekt EU führt zu einem Höhenflug des Franken, der eigentlich niemandem Freude macht. Weder den einheimischen Lebensmittelketten angesichts der Scharen von Schweizer Bürgern, die als Einkaufstouristen über die Grenzen stürmen, um sich dort mit Lebensmitteln einzudecken, noch den Schweizer Betrieben, die zusehends Auslandsmärkte verlieren. Schon gar nicht den Bürgern Österreichs und einiger osteuropäischer Länder, die sich vor Jahren Hypothekarkredite in Franken aufschwatzen haben lassen.
Die Schweiz gilt zwar als alpine Sparbüchse der kapitalistischen Welt, und hat deshalb einen beachtlichen Bankensektor, aber in dieser Rolle geht ihre Nationalökonomie nicht auf. Die Schweiz ist auch ein ganz normales kapitalistisches Land mit einer exportorientierten Industrie – Medikamente, Waffen, Lebensmittel, Feinelektronik, Uhren – und viel Fremdenverkehr, der ebenfalls aufgrund des hohen Franken-Kurses abnimmt.
Jahrzehntelang beruhte die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz auf einem stabilen Wechselkurs, und im Banksektor, auf einem niedrigen Zinsfuß. Die Kombination dieser beiden Elemente war der Grund für die in verschiedenen Ländern in Mode gekommenen Franken-Kredite, deren Inhaber-Betroffene sich heute dafür in den Ar… beißen.
Das hat sich geändert, der Franken steigt seit mehreren Jahren sowohl gegenüber dem Euro als auch gegenüber dem $.
Was ist eigentlich eine „Fluchtwährung“?
Während bis zum Ausbruch der Finanzkrise der Bankiersweisheit letzter Schluß hohe Renditen waren, die man mit allerlei waghalsigen Manövern zu erzielen versuchte – man denke an die seltsame Konstruktion des „Tilgungsträgers“ bei Fremdwährungskrediten – und Leute wie Herr Madoff oder isländische Banken mit dem Versprechen auf höhere Erträge als die Konkurrenz problemlos Kunden in Scharen anlockten, ist, hmm, inzwischen eine gewisse Ernüchterung eingetreten: Diejenigen Menschen, die mehr Geld haben, als man zu Leben braucht und es irgendwo „anlegen“, investieren usw. wollen, sind inzwischen schon froh, wenn es nicht mehr weniger wird. Die Angst vor Börsencrashes, Kursstürzen, Bankpleiten, Staatspleiten und anderen ägyptischen Plagen führt zur verzweifelten Suche nach einem sicheren Parkplatz für diese überschüssige Kohle. Die Alternativen sind gar nicht groß: Da gibt es einmal Rohstoffe und Edelmetalle, die durch die verstärkte Nachfrage selbst wieder zu Gegenständen der Spekulation werden, also morgen genauso an Wert verlieren können, wie sie vorgestern gewonnen haben. Ferner richtet sich der Blick des Investors auch auf Anleihen von Staaten, die man für relativ sicher hält. Und das gibt den entsprechenden Währungen Auftrieb. Da punktet seit Jahren übrigens nicht nur der Franken, sondern auch die schwedische Krone oder der kanadische Dollar.
Letztlich sind natürlich auch diese Fluchtbewegungen eine Selbsttäuschung, weil wenn der Euro den Bach hinuntergeht oder der $ irgendwie abstürzt, so bleiben auch Franken, CAD oder Krone nicht unberührt: sie hängen ja mit der Eurozone bzw. der US-Ökonomie zusammen, haben dort ihre wichtigsten Handelspartner, und können daher kein Fels in der Brandung der globalisierten Turbo-Marktwirtschaft sein.
Aber bis dahin hat diese Fluchtwährungs-Stimmung Folgen, und die Schweiz hat heute reagiert: Sie hat eine Obergrenze festgesetzt, wie weit der Franken zum Euro steigen darf – bei 1,20 SFR zu 1 €, bzw. 1 SFR zu 0,83333 € ist Schluß.
Die Schweizer Nationalbank hat angekündigt, unbegrenzt Euro aufzukaufen, um diesen Kurs zu halten.
1. Die SNB nutzt damit einerseits den Umstand, daß jeder ihre Währung will (Flucht usw.) Also kann man ja jede Menge davon drucken.
2. Sie stützt damit natürlich den Euro.
3. Die Frage ist aufgetaucht, was sie dann mit diesen ganzen Euros macht? Was kauft sie dafür? Kanadische Staatsanleihen oder vielleicht doch eher die von Deutschland (deren es ja um einiges mehr gibt …) Damit könnte die Zinsdifferenz zwischen D-Anlehen und denen der übel beleumundeten Staaten weiter wachsen, also die Spannung in der Eurozone weiter steigen.
4. Dier Schweizer Börse ist – im Unterschied zu den anderen europäischen – auf jeden Fall nach oben geschnellt, weil damit eine Exportbelebung für Schweizer Unternehmen erwartet wird.
5. So einen Schritt muß man sich einmal leisten können – daß also ein Staat sagt: ich kann unbegrenzt Geld drucken, weil um das ist so oder so ein Griß.
Das ganze kann natürlich auch schiefgehen und der Franken in Verruf geraten. Noch wahrscheinlicher aber ist, daß die Interventionskäufe nichts nützen, sobald aus der Eurozone weitere Schuldenkrisenhorrormeldungen auftauchen, die die Zukunft dieser Währung nicht gerade in rosigem Licht erscheinen lassen, und weitere Fluchtbewegungen in den Franken verursachen. Damit ist das Gerede von „Koppelung“ oder „Bindung“ an den Euro auch hinfällig: die Schweizer Nationalbank mag das wollen, ob es gelingt, ist noch nicht heraußen.
(Zu Jahresanfang gab es bereits diesbezügliche Schritte, die anscheinend nicht von Erfolg gekrönt waren.)
Mit lustigen Überlegungen endet ein Artikel in FT Deutschland:
„Die Schweizer Notenbank gibt mit der Kopplung einen Teil ihrer Souveränität auf: Um den Wechselkurs zu halten, muss sie künftig auf jeden Schwächeanfall des Euro reagieren – ohne an den Ursachen etwas ändern zu können. Denn für die Überwindung der Schuldenkrise können nur die Regierungen der Währungsunion sorgen.“
Wie man sieht, können die das eben nicht.
„Würde die Schweiz der Euro-Zone beitreten, könnte sie mitentscheiden.“
Fragt sich nur, bei was?
„Für die Einführung des Euro treten die Schweizer Grünen ein, die aber nicht an der Regierung (Bundesrat) beteiligt sind.“
Wie schrieben doch die Euro-Gegner in Estland angesichts des Beitritts?
Welcome to the Titanic!
Kategorie: Ideologie
Die Weltfinanzbehörde als etwas hilflose Krisenfeuerwehr
DER IWF, TEIL 8: DIE EUROZONE ALS SANIERUNGSFALL
Als die EU 1992 in Maastricht die Richtlinien für ihre Mitglieder und für die Einführung des Euro festlegte, um damit „Stabilität“ zu sichern, gab es schon ein Bewußtsein davon, daß das sich gar nicht auf diese Art und Weise regeln lassen würde und es vor allem ein großer Propagandaluftballon für die geliebten „Märkte“ sein sollte – es wurde damals nämlich festgehalten, daß sich die EU-Politiker vorbehalten würden, wann sie diese Kriterien im Falle von Übertretungen in Anschlag bringen würden, und es wurden auch keine ernsthaften Sanktionen für den Fall des Nicht-Einhaltens beschlossen.
Alle waren jedoch offenbar davon überzeugt, daß die Sache schon gutgehen würde.
Es ist völlig absurd, den Erfolg einer Nation an Verhältnis von Schulden zu BIP feststellen zu wollen, und noch absurder, ihn dadurch hervorrufen zu wollen.
Es ist schon fast erheiternd, was manche Regierungen aufgeführt haben, um ihre Finanzen zu beschönigen, auch und gerade das sich als Hort der Rechtschaffenheit aufführende Deutschland, das es auch vermied, 2002 und 2003 die als „blauer Brief“ bezeichnete Warnung zu kriegen, die inzwischen gar nicht mehr erwähnt wird, weil man sie praktisch an alle EU-Mitglieder verschicken müßte.
Daß diese Warnung als „blauer Brief“ bezeichnet wird, ist Ausdruck davon, wie kindisch die EU-Politiker ihrer eigenen Schöpfung gegenüberstehen: Blaue Briefe bekommen Schüler, die vom Durchfallen bedroht sind. Die Politiker der EU-Staaten, die ihre Nationalökonomien verwalten, werden als bessere oder schlechtere „Schüler“ betrachtet, von denen einige „ihre Hausübungen machen“, andere nicht, und dafür dann Schelte von der Direktion einstecken müssen. Die Entscheidung über die Ausgabe von Staatsanleihen in Milliardenhöhe, die Gesundheit- und Bildungspolitik und überhaupt das Funktionieren der einzelnen Staaten wird damit auf eine Art Rechtschreibübung oder Lösung von Gleichungssystemen heruntergebracht, – etwas Watscheneinfaches, man braucht dazu nur diejenigen Eigenschaften, die Lehrer an ihren Schülern am meisten schätzen: Fleiß und Gewissenhaftigkeit.
Mit dieser völlig unangemessenen Auffassung, die leider anscheinend zur selbstverständlichen Sichtweise von Volkswirten und Politikern geworden ist, wurde entsprechend auf die Schuldenkrise Griechenlands reagiert: „Die Griechen“ – auf einmal alle – hätten „geschummelt“, und müßten jetzt bestraft werden. Es stellte sich heraus, daß Durchfallenlassen nicht möglich war.
Und die EU-Politiker liefen wieder zum Stadtschulrat, in diesem Falle dem IWF und baten um Intervention. Und der IWF ließ sich nicht lange bitten, erfreut über den Aufwind, den diese vor der Krise bereits etwas ramponierte Institution inzwischen wieder erhalten hatte.
Natürlich eilte der IWF wieder mit seinem bewährten Rezept herbei: Ausgaben einschränken, Pensionen und Gehälter einfrieren; alles verkaufen, was noch zu verkaufen geht, und auf bessere Zeiten hoffen. Mit diesem Rezept haben die IWF-Spezialisten (für was eigentlich?) die Schuldenkrise in Griechenland verschärft, und werden sie anderswo auch noch vertiefen. Diese Art von Ausgaben-Einschränkung, völlig irreführend „Sparen“ genannt, verringert nämlich die Einnahmen gewaltig und sorgt dafür, daß sich das ungünstige Verhältnis zwischen BIP und Schulden weiter verschlechtert.
Das Jahr 4 der Finanzkrise hat der Öffentlichkeit deutlich gemacht, daß weder die Ökonomen des IWF noch die Politiker der EU wissen,
– was Geld ist
– was Schulden sind,
– was sie eigentlich in die Welt setzen, wenn sie Anleihen ausgeben,
– wie eine Bank funktioniert,
– wie die von ihnen einst ach so geschätzten und gelobten Märkte funktionieren
usw.
Angesichts des Geldes und des Kreditüberbaus, die sie beide selbst indie Welt gesetzt haben, sind sie völlig ratlos und stottern im Chor mit dem IWF irgendwelchen Schmarrn von „alle müssen zahlen“, „Haushalt sanieren“, „die Banken müssen zahlen“, „Eurobonds“, „Aufsichtsbehörde“ vor sich hin, um jeden Beschluß, den sie heute fassen, übermorgen wieder für hinfällig zu erklären.
Der IWF, der als Retter in der selbstgeschaffenen Not betrachtet wurde, kann natürlich auch nichts anderes, als gebetsmühlenartig sein „Sanierung“ genanntes Programm zur Vernichtung von Zahlungsfähigkeit verkünden – derjenigen Zahlungsfähigkeit, die durch Kredit geschaffen worden war.
Es ist also nicht Führungsstärke, an der es den Verantwortlichen mangelt, sondern die Abwesenheit des Steins der Weisen, also einer Zauber-Methode, wie aus in großen Mengen in die Welt gesetzten Zahlungsversprechen jemals wieder reale Werte werden sollen – um so mehr, als das Maß dieser Werte, der Euro, ja auch nichts anderes als ein Zahlungsversprechen ist.
Die Weltfinanzbehörde läßt einen Musterschüler durchfallen
DER IWF, TEIL 6: ARGENTINIENS ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT
Nach Jahren der Hyperinflation, die die Regierbarkeit Argentiniens ernsthaft in Frage stellten, weil niemand mehr Ware gegen diese wertlosen Zettel herausrücken wollte, entschlossen sich der Präsident Menem und sein Wirtschaftsminister Cavallo 1991 zu einem radikalen Schwenk in der Wirtschaftspolitik: Der „Plan Cavallo“ sah ein umfangreiches Privatisierungsprogramm und eine fixe Dollar-Bindung vor. Der Harvard-Absolvent Cavallo war also wirklich entschlossen, den „Washingtoner Konsens“ in Argentinien zur Anwendung zu bringen. Im Laufe des folgenden Jahrzehnts band Argentinien seine Geldemissionspolitik an seinen Devisenschatz, um die behauptete Dollar-Peso-Parität aufrechterhalten zu können. Es wurde zwar ein bißchen geschummelt, und die verelendeten Provinzen des Nordens gaben eigene „Anleihen“ genannte Geldscheine heraus, und manche Ökonomen des IWF problematisierten herum, ob die Wechselkursparität 1:1 wirklich die beste Lösung sei, aber im Grunde wurde Cavallos Plan als eine geniale Umsetzung von Privat – gut, Staat – schlecht und als äußerst erfolgreiches Programm zur Inflationsbekämpfung betrachtet.
Als dann das ausländische Kapital die Privatisierung oft zur Eliminierung von Rivalen behandelte oder aus anderen Gründen stillegte und dadurch die industrielle Basis Argentiniens immer mehr schrumpfte, während das Handelsbilanzdefizit und die Auslandsschuld wuchsen, trat Cavallo 1996 als Wirtschaftsminister ab. Die terms of trade Argentiniens verschlechterten sich weiter, aber in einer gewissen Unbeirrbarkeit, die Politikern zu eigen ist, wurde Cavallo 2001 wieder, diesmal von der Regierung de la Rúa zum Wirtschaftsminister berufen. Angesichts eines bevorstehenden Runs auf die Banken fror er die Guthaben der Bevölkerung bis zu einer gewissen Höchstsumme pro Woche ein. Das war das offizielle Eingeständnis, daß die Dollar-Peso-Parität vorbei war. Als nächstes weigerte sich der IWF, eine Kreditstützungstranche zu überweisen, weil Argentinien angeblich seine Defizit-Ziele nicht eingehalten hatte, und damit war der Salat fertig: Argentinien war zahlungsunfähig. (Eine genauere Darstellung der Gründe dafür findet man hier.)
Argentinien war ein Fall eines Landes, das über ein Jahrzehnt engst mit dem IWF zusammengearbeitet und alle seine Ratschläge befolgt hatte; bzw. lange Zeit über einen Minister verfügte, der sich die liberalen Grundsätze des IWF zu eigen gemacht hatte, aus Überzeugung vertrat und umsetzte. Und als sich die Absurdität bzw. nationalökonomische Unverträglichkeit dieser Grundsätze praktisch erwies, weigerte sich der IWF, seinen eigenen Offenbarungseid zu leisten, und ließ Argentinien fallen.
Diese De-facto-Widerlegung der neoliberalen Dogmen bzw. des Washington-Konsenses wurde – natürlich! – in den Medien der ganzen Welt als ein Versagen Argentiniens abgehandelt. Die immer und überall vorhandene Korruption wurde wie ein Kaninchen aus dem Hut gezogen und als Ursache allen Übels dingfest gemacht. Die seit fast einem Jahrzehnt ausgegebenen Regionalgelder tauchten auf zum Beleg, daß es mit der Geldhoheit Argentiniens nicht weit her war. Dann wurden noch die Evergreens Mentalität und „historische Gründe“ aufgefahren, und jede Menge Argentinien-Bashing ging los. Der Privatisierungswahn und die „Politik des knappen Geldes“, heute „Sparpakete“ genannt, als Allheilmittel gegen Inflation und Staatsverschuldung waren somit vom argentinischen Schmutz reingewaschen und konnten weiter verkündet werden.
Was das alles für katastrophale Folgen für die Bewohner Argentiniens gebracht hat, und mit welchen Schwierigkeiten die Politiker dort kämpfen, da das Land bis heute nicht an die Kapitalmärkte zurückgekehrt ist, soll hier nicht Thema sein. Auch nicht, wie diese trostlose Lage von manchen „kritischen“ Ökonomen als „Chance“ für andere zahlungsunfähige Staaten angepriesen wird – ein ziemlicher Zynismus angesichts der Zustände in Argentinien.
Das Interessante ist jedoch Folgendes: Ein Staat, und nicht irgendeiner, hatte Zahlungsversprechen ausgegeben, und die waren geplatzt. Ein Staat, der eine der größten Ökonomien Lateinamerikas war, ein Initiator und Mitglied des Mercosur, und ein Staat, dessen Führung aufs engste mit dem IWF zusammengearbeitet hatte. Und dennoch wurde er nicht, wie Mexiko in den 90er Jahren, gestützt und umgeschuldet.
Es war damit eine Art Wertpapier entwertet worden, die bisher unter die sichersten gerechnet worden war. Ein Staat kann nicht verschwinden, sich nicht in Luft auflösen, kann also nicht wie eine Firma Bankrott anmelden. Argentinien ist ja ein potentiell „reiches“ Land, dort ist was zu holen, und der IWF wirds schon richten – so ungefähr dachten die Besitzer argentinischer Staatsanleihen bis zum Schluß. Bis heute gibt es einen Haufen Aasgeier, die argentinische Staatsanleihen um Kleingeld aufgekauft haben, und darauf warten, daß sie irgendeine argentinische Regierung ihnen doch noch einmal zu einem guten Preis abkauft, um wieder Verschuldungsfähigkeit zu erlangen.
Der Präzedenzfall war jedoch eingetreten – eine große Nationalökonomie hatte ihre staatlichen Zahlungsversprechen nicht mehr bedient und dadurch indirekt für wertlos erklärt, und damit ein Zeichen gesetzt, das allerdings niemand lesen wollte. Argentiniens Zahlungsstop und Ausschluß aus den Finanzmärkten war das Menetekel für die Staatsschuldenkrise der EU und der USA, der argentinische Peso ist vielleicht das „Modell“, an dem sich die Weltgelder von heute einmal orientieren werden.