NORMALITÄT ODER AUSNAHMEZUSTAND?
Zum Artikel von S. Kaufmann in der FR
In einem bemerkenswerten Artikel weist Kaufmann auf die Widersprüche in der Berichterstattung zur angestrebten wirtschaftlichen Erholung „nach Corona“ hin. Manche Gedanken sind es wert, weitergedacht zu werden.
Er zitiert die optimistische Prognosen der UBS, immerhin einem Global Player mit gewisser Betriebserfahrung:
„Dies mache 2021 zum „Jahr der Erneuerung“, so die Schweizer Bank UBS. Die Unternehmen fassten wieder Vertrauen und investierten mehr. Einen Schub erhält der private Konsum, da die Menschen im vergangenen Jahr hohe Ersparnisse aufgebaut hätten und dieses Geld nun in die Geschäfte tragen würden.“
Die UBS meint also, durch die Lockdowns sei Kaufkraft geschaffen worden.
In Wirklichkeit ist es doch umgekehrt: Kaufkraft wurde vernichtet. Die Arbeitslosenzahlen sind angestiegen, auch die in Österreich übliche Kurzarbeit bedeutet teilweisen Einkommensverlust.
Das kann der UBS nicht unbekannt sein.
Das Märchen von dem vielen Geld in den Matratzen ist erstens ein volkswirtschaftlicher Dauerbrenner, demzufolge es keine armen Menschen gibt, sondern nur zu sparsame. Menschen ohne Geld bzw. ohne Kaufkraft existieren nämlich in der Volkswirtschaft nicht.
Zweitens kann das Märchen dennoch wahr werden, indem Wohltäter wie die UBS einspringen und Konsumentenkredite erteilen. Da helfen sie erstens den Konsumenten, ihren in Lockdown-Zeiten aufgestauten Kaufdrang zu befriedigen. Gleichzeitig stellen sie sicher, daß König Kunde auch seiner – vom Standpunkt der Wirtschaft – Kaufpflicht nachkommen kann, weil sonst wäre nämlich auch das „Vertrauen“ der Unternehmen futsch und sie würden nix investieren!
„Ende des Jahres dürfte die Wirtschaftsleistung in den großen Industriestaaten wieder das Vorkrisenniveau erreicht haben.“
Das hat was von einem Wiegenlied an sich, mit dem die UBS sich und andere Akteure der Börsen in den Schlaf singt.
„Eine Fortsetzung des Booms wird nicht erwartet, das potenziell mögliche Wachstum hat sich durch die Corona-Krise eher noch weiter abgeschwächt.“
Also erst erfindet man einen möglichen Boom, dann ist man damit beschäftigt, die Prognose etwas zu dämpfen, damit sie nicht ganz unglaubwürdig wird. (Für wen?)
„Die Staaten sind daher weiter als Finanziers und Stützen des Aufschwungs gefragt.“
Das heißt, der Aufschwung – zumindest in der EU und den USA – war die letzten 10 Jahre aus Staatskredit finanziert.
Das ist zwar kein Geheimnis für Brancheninsider und Finanzexperten, wird aber selten offen ausgedrückt.
Nicht ganz klar ist dieser Satz:
„Bereits 2020 hat sich weltweit die Staatsschuldenquote um 20 Prozentpunkte der Wirtschaftsleistung erhöht.“
Man kann ihm zumindest entnehmen: Die Staatsschulden sind gestiegen.
„2021 geht es weiter: In den USA steht ein neues Konjunkturpaket über 900 Milliarden Dollar an, in Europa geht der 750 Milliarden Euro schwere Wiederaufbaufonds an den Start, die Bundesregierung plant mit einem Defizit von 180 Milliarden. »In den meisten anderen Euro-Ländern dürften sich die Fehlbeträge gemessen an der Wirtschaftskraft in einer ähnlichen Größenordnung bewegen«, prognostiziert die Commerzbank.“
Wieso eigentlich „Fehlbeträge“? Als der Euro aus der Taufe gehoben wurde und bis 2008 galten die Staatsschulden eigentlich nicht als etwas, wo etwas fehlt. Sie waren Ausweis der Verschuldungsfähigkeit der Staaten. Freude war angesagt: Das internationale Finanzkapital vertraut uns und dem Euro!
Daß die Staatsschuld inzwischen als „Fehlbetrag“ angesehen wird, deutet darauf hin, daß den Akteuren der Verschuldung und auch ihren Kreditgebern nicht so wohl in ihrer Haut ist. Die Commerzbank hat nämlich im letzten Jahrzehnt ziemliche Geldsummen aus der deutschen Staatskasse und von der EZB bekommen, sie weiß genau Bescheid, daß der Staatsverschuldung eine Bankverschuldung gegenübersteht, eine Art leerer Kreislauf – ein Blinder stützt sich auf einen Lahmen. Oder, ein besseres Bild: Zwei Übergewichtige halten einander mit ihrem Fett über Wasser.
„Möglich und finanzierbar bleiben die steigenden Schulden wegen der niedrigen Zinsen.“
Das ist irreführend. Natürlich sind die niedrigen Zinsen besser als hohe, wenn man sich schon verschulden muß. Möglich wird das alles aber nur, weil die heutigen Währungen auf Schulden beruhen und die politische Macht und das Finanzkapital einander beglaubigen. So entsteht eine Art perpetuum mobile der Geldschöpfung, immer mehr losgelöst von tatsächlichen Gewinnen aus der nationalen und internationalen Geschäftssphäre. Die Betreiber dieser eigenartigen Zusammenarbeit, die Politiker, Notenbanker und Privatbanker, haben begründete Zweifel, daß diese sich unbegrenzt fortsetzen läßt.
„Bereits 2020 brachte eine »nie dagewesene Fusion von Fiskal- und Geldpolitik«, so die UBS.“
Es mag ja sein, daß die Verschränkung der beiden Seiten vorher geringer war, aber vom Himmel ist sie nicht gefallen. Das „nie dagewesen“ bezeichnet nur eine Steigerung der jeweiligen Geldflüsse und Garantien, aber das System selbst ist nicht neu.
„Die Defizite der Regierungen summierten sich auf elf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung, während allein die bedeutendsten Zentralbanken zwecks Zinssenkung fünf Billionen Dollar in den Markt pumpten.“
5 Billionen sind, nur der Information halber, 5000.000,000.000 oder 5000 Milliarden. Die oben erwähnten 3stelligen Milliardensummen für Konjunkturpakete passen da gut dazu.
Was die 11 % betrifft, so sind darin nur die Summen versammelt, die offiziell sind, durch die Parlamente gehen und in die Statistiken eingehen. Daneben gibt es aber auch noch jede Menge Bürgschaftskredite, Regionalschulden, als Gebühren verbuchte Zahlungen, als Zahlungen getarnte Subventionen und ähnliches, was dann bei Rettungsaktionen à la Griechenland oder Argentinien plötzlich in irgendwelchen Bilanzen auftaucht und schnell wieder in einem anderen virtuellen Kasten versteckt werden muß, bevor diese Zusatz-Schulden die ohnehin angeschlagene Bonität des Schuldners endgültig kippen könnten.
„Dies bewerkstelligten sie, indem sie Massen an Staatsanleihen und anderen Schuldscheinen aufkauften und sich so indirekt als Finanziers betätigten.“
Warum eigentlich „indirekt“?
Die Zentralbanken – also die Fed, die EZB, die Bank of Japan – finanzieren die Staaten, indem sie ihre Anleihen aufkaufen.
Die Fed macht das ganz direkt, wobei die dezentrale Struktur der Fed die Unterschiede zwischen Schuldner und Gläubiger oft verwischt.
Die Bank of Japan stellt eine Art Stützung der Unternehmensbanken sicher, die immer von oben mit Liquidität ausgestattet werden und daher auch problemlos im Gegenzug die Staatsanleihen aufkaufen. Lange war das ein geschlossenes System, aber inzwischen hat sich eingebürgert, daß die japanischen Anleihen auch von US-Banken, in Zusammenarbeit mit der Fed, aufgekauft werden, als eine Art politökonomische Hilfeleistung – um Japan gegen China enger an die USA zu binden und gleichzeitig dem Dollar durch den Yen zusätzliche internationale Stützung zu verschaffen.
Die EZB hat es sich in ihre Statuten geschrieben, daß sie keine Staatsanleihen direkt aufkaufen darf. Das „indirekt“ gilt also strenggenommen nur für die EZB. Durch das Aufkaufen von Staatsanleihen über die kommerziellen Banken verschafft sie denen durch den Aufschlag auf den Einkaufspreis ein Geschäft, was diese Banken gut brauchen können, da es bei ihnen seit geraumer Zeit gar nicht rund läuft.
„Ende kommenden Jahres wird die EZB voraussichtlich 43 Prozent der deutschen Bundesanleihen halten und zwei Fünftel aller Anleihen des italienischen Staates.“
Das heißt, daß die EZB mehr Prozent an deutschen Staatsanleihen als an italienischen hält, weil zwei Fünftel sind 40%.
Deutschland, das sich als Vorbild und solide schwäbische Hausfrau hinstellt, finanziert sich also zu einem höheren Prozentsatz aus der EZB als das krisengeschüttelte Italien.
Vermutlich nach dem Motto: Wer hat, dem wird gegeben.
„Ihre Politik hat die Zinsen so weit gedrückt, dass mittlerweile auch Staatspapiere des ehemaligen Euro-Krisenlandes Portugal unter null Prozent gefallen sind.“
Portugal konnte bereits im Frühjahr 2019 Negativzinsen verlangen, das wurde allerdings von den internationalen Medien nicht groß aufgegriffen. Vermutlich verstanden sie erstens nicht, warum und wollten zweitens durch eine solche Meldung nicht Zweifel an der allgemeinen Fiskal- und Sparpolitik der EU nähren.
Der Artikel Kaufmanns gibt noch einiges her, aber lassen wir es einmal gut sein.
Kategorie: Imperialismus
Imperialismus heute, Fortsetzung, 30.12.
DIE KONKURRENZ DER NATIONEN VOR DEM HINTERGRUND DES CORONAVIRUS
Wer macht die bessere Figur und kann die Schwäche der anderen für sich nützen?
Impfstoff und Einflußsphären, ein ganz neues Kapitel in der imperialistischen Auseinandersetzung.
Hier wurde wieder eine neue Pinnwand fällig, ich habe auch die letzten beiden Posts hierher übertragen.
Die Corona-Impfung: Rettung oder Gefahr? –Teil 3
Die Corona-Impfung
Alles, was wir über die Corona-Impfung erfahren, ist eine großangelegte Propaganda. Eine richtige Propaganda-Schlacht wird da – zumindest in Mitteleuropa – über diverse Medien ins Haus geliefert, vor der sich diverse ehemalige „manipulative“ sozialistische Medien wie die Pravda und verwandte Druckprodukte verstecken können.
1. Verschiedene Impfstoffe
Da gibt es erstens „gute“ Impfstoffe, die von verläßlichen Pharmafirmen (Pfizer ist ja für einen anderen, sehr wirksamen Kassenschlager bekannt, der allerdings auch unerwünschte Nebenwirkungen haben soll …) hergestellt werden und für uns als einzige in Frage kommen.
Es ist auch hier schon bemerkenswert, wie viele unterschiedliche Impfstoffe es bisher gibt und an wieviel weiteren gearbeitet wird.
Man sollte doch meinen, einer reicht, wenn der wirksam, unschädlich und verläßlich ist. Vom medizinischen Standpunkt ist dieser Pluralismus bei den Impfstoffen nicht begründet. Bei anderen klassischen Impfstoffen – Pocken, TBC, Polio – gab es ja auch nur einen.
Da gibt es nämlich zweitens die ganz dubiosen, die „die 3. Phase nicht durchlaufen haben“, wie der russische namens „Sputnik V“. (Sputnik heißt übrigens Weggefährte, Reisebegleiter.)
Man erfährt zwar nebenbei, daß es auch „unsere“ guten Impfstoffe mit den Testphasen nicht so ganz genau genommen haben und da einiges im Eilverfahren durchgepusht wurde, aber bei „uns“ rechtfertigt die Notlage dergleichen, während die Russen sich, wie gewohnt, über alle guten Sitten hinwegsetzen und einfach machen, was sie wollen.
Noch dazu waren die Russen mit ihrem Verfahren schneller als unsere guten Firmen. Natürlich alles wettbewerbsverzerrend mit Staats-Kohle angeleiert, ganz anders als bei „uns“, wo den Pharmafirmen zwar auch still und leise beachtliche Geldmengen hinübergeschoben wurden, aber das ist etwas ganz anderes! Hier wird die Privatinitiative damit gefördert, dort beweist Vater Staat seine Allmacht!
In Rußland gibt es übrigens einen ähnlichen Glauben an die Wunderwirkung der Sputnik V-Impfung, die alle volksgesundheitlichen Probleme lösen wird, sodaß man sich mit der Reparatur der unzulänglichen medizinischen Versorgung nicht allzusehr beeilen muß. Obwohl das auch dort durchaus angebracht wäre.
Gerade in Rußland, dieser Diktatur, wird aber von allen Verantwortlichen die Freiwilligkeit dieser Impfung betont. Angeblich soll nämlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung Rußlands der Impfung skeptisch gegenüberstehen. Dafür gibt es auch viel Verständnis, und die allgemeine Ansicht ist, daß sich mit der Zeit und erfolgreichen Impfungen das Blatt schon wenden wird, und die Herstellung des Impfstoffes in den nötigen Mengen sowieso noch dauern wird.
In Rußland werden übrigens noch weitere Impfstoffe entwickelt und getestet, also auch dort wird mit diesen Impfstoffen ein großangelegtes Experiment am Immunsystem des Menschen in die Wege geleitet.
Ein weiteres Ärgernis ist China. Dort haben sie wieder einen anderen Impfstoff hergestellt, mit dem schönen Namen „Sinovac“. (So ähnlich hieß ein österreichischer Bundeskanzler.) Und mit diesem Sinovac soll nicht nur ein guter Teil der chinesischen Bevölkerung durchgeimpft werden, sondern sie haben bereits Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen, ihnen diesen Impfstoff zu liefern, sodaß Indonesien und andere Staaten – schluchz! – womöglich coronamäßig und in Zukunft verstärkt auch politisch-ökonomisch an der Nadel Chinas hängen könnten.
Brasilien wiederum gibt sich freudig als Testgelände her. Der dortige Regierungschef findet sowieso, er habe zu viel überflüssige Bevölkerung. Da kann man ruhig ein paar als Versuchskaninchen verheizen.
Außerdem gehen diese Testreihen auch mit gemeinsamer Forschung einher, und Brasilien hofft, sozusagen als Trittbrettfahrer selbst zu einem Impfstoff zu kommen, um sich erstens importunabhängig zu machen und zweitens dann ebenfalls auf diesem vielversprechenden Markt für Impfstoffe präsent zu sein.
2. Die Art der Bewerbung
ist hierzulande an Aufdringlichkeit kaum zu überbieten.
Wer kriegt die Impfung als Erster?!
Nicht genug, daß die Russen schneller oder zumindest gleich schnell waren, sondern es hat auch Großbritannien geschafft, als erster genug Impfdosen für einen Probegalopp an Land zu ziehen.
Auch das schmerzt: Das Land, das in ein paar Tagen der EU den Rücken kehrt, hat den Impfstoff vor Deutschland im Land, obwohl doch eine deutsche Firma an der Entwicklung mitbeteiligt war.
Grummel, grummel.
Irgendwelche brauchbaren Informationen über den Impfstoff selbst muß sich der interessierte Mensch in alternativen Medien und Websites zusammensuchen.
Der Tenor der Leitmedien erinnert an die Bewerbung von Konsumgütern, nur noch mit hysterischer Steigerung:
„95% Wirkung!“
95 Prozent von was? Über was für einen Zeitraum?
„Was wir bisher erfahren, klingt sehr gut.“
Dieser Satz wurde offenbar von einer Agentur in Umlauf gebracht und dann in diversen englisch- und deutschsprachigen Medien wiederholt. Er besagt genau nichts, wirkt aber vertrauensbildend, wenn er oft genug von einflußreichen Sprachrohren über das p.t. Publikum ausgegossen wird.
„Die Testpersonen haben gut angesprochen.“
No na. Man hat sich ja gerade nicht diejenigen herausgesucht, wo der Ausgang wegen deren Gesundheitszustand fraglich war. Und wenn doch wer nachher flachgelegen oder abgenibbelt ist, so muß man das nicht an die große Glocke hängen.
Die Euphorie über die Impfung, die Eile, mit der man sie unters Volk bringen will und die oben erwähnten Werbesprüche sollen eine Art Druck erzeugen, wo jeder, der sich dieser Impfung nicht möglichst bald unterziehen will, bereits als Sonderling und Gefährder abgestempelt wird.
Man merkt diesen Leuten an, daß sie nicht als Lego-Figuren, kleine Robots, funktionieren wollen, und ist verstimmt.
Es ist übrigens bemerkenswert, daß Rußland und China auf diesen Effekt keinen Wert legen und in den dortigen Medien und offiziellen Verlautbarungen ein ganz anderer Tonfall vorherrscht:
Unsere Forscher und Testpersonen haben getan, was sie konnten.
Ist die Impfung gut, so wird sie sich durchsetzen.
Ist sie ein Flop, so werden wir weiterforschen.
Ebenfalls zu erwähnen sind die „kritischen“ Stimmen, die meinen, es sei „ungerecht“, wenn sich die wohlhabenderen Staaten den Impfstoff sichern und die „ärmeren Länder“ leer ausgehen.
Erstens stimmt das ja nicht, weil China und Rußland sind durchaus dran, früher oder später auch afrikanische, asiatische und lateinamerikanische Länder damit zu versorgen. Das finden Institutionen wie Attac offenbar nicht besonders cool. Die Wohltaten müssen auch nach ihrem Ermessen von „uns“ kommen.
Zweitens aber wird mit diesem Gerechtigkeits-Getue die Impfung zu einer Art Dienst am Kunden erklärt, etwas per se Gutes, ähnlich wie die anderen Impfungen, die die WHO durchführt: Eine Nachfrage, was da eigentlich drin ist und was sie bewirkt, verbittet sich von diesem Standpunkt aus.
Wenn wer von den Postern was Genaueres zu den verschiedenen Impfungen, die jetzt auf uns oder die Menschheit zukommen, zusammentragen könnte, so wäre ich darüber erbaut. Medizin und Biologie gehören nämlich nicht zu meinen starken Seiten.