Kategorie: Postsozialismus

Ein altes Eisen in der imperialistischen Konkurrenz

Nestormachno39 Kommentare

ZUR SOUVERÄNITÄT

1. Staatliche Organisation der Menschheit und Anerkennung

Das System ist vielen so selbstverständlich, daß viele überhaupt nicht nachdenken, wie es eigentlich dazu kommt: Staaten erkennen einander an und verkehren dann auf Regierungsebene miteinander. Die Staatsgewalt, so die zweite Selbstverständlichkeit ist auch souverän nach innen: Sie genießt das Gewaltmonopol über ihre Bürger und definiert ihnen, was legal und was verboten ist. Und diese halten sich daran.

Menschen erhalten ihre Existenzberechtigung nur als Staatsbürger – auf diesem System beruhen auch die vielzitierten Menschenrechte:
„Der Pass ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so eine einfache Weise zustande wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustande kommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Pass niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
(Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche)

Im internationalen Umgang der Staaten miteinander gibt es zwar von jeher die Großen, die sich mehr erlauben können als die Kleinen. Aber bis zum Ende des Kalten Krieges im Jahr 1990 war es doch üblich, gewisse Gepflogenheiten im diplomatischen Verkehr zu beachten, die eben die Anerkennung der fremden Souveränität trotz möglicherweise abweichender Ansichten bezüglich der Weltlage beinhalten.
Aber nach 1990 wurde die Sache etwas zügellos. Die Auflagen für die konzessionierte Souveränität, de Weltmächte subalternen Staaten zugestehen, solange sie nach ihrer Pfeife tanzen, wurden strenger. Verschiedene Staaten wurden herabgestuft, zerschlagen oder zerstört, wenn sie sich nicht in dieser Herabstufung fügen wollten: Libyen, Jugoslawien, Syrien. Um diverse Hinterhöfe ging ein Gerangel los, wobei vor allem Lateinamerika und Mittelasien zu erwähnen sind.

2. Souveränität ist nur mehr ein leerer Titel für Ansprüche auf Botmäßigkeit

Die USA und in ihrem Gefolge die EU, die bei dieser Neu-Auf- und -Einteilung der Welt unbedingt mit dabei sein will, werden bei diesem Treiben immer unverschämter: Mißliebige Regierungen, die sich in irgendeiner Form widersetzen, werden mittels Unterstützung der Opposition oder des Militärs geschwächt, weggeputscht oder ins Ausland getrieben.
Alles begleitet von einer medialen Kakophonie von offiziell abgesegneten Fake News und Hofberichterstattung der Sonderklasse, wo die westlichen Demokratien die Vertreter des Wahren, Guten und Schönen sind, die mit allen Mitteln gegen Autokraten, Diktatoren und korrupte Politiker vorgehen, vorgehen müssen, um auch fremde Untertanen von der Geißel einer falschen Führung zu erlösen. Und auch deshalb, damit die Harmonie, die hierzulande angeblich zwischen oben und unten herrscht, nicht durch ausländische Propaganda gestört wird.

Das gelingt nicht immer. In Bolivien, Weißrußland und der Türkei sind Regierungswechsel gescheitert.

Aber das größte Ärgernis bei diesen Unternehmungen ist immer Rußland, das über viel zu viele Waffen und Reichtümer verfügt, und immer wieder imstande ist, die sehr größenwahnsinnigen Pläne des Wertewestens zu durchkreuzen.

3. Die Ukraine als das „Wilde Feld“ der maßlosen Großmachtsinteressen

Wie wenig bei diesen außenpolitischen Manövern inzwischen die Souveränität gilt, sieht man u.a. bei der Ukraine. Während ständig medial angeprangert wird, wie sehr Rußland durch seine Annexion der Krim und die Unterstützung der Donbass-Volksrepubliken die Souveränität der Ukraine mit den Füßen tritt, sollte nicht übersehen werden, daß es die NATO, die USA und die EU diesbezüglich auch nicht so genau nehmen.

Als z.B. im November 2013 das ukrainische Parlament den Assoziationsvertrag mit der EU zurückwies, wurde die Majdan-Opposition unterstützt, der gewählte Regierungschef vertrieben und Neuwahlen ausgeschrieben, über deren Beteiligung und Stimmabgabe sehr wenig bekannt ist. Nur das Ergebnis war wichtig: Uns genehme Politiker müssen an die Macht.
Dabei waren die Einwände der Abgeordneten der Rada keineswegs von der Hand zu weisen: Der Ukraine würden schwere Verluste entstehen und es war nicht vorgesehen, sie dafür zu kompensieren. Das würde sich sehr nachteilig auf den Lebensstandard der Bevölkerung auswirken. Betriebe, die bisher nach Rußland geliefert hätten, müßten zusperren, die Arbeitslosigkeit würde steigen.
Ebenso wurden vom IWF Bedingungen für einen Kredit verlangt, wie den Stop der Subvention von Gas, die zu gröberen Heizproblemen angesichts der niedrigen Gehälter führen müßten.

Die Ukraine mußte das alles erfüllen, obwohl das bis heute ihre wirtschaftliche Situation sehr belastet.

Die erwarteten Investitionen blieben auch aus, vor allem in die Infrastruktur, Telekommunikation, Transportwesen, Energiesektor, sodaß sich die Situation weiter verschlechtert hat. Von russischen Zahlungen und Hilfen wurde die Ukraine durch das Abkommen abgeschnitten. D.h., dieses Abkommen diente lediglich den strategisch-politischen und auch ökonomischen Interessen der EU, die sich den Markt der Ukraine erschließen wollte, aber weder den Interessen des Staates Ukraine noch denen von deren Bewohnern.

Die Kredite, die die Ukraine erhält, dienen in erster Linie dem Schuldendienst, also der Bedienung der Altschulden, die seit der Unabhängigkeit ständig ansteigend, aber nicht sehr transparent aufgenommen werden.
Jetzt dienen sie auch noch dazu, die Waffen zu bezahlen, die verschiedene NATO-Staaten der Ukraine förmlich aufdrängen, um sich vor der russischen „Aggression“ zu schützen, was natürlich mit diesem ganzen Zeug gar nicht geht. Es läßt sich nur zur Drangsalisierung der eigenen Bevölkerung verwenden, zum Kaputtmachen von den Resten von Landwirtschaft und Industrie in den Rebellengebieten und auch denen an der ukrainischen Seite der umkämpften Regionen, aber könnte der russischen Armee nicht trotzen, sofern diese tatsächlich eingesetzt würde.
Dazu kommt noch, daß die Ukraine gar nicht das nötige Personal hat, um alle diese Minenwerfer, Drohnen und Panzerabwehrgeräte der neueren Generation in Betrieb zu nehmen. Weder nach Fertigkeiten, noch nach Verläßlichkeit.
Es verhält sich mit diesem Kriegsgerät in der Ukraine ähnlich wie in Afghanistan, wo ebenfalls recht viel geliefert wurde, was jetzt niemand mehr bedienen kann.

Die Abkommen von Minsk blieben Makulatur, weil der ukrainischen Regierung von ihren Gönnern und Kreditgebern ausdrücklich untersagt wurde, bestimmte Punkte davon umzusetzen, die der Reintegration der Separatistenrepubliken gedient hätten, aber mit den Plänen unvereinbar sind, die die NATO und EU mit der Ukraine vorhaben. Handel mit und Arbeitsemigration nach Rußland sowie administrative Autonomie hätten die Ukraine unbrauchbar für die westliche Wertegemeinschaft gemacht.
Dabei war der Hauptgrund für den Wahlsieg Selenskis das Versprechen, diese Abkommen in Kraft zu setzen.

Die Propaganda der USA, daß Rußland jeden Augenblick in die Ukraine einmarschieren wird – die von allen westlichen Leitmedien ge-echot wird –, führen zu Kapitalflucht und Versorgungsmängeln. Außerdem schießen die Gaspreise und andere Preise in die Höhe und viele Personen können ihre Gasrechnungen nicht mehr zahlen.
Natürlich hat die ukrainische Regierung anfangs auch diese Propaganda unterstützt, in der Hoffnung, dabei auf Unterstützung westlicher Institutionen und Unternehmen zählen zu können.
Das Gegenteil ist eingetreten, die Ukraine zahlt die Zeche in Form wirtschaftlicher Rückschläge. Und einen Krieg vor der Tür …

Pressespiegel El País, 12.2.: Der Schwindel um die russische Aggression wird in der Ukraine selbst dementiert

Nestormachno55 Kommentare

„SELENSKI SAGT, ER WEISS NIX VON EINER UNMITTELBAR BEVORSTEHENDEN INVASION

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski drängte gestern auf Beruhigung und auf Vermeidung von Panikmache.
Angesichts der immer mehr aufgebauschten Warnungen der USA vor einer weiteren militärischen Aggression von Seiten Rußlands und dem Szenario der um sich greifenden Evakuierungen des westlichen Botschaftspersonals spielte er die Alarmstimmung herunter. Er kritisierte die Über-Information bezügliche der angeblich gesteigerten Militärpräsenz Rußlands und versichterte, daß der Ukraine keine Informationen vorlägen, die diese Alarm-Meldungen stützen würden.“

Beachtlich.
Bisher hatte man nämlich den Eindruck, daß dieses Geschrei gegen den russischen Bären von der ukrainischen Führung mitgemacht würde, wofür ja auch Übungen mit Luftschutzbunkern in Kellern und Freiwilligen in Parks gehörten.
Aber nachdem vielen Menschen in der Ukraine das Gas abgedreht wird, weil sie ihre Rechnungen nicht zahlen können, und diese solchermaßen Geschädigten naturgemäß ihre eigene Regierung als allererstes für diese verfahrene Lage verantwortlich machen, dämmert es jetzt zumindest dem Präsidenten, daß die Ukraine bei dieser Auseinandersetzung nur verlieren kann.

„»Falls irgendeine Person eine zusätzliche Information über eine zu 100% sichere Invasion Rußlands in die Ukraine hat, so soll er sie uns doch bitte zur Verfügung stellen«, meinte er bei einem öffentlichen Auftritt in der Nähe von Cherson.“

Der ukrainische Staatschef bringt hier offen zur Sprache, daß alle Meldungen um einen Einmarsch Erfindungen westlicher Geheimdienste, Politiker und Medien sind.

Ukrainische Panzer bei einer Übung in der Nähe von Tschernihiv/Tschernigov

Mit diesem weiteren Anzeichen des Unmutes über die ständigen Ankündigungen eines baldigen russischen Einmarsches durch die USA machte Selenski einmal mehr deutlich, daß das vom US-Außenminister Anthony Blinken und europäischen Politikern verkündete Motto: »Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine« nicht eingehalten wird.
Kiew beharrt darauf, daß sich nach den ihm vorliegenden Daten und trotz der ständig verstärkenden russischen Truppenpräsenz entlang seiner Grenzen nichts geändert hat.

Also was jetzt? Hat sich nichts geändert oder werden die russischen Truppen immer mehr? In diesem Satz deutet die Autorin an, daß entweder der ukrainische Präsident oder die gesamte westliche Welt eine Unwahrheit verbreitet.

Selenski, der auch mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron gesprochen hat, glaubt, daß diese Warnungen das von ihm behauptete Ziel des Kreml nähren könnten, die Ukraine zu destabilisieren. Außerdem würde damit die Ukraine wirtschaftlich schwer geschädigt.
»Der beste Freund unserer Feinde ist die Panik in unserem Land. Und diese ganzen Informationen verursachen nur Panik. Damit ist uns nicht geholfen,« sagte der ukrainische Präsident. »Ich kann das, was nicht passiert ist, weder bestätigen noch ablehnen. Bis jetzt gibt es keinen Krieg auf höherer Stufenleiter in der Ukraine«, fügte er in Cherson hinzu – in der Nähe der Kontaktlinie“

– „Grenze“ darf man ja nicht sagen! –

„zur ukrainischen Halbinsel Krim, die Rußland 2014 einverleibt hat, mittels eines Referndums, das von der internationalen Staatengemeinschaft als illegal angesehen wird. »Als Nation müssen wir auf unsere eigenen Kräfte vertrauen. Wir gehen nach Plan vor und fürchten uns vor niemandem.«
Während das Personal der US-Botschaft in Kiew die Sachen der diplomatischen Vertretung für die Evakuierung einpackte, um sie in eine Notfall-Unterkunft in Lwiw im Westen zu verfrachten, herrschte auf der Straße die Stimmung eines gewöhnlichen Samstags im Winter.
Die Ukraine blickt auf 8 Jahre Krieg gegen die prorussischen und von Moskau unterstützten Separatisten im Osten, im Donbass, zurück. Und obwohl diese russische Eskalation“

Eskalation von was?

„beunruhigt, erzeugt sie keine Panik. Zu Mittag haben sich im Zentrum der Hauptstadt einige 100 Personen auf den Straßen zu einem „Marsch für die Einheit“ versammelt. »Es gibt keine Panik« bemerkt Tatjana Bikova, 53 Jahre alt, die mit ihren zwei kleinen Enkelinnen dem Aufruf gefolgt ist. »Das ist unser Land und unser Leben. Wir haben seit Jahren Krieg. Wir dürfen nicht zulassen, daß wir zu einem Spielball der internationalen Diplomatie werden. Man muß weitermachen und jeden Tag aufstehen“, meint sie achselzuckend.«“

Man merkt an den Formulierungen dieses Artikels eine gewisse peinliche Berührtheit, daß der ukrainische Präsident und offenbar auch ein guter Teil der Bevölkerung die Meldungen dementiert, die die Zeitung selbst seit Wochen als reine Wahrheit verkündet hat.

Eine Bilanz des bisherigen Verlaufs der Coronavirus-Pandemie, Teil 3

Nestormachno73 Kommentare

DIE IMPFUNG I

1. Enttäuschte Erwartungen

Von der Euphorie, die noch vor einem Jahr in den Leitmedien und der Politik über die Impfung herrschte, ist nicht viel übrig geblieben. Damals wurde sie nämlich als Wundermittel zur Überwindung der Pandemie gesehen, um wieder zu Business as usual zurückzukehren, und Aufschwung und Wirtschaftswachstum zu erzielen, am Besten vor allen anderen, um dann noch Marktanteile von Konkurrenten an sich ziehen zu können.
Dem wurde zunächst dadurch ein Deckel aufgesetzt, daß Rußland und China ebenfalls Impfstoffe entwickelten, die angestrebte Überlegenheit von USA und EU auf diesem Gebiet also von Anfang an nicht gegeben war.
Es entwickelte sich ein Wettlauf, wer schneller seine Bevölkerung durchimpfen könnte, um dann mit Wumms! aus der Krise zu kommen, wie der damalige deutsche Finanzminister und jetzige Kanzler ambitioniert verkündete.

Dann kamen die nächsten Rückschläge.

Die Wirkung des Wundermittels ließ zu wünschen übrig, statt über 90% Wirksamkeit hatte es viel weniger, die neuen Mutationen verringerten die Wirksamkeit noch weiter – was das Erkrankungsrisiko betraf. Außerdem stellte sich heraus, daß entgegen den Erwartungen die Impfung die Übertragung des Virus nicht einschränkte.
Heute wird so getan, als wäre der mangelnde Impfwille in der Bevölkerung das Hindernis, warum die Impfung nicht die ursprünglich geplante Wirkung entfalten konnte, aber damit wird nur ein Sündenbock gesucht, um die ganze verfahrene Lage für die Politiker und Medien schönzureden und sie aus der Schußlinie zu nehmen.
Die derzeit grassierende Omikron-Variante des Coronavirus entwertet die Impfung weiter, weil sie erstens kaum oder gar nicht mehr wirkt (zu dieser Frage gibt es gar keine verläßlichen Auskünfte) und zweitens auch nicht mehr notwendig ist, weil die Verläufe sich gegenüber den vorigen Varianten leicht gestalten, sodaß nicht mehr von einer schweren oder gefährlichen Erkrankung gesprochen werden kann.

Die bisherige Beschwörungsformel, die Impfung schütze immerhin gegen schwere Verläufe, wirkt daher inzwischen abgeschmackt und unglaubwürdig.

Um zu verstehen, was die Impfskeptiker bewegt, sei hier kurz zusammengefaßt, was gegen die Impfung vorzubringen ist.

2. Impfstoffe überhaupt

Die bisher, vor dem Auftreten des Coronavirus üblichen Impfstoffe werden in Tot- und Lebend-Impfstoffe unterteilt.

Bei den Lebendimpfstoffen wird der Erreger geschwächt, aber noch in aktivem Zustand verimpft. Bei den Totimpfstoffenwird der Erreger sozusagen als Leiche, oder Teile davon verimpft.
In beiden Fällen werden Zusatzstoffe in das Impfserum eingebaut, um sicherzustellen, daß das Immunsystem trotz der Schwächung des Erregers auf ihn angemessen reagiert. Bei den traditionellen Impfstoffen sind das meistens Schwermetalle, und diese Verstärker sind es, die dann Nebenwirkungen hervorrufen und Allergien auslösen.
Für die Produktion dieser Impfstoffe muß allerdings der Erreger vorher gezüchtet werden. D.h., er muß im Labor vermehrt werden, damit man ihn dann bearbeiten kann.

Bei den Erregern handelt es sich um Pilze, Bakterien, Viren oder Parasiten. Während die Pilze zu den harmloseren Erregern gehören, sind Bakterien und Viren die Verursacher der meisten schweren Infektionskrankheiten. Die Malaria wird durch Parasiten übertragen und das ist der Grund, warum dagegen bis heute keine Impfung entwickelt werden konnte.

Zu den bakteriellen Infektionskrankheiten gehören unter anderem die Pest, die Syphilis, die Cholera, die Tuberkulose und der Scharlach. Der Scharlach ist ohne Impfung heute praktisch verschwunden. Gegen die Syphilis gibt es keine Impfung, sie ist aber mit Antibiotika behandelbar. Gegen die anderen 3 gibt es Impfstoffe. (Gegen die Pest hat übrigens in Rußland während des 2. Weltkriegs genau dasjenige Gamaleja-Institut eine Impfung entwickelt, das auch für die Sputnik-Impfung gegen Covid-19 verantwortlich ist.)

Sie sind allerdings  nicht durch Impfungen verschwunden, sondern durch die Verbesserung der Lebensumstände: Sauberes Wasser, Hygiene, ausreichende Ernährung mit unbedenklichen Lebensmitteln, ein ordentliches Dach über dem Kopf, Heizung im Winter. Das sind die wirklichen Errungenschaften unserer Zeit und Region, und wo die nicht vorhanden sind, können sich Krankheiten ausbreiten.
(Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers und der damit einhergehenden Verschlechterung der Lebensumstände tauchten z.B. in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und in Ungarn in den 90-er Jahren die Cholera und die Tuberkulose wieder auf.)

Die Tatsache, daß die Lebensumstände die Infektionskrankheiten bestimmen, gilt auch für die viralen Krankheiten, wie z.B. die Pocken, Hepatitis und eben die verschiedenen Grippeviren.

Um den Erreger für die Impfstoffherstellung zu vermehren, muß man ihm Nährstoffe zur Verfügung stellen.
Während Bakterien mit pflanzlichen Nährstoffen gezüchtet werden können, benötign Viren einen Lebendwirt. Für die Herstellung viraler Impfstoffe wurden bisher Unmengen von Hühnereiern, Affenlebern, und inzwischen schon künstlich hergestellten tierischen Geweben verwendet. Das machte bisher die Herstellung von Impfstoffen sehr aufwendig und teuer, und das ist der Grund, warum das für die Pharmafirmen nicht sehr attraktiv war.
Um Impfstoffe herzustellen, waren auch schon in den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten private Sponsoren – wie eben die Bill Gates-Stiftung – gefragt. D.h., die Herstellung von Impfstoffen wurde zu einer Art Privatinteresse von Philantrophen.

Bei der Coronavirus-Impfung wurden neue Wege beschritten, und das warum und wie beim nächsten Mal.

Fortsetzung: Die Coronavirus-Impfstoffe