Kategorie: Recht und Gewalt

Österreich im Notstand

Nestormachno35 Kommentare

LOCKDOWN UND IMPFPFLICHT

In Folge eine Rekapitulation dessen, wie Österreich in einen Zustand gekommen ist, wo von einem nationalen medizinischen Notstand gesprochen werden kann und wo auf der politischen Ebene Äußerungen gefallen und Maßnahmen verkündet worden sind, die nicht ganz ohne Grund an unselige vergangene Zeiten erinnern.
Es ist wichtig, an diese ganzen Details zu erinnern, weil die Staatsbürger des 21. Jahrhunderts ein kurzes und selektives Gedächtnis haben und dazu neigen, nicht in das augenblickliche Weltbild passende Fakten gerne zu vergessen.  

Als im Dezember 2020, nach 9-10 Monaten Pandemie und Lockdowns mehrere Impfstoffe zugelassen wurden, so wurde vor allem für denjenigen von BionTech-Pfizer eine Wirksamkeit, also Schutzfunktion von über 90% verkündet. Soll heißen: von 100 Leuten, die dem Virus ausgesetzt werden, kriegen es höchstens 9. Zumindest wurde das damals so kommuniziert.
Im Frühjahr stellte sich dann heraus, daß es für die meisten Impfstoffe zweier Impfungen bedürfe, dann sei man jedoch „vollimmunisiert“.

Damals wurde auch in hochoffiziellen Medien wie dem ORF oder großen Tageszeitungen erwähnt, eine 60 %-ige Impfquote sei genug, damit sei Herdenimmunität erreicht. Sie wurde jedenfalls als erstrebenswertes Ziel, sozusagen als Hochwassermarke angegeben.

Die Delta-Variante des Coronavirus machte jedoch diese Hoffnungen zunichte. Die durchschnittliche Wirkung von Covid-Impfstoffen liegt inzwischen um die 67 %, wobei das aber auch bis heute nirgends sicher angegeben oder nachgewiesen wurde.

Ob Delta oder nicht, auch die Hoffnung, eine Impfung schütze vor Ansteckung anderer, mußte aufgegeben werden. Infolgedessen verlangen Fluglinien und andere Institutionen auch von Geimpften einen Schnell- oder PCR-Test, um auf Nummer Sicher zu gehen. (Wobei das aufgrund der Unverläßlichkeit der Tests auch nur eine Nummer Fast Sicher ist.)

Als erstes häuften sich Meldungen über schädliche Nebenwirkungen. Erst dann wurde einmal eine gewisse Aufmerksamkeit auf den gesundheitlichen Zustand des Impflings gerichtet – vorher erschien die Impfung als eine Art Aspirin, völlig harmlos. Gleichzeitig wurde keine Untersuchung gemacht, wer die wirklichen Risikogruppen für eine schwere Covid-Erkrankung sind, auch das kam erst durch Trial und Error zutage. Es liegt nämlich keineswegs nur am Alter, wie vorher verkündet.
Die herkömmliche Propaganda war: Es kann jeden erwischen! Es kamen Horrorgeschichten von überlasteten Intensivstationen, und es wurde, sehr kindisch, vorgeführt, wer sich alles impfen läßt.
Das p.t. Publikum wurde wie kleine Kinder behandelt, denen man mit gutem Beispiel vorangehen müßte, und mit Geschichten vom schwarzen Mann Covid, um alle zu schrecken.

Daß angesichts all dessen Mißtrauen gegenüber der Impfung entstanden ist, kann doch niemanden verwundern.

Noch dazu, da sich die Nachrichten über Impfprobleme über soziale Medien, YouTube oder persönliche Kontakte verbreiteten, aber aus den gleichgeschalteten Medien Schönwetter-Nachrichten kamen, über tolle Impfungen, brave Impflinge und Expertenmeinungen, die das alles bekräftigten.

Dazu kamen andere Unzulänglichkeiten.

Die Tests, die nach einiger Zeit eingeführt wurden, erwiesen sich als relativ unzuverlässig. Wären sie ganz genau gewesen, so wären sie zu teuer gewesen und ihre Auswertung hätte zu lange gedauert.
Es gab auch Schwierigkeiten mit der Ausstattung und Zertifizierung von Laboren.

Am stärksten betroffen waren die westlichen Mächte, die sich gerne als Leuchttürme des Fortschritts und der Freiheit hinstellen.
Es stellte sich auch heraus, daß die EU mit ihren offenen Grenzen und ihrer Anbetung von Privatisierung und freier Marktwirtschaft ähnlich wie die USA sehr lang brauchte, um überhaupt mit der Pandemie umgehen zu können.
Das gab Anlaß zu jeder Menge Verschwörungstheorien gegenüber China, die angeblich das Virus ausgebrütet und zu seinen Konkurrenten geschickt hätte. Diese Theorien wurden auch von höchst offiziellen Stellen immer wieder gestützt und gefüttert, um von der eigenen, eher bescheidenen Performance in Sachen Pandemiebekämpfung abzulenken.

Das alles nur zur Erinnerung daran, daß die Verschwörungstheorien keinesfalls vom Himmel gefallen sind, sondern handfeste Interessensgegensätze zur Grundlage haben und teilweise von den Leitmedien unterstützt wurden.

Eine weitere interessante Datensammlung sind die Impfquoten. Hier wurde und wird mit viel Vernebelung gearbeitet. Jedes Land meldet irgendeine Impfquote an das Johns Hopkins-Institut. Aber worauf bezieht sich diese Quote? Auf die gesamte Bevölkerung? Oder nur auf die impfbare, also Kinder ab 12 oder ab 14 oder ab 16 – je nach Bestimmungen des jeweiligen Landes? Wer geht in die Impfquote ein? Die, die sich 1x impfen ließen, oder erst ab der 2. Impfung, oder die ab der dritten Impfung – und zusätzlich oder abzüglich?
Gerade Staaten im Süden, die besonders vom Tourismus abhängig sind, haben ein Interesse am Verkünden einer hohen Impfquote – und werden daher eine hohe Impfquote erzeugen.

Als Dänemark im September alle Beschränkungen aufhob und meinte, die Sache sei durchgestanden, wurde es als vorbildlich eingestuft – wegen der hohen Impfquote.
Die lag damals zwischen 10 und 12 % höher als die österreichische (64% – 76 %). Aber Dänemark meinte, bei 96 % Impfquote der Über-60-Jährigen sei alles im grünen Bereich.
(Inzwischen führt Dänemark alle Maßnahmen wieder ein und die Regierung ringt die Hände angesichts steigender Infektionen.)

Man erinnere sich, daß nicht nur Österreichs Ex-Kanzler Kurz 2020 einmal die Pandemie für beendet erklärte, sondern auch der WHO-Chef Tedros gegen Jahresende 2020.

Israel wird immer gerne als Vorbild hingestellt, wie man durch Impfen die Pandemie beenden könnte.
ISRAELS IMPFQUOTE IST KAUM HÖHER ALS DIEJENIGE ÖSTERREICHS!
Aufgrund verschiedener Faktoren hat es aber eine geringere Letalität.

Als trotz steigender Ansteckungen und sich füllender Krankenhausbetten weiter Massenveranstaltungen abgehalten wurden (z.B. Buchmesse Wien 10.-14.11.) und der nicht gewählte Kanzler einen Lockdown kategorisch ausschloß, begann eine Hetzjagd in den Regierungsverlautbarungen und Medien gegen die Ungeimpften. Die schlimmen Kinder würden bestraft, hieß es. Es würde „ungemütlich“ für sie. Sie wurden als Vollidioten, die nichts von Wissenschaft verstünden, hingestellt. Sie wurden vom Besuch von Lokalen und Geschäften ausgeschlossen. Sie dürften fast nicht mehr auf die Straße gehen, nur in wohlbegründeten Fällen.
In diversen Foren brach der Haß gegen diese Untermenschen durch, die zu Geisteskranken erklärt wurden, die man ruhig auch einsperren sollte.
Einer der Höhepunkte dieser Hetze war eine mit erstickter Stimme vom Wissenschafts(!)-Redakteur des ORF, Günther Mayr, vorgetragene Bitte, wer bei den nicht Geimpften „noch einen Rest von Menschlichkeit in sich habe“, möge sich impfen gehen.

CA. 3 MILLIONEN MENSCHEN WURDEN ALSO SO ZU UNMENSCHEN ERKLÄRT.

Die Stimmung, die dadurch erzeugt wurde, läßt sich schwer beschreiben. Jeder fürchtet sich vor jedem. Die Geimpften vor den Ungeimpften, die Ungeimpften vor den Geimpften, und alle vor der Polizei, die mit ihrer neuen Rolle als Impfkontrollor ebenso unerfreut wie überfordert ist.
Um dann noch ein Schäuferl zuzulegen, wurde von der Regierung eine Impfpflicht verkündet, wobei die Oppositionspartei SPÖ eifrig sekundierte. Ob die überhaupt vor den Gerichten hält, wird sich weisen. Aber die Regierung hat damit kundgetan, daß ab jetzt Zwang das angemessene Mittel ist, mit der Bevölkerung umzuspringen.

Das wiederum rief eine Demonstration von für Österreich gewaltigen Dimensionen auf den Plan – die natürlich wieder das Ansteckungspotential erhöht hat.
Verbieten konnte man diese Demo schlecht, weil dann hätte sie illegal stattgefunden, wie in Holland, und wäre viel schwerer zu kontrollieren gewesen.

Die tatsächlichen Erfolge dieser von oben betriebenen und geschürten Impf-Hetze sind für die derzeitige Infektions-Situation nicht relevant. Also auch wenn jetzt massenhaft Leute impfen gehen, so werden die Ergebnisse erst in einem Monat in Form höheren Immunisierungsgrades greifbar sein.

Für die derzeitige Situation an den Krankenhäusern bringt sie nichts.

Last but not least stellt die Covid-Pandemie auch sonst alles politisch Althergebrachte auf den Kopf.
Die Leute, die sich für links halten oder es zumindest einmal waren, schreien nach einem starken Staat, Verboten und Strafen.
Die Leute, die sich offen zu Hitler oder zumindest zu Nation und Gott bekennen, verteidigen die Freiheit.

Die Migration

Nestormachno13 Kommentare

ANMERKUNGEN ZU DEN NEUEREN ENTWICKLUNGEN UND DEN NEUEN FRONTEN IM FLÜCHTLINGSDRAMA

Lukaschenko und Putin haben ja recht, wenn sie darauf hinweisen, daß die Flüchtlingsbewegungen zu den Grenzen der EU Ergebnis der Außenpolitik der EU sind, und ihrer NATO-Bündnis-Tätigkeit in ZUsammenarbeit mit den USA.

Das wird ihnen als besondere Infamie angekreidet.

Vielleicht eine Rückerinnerung, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums die Ereignisse von 2015 und die ganze Flüchtlingspolitik der EU charakterisiert hat:
„DAS PROBLEM MIT DEN FLÜCHTLINGEN HÄNGT MIT DER NAHOSTPOLITIK DER EU ZUSAMMEN“

Man kann also nicht behaupten, daß diese Position Rußlands neu oder überraschend wäre.

Dazu kommen die Berechnungen Polens, das die Flüchtlingsfrage als Druckmittel gegenüber der EU benutzen will, um die ganze Kritik an seinen Rechtsreformen zum Verstummen zu bringen und die bisher angeblich blockierten Corona-Hilfen zu erhalten.
(Bei der EU, wie sie inzwischen beinander ist, weiß man ja nie, wie sehr an der Oberfläche, also für die Medien, TamTam gemacht wird und was im Hintergrund nach Verhandlungen bereits besprochen wurde.)

Polen, so viel kann man erkennen, will die Flüchtlingsfrage nutzen, um möglicherweise die Position Großbritanniens im Gefüge der Rest-EU einzunehmen, also neben Deutschland und Frankreich zu den Führungsnationen aufzusteigen.

Man kann annehmen, daß die anderen beiden darüber nicht erfreut sind.

Auch die Möglichkeit, die Ukraine als Abstellplatz für zurückgewiesene Migranten einzurichten, wird daran liegen, wie sehr den Ambitionen Polens entsprochen wird.

Fluch der Karibik, Teil 2

Nestormachno3 Kommentare

DROGEN, BANDEN UND MILITÄR

Während den Drogen inner- und außerhalb der Landesgrenzen der Krieg erklärt wird, sind gleichzeitig in den USA mehr als 450.000 Personen an opiathaltigen Medikamenten gestorben.

Man fragt sich daher: Was ist eigentlich eine „Droge“?

II. 1. Drogen

Der Unterschied zwischen Medikamenten und Drogen ist ein rein rechtlicher. Der Gesetzgeber, also das Gewaltmonopol beschließt, seinen Bürgern die Einnahme bestimmter Stoffe zu gestatten, diejenige anderer zu verbieten.

Bei der Frage der Drogen hört sich die Privatsphäre auf. Es ist beachtlich, wie sehr dieser Umstand von den meisten Staatsbürgern akzeptiert wird. Sie sehen das offenbar so, daß unvernünftige Zeitgenossen auf diese Art und Weise vom wohlwollenden Vater Staat vor sich selbst und ihrem Verderben geschützt werden sollen – obwohl die Kriminalisierung des Drogenkonsums diesen keineswegs unterbindet und im Gegenteil eine ganze Abteilung von Beschaffungskriminalität und Drogenhandel erst schafft.

Die Gesetzgeber selber haben je nach Staat und Zeit eigene Gründe, was sie erlauben und verbieten. Das, was heute als Droge qualifiziert wird, war früher auch ein Medikament – wie Heroin oder verschiedene Cannabis-Produkte. Dann gerieten diese Stoffe aber unter den Generalverdacht, hier wollten sich Menschen durch den Genuß dieser Stoffe staatsbürgerlicher Pflichten entziehen, oder sogar die geheiligte Eigentumsordnung in Frage stellen. Dem Haschisch und LSD wurde in den USA eine unmittelbare Wirkung in Bezug auf Wehrkraftzersetzung zugeschrieben.

Die heutige Scheidung in Drogen und legale Medikamente wurde, von den USA ausgehend, nach dem II. Weltkrieg über die UNO mit verschiedenen Konventionen, Kommissionen und Zusatz-Verträgen für die ganze Welt verbindlich gemacht und damit haben die USA auch eine Handhabe, alle Staaten der Welt auf die Verfolgung der als illegal eingestuften Drogen zu verpflichten.

Oder aber, wenn es sich um wichtige Verbünde handelt, auch einmal die Augen zuzudrücken.

Ob die Ermordung des haitianischen Präsidenten etwas mit Drogen zu tun hat oder sich nur des für Drogenkriege zur Verfügung stehenden Instrumentariums bedient wurde, ist noch nicht klar. Aber die Spur führt jedenfalls zu demjenigen Staat, der ein Paradebeispiel für den Drogenkrieg ist.

II. 2. Kolumbiens Militär

Über die Art und Weise, wie sich Kolumbiens Militär zu einer Stütze des Staates entwickelt hat, kann man hier <https://nestormachno.alanier.at/serie-lateinamerika-heute-teil-8-kolumbien/> nachlesen.

Nach der Beschneidung der Macht der Drogenbosse 1993 und dem „Friedensprozess“, der zwar angeblich gescheitert ist, aber doch zu einer teilweisen Kapitulation der linken Guerilla geführt hat, stehen viele Mitglieder des Militärs und der paramilitärischen Verbände in der Gegend herum und haben keinen Job. Sie lassen sich also gern für Kommandos aller Art anheuern. Vor allem im Inland gibt es immer Umweltaktivisten oder protestierende Kleinbauern, die umgebracht oder vertrieben werden müssen, weil dort eine Plantage oder ein Bergwerk oder ähnliches hin muß.

Aber auch im Ausland gibt es einiges zu tun, wie man sieht. Das einzige Problem der kolumbianischen Veteranen ist die Konkurrenz anderer Söldner, die aufgrund ihrer unverfänglichen Pässe bessere Karten haben, weil sie können unauffälliger einreisen und vor allem nach getaner Arbeit auch wieder ausreisen.

Als ideale Gegend für Firmensitze von Sicherheitsfirmen, die Killer vermitteln, hat sich inzwischen Florida etabliert.

II. 3. Florida und seine Wach- und Schließgesellschaften

Florida war bis in die 50-er Jahre einer der dünnst besiedelten Bundesstaaten der USA. Seine Bewohner lebten von Obstanbau und Tourismus. Vor allem die Hurrikane schreckten Einwanderer ab, weil sie nicht nur lebensbedrohend waren, sondern auch von einem Tag auf den anderen die Existenz zerstören konnten.

Heute ist es der drittest-dichtbesiedelte Staat der USA und hat New York überholt.

Die Wende kam mit der Revolution in Kuba. Zehntausende Kubaner flohen damals und später vor dem Sozialismus auf der Zuckerrohrinsel. Miami wurde zum Zentrum der lateinamerikanischen Einwanderer – und zwar solcher, die willkommen waren, zum Unterschied von mexikanischen Erntearbeitern und puertoricanischen US-Bürgern 2. Klasse.

Die kubanischen Castro-Gegner waren der US-Politik sehr recht, und sie lösten eine zweite Welle des Tourismus (nach den 20-er Jahren) aus. Es galt als schick und angemessen, sich einen Zweitwohnsitz im Sunshine State zu leisten. (Auch Trump hatte ja dort ein Weekend-Häuschen …) Damit kam Geld nach Florida. Auch die Schickeria der ganzen Welt begann sich dort ein Stelldichein zu geben. Dazu gesellten sich Sportler, die dort Winter-Trainingscamps errichteten und besser gestellte Pensionisten, die die Wintermonate im Süden verbringen wollten. Weitere Einwanderer folgten, die mit Dienstleistungen für die vorherigen Personengruppen ihr Auskommen hatten.

Auf die herübergemachten Kubaner folgten Drogenkartelle aus Kolumbien und Mexiko. Spanisch war in Miami und Umgebung Verkehrssprache, die Großdealer fielen nicht so auf. Florida wurde zur Haupt-Drehscheibe für den Import von Drogen in die USA. Seine lange Küstenlinie half dabei: an unwegsamen Küstenstreifen und in Zusammenarbeit mit Fluchthelfern konnten viele beladene Boote anlegen. Und natürlich, es gab auch genug Konsumenten vor Ort – solche mit viel Geld und solche mit wenig Geld.

So bildete sich in Florida eine Art dickflüssige Mischung aus politischem Konservatismus, dicken Geldbörsen, Drogenkonsum, Kriminalität und Armut – derjenigen, die in keinem Milieu erfolgreich waren, aber auch von irgendwas leben mußten. Zuletzt strömten puertoricanische Habenichtse nach Florida, die der Hurrikan Maria im Jahr 2017 von ihrer Insel vertrieben hatte und denen Florida zum Überleben perspektivreicher erschien als New York.

Die hohe Konzentration von extrem reichen und extrem armen Menschen schuf ein großes Sicherheitsbedürfnis bei ersteren. Die mit der Zeit stets anwachsende Zahl von Security-Firmen hatte ihre Klientel zunächst in der Nähe. Hochgestellte Persönlichkeiten wollten in Sicherheit ihren Urlaub genießen und ihre Absteigen auch in ihrer Abwesenheit gut bewacht sehen.

Die Sicherheitsfirmen rekrutierten ihr Personal aus abgerüsteten US-Veteranen oder südamerikanischen Drogen-Killern, die ihr Milieu verlassen wollten, weil dort die Lebenserwartung extrem niedrig war.

Aber mit der Zeit und den Hurrikanen scheint sich die Nachfrage verringert zu haben – viele wohlhabende Teil-Bewohner Floridas zogen ab. Gleichzeitig erhöhte sich der Zulauf zu diesen Firmen, weil andere Jobs rar wurden.

Und so begannen sie, sich nach internationalen Betätigungsfeldern umzusehen. De-facto sind das Söldner-Vermittlungsfirmen geworden, aber das nötige Know-How will offenbar erst erworben werden.

Die bisherigen Einsätze, die über Floridas Security-Firmen bekannt sind – Venezuela und Haití –, machen keine Werbung für diese.

Fortsetzung: Das Petrocaribe-Programm