LEBEN MIT DER KRISE
Unter den Linken, vor allem den marxistisch-leninistisch inspirierten, gab es einmal so etwas wie Verelendungstheorien. Sie stützten sich auf die von Marx und vor allem von Engels vertretene Vorstellung, die Konzentration des Kapitals würde zu einer Polarisierung der Gesellschaft führen, die die Weiterexistenz der Arbeiterklasse verunmöglichen und deswegen unweigerlich zum Aufstand und zur Umwälzung der Produktions- und Eigentumsverhältnisse führen müßte.
Die erste Enttäuschung war, daß die – durchaus stattfindende – Konzentration des Kapitals nicht die Folgen für die bürgerliche Gesellschaft zeitigte, die von den Theoretikern des Sozialismus angenommen worden waren: Die Arbeiterklasse verelendete nicht, sondern konsolidierte sich als Ausbeutungsmaterial des Kapitals. Dazu trug das Wirken der Sozialdemokratie ein Wesentliches bei, auch die Herausbildung staatlicher Sozialpolitik, Arbeitsgesetzgebung usw.
Dennoch oder vielleicht gerade deshalb blieb der Traum von der Verelendung bestehen, – die, sollte sie doch einmal eintreten, allen Erniedrigten und Ausgebeuteten die Augen öffnen würde. Die Arbeiterklasse sei verbürgerlicht, „gekauft“, aber irgendwann würde denjenigen, die sie mit Geld und Arbeitsplätzen „bestechen“, das Geld ausgehen, und dann käme der Big Bang. Die bisher unter den Teppich gekehrten Gegensätze würden unüberwindbar, und den Armen und Elenden bliebe gar keine andere Wahl, als die Produktionsverhältnisse umzukehren.
Schon die letzte Weltwirtschaftskrise war diesbezüglich ein großer Flop. Die verelendeten Massen liefen beliebigen Rattenfängern hinterher, ergaben sich dem Alkoholismus, und pflegten ihren Nationalismus im großen Völkerschlachten.
Die jetzige Krise liefert ebenfalls ein bezeichnendes Sittenbild der arbeitenden Menschheit. Steigende Arbeitslosenzahlen – in Griechenland und Spanien mehr als 25%, EU-weit mehr als 10% – ohne Aussicht auf Verbesserung, und ein System der Arbeitslosenversicherung, das diese Last bald nicht mehr stemmen kann, prägen das Bild. Eines ist klar: das Kapital ist durch den gehorsamen Einsatz der Arbeitenden von gestern inzwischen so erfolgreich geworden, daß es alle Waren und Dienstleistungen, die auf dem Markt absetzbar sind, mit immer weniger Personen weltweit produziert und daher – nicht nur in Europa – immer mehr Menschen überflüssig macht.
Die Reaktionen der Betroffenen fallen völlig systemkonform aus: mit Demonstrationen und Petitionen fordern sie ihre Wieder-Benützung ein: Der Staat oder das Kapital soll gefälligst Arbeitsplätze für sie schaffen! Jugendliche „Empörte“ fordern Jobs, in denen sie sich bewähren können. In Ost- und Südeuropa demonstrieren die Massen gegen „Korruption“ und fordern gute und anständige Führer, die man wählen und denen man sich dann unterordnen kann. Systemkritiker fordern eine „gerechtere Verteilung“ der Steuerlast, ebenfalls von den Politikern, die gerade an der Macht und mit der Aufrechterhaltung der Klassengesellschaft beschäftigt sind.
Als Schuldige des Elends werden mit ungebrochenem Nationalismus die Elendsgestalten anderer Nationen dingfest gemacht: faule Griechen und andere parasitäre EU-Bürger, und Immigranten aus Afrika ff., die es auf „unseren“ Wohlstand abgesehen haben.
Zwischen Fast-Food, Reality-Shows, Krimis und Fußballmatchen hält sich die arbeitende Menschheit bei Laune für den Tag X, wenn sie doch wieder vom Kapital gebraucht werden könnte. An einem Fest wie Weihnachten zeigt sich noch einmal die grundlegende Zufriedenheit mit den Zuständen: Religion, Moral, Kitsch und Kaufwut bilden den vertrauten Kreis der Bedürfnisse des modernen Bürgers, der auf seine Illusionen genausowenig verzichten möchte wie auf seinen Anspruch, als anständiger Mensch anerkannt zu werden. In diesem rührseligen Schmarrn werden alle ökonomischen und politischen Gegensätze ertränkt, und jeder Außenstehende als Spielverderber gebrandmarkt. Religions- und andere Gemeinschaften, die sich dieser alljährlich wiederkehrenden Hysterie entziehen, sind per se höchst verdächtig.
Natürlich stünden die solchermaßen denkenden Menschen auch für andere Dienste zur Verfügung, wenn sie jemand einfordern sollte: Krieg gegen die Angehörigen anderer Nationen, oder Strafexpeditionen gegen Ungehorsame aller Art.
All das beweist nur eines: es liegt am Bewußtsein der Menschen, wie sie sich zu ihren Lebensumständen verhalten, nicht an Klassenlage, Herkunft, Geschlecht, Einkommen und Ähnlichem. Und nur wenn dieses Bewußtsein sich ändert, ist eine Änderung der Gesellschaftsordnung möglich.
Autor: Nestormachno
Ein kontroversieller Begriff
WAS IST EIGENTLICH EINE KLASSE?
Existiert in China eine „Klassengesellschaft“? Gibt es „Klassenjustiz“? Haben wir bei der medizinischen Versorgung eine „Zwei-Klassen-Gesellschaft“? Niemand will heute zur Arbeiterklasse gehören, sondern bezeichnet sich als Teil der „Mittelklasse“.
Alles Gründe, einmal die Frage zu stellen: Was ist eine Klasse, und wie wird dieser Begriff heute verwendet?
Marx, der die Geschichte als eine der Klassenkämpfe betrachtete, meinte, die Zugehörigkeit zu einer Klasse bestimme das Bewußtsein der Menschen. Er hielt die Klasse für etwas sehr Elementares, über das die Menschen sich selber definieren. Vielleicht täuschte er sich darin. Auf jeden Fall bestimmte er die Klassen über ihr Eigentum und ihre Einkommensquellen: Die einen, die nichts haben, müssen irgendjemandem ihre Arbeitskraft verkaufen, um von einem dafür gezahlten Lohn leben zu können. Die anderen, die genug Eigentum haben und dieses vermehren wollen, stellen die Eigentumslosen an, um aus deren Arbeit für sich Gewinn zu machen. Die Armut der einen ist daher Voraussetzung für den Reichtum der anderen.
Daran hat sich bis heute nichts geändert. Leute, die nichts haben, gibt es weltweit jede Menge. Wenn sie keinen Benützer finden, der sich mit Hilfe ihrer Arbeit bereichern will, so können sie noch eine Nische suchen, innerhalb derer sie sich subsistenzmäßig weiterbringen, sich mit illegalen Tätigkeiten Einkünfte verschaffen, oder sich im sozialen Netz über Wasser halten, sofern sie in einem Land leben, wo es ein solches gibt. Sonst können sie noch versuchen, auszuwandern, oder sie verhungern eben. Die Arbeiterklasse ist heute global vertreten, ebenso wie das Kapital. Das kann sich auf der ganzen Welt sein Ausbeutungsmaterial zusammensuchen: für Textilproduktion in Bangladesch, für Autoproduktion in Osteuropa, für Elektronik in Thailand oder China, usw.
Die Arbeiter- und die Ausbeuterklasse gibt es also nach wie vor.
Marx meinte, irgendwann würden nur mehr diese beiden Klassen übrigbleiben, und den Gegensatz zwischen sich so auf die Spitze treiben, daß es unweigerlich zu einer gesellschaftlichen Umgestaltung kommen müsse. Darin täuschte er sich, unter anderem deshalb, weil er die Rolle des Staates falsch einschätzte. Es gibt heute eine Menge Staatsbeamte: Lehrer, Ärzte, Verwaltungsbeamte, die keiner der beiden Klassen angehören. Außerdem hat sich das Kleineigentum, das besteht, ohne fremde Arbeit anzuwenden, auch irgendwie erhalten, bzw. entsteht stets von neuem aus Mitgliedern anderer Klassen.
Das tut aber der Bestimmung von Arbeiter- und Unternehmerklasse keinen Abbruch.
Unlängst hörte ich, es gäbe gar keine Arbeiterklasse mehr, weil die kein Bewußtsein von sich selbst hätte. Diese Sichtweise hat den Widerspruch, daß es eine Klasse ja bereits geben muß, damit man ein Bewußtsein von ihr entwickeln kann.
Die Mitglieder der Arbeiterklasse wollen jedenfalls nicht als Arme gelten, die sich von anderen ausbeuten lassen müssen. Deshalb möchten sie – zumindest in unserer Weltgegend – alle zur Mittelklasse gehören.
Was ist diese „Mittelklasse“? Dort finden sich Leute aus allen Schichten: Selbständige, Arbeiter, Beamte, Kleinunternehmer, sogar Angehörige des Bauernstandes. Es handelt sich also um keine Klasse im herkömmlichen Sinne, die über ihre Einkommensquelle bestimmt ist. Mit „Mittelklasse“ ist vielmehr ein Ideal bezeichnet, dem alle Mitglieder der bürgerlichen Gesellschaft anhängen: vom fixen Arbeitsplatz oder der eigenen Firma, dem sicheren Auskommen, der Vereinbarkeit der gegensätzlichen Interessen in der Marktwirtschaft. Diese diffuse Personengruppe bringt in einem fort Enttäuschte hervor, Gescheiterte, die als Loser, Drop-Outs, Sozialfälle vor sich hin gammeln, aber um so stärker an dem Ideal festhalten, an dem sie persönlich gescheitert sind. Sie sind ein Beweis des Funktionierens der Klassengesellschaft: Die funktioniert nämlich genau so, daß sich die Ausgesteuerten und Eigentumslosen selbst Sand in die Augen streuen über ihre tatsächliche Lage und mit aller Kraft versuchen, sich durch Anpassungsleistungen aller Art von der Klasse der Eigentumslosen in irgendeine Art von Eigentümer zu bewegen. Und wenn das schiefgegangen ist, sich entweder selber die Schuld geben, d.h. bei sich selbst die Gründe suchen, warum der Klassenaufstieg nicht gelungen ist. Das ist die Abteilung Psychotherapie oder Alkoholismus. Oder aber, und davon lebt die ganze politische Rechte, andere zu suchen, die man dafür verantwortlich machen kann, daß man sich den Erfolg, der einem zusteht, nicht auf die Fahnen heften kann.
Wenn schließlich die bürgerliche Presse irgendwo „Klassen“, also irgendeine angebliche Ungerechtigkeit, Ungleichheit festmacht, so bedient sie damit nur das Bedürfnis derer, die zwar nichts haben, aber gerne zur Klasse der Besitzenden gehören würden.
Marx hatte also recht und unrecht gleichzeitig: Die Klassenzugehörigkeit beeinflußt das Bewußtsein der Menschen zwar ziemlich gründlich, aber keineswegs in dem Sinne, in dem er es erhoffte. Gerade angesichts der trostlosen Lage, in dem sich ein guter Teil der Menschheit befindet, entsteht zwar ein Bedürfnis zur Überwindung dieser Lage, aber auf rein individueller Grundlage: Wie komme ich da heraus? und mit allen Illusionen, die hierzu nötig sind.
Das Bewußtsein einer gesellschaftlichen Lösung – der Aufhebung der Eigentumsverhältnisse – kann erst aus einer Kenntnis der kapitalistischen Ökonomie folgen. Es ist also die Aufgabe aller Kommunisten, sich diese anzueignen und zu verbreiten.
„Redundant population“
DIE EU UND DIE ROMA
Die beiden Fälle der von Frankreich in den Kosovo abgeschobenen Familie Dibrani sowie des blonden Mädchens Maria in Griechenland haben wieder einmal den Blick der Medien auf die Lage der Roma in Europa gerichtet.
Die EU hat dabei des Problem der ehemals sozialistischen Staaten geerbt, ob diese Menschen als eigene Volksgruppe zu betrachten sind oder als Lumpenproletariat, Bodensatz der Gesellschaft, dessen man sich möglichst gründlich entledigen muß. In den ehemals sozialistischen Staaten war seinerzeit die „Zigeunerfrage“ gelöst worden: sie wurden zur Seßhaftigkeit gezwungen, in Plattenbauten gesteckt und mit – oft eher unangenehmen – Arbeitsplätzen versorgt. Die Marktwirtschaft hat diese forcierte Integration zunichte gemacht und die Roma als Arbeitskräfte ausgespien. Da erweist es sich dann als praktisch, sie wieder zu einer bestimmten Volksgruppe, „Rasse“ zu erklären, die von Haus aus arbeitsscheu und integrationsunwillig ist.
Das löst das Problem allerdings nur teilweise. Sie lösen sich durch diese Definition ja nicht in Luft auf, und ihre Anwesenheit verlangt in der einen oder anderen Form behördliches Handeln. Die EU-Behörden betreten hier juristisches Neuland und schaffen Präzedenzfälle.
In der EU mit mehr als 26 Millionen Arbeitslosen wächst die überflüssige Bevölkerung in einem fort an. Und zwar sind es nicht die ständig strapazierten Flüchtlinge und Asylanten, die diese überflüssige Bevölkerung ausmachen, sondern die eigenen EU-Bürger, die herumlungern und den Staaten auf der Tasche liegen, weil das Kapital sie nicht brauchen kann.
Sämtliche EU-Staaten bemühen sich inzwischen, diese Belastung ihrer sozialen Netze auf andere Staaten abzuwälzen. Die Drangsalisierung der Hartz IV-Bezieher in Deutschland genauso wie die Kriminalisierung der Obdachlosigkeit in Ungarn oder die Bettelverbote in diversen Ländern dienen dem gemeinsamen, aber gegeneinander gerichteten Ziel, die eigenen Überflüssigen den Nachbarstaaten auf den Hals zu hetzen. Die Abschiebung ist zu einem integralen Bestandteil der EU-Sozialpolitik geworden.
Das stößt jedoch innerhalb der EU auf gewisse rechtliche Schranken. Die Abschiebung der Roma aus Frankreich unter der Regierung Sarkozy hatte den Haken, daß Rumänien Teil der EU ist und seine Bürger sich daher dem Prinzip nach überall in der EU niederlassen dürfen. Diese Abschiebungen verstießen daher gegen EU-Recht. Deshalb hat die Regierung Berlusconi in Italien gleich auf die ohnehin kostspieligen Abschiebungen verzichtet und mit Polizei, Mafia und Medien gezielten Terror betrieben, um die Roma zum „freiwilligen“ Verlassen Italiens zu bewegen.
Die damals aus Italien geflüchteten Dibranis waren Staatenlose. Der Vater hatte vor mehr als 2 Jahrzehnten Jugoslawien verlassen – einen Staat, den es nicht mehr gibt. Die Mutter und die 6 Kinder waren als Staatenlose geboren worden und hatten es nie geschafft, diesen Status abzustreifen. Um sie abschieben zu können, mußte erst ein Staat gefunden werden, dem sie zugeordnet werden konnten. Dieser Staat ist das staatsähnliche Gebilde Kosovo, das weder nach innen noch nach außen Souveränität besitzt und sich daher seine Bürger nicht aussuchen kann: Sie werden ihm zugeteilt. Man sieht, wie praktisch dieser von USA, EU, NATO und UNO geschaffene und aufrechterhaltene gescheiterte Staat ist: Er liegt außerhalb der EU und kann diesen Abschiebungen nichts entgegensetzen. Das Aufnahmepotential ist jedoch beachtlich. Die auf zwei Millionen geschätzte Bevölkerung kann sich zwar jetzt schon nicht ernähren und lebt von Auslandsüberweisungen, Hilfsprogrammen und Drogen-, Menschen- und Waffenhandel. Die kosovarische „Diaspora“ wird auf weitere 2 Millionen geschätzt. Der Einfallsreichtum der EU-Behörden ist also gefragt, um irgendwelchen Bevölkerungsteilen, die man loswerden will, eine kosovarische Staatszugehörigkeit umzuhängen und sie in dieses wehrlose Aufnahmegefäß für Überflüssige hineinzustopfen.
Im Falle der griechischen Roma-Familie, die ein bulgarisches Roma-Kind adoptiert hat, findet ein weiteres zukunftsweisendes Verfahren statt. Die Adoption wird kriminalisiert und als Menschenhandel ausgelegt, das Kind behördlich verwahrt, die Eltern verhaftet. Hiermit eröffnet sich die Möglichkeit, den Roma mit dem – in der Geschichte immer wieder praktizierten – Wegnehmen ihrer Kinder zu drohen und sie dadurch zum „freiwilligen“ Verlassen sogar desjenigen Landes zu veranlassen, in dem sie Staatsbürger sind.
Die solchermaßen aufgenötigte nomadische Lebensweise wird dann wieder als Schmarotzertum, Besitzstörung und rassische Minderwertigkeit verfolgt werden, und die Hatz gegen die Überflüssigen geht in die nächste Runde.