Pressespiegel El País, 12.2.: Der Schwindel um die russische Aggression wird in der Ukraine selbst dementiert

„SELENSKI SAGT, ER WEISS NIX VON EINER UNMITTELBAR BEVORSTEHENDEN INVASION

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski drängte gestern auf Beruhigung und auf Vermeidung von Panikmache.
Angesichts der immer mehr aufgebauschten Warnungen der USA vor einer weiteren militärischen Aggression von Seiten Rußlands und dem Szenario der um sich greifenden Evakuierungen des westlichen Botschaftspersonals spielte er die Alarmstimmung herunter. Er kritisierte die Über-Information bezügliche der angeblich gesteigerten Militärpräsenz Rußlands und versichterte, daß der Ukraine keine Informationen vorlägen, die diese Alarm-Meldungen stützen würden.“

Beachtlich.
Bisher hatte man nämlich den Eindruck, daß dieses Geschrei gegen den russischen Bären von der ukrainischen Führung mitgemacht würde, wofür ja auch Übungen mit Luftschutzbunkern in Kellern und Freiwilligen in Parks gehörten.
Aber nachdem vielen Menschen in der Ukraine das Gas abgedreht wird, weil sie ihre Rechnungen nicht zahlen können, und diese solchermaßen Geschädigten naturgemäß ihre eigene Regierung als allererstes für diese verfahrene Lage verantwortlich machen, dämmert es jetzt zumindest dem Präsidenten, daß die Ukraine bei dieser Auseinandersetzung nur verlieren kann.

„»Falls irgendeine Person eine zusätzliche Information über eine zu 100% sichere Invasion Rußlands in die Ukraine hat, so soll er sie uns doch bitte zur Verfügung stellen«, meinte er bei einem öffentlichen Auftritt in der Nähe von Cherson.“

Der ukrainische Staatschef bringt hier offen zur Sprache, daß alle Meldungen um einen Einmarsch Erfindungen westlicher Geheimdienste, Politiker und Medien sind.

Ukrainische Panzer bei einer Übung in der Nähe von Tschernihiv/Tschernigov

Mit diesem weiteren Anzeichen des Unmutes über die ständigen Ankündigungen eines baldigen russischen Einmarsches durch die USA machte Selenski einmal mehr deutlich, daß das vom US-Außenminister Anthony Blinken und europäischen Politikern verkündete Motto: »Nichts über die Ukraine ohne die Ukraine« nicht eingehalten wird.
Kiew beharrt darauf, daß sich nach den ihm vorliegenden Daten und trotz der ständig verstärkenden russischen Truppenpräsenz entlang seiner Grenzen nichts geändert hat.

Also was jetzt? Hat sich nichts geändert oder werden die russischen Truppen immer mehr? In diesem Satz deutet die Autorin an, daß entweder der ukrainische Präsident oder die gesamte westliche Welt eine Unwahrheit verbreitet.

Selenski, der auch mit dem französischen Präsidenten Emanuel Macron gesprochen hat, glaubt, daß diese Warnungen das von ihm behauptete Ziel des Kreml nähren könnten, die Ukraine zu destabilisieren. Außerdem würde damit die Ukraine wirtschaftlich schwer geschädigt.
»Der beste Freund unserer Feinde ist die Panik in unserem Land. Und diese ganzen Informationen verursachen nur Panik. Damit ist uns nicht geholfen,« sagte der ukrainische Präsident. »Ich kann das, was nicht passiert ist, weder bestätigen noch ablehnen. Bis jetzt gibt es keinen Krieg auf höherer Stufenleiter in der Ukraine«, fügte er in Cherson hinzu – in der Nähe der Kontaktlinie“

– „Grenze“ darf man ja nicht sagen! –

„zur ukrainischen Halbinsel Krim, die Rußland 2014 einverleibt hat, mittels eines Referndums, das von der internationalen Staatengemeinschaft als illegal angesehen wird. »Als Nation müssen wir auf unsere eigenen Kräfte vertrauen. Wir gehen nach Plan vor und fürchten uns vor niemandem.«
Während das Personal der US-Botschaft in Kiew die Sachen der diplomatischen Vertretung für die Evakuierung einpackte, um sie in eine Notfall-Unterkunft in Lwiw im Westen zu verfrachten, herrschte auf der Straße die Stimmung eines gewöhnlichen Samstags im Winter.
Die Ukraine blickt auf 8 Jahre Krieg gegen die prorussischen und von Moskau unterstützten Separatisten im Osten, im Donbass, zurück. Und obwohl diese russische Eskalation“

Eskalation von was?

„beunruhigt, erzeugt sie keine Panik. Zu Mittag haben sich im Zentrum der Hauptstadt einige 100 Personen auf den Straßen zu einem „Marsch für die Einheit“ versammelt. »Es gibt keine Panik« bemerkt Tatjana Bikova, 53 Jahre alt, die mit ihren zwei kleinen Enkelinnen dem Aufruf gefolgt ist. »Das ist unser Land und unser Leben. Wir haben seit Jahren Krieg. Wir dürfen nicht zulassen, daß wir zu einem Spielball der internationalen Diplomatie werden. Man muß weitermachen und jeden Tag aufstehen“, meint sie achselzuckend.«“

Man merkt an den Formulierungen dieses Artikels eine gewisse peinliche Berührtheit, daß der ukrainische Präsident und offenbar auch ein guter Teil der Bevölkerung die Meldungen dementiert, die die Zeitung selbst seit Wochen als reine Wahrheit verkündet hat.

Das weltweite Finanzsystem

ARGENTINIENS SCHULDEN, WIEDER EINMAL

„Argentinien: Ärger in der Regierungskoalition wegen Abkommen mit dem IWF (…) Máximo Kirchner (FdT) ist zurückgetreten. Die FdT vertritt im Parlament die Regierungskoalition. Kirchner gab seinen Rücktritt bekannt, nachdem Wirtschaftsminister Martín Guzmán ein neues Abkommen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) verkündet hatte. Er teile weder “die Verhandlungsstrategie” mit dem IWF noch ihre Ergebnisse, erklärte der 44-Jährige in einem Kommuniqué.
Der Kongress muss der Übereinkunft mit dem IWF noch zustimmen. Es geht dabei um die Rückzahlung von 44 Milliarden US-Dollar. Argentinien wurde hierfür mehr Zeit eingeräumt. Als Gegenleistung darf der IWF vierteljährlich die Staatsfinanzen überprüfen, bevor es zu Zahlungen kommt. Das südamerikanische Land muss außerdem sein Haushaltdefizit bis 2024 reduzieren und die Inflation, die bei 50 Prozent liegt, senken. Außerdem verpflichtet sich Argentinien dazu, die staatlichen Energiesubventionen abzubauen. Letzteres könnte die privaten Haushalte besonders treffen.“ (Amerika21, 9.2.)

Konkret heißt das, daß die endgültige Lösung der Abwicklung dieses Kredits bis 2024 aufgeschoben wird. Bis dahin sind nur vergleichsweise geringfügige Summen an den IWF zu zahlen.
Man muß im Auge behalten, daß es hier nur um die Schulden geht, die zur Zeit der Regierung Macri mit dem IWF aufgelaufen sind. Hinter diesem Kredit steht im Halbdunkel die 3-4fache Summe, die bei privaten, vor allem US-Banken noch aussteht. Auch die ganze Rolle der argentinischen Altschuld ist unklar, die unter Néstor Kirchner mit Vergleichen abgewickelt, später durch das Urteil eines New Yorker Gerichts in Frage gestellt wurde und schließlich unter Macri durch eine Einigung mit den Geier-Fonds wieder schlagend geworden ist. Es geht jedenfalls in Argentinien um viel mehr als die 44 Milliarden, die sind vergleichsweise harmlos.

Eine Einigung mit den privaten Banken setzt aber erst eine Einigung mit dem IWF, der sozusagen die Zahlungsfähigkeit Argentiniens garantiert, voraus.
D.h., die wirklich großen Brocken stehen noch aus, bevor der oben beschriebene „Deal“ überhaupt unter Dach und Fach ist.

Máximo Kirchner ereifert sich über die Kontrollmöglickeiten, die dem IWF in diesem Abkommen eingeräumt werden und sieht das als eine Verletzung der Souveränität Argentiniens.
Dazu muß man wissen, daß ein Teil der Politikermannschaft und Justiz Argentiniens die Kreditaufnahmen unter Macri sowieso als verfassungswidrig ansieht und Macri deswegen vor Gericht stellen will.
Das verkompliziert natürlich die ganzen Schuldenverhandlungen, weil das geht überhaupt ans Eingemachte der ganzen demokratischen Gepflogenheiten weltweit:

Darf eine Regierung ihrer Bevölkerung überhaupt eine solche Schuldenlast aufbürden, die der betreffende Staat nie und nimmer zurückzahlen kann?

Ob das Parlament diesem Vor-Abkommen überhaupt zustimmt, ist eine andere Frage. Dabei hat Martín Guzmán, der Finanzminister Argentiniens, seit 2 Jahren verhandelt, um überhaupt so weit zu kommen.
Die ganze andere Schuld Argentiniens ist seit dem Amtsantritt von Alberto Fernández in der Schwebe, genauer genommen schon seit den Monaten vorher, da die Regierung Macri auch notgedrungen viele Zahlungen reduzierte, weil kein Geld mehr da war und er auch keinen Kredit mehr erhielt, als klar wurde, daß er die Wahlen verlieren wird.

Der Nachrichtenkanal France24 fragte 2 Ökonomen, einen Argentinier und eine für eine argentinische Universität tätige Spanierin, was dieses Abkommen denn bedeute?
(Beide Befragten sind ganz eifrige Vertreter des Wirtschaftsliberalismus, also keine kritischen Geister gegenüber der finanziellen Weltordnung.)

Diana Mondino meinte, erstens sei die Abmachung noch gar nicht fix, zweitens schöbe sie das Problem nur in die nächste Legislaturperiode, wo dann entweder die gleiche oder eine andere Regierung sich damit auseinandersetzen müsse.
Gabriel Rubinstein wies darauf hin, daß irgendeine Einigung besser sei als gar keine, da bis jetzt noch nicht klar sei, ob Argentinien überhaupt irgendwelche Kredite bedienen oder gar abzahlen würde, was jeden privaten Investor im In- und Ausland abschreckt.

Auf die Frage des Moderators, wie denn Argentinien aus den zyklisch wiederkehrenden Wirtschaftskrisen herauskommen und wieder zu alter Glorie auferstehen könnte, meinten beide durch die Blume: Auf absehbare Zeit auf jeden Fall nicht. Wachstum kann bei einer derzeitigen Schuldenlast nicht entstehen.

Mondino wies auch noch auf den Umstand hin, daß alle wirtschaftliche Tätigkeit mit hohen Abgaben – Steuern, Exportzöllen usw. – belastet sei, die die Akkumulation des Kapitals behindern bzw. verunmöglichen. Aber aus irgendetwas muß sich der Staatsapparat finanzieren, da Argentinien keinen Kredit mehr hat.

Deswegen hat jede Regierung irgendwelche ihr nahestehende Unternehmer, die diese Abgaben vermeiden und deshalb Gewinne machen können. Das regt natürlich die Unzufriedenheit derjenigen Eliten an, die es nicht in diesen „Inner Circle“ schaffen, und beflügelt die Korruptionsvorwürfe, die von den unterlegenen Kapitalfraktionen mit schriller Stimme vorgetragen werden.

In diesem Interview mit den beiden Ökonomen wird auch noch zur Sprache gebracht, daß Argentinien derzeit Kredite nur von Rußland und China erhält, die in die Fisch- und Viehwirtschaft, die sonstige Landwirtschaft, den Bergbau und die Infrastruktur investiert werden und deren zukünftige Gewinne dann zur Rückzahlung der Kredite verwendet werden sollen.

Alle diese in Argentinien auftretenden Fragen stellen im Grunde die gesamte Kreditvergabe weltweit in Frage:

1. Die Rechtmäßigkeit von staatlicher Kreditaufnahme überhaupt
2. Die Bedienung von IWF-Krediten
3. Die Bedienung der alten Schulden Argentiniens, die von den Gläubigern praktisch nicht mehr erzwungen werden kann, weil Argentinien sowieso zahlungsunfähig ist und daher nicht mehr mit weiterer Kreditverweigerung unter Druck gesetzt werden kann
4. Die Rolle des IWF als Garant der Kreditwürdigkeit eines Staates

Man kann nur empfehlen, die argentinischen Entwicklungen im Auge zu behalten.

Alle bisherigen Artikel auf diesem Blog zu Argentinien:

Argentiniens Schulden (31.5. 2021)
SCHULDEN MÜSSEN GÜLTIG BLEIBEN

Pressespiegel: Rebelión, 5.2. 2020
ARGENTINIEN IST IN DER SCHULDENFRAGE NICHT NACH SCHERZEN ZUMUTE

Wahlen in schwieriger Zeit (19.6. 2019)
ARGENTINIEN; SEIN PRÄSIDENT UND SEINE SCHULDEN

Serie „Lateinamerika heute“. Teil 5: Argentinien (26.9. 2018)
DIE EWIGE WIEDERKEHR DER ARGENTINISCHEN KRISE

Macris Schwanengesang? (11.5. 2018)
ARGENTINIEN BITTET DEN IWF UM KREDIT

Argentinien schifft wieder ab (31.1. 2016)
RICHTUNGSWECHSEL IN ARGENTINIEN: MAURICIO MACRI, EIN HELD AUF ABRUF

Argentinien, der Weltmarkt und das Welt-Finanzsystem (15.8. 2015)
FLEUNDSCHAFT!

Der Argentinien-Krimi, neueste Folge (11.7. 2014)
DER COUNTDOWN LÄUFT

Argentinien am Scheideweg (19.6. 2014)
DAS WELTWEITE KREDITSYSTEM WACKELT WIEDER EINMAL

Ein angesichts der Euro-Krise fast vergessener Schuldnerstaat (24.2. 2013)
AASGEIER KREISEN ÜBER ARGENTINIEN

Die Weltfinanzbehörde läßt einen Musterschüler durchfallen (2.8. 2011)
DER IWF, TEIL 6: ARGENTINIENS ZAHLUNGSUNFÄHIGKEIT

Ein großes Pyramidenspiel? (15.5. 2011)
ARGENTINISCHE BANKIERS ZUR EURO-SCHULDENKRISE


Eine Bilanz des bisherigen Verlaufs der Coronavirus-Pandemie, Teil 3

DIE IMPFUNG I

1. Enttäuschte Erwartungen

Von der Euphorie, die noch vor einem Jahr in den Leitmedien und der Politik über die Impfung herrschte, ist nicht viel übrig geblieben. Damals wurde sie nämlich als Wundermittel zur Überwindung der Pandemie gesehen, um wieder zu Business as usual zurückzukehren, und Aufschwung und Wirtschaftswachstum zu erzielen, am Besten vor allen anderen, um dann noch Marktanteile von Konkurrenten an sich ziehen zu können.
Dem wurde zunächst dadurch ein Deckel aufgesetzt, daß Rußland und China ebenfalls Impfstoffe entwickelten, die angestrebte Überlegenheit von USA und EU auf diesem Gebiet also von Anfang an nicht gegeben war.
Es entwickelte sich ein Wettlauf, wer schneller seine Bevölkerung durchimpfen könnte, um dann mit Wumms! aus der Krise zu kommen, wie der damalige deutsche Finanzminister und jetzige Kanzler ambitioniert verkündete.

Dann kamen die nächsten Rückschläge.

Die Wirkung des Wundermittels ließ zu wünschen übrig, statt über 90% Wirksamkeit hatte es viel weniger, die neuen Mutationen verringerten die Wirksamkeit noch weiter – was das Erkrankungsrisiko betraf. Außerdem stellte sich heraus, daß entgegen den Erwartungen die Impfung die Übertragung des Virus nicht einschränkte.
Heute wird so getan, als wäre der mangelnde Impfwille in der Bevölkerung das Hindernis, warum die Impfung nicht die ursprünglich geplante Wirkung entfalten konnte, aber damit wird nur ein Sündenbock gesucht, um die ganze verfahrene Lage für die Politiker und Medien schönzureden und sie aus der Schußlinie zu nehmen.
Die derzeit grassierende Omikron-Variante des Coronavirus entwertet die Impfung weiter, weil sie erstens kaum oder gar nicht mehr wirkt (zu dieser Frage gibt es gar keine verläßlichen Auskünfte) und zweitens auch nicht mehr notwendig ist, weil die Verläufe sich gegenüber den vorigen Varianten leicht gestalten, sodaß nicht mehr von einer schweren oder gefährlichen Erkrankung gesprochen werden kann.

Die bisherige Beschwörungsformel, die Impfung schütze immerhin gegen schwere Verläufe, wirkt daher inzwischen abgeschmackt und unglaubwürdig.

Um zu verstehen, was die Impfskeptiker bewegt, sei hier kurz zusammengefaßt, was gegen die Impfung vorzubringen ist.

2. Impfstoffe überhaupt

Die bisher, vor dem Auftreten des Coronavirus üblichen Impfstoffe werden in Tot- und Lebend-Impfstoffe unterteilt.

Bei den Lebendimpfstoffen wird der Erreger geschwächt, aber noch in aktivem Zustand verimpft. Bei den Totimpfstoffenwird der Erreger sozusagen als Leiche, oder Teile davon verimpft.
In beiden Fällen werden Zusatzstoffe in das Impfserum eingebaut, um sicherzustellen, daß das Immunsystem trotz der Schwächung des Erregers auf ihn angemessen reagiert. Bei den traditionellen Impfstoffen sind das meistens Schwermetalle, und diese Verstärker sind es, die dann Nebenwirkungen hervorrufen und Allergien auslösen.
Für die Produktion dieser Impfstoffe muß allerdings der Erreger vorher gezüchtet werden. D.h., er muß im Labor vermehrt werden, damit man ihn dann bearbeiten kann.

Bei den Erregern handelt es sich um Pilze, Bakterien, Viren oder Parasiten. Während die Pilze zu den harmloseren Erregern gehören, sind Bakterien und Viren die Verursacher der meisten schweren Infektionskrankheiten. Die Malaria wird durch Parasiten übertragen und das ist der Grund, warum dagegen bis heute keine Impfung entwickelt werden konnte.

Zu den bakteriellen Infektionskrankheiten gehören unter anderem die Pest, die Syphilis, die Cholera, die Tuberkulose und der Scharlach. Der Scharlach ist ohne Impfung heute praktisch verschwunden. Gegen die Syphilis gibt es keine Impfung, sie ist aber mit Antibiotika behandelbar. Gegen die anderen 3 gibt es Impfstoffe. (Gegen die Pest hat übrigens in Rußland während des 2. Weltkriegs genau dasjenige Gamaleja-Institut eine Impfung entwickelt, das auch für die Sputnik-Impfung gegen Covid-19 verantwortlich ist.)

Sie sind allerdings  nicht durch Impfungen verschwunden, sondern durch die Verbesserung der Lebensumstände: Sauberes Wasser, Hygiene, ausreichende Ernährung mit unbedenklichen Lebensmitteln, ein ordentliches Dach über dem Kopf, Heizung im Winter. Das sind die wirklichen Errungenschaften unserer Zeit und Region, und wo die nicht vorhanden sind, können sich Krankheiten ausbreiten.
(Nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers und der damit einhergehenden Verschlechterung der Lebensumstände tauchten z.B. in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion und in Ungarn in den 90-er Jahren die Cholera und die Tuberkulose wieder auf.)

Die Tatsache, daß die Lebensumstände die Infektionskrankheiten bestimmen, gilt auch für die viralen Krankheiten, wie z.B. die Pocken, Hepatitis und eben die verschiedenen Grippeviren.

Um den Erreger für die Impfstoffherstellung zu vermehren, muß man ihm Nährstoffe zur Verfügung stellen.
Während Bakterien mit pflanzlichen Nährstoffen gezüchtet werden können, benötign Viren einen Lebendwirt. Für die Herstellung viraler Impfstoffe wurden bisher Unmengen von Hühnereiern, Affenlebern, und inzwischen schon künstlich hergestellten tierischen Geweben verwendet. Das machte bisher die Herstellung von Impfstoffen sehr aufwendig und teuer, und das ist der Grund, warum das für die Pharmafirmen nicht sehr attraktiv war.
Um Impfstoffe herzustellen, waren auch schon in den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten private Sponsoren – wie eben die Bill Gates-Stiftung – gefragt. D.h., die Herstellung von Impfstoffen wurde zu einer Art Privatinteresse von Philantrophen.

Bei der Coronavirus-Impfung wurden neue Wege beschritten, und das warum und wie beim nächsten Mal.

Fortsetzung: Die Coronavirus-Impfstoffe