Weiteres Erhellendes:
„Demokratie bedeutet Gleichheit.“ (114)
Spricht das jetzt für oder gegen das eine oder andere? Ist Gleichheit gut, so ist Demokratie gut, und umgekehrt. Ist das eine ein Schmarrn, so auch das andere.
Mit solchen Leerformeln hangelt sich Lenin weiter zur nächsten Behauptung:
„Aber Demokratie bedeutet nur formale Gleichheit.“ (114)
Aus diesen beiden Sätzen folgt: Lenin ist sehr für Gleichheit, aber es kommt ihm schon sehr darauf an, welche.
Was bedeutet eigentlich Gleichheit? Und warum glauben alle möglichen – meist „fortschrittlichen“ – Menschen, daß das eine gute Sache sei?
Die „Gleichheit“ ist ein ganz seltsames Ideal.
Die Menschen sind doch überhaupt nicht gleich. Der eine ist groß, der andere ist klein. Der eine hat dunkle Haare, der andere helle. Der eine ist dick, der andere ist dünn.
Und auch die Bedürfnisse der Menschen sind verschieden. Der eine hat gern mehr Bequemlichkeit , der andere lebt lieber naturverbunden.
Wohin immer man auch schaut, trotz aller vereinheitlichender Markt- und Regierungsstrategien: Die Menschen haben unterschiedliches Aussehen und unterschiedliche Bedürfnisse.
Die „Gleichheit“ ist also einmal ein äußerlicher Maßstab, eine Latte, die an alle angelegt wird, oder ein Schraubstock, in den alle eingespannt werden.
Die Wahrheit und Wirklichkeit dieses ungemütlichen Ideals ist die Gleichheit vor dem Gesetz: Der Reiche wie der Arme darf nicht im Supermarkt klauen, oder zu schnell mit dem Auto fahren.
Gerade dadurch werden die einkommensmäßigen Unterschiede aufrechterhalten und klargestellt, daß für die Eigentumslosen nur eine Möglichkeit des Überlebens besteht: ihre Arbeitskraft zu Markte zu tragen.
Das ist der Hintergrund von dem komischen Gerede von „bloß formal“ und „ungleich“ usw.
Gleichzeitig ist das Ideal der Gleichheit ein gehätscheltes Kind von Leuten, die neue Ordnungen einrichten wollen und dabei gerne selber die Maßstäbe setzen möchten, nach denen sich die anderen zu richten haben.
Für Lenin bedeutet „tatsächliche Gleichheit“ das, was Marx als Devise des Kommunismus ausgegeben hat: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!“ Diese Gleichsetzung ist widersprüchlich: Während Lenin „Gleichheit“! schreit, soll es in Marx’ Formel gerade auf die Individualität, d.h. die Verschiedenenheit ankommen.
Man muß wieder einmal, wie schon öfter bei dieser Schrift, fragen: Also was jetzt?
In einer Einsicht unterscheidet sich Lenin angenehm von anderen Demokratie-Fans:
„Die Demokratie ist eine Staatsform, eine der Spielarten des Staates. Folglich ist sie, wie jeder Staat, eine organisierte, systematische Gewaltanwendung gegenüber Menschen.“
Leider bleibt er nicht dabei stehen, sondern setzt flugs falsche Vorstellungen über sie in die Welt:
„Das ist die eine Seite. Anderseits bedeutet Demokratie aber die formale Anerkennung der Gleichheit zwischen den Bürgern, des gleichen Rechts aller, die Staatsverfassung zu bestimmen und den Staat zu verwalten.“ (115)
Der Wähler hat sein Kreuz zu machen, und über die Staatsverfassung bestimmt er natürlich nicht. Es steht in der Demokratie nie an, über die Art und Weise zu bestimmen, wie der Staat eingerichtet ist und wie seine Repräsentanten vorgehen. Sondern diese lassen sich periodisch ermächtigen, um dann zu allen ihren ganz ohne Volksbeteiligung getroffenen Maßnahmen sagen zu können: „Im Namen des Volkes“ und „Wir lassen uns nicht von der Straße erpressen!“
Im Folgenden bestimmt Lenin die Demokratie als ideale Grundlage für Revolutionen. (Historisch nicht richtig, es sind eher verschiedene Faschismen daraus entstanden.) Um diesen Unsinn zu „begründen“, ist er wieder nicht verlegen, irgendeine Formel aus der Mottenkiste des philosophischen Unsinns herauszuziehen:
„Hier «schlägt Quantität in Qualität um.»“ (115)
Quantität kann nie in Qualität umschlagen, weil die Qualität eine andere Kategorie ist. Wenn also Wasser bei tiefen Temperaturen friert, sich also von flüssig in fest verwandelt, ist es 1. noch immer H2O. Aber wenn man nur von der Qualität des Aggregatzustandes spricht, so hat sich eben durch quantitative Veränderungen (Temperatur) die Qualität geändert, aber es hat nicht der behauptete Übergang stattgefunden, weil das nicht geht.
Mit solchen scheinbar hochwissenschaftlichen Phrasen wird eben das beschworen, was man gerne hätte, und gleichzeitig so getan, als gäbe es dafür eine wissenschaftliche Begründung.
Das alles soll die nächste vorgestellte Maßnahme als vernünftig erscheinen lassen:
„Unter solchen ökonomischen Voraussetzungen“ (gemeint sind hier Vorarbeiten des Kapitalismus in Sachen Volksbildung usw.) „ist es durchaus möglich, unverzüglich, von heute auf morgen, dazu überzugehen, die Kapitalisten und Beamten, nachdem sie gestürzt sind, bei der Kontrolle über Produktion und Verteilung, bei der Registrierung der Arbeit und der Produkte, durch bewaffnete Arbeiter, durch das gesamte bewaffnete Volk zu ersetzen.“ (116)
Zunächst einmal wird hier zwischen privaten Eigentümern und Staatsagenten nicht unterschieden: Alle sind entweder „Staatsagenten“, oder „private Bereicherer“, man weiß es nicht genau. Auf jeden Fall üben sie „Kontrolle“ aus.
Kapitalisten als Kontrolleure der Produktion? Irgendwie, selbst wenn man nur Manager vor Augen hat, ist das Gewinn- und Bereicherungsinteresse hier nicht richtig besprochen. In einer solchen Sichtweise ist, das was da produziert wird, auf jeden Fall gut und nützlich, nur seine weitere Verwendung als Bereicherungsquelle ist sozusagen unstatthaft.
Der Unterschied ist wichtig: Die ganze Unterordnung der kapitalistischen Produktion unter das Primat des Gewinns, des G-G’, wird nicht zur Kenntnis genommen, sondern die Industrie (und um die geht es hier, LW oder Bauindustrie sind gar kein Thema für Lenin) wird als eine Art gesellschaftliche Versorgungs-Veranstaltung aufgefaßt, bei der es einfach dann bei der Verteilung hapert.
Denn es geht anscheinend nach einem Umsturz nur um „Registrierung der Arbeit“ – was soll das sein? – und der Produkte. Hauptsache Kontrolle. Ein sehr eigenartiges Bild der Planwirtschaft wird hier gezeichnet, eine Art Arbeitsdienst und Lagerwirtschaft:
„Es handelt sich nur darum, daß sie alle gleichermaßen arbeiten, das Maß der Arbeit richtig einhalten und gleichermaßen Lohn bekommen.“ (116)
Das muß natürlich „kontrolliert“, d.h. erzwungen werden, weil wer will das schon?
„Wenn die Mehrheit des Volkes anfangen wird, selbständig allerorts eine solche Rechnungsführung, eine solche Kontrolle … auszuüben, dann wird diese Kontrolle eine wirklich universelle, allgemeine, eine wirkliche Volkskontrolle werden, dann wird man sich ihr auf keine Weise entziehen können, wird man sich vor ihr „nirgends retten“ können.“ (117)
Schöne Aussichten!
Jeder, der sich gegen diese Beglückung wehrt, hat „kapitalistische Allüren“ …
Natürlich ist das ganze nur eine „Stufe“ auf dem Weg zu einer noch besseren Gesellschaft.
Immer, wenn Lenin unangenehme Maßnahmen vorstellt, so kommt wie das Amen im Gebet, es sei ja nur ein „Übergang“. Je mehr sich Leute selber zu Kontrolleuren machen und die anderen beaufsichtigen, umso näher kommen wir dem „Reich der Freiheit“ bzw. Freiwilligkeit! Je mehr sich Zwang und „Disziplin“ verinnerlichen, umso besser klappt die Zusammenarbeit!
Wer daran zweifelt, so weit ist die Argumentation inzwischen gediehen, ist entweder „bürgerlich“ oder hat das „dialektische Denken“ noch nicht gscheit gelernt.
Kategorie: Ideologie
„Krieg der Währungen“
NEUIGKEITEN VON DER GELDFRONT
Neulich einmal ist Frau Merkel etwas frech gewesen und hat gemeint, der Dollar sei eigentlich überbewertet, weil die US-Ökonomie eher schwach auf der Brust sei.
Natürlich waren da gleich Analysten zur Stelle und haben das als verantwortungslos bezeichnet, weil eine Schwächung der US-Währung den deutschen Export dämpfen könnte.
Es fällt hier auf, dass es verschiedene Sichtweisen des Währungsvergleichs gibt: Eine politische und eine ökonomische. Beide haben als Grundlage Ansprüche und Wunschdenken. Was wirklich in der Welt des Nationalkredits los ist, erfährt man von beiden nicht.
Die deutsche Kanzlerin hat aus der Euro-Krise des Frühjahrs mit Wohlgefallen zur Kenntnis genommen, dass sie dem deutschen Nationalkredit nicht geschadet hat. Das Hin und Her um die drohende Zahlungsfähigkeit Griechenlands und der schliesslich aufgespannte Rettungsschirm der EU haben bei den „Geldmärkten“ ein Gefühl der Sicherheit gegenüber der Stabilität des Euro ausgelöst, das die deutschen Staatsanleihen als Reverenz nimmt und sich von Misserfolgen an der Peripherie der Eurozone nicht beirren lässt. Damit, so Angie, ist klar, dass Deutschland die Stütze des Euro ist und sich daher als Lokomotive einer Weltwährung auch einiges herausnehmen kann. Von dieser Position aus empfindet sie es als störend, immer noch nicht die Weltwährung Nr. 1 zu sein, und versetzt dem Dollar gern bei Gelegenheit einen kleinen Tritt.
Die volkswirtschaftlich verblödeten „Analysten“ in Medien und Institutionen hingegen stehen stur auf dem merkantilistischen Standpunkt der Handelsbilanz. Fällt eine Währung, so ist das gut, weil da kann sie mehr exportieren, steigt sie, so ist das bedenklich, weil da werden die Waren dieser Nation für die anderen zu teuer und die Exporteure bleiben auf ihrem Zeug sitzen.
Diese dümmliche Schablone wird ohne Unterschied auf wirkliche Exportnationen wie Deutschland, als auch auf solche Staaten angewandt, die fast nichts oder gar nichts zu exportieren haben, wie Kroatien, Griechenland oder Lettland. Dass diese Länder auch etwas importieren, das dann bei Währungsverfall teurer wird, halten die werten Experten meistens für vernachlässigenswert. Vor allem ist ihnen jedoch der von Frau Merkel vertretene Standpunkt, dass sich im Auf und Ab der Devisenkurse auch der Erfolg der Nation ausdrückt, völlig fremd.
Wird eine Währung nämlich abgewertet, so ist einmal der gesamte stoffliche Reichtum dieses Staates international weniger wert. Handelt es sich dabei um sogenannte Weichwährungsländer, so ist so eine Abwertung ein Misserfolg in der internationalen Konkurrenz und ein Misstrauensantrag von Seiten der Geschäftswelt, ähnlich wie die Abstufungen durch die Währungsagenturen und Risikoaufschläge in Ländern der Eurozone, deren Geld nicht abgewertet werden kann.
Eine andere Angelegenheit sind die USA – der Wertverlust ihres nationalen Geldes entwertet gleichzeitig die Devisenschätze aller Nationalbanken rund um die Welt. Während deshalb die längste Zeit die meisten Staaten auf Währungsverfall des Dollars mit massiven Stützungskäufen reagierten, so scheint es inzwischen hier eine Trendwende zu geben: Die Nationalbankchefs überlegen offenbar, diese fragwürdigen Zettel, die als eine Art Schwundgeld Löcher in ihre Devisenschätze fressen, langsam aber stetig durch stabilere Werte zu ersetzen. Nur womit? Was für ein Geld, ein Schatzmaterial gibt es eigentlich heute, das sich nicht nur als Wertaufbewahrungsmittel bewährt, sondern auch noch den Dienst verrichtet, der von allem abstrakten Reichtum heute gefordert wird: mehr zu werden nämlich.
Und so kommt doch das Gold wieder ins Spiel. Gold nicht deshalb, weil es so wertvoll ist, sondern weil es im Zuge der Währungsturbulenzen Spekulationsobjekt geworden ist und der Goldpreis seit geraumer Zeit ständig steigt – und deshalb bessere Renditen bringt als die meisten „soliden“, derzeit sehr niedrig verzinsten Staatsanleihen.
Aber ausserdem rücken inzwischen auch Währungen ins Blickfeld der Wertpapierhändler, von denen man eigentlich als gewöhnlicher Zeitungsleser bisher kaum je etwas vernommen hat, wie der kanadische, australische und Singapur-Dollar, oder der südkoreanische Won. Auch der brasilianische Real wird ins Visier genommen. Die Anleihen dieser Staaten sind auf einmal Renner, weil man diesen Währungen vertraut, und den Ökonomien, deren Repräsentanten sie sind, eine gute Performance zutraut, gegen den Strom der Krise, der die grossen Ökonomien erfasst hat. Ein besonderer Fisch in diesem plötzlich entdeckten Karpfenteich ist der Hongkong-Dollar, weil er womöglich eine Art Zugbrücke zur noch abgeschotteten Währungsfestung des Renminbi darstellt.
Sicherheit bietet das allerdings alles nicht, und das plötzlich geschenkte Vertrauen der Spekulanten, pardon, „Märkte“, kann diesen Währungen natürlich morgen wieder entzogen werden.
Staat und Revolution, Teil 12
Seinen Vorstellungen, anstatt sie zu begründen, stellt Lenin spöttisch die Gegenposition gegenüber:
„Vom bürgerlichen Standpunkt aus ist es leicht, eine solche Gesellschaftsstruktur als „reine Utopie“ hinzustellen und darüber zu spotten, daß die Sozialisten jedem das Recht zusichern, von der Gesellschaft ohne jegliche Kontrolle über die Arbeitsleistung des einzelnen Bürgers eine beliebige Menge Trüffeln, Autos, Klaviere u. dgl. m. zu erhalten.“ (111)
Na klar, Klaviere und Trüffeln sind schwer massendeckend herzustellen. Wer will die auch schon? Das Auto ist hingegen heute eine conditio sine qua non, eine Grundbedingung für die Verfügbarkeit des lohnabhängigen Menschen, und keineswegs ein Grundbedürfnis, das jedem zukommt. Kommunismus heißt demzufolge nicht, daß jedem jeder Schmarrn zugestanden wird, von dem ein heutiger, bürgerlicher Mensch meint, das sei das non plus ultra des Konsums oder Luxus.
Lenin argumentiert hier gegen Bedürfnisse, die unnötig, oder unwichtig sind, und meint darüber bürgerliche Argumente entkräftet zu haben. Aber was wichtiger ist: Er macht damit einen Unterschied auf zwischen „richtigen“ Bedürfnissen und „anderen“ Bedürfnissen. Er sagt: Es gibt doch Bedürfnisse, die sind absurd, und andere, die sind berechtigt. Und wir – wir!, die Bolschewiki, – kümmern uns einmal um die „richtigen“ Bedürfnisse, und buchstabieren dem Rest der Menschheit diese vor. Also: Nicht die Leute selber bestimmen, was sie wollen (da kämen Klaviere vermutlich nicht an erster Stelle), sondern wir machen einmal eine Zusammenstellung, was wichtig ist. Und dann verpflichten wir das p.t. Publikum auf das, was sie zu wollen haben.
Lenin macht einige Erläuterungen über Irrwege des revolutionären Gedankens – wie die der Unterstützung des I. Weltkrieges durch prominente Anarchisten, – und hebt zur Überwindung des Kapitalismus in den Kommunismus, samt Übergangsphase, die Marx’sche Dialektik in den Himmel.
Hier zeigt sich, warum die Dialektik als Methode in der sowjetischen Theorienbildung so populär geworden ist. Immer, wenn der Verstand auf einen Widerspruch stößt, auf eine Absurdität des bürgerlichen Denkens, so wird die Angelegenheit elegant mit dem Verweis auf „Dialektik“ erledigt: . Es zahlt sich aus, hier ein wenig zu verweilen, und Lenins Position als „Theoretiker“ des „marxistischen Denkens“ zu würdigen. Er hat nämlich hier – und auch anderswo – die „Dialektik“ als eine marxistische Denkweise eingeführt. Und das heißt nicht mehr und nicht weniger als: Wenn der Verstand auf einen logischen Widerspruch stößt, so ist dieser nicht als Widerspruch festzuhalten, und aufzulösen, sondern als solcher stehenzulassen. Damit ist eine Denkvorschrift erlassen, und diese wird zu Wissenschaft definiert: Wenn wir auf einen Widerspruch stoßen, und der stört uns, so sagen wir einfach: das ist „dialektisch“, hier wollen wir nicht weiter nachdenken, wir wollen beide Seiten des Widerspruchs stehenlassen. Wer dagegen argumentiert, und den Widerspruch aufheben will, der ist nicht „marxistisch“, sondern „bürgerlich“, und dessen Einwände lassen wir nicht gelten.
„Dialektik“ wird also hier in dieser Schrift als 1. eine marxistische Methode, die von da ab ein greatest Hit der „marxistisch-leninistischen“ „Theorie“ geworden ist, und 2. als ein Trick, Widersprüchen aus dem Weg zu gehen, eingeführt.
So leitet Lenin über zu dem von ihm angestrebten „Gemeinwesen“:
„So ergibt sich, daß im Kommunismus nicht nur das bürgerliche Recht eine gewisse Zeit fortbesteht, sondern auch der bürgerliche Staat – ohne Bourgeoisie!“ (114)
Also: weil die gesellschaftliche Umgestaltung nicht „auf einen Schlag“ geht, die Leute dumm sind, und überhaupt man alles dialektisch betrachten muß – deshalb hat die Partei das Recht, mit ihren Bürgern das zu machen, was sie will. So wurden auch in der SU Strafgesetzbücher erlassen, die Ehe eingerichtet, Homosexuelle verfolgt, usw.