Kategorie: Ideologie

Globalisierungsverlierer?

Nestormachno8 Kommentare

AGIERT RUSSLAND AUS EINER POSITION DER SCHWÄCHE?

Gerade in linken Publikationen wurde und wird Rußland gerne als ein Land geschildert, das den Sprung auf den Weltmarkt nicht so recht geschafft habe, in der Konkurrenz der imperialistischen Mächte den Kürzeren gezogen habe und sozusagen in einer Art Rückzugsgefecht jetzt um die Sicherung seiner Außengrenzen bemühen müsse.

Diese Auffassung steht der in den herkömmlichen Medien verbreiteten Sichtweise entgegen, wonach es sich bei Vladimir Putin um einen Größenwahnsinnigen handle, der das sowjetische Imperium wiederauferstehen lassen wolle, mit ganz unzulässigen gewaltsamen Mitteln.

Es gibt auch die Kombination von beidem: Gerade weil Rußland wirtschaftlich schwach ist, wird es nach außen aggressiv.

Aber was bedeutet eigentlch wirtschaftliche „Schwäche“?

1. Rußland und der Weltmarkt

Eines, wenn nicht vielleicht das entscheidendste Moment in der Selbstkritik der sowjetischen Führung der Perestroika-Zeit war die Überzeugung, daß das westliche Wirtschaftssystem „effizienter“ als das eigene sei. Während in den Lehrbüchern stand, daß der Sozialismus sowjetischer Prägung den „Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen“, zwischen „gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung“ überwunden und dadurch erst die Produktivkräfte entfesselt hätte, ließ sich nicht ganz verbergen, daß es in Wirklichkeit genau umgekehrt war: Der kapitalistische Westen war ungleich produktiver als die sozialistische Welt.

Das führte in den 90-er Jahren in Rußland zu einer flächendeckenden Zerstörung von Produktion. Damals kamen Leute an die Macht, die die persönliche Bereicherung als Motor der Wirtschaft predigten und in Kraft setzten, und damit die gesamten Reichtumsquellen Rußlands untergruben.
Als Putin – nicht zu vergessen, durch Vermittlung Beresowskis, der meinte, in ihm einen willfährigen Vollstrecker seiner persönlichen Aneignungspolitik gefunden zu haben –, an die Macht kam, stand er vor einem sehr heruntergekommenen Staat: Eine Führung, vor der niemand Respekt hatte, leere Staatskassen, Fat Cats, die sich an den Rohstoffen Rußlands gütlich taten, von westlichen Seifenopern und Ähnlichem dominierte Medien, ein ziemlich desolates Militär, usw. usf.

Er machte sich daran, erst einmal den Gewaltapparat zu renovieren, das staatliche Territorium zu einigen und die Außenpolitik neu zu besetzen.
Der 2. Tschetschenienkrieg dauerte immerhin über 10 Jahre und kostete auch durch von tschetschenischen Separatisten verübten Anschläge viele Menschenleben in anderen Teilen Rußlands. Heute ist Tschetschenien befriedet und viele fürchten, daß die dort angewendeten Erfolgsmethoden auf die Ukraine übertragen werden könnten.

Im Großen und Ganzen ist jedenfalls unter Putin – sehr zum Ärger westlicher Regierungen – eine Neuformierung Rußlands als Staat, als Macht gelungen. Was allerdings nicht stattgefunden hat, ist ein marktwirtschaftlicher Erfolg. Ganz im Gegenteil. Seit dem Millenium bemüht sich Rußland, seinen inneren Markt zurückzuerobern und die Anhänger der Marktwirtschaft aus hohen Ämtern hinauszudrängen. Viele Unternehmen, die seinerzeit privatisiert wurden, wurden wieder verstaatlicht. Verstärkt nach 2014 wird versucht – mit wechselndem Erfolg – so etwas wie Lebensmittelsouveränität wiederherzustellen.
Das Ziel Rußlands ist inzwischen eindeutig die Autarkie, nicht der Exporterfolg.

Das heißt aber auch, daß die Betrachtungen, die den Rohstoff- und Lebensmittelexport Rußlands etwas geringschätzig als den eines „Entwicklungslandes“ charakterisieren, einen diesem Staat fremden Maßstab an ihn anlegen. Exporterfolge und Wachstumszahlen bedeuten heute den Ökonomen Rußlands nicht viel.

2. Entwicklungsland

Was heißt eigentlich „Entwicklung“ heutzutage? Dieser Begriff stammt aus den 60-er und 70-er Jahren, als verschiedene Staaten mit Bodenschätzen hofften, sich mit Hilfe von Kredit und Know-How und über ihre Rohstoffeinnahmen eine nationale Industrie zulegen und damit irgendwann einmal mit den europäischen Staaten und den USA gleichziehen zu können.

Heute ist das eine ziemlich leere Worthülse, die nur noch in Wirtschaftshilfeprogrammen vorkommt.

Manche der rohstoffreichen Staaten, wie Saudi-Arabien oder auch seinerzeit Libyen unter Ghaddafi hatten gar nicht die Vorstellung, aufgrund von Ölexporten zu Industriestaaten zu werden. Sie legten ihre Petrodollars in den USA bzw. der EU an bzw. finanzierten damit befreundete Regimes. Sie nahmen also durchaus eine Stellung ein, die man als politisch-imperialistisch bezeichnen könnte.
Staaten wie Venezuela nahmen ebenfalls ihre Ölvorkommen zum Anlaß, eine Führungsrolle auf dem südamerikanischen Kontinent zu beanspruchen.

Es macht sehr viel aus, ob ein Rohstoffexporteur Energieträger oder Metalle oder andere Rohstoffe exportiert – die Energie ist nämlich in allem drin, was heute produziert wird. Die Abhängigkeiten bestehen daher auf beiden Seiten, und wie man inzwischen sieht, noch stärker auf der Seite des Beziehers.

Auch die Lebensmittelexporte sind nicht nur einfache Rohstoffexporte, die ein Staat eben verkaufen muß, weil er nichts Besseres hat. Argentinien war nach dem 2. Weltkrieg ein großer Player und hatte damals viel Marktmacht mit seinen Rindfleisch- und Weizenexporten.
Daraus schloß Perón auch, daß da mehr drin sein müsse und begann Argentinien zu industrialisieren – was dem Land sehr übel genommen wurde.

Inzwischen fehlen die Weizenexporte Rußlands und der Ukraine auf dem Weltmarkt und es stellt sich heraus, daß die in sehr vielen Staaten der Erde fix eingeplant waren im Sinne der globalen Arbeitsteilung.

3. Die Abhängigkeiten haben sich geändert

Weder ist es so, daß eindeutig die Industriestaaten die Welt beherrschen und die Rohstofflieferanten ihnen mehr oder weniger die Schuhe putzen müssen. Noch ist es so, daß ein Staat wie Rußland von den Märkten abhängt, die es beliefert.

Man wird sehen, was die Veränderungen in Sachen Lebensmittel und Energieträger auf den Weltmärkten für Folgen haben.

Warum bezeichnet Rußland den Einmarsch in die Ukraine als „Operation“?

Nestormachno38 Kommentare

ÜBER KRIEGE UND KRIEGSERKLÄRUNGEN

Während der Einmarsch Rußlands in die Ukraine zweifelsohne als Krieg zu bezeichnen ist, legt die russische Seite Wert darauf, daß es sich nur um eine „Spezialoperation“ handle.
Die formelle Kriegserklärung ist schon seit geraumer Zeit aus der Mode. Auch der US-Einmarsch in Afghanistan 2001, der 20 Jahre Besatzung zur Folge hatte, hieß „Operation Enduring Freedom“, der Einmarsch in den Irak 2003 „Operation Iraqi Freedom“, der Krieg gegen Jugoslawien 1999 war die – noch dazu rein humanitäre! – „Operation Allied Force“, usw.
Rußland ist also mit diesem Vorgehen in illustrer Gesellschaft. Auch der deutsche Angriff auf Polen 1939 erfolgte ohne Kriegserklärung, sondern es wurde nur „zurückgeschossen“.

„Seit dem Briand-Kellogg-Pakt von 1928, den bis Ende 1929 bereits 51 Staaten unterzeichnet hatten, ist Krieg völkerrechtlich geächtet, sodass förmliche Kriegserklärungen immer weniger vorkommen. Im modernen Völkerrecht ist jede Partei eines Krieges vielmehr bemüht, den Konfliktbeginn der anderen Partei zuzuschieben, den Beginn der Feindseligkeiten als Prävention vor einer drohenden Aggression darzustellen oder übergeordnete Gesichtspunkte wie die Friedenserhaltung, den Schutz vor Massenvernichtungswaffen oder die Menschenrechte als Rechtfertigung heranzuziehen.

Im Zweiten Weltkrieg wurde der Krieg oft nur dann erklärt, wenn Kriegshandlungen nicht unmittelbar folgten. Das war zum Beispiel im September 1939 der Fall, als nach dem deutschen Überfall auf Polen dessen Verbündete Frankreich und Großbritannien dem Deutschen Reich den Krieg erklärten (sogenannter Sitzkrieg oder Drôle de Guerre). Auch erklärte das Deutsche Reich den USA 1941 den Krieg, obwohl diese schon längere Zeit zu Gunsten des Kriegsgegners Großbritannien logistische und aufklärende Unterstützung geleistet hatten, ohne dass danach offene Kriegshandlungen gefolgt waren. Am Ende des Zweiten Weltkrieges erklärten auch fast alle lateinamerikanischen Staaten Deutschland den Krieg, ohne dass direkte Kriegshandlungen folgten.“ (Wikipedia, Kriegserklärung)

Die ganze Wahrheit kann dieser Briand-Kellog-Pakt nicht sein. Er wurde zwar nach 1945 zur Einstufung des II. Weltkriegs als Kriegsverbrechen herangezogen, aber das ging nur, weil Deutschland den Krieg verloren hatte. Und schließlich beginnt kein Land einen Krieg im Bewußtsein, ihn zu verlieren.
Dieser Pakt kam aufgrund einer besonderen Konstellation zustande und sollte eigentlich Deutschland daran hindern, die Ergebnisse des Versailler Vertrages zu revidieren. Dafür hat er sich als ungeeignet erwiesen.
Natürlich sind alle diese Pakte Schall und Rauch, wenn ein Staat wirklich zum Krieg als letztem Mittel der Politik greift.

Aber die formelle Kriegserklärung erkennt den Gegner als solchen an. Sie nimmt erstens seine Staatsgrenzen im Augenblick der Kriegserklärung ernst, auch wenn sie sie verändern will. Und vor allem, sie nimmt seine Regierung ernst. Die jeweiligen Politiker, ob sie jetzt durch Wahl, Erbfolge oder Militärputsch in ihre Position gekommen sind, werden als Ansprechpartner für diesen feindseligen Akt akzeptiert.

Putin meinte, er müsse die Ukraine von einer aus Nazis und Drogensüchtigen gebildeten Regierung befreien. Ob das jetzt die Leute an der Spitze der Ukraine zutreffend charakterisiert oder nicht, sei dahingestellt.
Damit ist jedenfalls ausgesprochen, daß er diese Figuren nicht als gleichwertig anerkennen will.

Für den Verlauf des Krieges ist es übrigens völlig unwichtig, wie er begründet oder gerechtfertigt wurde.

Pressespiegel Komsomolskaja Pravda, 26.2. – Wieso der Einmarsch?

Nestormachno165 Kommentare

WAS PASSIERT IN DER UKRAINE: ANTWORTEN AUF 10 HAUPTFRAGEN

Der Sonderkorrespondent von kp.ru Aleksandr Kots erklärt, warum Russland diese Variante der Spezialoperation gewählt hat und was als nächstes mit der Ukraine passieren wird.

1. Warum ist dies eine Spezialoperation und kein Krieg?

Erstens, weil Krieg in der Regel um Territorien, Wasserflächen und Ressourcen geführt wird. Dafür, nicht nur einer fremden Macht, sondern auch einem fremden Volk den eigenen Willen aufzunötigen. Zweitens werden im Laufe des Krieges Besatzungsbehörden eingerichtet, die ihre Politik ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Bewohner des eroberten Staates vorantreiben. Drittens besteht der Zweck des Krieges darin, das Land vollständig zu unterordnen, ihm faktisch die Eigenstaatlichkeit zu entziehen.

Wladimir Putin hat nichts davon angekündigt. Mehr noch, er betonte, dass Moskau das Territorium der Ukraine nicht besetzen und etwas mit Gewalt aufzwingen werde. Der Spezialeinsatz ist begrenzt und hat bestimmte Ziele. In erster Linie geht es um den Schutz der Zivilbevölkerung des Donbass, die, wie der Präsident sagte, „seit acht Jahren der Erniedrigung und dem Genozid durch das Kiewer Regime ausgesetzt ist“.

Zweitens handelt Russland im Rahmen des in der UN-Charta unterschriebenen Rechts auf Selbstverteidigung. Denn die Osterweiterung der NATO bedroht unsere Sicherheit.

2. Könnte man auch darauf verzichten?

Wir wurden zu diesem militärischer Sondereinsatz genötigt, weil sowohl im Fall von Donezk als auch im Fall der Sicherheitsgarantien alle möglichen diplomatischen Methoden zur Problemlösung ausgeschöpft wurden. Der Westen hat unsere Hauptansprüche offen und grob zurückgewiesen. Im Übrigen: Selbst wenn wir uns hypothetisch vorstellen, dass die NATO sich geweigert hätte, die Ukraine in das Bündnis aufzunehmen und versprochen hätte, keine Raketenwaffen auf ihrem Territorium zu stationieren, hätte nichts Kiew daran gehindert, dies im Rahmen bilateraler Abkommen mit Großbritannien, der Türkei oder Polen zu tun.

Die Minsker Vereinbarungen sind ein völlig totgeborenes Projekt, das nur entstanden ist, um der ganzen Welt das Versagen der Ukraine bei ihren „friedenserhaltenden“ Bemühungen zu zeigen. Sieben Jahre lang sabotierte sie ihre Umsetzung und sättigte die Kontaktlinie mit Waffen, Ausrüstung und Lebendmaterial. Es ist ziemlich offensichtlich, dass jede Macht, die in Kiew vorhanden ist, unter dem Druck der nationalistischen Minderheit gezwungen sein wird, zu versuchen, den Donbass mit Gewalt einzunehmen. Die Bedrohung würde also nicht verschwinden.

Nicht ohne Grund ist eines der Ziele der von Wladimir Putin angekündigten Operation die Entnazifizierung der Ukraine.

3. Warum gerade jetzt?

Weil nach Ansicht des Präsidenten der Russischen Föderation der Westen alle roten Linien überschritten hat. In den letzten Jahren machten sich die NATO-Streitkräfte in der Ukraine breit. Das Land wurde buchstäblich mit verschiedenen Arten von Waffen vollgepumpt – von Bayraktar-Angriffsdrohnen bis zu Javelin-Panzerabwehrsystemen, von Raketenbooten bis zu ihrer Bestückung mit NATO-Waffen.
Die Unabhängige (= Selbstbespiegelung der Ukraine) ist buchstäblich überflutet mit Einrichtungen der Nordatlantischen Allianz, die auf ihrem Territorium wie Hausherren agieren. Mehr als ein Dutzend militärischer Basen, wo ausländische Einheiten stationiert werden unter dem Deckmantel, es handle sich um „Ausbildner“.
So waren bis vor kurzem 100 britische Ausbilder für Sabotagetauchen im Seezentrum in Otschakow (östlich von Odessa an der Küste) einquartiert. Für reine Ausbildung ist das zu viel. Für eine Kompanie von Unterwassersaboteuren jedoch genau richtig. Darüber hinaus umfasst ihr Trainingsprogramm in der Regel Aktionen hinter den feindlichen Linien. Das heißt, in Russland. Es wurden sogar Aktionen geübt, die auf die Krim-Gewässer übertragbar waren.
Gleichzeitig schuf Kiew nach und nach eine kritisch große Truppenkonzentration an der Demarkationslinie (zu den Donbass-Republiken), wo es fast seine gesamte Feuerkraft konzentrierte. Die Entscheidung zum Angriff hätte also jederzeit getroffen werden können.

Am Vorabend der Ankündigung der russischen Spezialoperation in der LPR (also am 23. 2.) versuchten ukrainische Truppen, die Frontlinie zu durchbrechen. Der KP-Korrespondent war Zeuge dieses Kampfes. Wenn es den beiden aus taktischen Kompanien bestehenden Gruppen der Streitkräfte der Ukraine, die den Nördlichen Donets überquerten, gelungen wäre, auf der anderen Seite Fuß zu fassen, wäre ein Pontonübergang gebaut worden, entlang dessen die Truppen nach Lugansk gezogen wären. Die gleichen Durchbrüche waren auf dem Territorium der DVR geplant. Es war nicht mehr möglich, weiter zuzuwarten. Die Offensive der Streitkräfte der Ukraine bedrohte die Zivilbevölkerung und hätte zahlreiche Opfer zur Folge gehabt.

4. Warum hat Russland solche Taktiken der Spezialoperation gewählt?

Erstens, weil sie Erfahrung mit solchen Operationen hat, bei denen der militärischen Infrastruktur maximaler Schaden zugefügt wird, während der zivile Sektor nicht betroffen ist. Etwa seit 2015 wird in Syrien eine Militäroperation durchgeführt, bei der die Luftwaffe den Terroristen zunächst die materielle Unterstützung entzog, indem sie ihr Ölgeschäft (in Form von Tanklaster-Konvois) aus der Luft vernichtete. Dann traf sie das Hauptquartier, Lagerhäuser und Versorgungsketten und half den Truppen am Boden, die Militanten zu vernichten.

Im Jahr 2008 lehte es Moskau auch ab, Georgien zu besetzen und die Macht im Land zu ändern, sondern beschränkte sich auf die erklärten Ziele – den Schutz russischer Bürger, die Rettung russischer Friedenstruppen und die Rückgabe der territorialen Integrität an Abchasien und Südossetien.

5. Was wurde getroffen?

Das Verteidigungsministerium betont, dass Raketenangriffe mit hochpräzisen Waffen ausschließlich auf militärische Einrichtungen erfolgen. Der erste Schritt ist die Zerstörung der kritischen Infrastruktur. Russland griff Luftverteidigungseinrichtungen, Flugplätze, Militärarsenale, Militäreinheiten und Kommandantenbüros an.
Die Luftschläge erfolgten in Iwano-Frankiwsk, Chmelnizki, Tschernihiw, Charkiw, Kriwoj Rog, Dnipro, Kiew, Wasilkow, Uman, Odessa, Cherson, Mariupol, Kramatorsk und an der Demarkationslinie im Donbass. In Nikolaew, auf dem Flugplatz, wurden die Bayraktar-Angriffsdrohnen zerstört, ohne Zeit zum Abheben zu haben.
Die Volksmiliz der LDNR startete eine Gegenoffensive entlang der gesamten Kontaktlinie und führte massive Artillerieangriffe auf die Stellungen der Streitkräfte der Ukraine durch. An einigen Stellen wurde die Front durchbrochen und danach vorverlegt.

6. Wie hat die Ukraine reagiert?

Kiew beschränkt sich nach wie vor auf Meldungen von der Front. Zelenskij brach die diplomatischen Beziehungen zu Russland ab, erklärte das Kriegsrecht und die allgemeine Mobilmachung im Land.
Kriegsrecht bedeutet, dass jeder eingezogen werden kann, um Gräben auszuheben. Geländewägen können beschlagnahmt werden. Kundgebungen sind verboten, in den Medien herrscht Zensur. Wahlen werden abgesagt.

7. Wie kann die Operation weitergehen?

Wahrscheinlich werden viele Städte nicht gleich eingenommen werden. Das stark befestigte Mariupol kann vom Meer aus umzingelt und eingeschlossen. Hier sind auch Einheiten von der Krim beteiligt. Die gesamte Donbass-Gruppierung kann durch aus Charkow kommenden Truppen vom Rest der Ukraine abgeschnitten werden. Es ist unwahrscheinlich, dass russische Truppen in Häuserschlachten verwickelt werden, und alles wird von der Loyalität der lokalen Bevölkerung abhängen. Manche Städte werden ihre Tore für die Russen öffnen, andere werden belagert werden, bei Versorgung der Zivilbevölkerung mit nichtmilitärischen Gütern.

Das Schicksal der umzingelten Orte wird in Kiew entschieden. Je früher nette Menschen (= russische Soldaten) an das Dnjeprufer gelangen, desto eher wird der Krieg enden. In dieser Stadt werden wahrscheinlich Vereinbarungen über die neue Weltordnung unterzeichnet werden.

8. Ist es möglich, den Krieg auf russisches Territorium zu verlegen?

Das ist unwahrscheinlich. Die Ukraine hat dafür einfach nicht genug Kräfte, aber es ist mit einem Anstieg der Sabotage zu rechnen. Wahrscheinlich haben diejenigen Agenten (der ukrainischen Regierung bzw. der NATO), die sich bereits auf dem Territorium Russlands befinden, den Befehl erhalten, Terroranschläge durchzuführen.

Westliche Partner Kiews haben wiederholt erklärt, dass sie nicht beabsichtigen, für die Ukraine zu kämpfen. Natürlich werden sie neue groß angelegte Sanktionen gegen Russland verhängen, über die der russische Botschafter in Schweden bereits alles gesagt hat.

9. Was wird aus Donezk und Lugansk?

Die Republiken sprechen offen aus, dass sie sich die Aufgabe gestellt haben, während der Gegenoffensive die Grenzen der ehemaligen Bezirke Donezk und Lugansk zu erreichen. Und sie werden an ihren in der Verfassung definierten Staatsgrenzen festgelegt.
In diesem Falle ist es schon sinnvoll, über die Möglichkeit ihres Beitritts zu Russland nachzudenken. Ohne zwei Drittel der Territorien wäre dies unlogisch gewesen. Und nachdem sie ihre volle Integrität (wieder) erlangt haben, können sich die LDNR-Behörden mit einer entsprechenden Anfrage an die russische Führung wenden.
Vielleicht wollen sich bis dahin auch andere Regionen der Unabhängigen (= Ukraine) selbst bestimmen. Und einen großen Staat namens Neurußland gründen.

10. Und was ist mit dem Rest der Ukraine?

Hier wird der Weg natürlich nicht einfach sein. Laut Putin wird es keine Besetzung geben. Moskau dort auch kein feindliches Regime dulden. Natürlich wird Russland für eine Weile die politischen und sozialen Prozesse in der Ukraine kontrollieren. Denn man darf nicht den nationalistisch Infizierten überlassen, erneut die gesamte Gesellschaft zu vergiften. Deshalb sagt der Präsident der Russischen Föderation, dass auf die Unabhängige Prozesse der Entmilitarisierung und Entnazifizierung warten.
So wird es unter russischer Aufsicht zu einem neuen „Nürnberg“ kommen, um „diejenigen, die zahlreiche, blutige Verbrechen gegen Zivilisten begangen haben, darunter auch gegen Bürger der Russischen Föderation, vor Gericht zu stellen“. Hier sprechen wir über Einwohner des Donbass, die Opfer von Odessa und über die auf dem Maidan erschossenen Berkut-Soldaten.
Und natürlich wird Moskau zur Errichtung eines für Russland freundlicheren Regimes beitragen, das mit der Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen beginnen wird. Es ist möglich, dass russische Militärstützpunkte auf dem Territorium des Landes verbleiben.