Der Kalte Krieg ist lang vorbei

ES GIBT KEINEN „WESTEN“ MEHR, WEIL ES KEINEN „OSTEN“ GIBT
In verschiedenen Analysen (Von Marx Lernen, div. Vorträge) der Ereignisse in Libyen und Ägypten ist immer die Rede vom „Westen“, der Gaddafi (oder Mubarak) loswerden will. Wer oder was für ein Subjekt soll denn das sein? Das einigende Band des großen Feindes Sowjetunion, der die imperialistische Staatenkonkurrenz lange zur Mäßigung genötigt hat, ist schon lange futsch und bei diversen Gewaltakten der letzten 2 Jahrzehnte ist das immer deutlicher geworden. An kaum einem kriegerischen Einsatz jedoch haben sich die Fronten deutlicher geschieden als jetzt beim Versuch, den Mann im Beduinenzelt aus der Riege der Staatsmänner zu entfernen.
Lange Gesichter bei Deutschland, Italien und Österreich – sooo gute Geschäfte haben wir mit Libyen gemacht, das soll jetzt alles vorbei sein?
Dagegen eine seltsam spontane Allianz zwischen USA, Frankreich und Großbritannien: Obama sorgt erst einmal für ein ordentlich flächendeckendes Bombardement und gewisse Infrastruktur – die Flugzeugträger waren vorsorglich schon vor der libyschen Küste aufgefahren. Dann zieht er sich dezent zurück und überläßt das Feld den zwei Akteuren, die ja ganz wild darauf sind, einen richtigen Diktator zu „stürzen“, offenbar, um sich dann selbst dort wichtig machen zu können. Der französische Häuptling hatte es besonders eilig, unbedingt der erste zu sein, der dort ein paar Bömbchen abwirft – um den Einflußbereich der Grande Nation auf ein Land auszudehnen, in dem sie bisher eher weniger zu melden hatte.
Ähnliches dürfte die britische Regierung bewegt haben, sich auch an der Anti-Gaddafi-Koalition zu beteiligen. Nachdem seit dem Abgang von Labour die Beziehungen zu den USA etwas abgekühlt waren, möchte man es sich doch nicht ganz verscherzen mit der Weltmacht und womöglich hinter Frankreich als neuerdings bevorzugtem US-Bündnispartner in Bedeutungslosigkeit versinken.
Nicht zu vergessen Katar, dieser kleine Wurm auf der Landkarte, das gerne seine Dienste für imperialistische Staaten zur Verfügung stellt (Basis Al-Udeid für US-Soldaten, WTO-Gastgeber) sowie sich mit Al Jazira auch eine machtvolle Stimme im arabischen Raum verschafft hat – Katar also hat sich schon einmal die Vertriebsrechte für das libysche Öl gesichert.
In Libyen ist ja einiges zu holen, was eine Invasion wert ist – die auch risikoloser ist als im Irak: wenig Bewohner, alles Wüste, Guerilla-Kriegsführung kaum möglich. Und viel Öl.
Das Libyen-Bombardement und die vielleicht bevorstehende Invasion zeigt auch die Konkurrenz in EU und NATO – von der angestrebten „gemeinsamen Außenpolitik“ der EU kann wieder einmal keine Rede sein. Gegen die Interessen ihrer Bündnispartner wollen sich Frankreich und Großbritannien in Libyen breitmachen. Außerdem wird ihre Rolle in der NATO aufgewertet, und das östliche Mittelmeer zu einem Mare Nostrum der beiden Mächte, die dort schon einmal weitaus mehr präsent waren als in den letzten Jahrzehnten. Das alles in schöner Einigkeit mit den USA, die gerne einmal das Kriegsführen anderen überlassen, in der Sicherheit, daß sie selber dabei gut fahren werden, was ihre Interessen betrifft. Ein Libyen ohne Gaddafi ist einmal das erste Ziel. Sollte das erreicht werden, ist es immer noch möglich, sich um die Beute zu streiten. Die USA sind jedenfalls am Boden schon präsent, mit ihrem Geheimdienst und von diesem eilig repatriierten Exillibyern.
Italien ist stinksauer und versucht einmal, Europa mit Bootsflüchtlingen zu überschwemmen. Die deutsche Regierung schaut grantig dem Libyen-Aufmarsch zu und muß sich von ihrer Journaille „Führungsschwäche“ vorwerfen lassen. In Österreich wird schon eine Debatte entfacht, ob es nicht „unsere Pflicht“ sei, mit „humanitärem Einsatz“ im Rahmen der Battlegroups ein paar Soldaten hinzuschicken, um sich für die Zeit nach Gaddafi auch irgendwie im Spiel zu halten.
Wer immer von den Akteuren gestirlt und gestochert hat, um diese Revolten zu entfachen – das Märchen von den spontanen Volksaufständen möge glauben, wer will – hatte schon seine Interessen im Auge und auch seine Gegner im Visier.
Also, es gibt keinen „Westen“ – nur imperialistische Staaten und deren kurz- oder längerfristige Bündnisse miteinander, gegeneinander, mit Bomben und am Verhandlungstisch.

20 Gedanken zu “Der Kalte Krieg ist lang vorbei

  1. In der Tat, gegen die Rede vom “Westen” ist entgegenzuhalten, es gibt “nur imperialistische Staaten und deren kurz- oder längerfristige Bündnisse miteinander, gegeneinander, mit Bomben und am Verhandlungstisch”.
    Wenn sich da überhaupt Staaten miteinander verbünden, dann doch eigentlich immer in Abwehr gegen einen Dritten: Früher der Systemgegensatz gegen den Warschauer Pakt um die Sowjetunion herum, jetzt in Europa das “Europa”-Projekt gegen die USA (aber nur sehr keimhaft und nicht durchgängig).
    Selbst aus der mittlerweile erreichten gemeinsamen geschlossenen Ablehnung von Gaddafi folgt noch gar nichts konkretes für eine bestimmte Politik. Vor ein paar Jahren gab es mal den beschönigenden Begriff der “Multipolarität”, die angeblich nun angesagt sei. Es hat sich ergeben, daß sowas ein fürchterliches Hauen und Stechen geworden ist, erst mal “nur” mit massiven Differrenzen über das “gemeinsame” Vorgehen unter den imperialistischen Mächten, die zu den “Weltordnungsmächten” dazugehören wollen.
    Mit dem Wegfall der SU & Co. ist die imperialistische Welt jetzt grundsätzlich wieder in den Status vor dem Ersten Weltkrieg geworfen worden. Was nichts Gutes bedeutet, denn damals ist ja bekanntlich der Weltkrieg dabei herausgekommen.

  2. na ja. es ist doch qualitativ was ganz anderes, ob man jetzt so ein truthahnschießen in lybien macht, oder kieg führt mit anderen industriestaaten.
    davon abgesehen: einen krieg zwischen westlichen demokratien, so wie die hier und jetzt aufgestellt sind, halte ich schon aus ideologischen gründen für nicht führbar.

  3. Das einigende Band des großen Feindes Sowjetunion, der die imperialistische Staatenkonkurrenz lange zur Mäßigung genötigt hat, ist schon lange futsch und bei diversen Gewaltakten der letzten 2 Jahrzehnte ist das immer deutlicher geworden.

    Also, es gibt keinen „Westen“ – nur imperialistische Staaten und deren kurz- oder längerfristige Bündnisse miteinander, gegeneinander, mit Bomben und am Verhandlungstisch.

    Nestor, die Sowjetunion ist weg aber nicht die ökonomischen Interessensgegensätze, sowie die durch sie vertretende Gegensätze, zwischen (Staats-)Souveränen. Rußland war schon früher nicht irgendwer (nur ökonomisch, aber auch strategisch betrachtet), weswegen die Systemfrage der Sowjetunion USA und Europa besonders tangiert haben mochten.
    Zweitens wurden ökonomische Interessengensätze (zwischen Staaten und koalierende Bündnispartnern) durch die Systemfrage zeitweilig überlagert. Mit Erledigung der Systemfrage traten nunmehr die alten ökonomischen Interessensgegensätzen, im nun marktwirtschaftlichen (teils transformierten) Gewand, wieder in den Vordergrund. Alte Bündnisoptionen wurden deswegen qualitativ wieder durch die Großmächte auf dem Prüfstand gestellt.
    Und zwar sowohl zwischen Rußland und EU und USA, als auch innerhalb des existierenden Westbündnisses (USA und EU) untereinander. Für bürgerliche Ideologen erstaunlich, da der politökonomische Ideologiekonflikt zwischen West und Ost bereits für beendet erklärt wurde. Dazu kommt dass Globalisierung und die Erschließung neuer Märkte in den Zwischenzeit einen ökonomischen Bedeutungsverlust der klassischen imperialistischen Großmächte (oder anders betrachtet einen Bedeutungszugewinn aufstrebender Volkswirtschaften) erzwingt.
    Was USA und einige europäische Mittelmächte nunmehr immer noch miteinander verbindet ist dass herrschende System demokratisch-politischer Regulationsformen, sowie ökonomische Abhängigkeiten über Außenhandel, ähnlicher politökonomischer Reifegrad der alten kapitalistischen Nationen (wegen ähnlicher politökonomischer Problemkonstellationen) und der altbekannten Verschuldungsspirale im Vergleich zwischen Handelsbilanzen.
    Zuguterletzt kommt dem neuen (wirtschaftswachsenden) Rußland eine Schlüsselrolle in der globalen Vertriebs- und Aneignungskonkurrenz um Rohstoffe (Erdöl, Gas) zu. Rußland verbindet geographisch und strategiepolitisch Europa mit China sowie Zentralasien und dem Nahen Osten. Gute Gründe damit die Staaten (USA, Rußland, Europa usw.) in altbekannter Manier Weltpolitik gegeneinander betreiben können.

  4. das ist auch mit der einschränkung in klammern nicht richtig, und ist als argumentersatz bei der “antideutschen” fraktion besser aufgehoben. jeder schritt der europäischen vereinigung wäre ohne zustimmung und unterstützung der usa unmöglich gewesen. vielleicht überlegst du dir mal, wann die ersten schritte dazu unternommen wurden, und wie souverän westdeutschland damals war. die usa hätten den europäischen vereinigungsprozess jederzeit stoppen können, z.b. durch drohungen oder konkurrenzangebote. auch jetzt wär ein zerstören der union ein leichtes, es muss nur ein einziger der mitgliedsstaaten durch wirtschaftliche oder waffengeschenke dazu gebracht werden, bei eu-beschlüssen grundsätzlich veto einzulegen. aber warum sollte man das tun? die eu hat noch nie in ihrer geschichte irgendeinen anlass dafür geboten. dass die einzelstaten nicht immer alle genügend militärische kapazitäten frei haben, um bei jedem us-krieg mitzuhelfen, ist doch kein argument für feindschaft. genügend helfer in wechselnder kombination finden sich jedesmal, und nie kommt einer der gerade inaktiven auf die idee, im un-sicherheitsrat veto einzulegen oder gar dem us-gegner militärisch beizustehen. also wo ist die eu ein anti-usa-projekt?

  5. Was USA und einige europäische Mittelmächte nunmehr immer noch miteinander verbindet ist dass herrschende System demokratisch-politischer Regulationsformen, sowie ökonomische Abhängigkeiten über Außenhandel

    zum ersten punkt: dieses herrschende system hat sich auch “im osten” durchgesetzt. zwischen den politischen systemen in russland und den usa gibt es kaum mehr unterschiede als zwischen der brd und den usa. auf rechtsstaat und bürgerrechte wird auf beiden “seiten” gleichermaßen geschissen.
    punkt zwei: die ökoonmischen abhängigkeiten zwischen china und usa, bzw. eu und rußland sind kaum geringer als die innerwestlichen.
    das kann also die angeblich für das gemeinsame handeln verantwortlichen gemeinsamkeiten zwischen usa und eu nicht begründen. überschuldung und massenarbeitslosigkeit sind auch in der 3.welt üblich.
    die gründe für ein weiterbestehen des “westens” nach dem ende des “ostens” würde ich woanders verorten:
    – historisch: während des ost-west-konflikts sind gemeinsame politische und militräische strukturen gewachsen, die jetzt weiter benutzt werden. das wäre z.b. die nato, gemeinsame streitkräfte, führungsstäbe, militärübungen, aufeinander abgestimmte strategien und ausrüstungen. hinzu kommt die idelogie der westlichen zusemgehörigkeit, die in den bevölkerungen und den eliten noch sehr verbreitet ist. außerdem wurde den usa von fast allen europäischen staaten schrankenlose militärische und geheimdienstliche tätigkeit in ihren grenzen gestattet. natürlich wurde und wird das zur einflußnahme auf politische entwicklungen in den jeweiligen ländern genutzt.
    – privatisieren und märkte öffnen: den westen eint im moment der wille, die fähigkeit und das vorgehen, privatisierungen und marktöffnungen auch militärisch durchzusetzen. weder china noch rußland beteiligen sich an militärischen überfällen auf länder, die schlüsselindustrien verstaatlicht halten. das könnte daran liegen, dass beide selber staatsbetriebe als mittel in der staatenkonkurrenz sehen, und sich deswegen als nächste auf der westlichen abschlussliste wähnen.

  6. @Neoprene, bigmouth und Entdinglichung
    Ein Krieg zwischen den USA und irgendwelchen EU-Staaten steht natürlich nicht vor der Tür, aber Neoprene wollte ja nur auf die Tatsache hinweisen, daß normale imperialistische Kriege inzwischen wieder möglich sind.
    Ich weiß nicht, ob „Stellvertreterkrieg“ der richtige Ausdruck für die Ereignisse in Ruanda und Kongo sind.
    Dieser Begriff stammt eben auch aus dem Kalten Krieg und steht dafür, daß der große Waffengang um die Systemfrage in kleinere Scharmützel in der 3. Welt verlagert wurde. Ich bin auch nicht sicher, ob der Begriff einer genaueren Prüfung statthält. War der Vietnam-Krieg ein „Stellvertreterkrieg“? Oder ging es nicht einfach um das Zurückdrängen des sowjetischen Einflusses, das vielbeschworene „Containment“?
    Imperialistische Kriege hingegen beruhen auf dem Gegensatz, der sich daraus ergibt, daß bei den Kontrahenten eben das gleiche System herrscht und sie sich deshalb in die Haare geraten, weil das Geschäftsinteresse ihrer Bürger den Zugriff auf fremden Reichtum notwendig macht.
    @star wars
    Ich verstehe irgendwie deinen Einwand nicht. Könntest du ihn vielleicht etwas klarer formulieren?

  7. zum ersten punkt: dieses herrschende system hat sich auch „im osten“ durchgesetzt. zwischen den politischen systemen in russland und den usa gibt es kaum mehr unterschiede als zwischen der brd und den usa.

    Wichtig ist auf welcher sozialer bzw. ökonomischer Grundlage die jeweilige Staatsräson gründet. Da sind in der Tat wiederum feine (oder gröbere) Unterschiede zwischen Deutschland und Russland (Russland ist z.B. fast ein Vielvölkerstaat) zu finden. Auf der anderen Seite gibt es aufstrebende Staaten wie China oder südostasiatische Staaten deren Staatsräson von der hiesigen eindeutig abweichen. Auf die berufen sich dann die Staaten wenn sie auf internationale Ebene Rechtsansprüche gegeneinander in Stellung bringen wollen. Aber da war ich wohl etwas missverständlich.

    hinzu kommt die idelogie der westlichen zusemgehörigkeit, die in den bevölkerungen und den eliten noch sehr verbreitet ist.

    Die gibt es nicht nur in westlichen Kulturzusammenhängen. Klar ist aber auch dass die Konflikte zwischen den Staaten/Weltmächten wesentlichere Ursachen haben als das Bewusstsein eines nationalen Zusammengehörigkeitsgefühls des Staatsvolkes. Leider führt dies nicht nur auf Verblendung zurück sondern schnurstracks zu einem dauerhaften politökonomischen Kern dieses (bornierten) Zusammengehörigkeitsempfindens. Nationaler Zusammenhalt und Staatsräson sind dementsprechend zwei Seiten einer Medaille.

    punkt zwei: die ökoonmischen abhängigkeiten zwischen china und usa, bzw. eu und rußland sind kaum geringer als die innerwestlichen.

    Mir geht es nicht um die Masse sondern um die Qualität. Die entwickelten kapitalistischen Großmächte sind entweder Kreditgeldmacht mit weltweit akzeptiertem Kreditgeld (Euro, Dollar) oder werkeln mit 20% industrielle Überkapazitäten dahin. Ein Schwellenland dagegen wird als dauerhaftes Schuldnerland schon ein Problem aufweisen müssen. Selbst China profitiert vom Kreditgeld einer dauerhaft überschuldeten Kreditgeldmacht USA. Es sind die alten imperialistischen Großmächte die die Welt mit Kreditgeld versorgen, und damit ihre eigenen Defizite finanzieren!

    das kann also die angeblich für das gemeinsame handeln verantwortlichen gemeinsamkeiten zwischen usa und eu nicht begründen. überschuldung und massenarbeitslosigkeit sind auch in der 3.welt üblich.

    Überschuldung und Massenarbeitslosigkeit gibt es in der 3.Welt weil die Unternehmer (die es dort gibt und gab) in der weltweiten Standortkonkurrenz als Verlierer vom Platz gezogen sind. In Deutschland sind die Unternehmer dagegen dermaßen erfolgreich weil sie ca.
    7 Millionen potentielle Arbeitskräfte an Lohnkosten durch Maschinerie und Software einsparen können. Auf beiden Seiten entstehen außerdem je nach Konjunktur neue Gewinner und Verlierer der Weltmarktkonkurrenz, dass ist klar.

  8. @Nestor
    Ließ doch mal eindringlich meinen letzten Kommentar. Vor allem diesen Absatz:

    Die gibt es nicht nur in westlichen Kulturzusammenhängen. Klar ist aber auch dass die Konflikte zwischen den Staaten/Weltmächten wesentlichere Ursachen haben als das Bewusstsein eines nationalen Zusammengehörigkeitsgefühls des Staatsvolkes. Leider führt dies nicht nur auf Verblendung zurück sondern schnurstracks zu einem dauerhaften politökonomischen Kern dieses (bornierten) Zusammengehörigkeitsempfindens. Nationaler Zusammenhalt und Staatsräson sind dementsprechend zwei Seiten einer Medaille.

    Mit anderen Worten, der sogenannte “Westen” ist staatshistorisch, kulturhistorisch und wirtschaftshistorisch miteinander verbunden. Ich würde diesen Begriff nicht vor einer weiter einhergehenden Prüfung einfach verwischen!

  9. @star wars
    Ich habe den Eindruck, wir reden von ganz unterschiedlichen Dingen.
    Staatsvolk und Nationalismus war gar nicht mein Thema und kommt überhaupt nicht vor.
    Es ist irgendwie ermüdend, bei jeder Gelegenheit, auch wenn es um ganz etwas anderes geht, immer auf diese leidige Volk- und Staat-Debatte überleiten zu wollen, ähnlich wie in dem Witz vom Zoologie-Studenten, der bei der Prüfung von den Elefanten auf die Würmer kommen will, weil er nur die Würmer gelernt hat, ihn der Professor aber unglücklicherweise über die Elefanten prüfen will.
    Ob der Westen „kulturhistorisch“ ein christliches Abendland ist, läßt mich kalt. Ich wollte auf den imperialistischen Gegensatz hinweisen, der sich zwischen kapitalistischen Staaten notwendig entwickelt und nur eine Zeitlang durch einen gemeinsamen Feind gebremst wurde.

  10. @Nestor
    Und ich möchte darauf hinweisen dass hinter der Schablone “Osten” und “Westen” und dem hier und heute im Verhältnis zwischen den Staaten (Europa und Rußland z.B.) eine gewisse Kontinuität imperialistischer Gegensätze zu konstatieren ist. Wo siehst du denn eine Kontinuität, oder ist jetzt alles anders, was sich zunehmend in einer zunehmenden Distanz zwischen Europa und den USA niederschlägt?
    Welchen politökonomischen Inhalt imperialistischer Gegensätze entdeckst du eigentlich, oder erschöpft sich der Standpunkt darin dass sich unsere Gewaltsouveräne (USA und Deutschland, GB, Frankreich) wegen imperialistischen Stunk in die Wolle kriegen? Ansonsten weiss ich nicht warum du deine Kritik am Begriff des “Westens” konkret mit dem Libyen-Konflikt in Verbindung bringst. Ist doch klar dass sich die Machtkonstellationen seit dem Fall des Eisernen Vorhanges verändert haben.

  11. na ja, dass 45-89 innerimperialistische konflikte per se unmöglich gewesen seien… kann man im nachhinein natürlich gut behaupten, weil es keine gab. aber mal als beispiel: zwischen griechenland und türkei hätte es durchaus krachen können, trotz NATO

  12. @star wars

    Ist doch klar dass sich die Machtkonstellationen seit dem Fall des Eisernen Vorhanges verändert haben.

    Sollte man meinen. Aber der Anlaß für meinen Artikel war ja, daß das einige Leute noch nicht so richtig zur Kenntnis nehmen wollen.
    Es hat ja auch graduelle Unterschiede gegeben zwischen der Art wie diese Dialektik zusammen-und-gegeneinander am Falle Jugoslawiens, des Iraks und anderer Konflikte geäußert haben. Und bei Libyen und überhaupt allem, was da in der Gegend jetzt abläuft, seh ich ein massives Gegeneinander, auf das der Oberbegriff „Westen“ einmal gar nicht paßt.

    Und ich möchte darauf hinweisen dass hinter der Schablone „Osten“ und „Westen“ und dem hier und heute im Verhältnis zwischen den Staaten (Europa und Rußland z.B.) eine gewisse Kontinuität imperialistischer Gegensätze zu konstatieren ist.

    Du meinst also, wenn ich dich richtig verstehe, daß der Konflikt (West-)Europa-Rußland eigentlich ein Dauerbrenner ist und der Gegensatz mit der Sowjetunion nur eine Episode davon?
    Hmmm.
    Das Verhältnis der EU oder der USA zu Rußland ist schwierig in ein paar Sätzen zusammenzufassen. Sicher ist, daß ihnen allen das Land ein paar Nummern zu groß ist und alle ein bißl sauer sind, daß der Zerfallsprozeß irgendwann einmal gestoppt wurde.
    Aber bei diesen Libyen-, oder arabische Welt-Geschichten ist Rußland wirklich eher Statist. Schon zu Zeiten der SU, mehr aber noch unter Jelzin wurde Rußland aus der Region hinausgedrängt. Außerdem ist der Islam während des Kalten Krieges als antisowjetische Kraft eingesetzt worden und bewährt sich heute noch als zersetzende Kraft in Restrußland, zumindest seiner Südflanke.
    Rußland selber sieht sich jedenfalls nicht wesentlich geschädigt durch den Libyen-Konflikt, und hängt auch nicht allzusehr an Gaddafi, auch wenn er schon einmal im Kreml zelten durfte …

  13. @bigmouth
    Griechenland und die Türkei durften gerade wegen der NATO den Krieg, den sie gerne geführt hätten, nicht führen. GB hingegen durfte die Argentinier aus den Falklands hinausbomben, weil es dafür grünes Licht gekriegt hatte.
    Also, innerimperialistisches Konflikpotential gabs reichlich, aber es wurde immer schaumgebremst nach dem Motto: Den Hauptfeind im Auge behalten.
    Und sowas gibts heute nicht. Deshalb sind die Konflikte, hm, dynamischer geworden.

  14. hm, also ob die NATO die souveränität ihrer mitgliedsstaaten dermaßen einschränken hätte können – da würde ich doch n dickes fragezeichen hinter machen. wir reden hier immerhin von ereignissen völlig außerhalb des bündnissgebietes, die die NATO gar nicht betrafen

  15. Türkei? Griechenland? außerhalb ihres Bündnisgebietes?
    (Beitritt beider Staaten 1952, anläßlich des Koreakrieges.)
    Argentinien vielleicht, aber das war auch irgendwie assoziiert mit der NATO und wurde dann aber zum Abschuß freigegeben.

  16. Lieber Bigmouth, es gibt ein Buch von der MG zum Falkland-Krieg in der leider nur 3 Bücher umfassenden Reihe „Abweichende Meinungen“ (leider, leider nicht weitergeführt, war meiner Ansicht nach besser als die Resultate-Reihe, weil begreifbarer geschrieben).
    Am Gebraucht-Büchermarkt erhältlich:
    http://www.eurobuch.com/
    Abweichende Meinungen zum Falkland-Krieg
    Da steht zu dem Thema alles drin.
    😉

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