DIE WIRTSCHAFT SPANIENS: AUF ZIEGEL GEBAUT
Spanien ist ja seit einiger Zeit im Gerede. Ein Sparkassensektor ohne Eigenkapital, eine Immobilienkrise und ein Haufen Arbeitslose.
Wie ist das alles entstanden?
Der Grund und Boden wurde zu Zeiten Francos mit dem Bodengesetz von 1956 in 3 Kategorien unterteilt: urbano (Baugrund), de reserva urbana (als Baugrund geeignet) und rústico (nicht als Baugrund deklariert). Die Umwidmung von einer Kategorie in die andere war die nächsten 40 Jahre eine Frage von Beziehungen oder etwas Bakschisch und durchlief mehrere Instanzen der berüchtigten spanischen Bürokratie. Nach einigen kleineren Reformen erließ die Regierung Aznar 1998 ein „Gesetz der Grundverwaltung und -bewertung“, in dem die Kompetenz zur Umwidmung des Bodens den Gemeinden übertragen wurde.
Damit ging das los, was man in Spanien den Ziegel-Boom nennt. Die Gemeinden, vor allem an der Küste oder in küstennahen Regionen, begannen in großem Umfang Grundstücke in Baugrund umzuwidmen. Immobilien- und Baufirmen schossen aus dem Boden und begannen die Gegend zu „erschließen“, d.h. vor allem mit Beton zuzubauen. Die Banken und Sparkassen stiegen groß ins Immobiliengeschäft ein und entdeckten den Hypothekarkredit als Vehikel der Kredit-Expansion. Kreditfinanziert wurde alles: Große „urbanistische Projekte“, Geisterstädte im Nichts, Villen und bescheidene Eigenheime, oder vorfinanzierte Wohnungen in erst zu bauenden 8-10-stöckigen Neubauten mitten in der Pampa.
Die Immobilienpreise schossen in den Himmel und alle möglichen Mafias – aus Rußland, Italien und sonstwo entdeckten den spanischen Immobiliensektor als ideale Geldwaschmaschine. Aber auch Pensions- und Hedge- und sonstige Fonds wurden von den ungewöhnlich hohen spanischen Renditen angezogen. In Erwin Wagenhofers Film „Let’s make money“ werden kleine Geisterstädte an der Costa del Sol mit Golfplätzen und Swimmingpools gezeigt, die ganz unbewohnt sind, weil sie mit Fonds-Geldern finanziert und gar nicht für den Verkauf und das Bewohnen gedacht waren, sondern nur als sich ständig steigernde Geldanlage. In den Monegros, der aragonischen Wüste, war ein europäisches Las Vegas angedacht, mit Spielhöllen, Bars und kleinen Seen mit Delphinen – alles gespeist aus dem Ebro, dem einzigen großen ausschließlich spanischen Fluß, den man unter der Regierung der Volkspartei auch schon einmal nach Andalusien umleiten wollte.
Aznar und Co, ganz begeistert von der „Entwicklung“ und dem „Wachstum“, das sie da eingeleitet hatten, legten noch ein Schäuferl zu mit dem Gesetz zur Arbeitsmarktreform von 2002, mit dem „hire and fire“ vereinfacht und der ohnehin schon sehr flexible spanische Arbeitsmarkt noch ein bißl aufgemischt wurde. Spanien wurde zum Spitzenreiter mit tödlichen Arbeitsunfällen und das Immobilienkarussell drehte sich noch etwas schneller.
Die spanischen Sparkassen stammen auch noch aus der Zeit Francos und waren ursprünglich eine Art von erweiterter Pfandleihanstalt, in der die Notabeln der Provinzstädte mit patriarchalischem Verantwortungsbewußtsein das Funktionieren der kleinen Zirkulation garantierten und in deren Aufsichtsräten Pfarrer und Bischöfe reichlich vertreten waren, um klarzustellen, daß diese Geldwirtschaft auch mit dem Segen des Allerhöchsten rechnen konnte. An eine Umwandlung in AGs wurde auch nach 1975 nicht gedacht, warum auch, es funktionierte ja so auch. Diese biederen Kreditinstitute stiegen Ende der 90-er Jahre groß in das Hypothekargeschäft ein und wuchsen sich zu respektablen Geldinstituten aus, ohne andere Eigenmittel als die durch ehrbare Männer der Kirche garantierte Einlagen und die schönen Nasen der Aufsichtsratsmitglieder, von denen man jetzt so nebenbei erfährt, daß sie einander des öfteren Kredite zu 0 % Zinsen gewährt hatten.
Diese Sparkassen wurden inzwischen zu einer großen Bank namens „Bankia“ fusioniert und suchen nach Eigenkapital. Der spanische Staat kann angesichts seiner eigenen Kreditklemme nicht so heftig hineinbuttern wie nötig wäre, also wurde unlängst bei der EZB angeklopft und so Werte wie die Transferrechte von Fußballstars als Sicherheiten angeboten.
(Florentino Pérez, der Präsident von Real Madrid und einer der größten Bauunternehmer Spaniens, hatte dank seiner guten Beziehungen von 2 Sparkassen und einer Bank Kredite erhalten, um groß auf Einkaufstour für seinen Verein zu gehen, und diese Kredite waren eben mit Fußballerwadln und sonst nichts besichert. Natürlich auch mit Hoffnungen auf künftige Einnahmen bei den Einlagen des „Weißen Balletts“.)
Bau- und Immobilienfirmen sind zuhauf zusammengekracht, die Arbeitslosigkeit hat inzwischen 20% erreicht, und die Summe der Gelder, die in nicht mehr bedienten Hypothekarkrediten ausständig ist, soll das spanische BIP bedeutend übersteigen. Die Krise hat auch die Fußballklubs erreicht, die der 2. Liga sowieso, aber auch einige der ersten Liga, die die Gehälter ihrer Spieler und vor allem die Sozialversicherungsbeiträge auch aus Immobiliengeschäften und darauf aufgenommen Krediten bestritten haben.
Sowohl die Banken und die Sparkassen sitzen jetzt auf erstens leeren Wohnungen und Häusern, deren Bewohner wegen Nicht-Zahlens delogiert wurden, zweitens auf noch leeren Immobilien, für die sich gar keine Käufer gefunden haben, drittens auf halbfertigen Gebäuden, für deren Fertigbauen kein Geld mehr da ist, und viertens auf Baugrund, der wieder in Nicht-Baugrund umgewidmet werden muß, wenn er innerhalb einer bestimmten Frist nicht bebaut wird.
Das sind ihre Aktiva.
Gerade hat die spanische Regierung die Mehrwertssteuer für Grundkäufe herabgesetzt. Ob das angesichts des gesamten Szenarios von Zahlungsunfähigkeit einen Run auf diese Immobilien auslösen wird, steht zu bezweifeln.
Die Gemeinden haben sich in den letzten 13 Jahren über die Gewinne aus den Umwidmungen finanziert. Seit diese Quelle versiegt ist, häufen sie nur mehr Schulden an bei den ganzen Kommunaldiensten, wie der Müllabfuhr, diversen Reinigungsfirmen, der Instandhaltung der Straßen und Plätze usw. Gerade streiken die Apotheker von Kastilien-La Mancha, weil sie Millionen von Euro an Außenständen von den kommunalen Gesundheitseinrichtungen fordern. Dazu kommen noch kleine Lokalflugplätze, die mit Euro-Projektgeldern gebaut oder ausgebaut wurden und jetzt von den Gemeinden subventioniert werden müssen, damit sie überhaupt von Fluglinien angeflogen werden.
Die Gemeindevertreter bestürmen die Parlamentarier, ihnen die bisher verbotene Ausgabe von Kommunalobligationen zu gestatten, um sich über diese Kreditform die nötigen Mittel zu verschaffen. Es ist unwahrscheinlich, daß ihnen das gestattet wird, da die Rating-Agenturen jetzt bereits anfangen, die Schulden der autonomen Provinzen in Richtung Ramschstatus abzustufen. Aber selbst wenn das genehmigt würde: angesichts unsicherer Wertpapiere aller Art wäre eine Kommunalobligation von Cuenca oder Zaragoza auch nicht gerade der Hit des Tages.
Schließlich bleibt noch das spanische Heer zu erwähnen, das, stolz auf seine staatserhaltenden Leistungen sich ordentlich etwas gegönnt hat im letzten Jahrzehnt und diese Anschaffungen von Kriegsschiffen, Hubschraubern und Flugzeugen mit Krediten finanziert hat. Diese Kredite waren mit Grundstücken aus Heeresbesitz besichert – in Zeiten, als man für jede G’stättn Phantasiepreise verlangen konnte, eine solide Sicherheit. Heute will diese abgefuckten Kasernen und ehemaligen Übungsplätze niemand mehr, das spanische Heer steht aber mit 26 Milliarden Euro in der Kreide.
Wenn dieses Land zur „Sanierung“ oder „Rettung“ ansteht, werden sich alle EU-Politiker und EZB-Banker noch wehmütig daran erinnern, wie billig Griechenland doch bisher war …