Autor: Nestormachno

Fluch der Karibik, Teil 2

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DROGEN, BANDEN UND MILITÄR

Während den Drogen inner- und außerhalb der Landesgrenzen der Krieg erklärt wird, sind gleichzeitig in den USA mehr als 450.000 Personen an opiathaltigen Medikamenten gestorben.

Man fragt sich daher: Was ist eigentlich eine „Droge“?

II. 1. Drogen

Der Unterschied zwischen Medikamenten und Drogen ist ein rein rechtlicher. Der Gesetzgeber, also das Gewaltmonopol beschließt, seinen Bürgern die Einnahme bestimmter Stoffe zu gestatten, diejenige anderer zu verbieten.

Bei der Frage der Drogen hört sich die Privatsphäre auf. Es ist beachtlich, wie sehr dieser Umstand von den meisten Staatsbürgern akzeptiert wird. Sie sehen das offenbar so, daß unvernünftige Zeitgenossen auf diese Art und Weise vom wohlwollenden Vater Staat vor sich selbst und ihrem Verderben geschützt werden sollen – obwohl die Kriminalisierung des Drogenkonsums diesen keineswegs unterbindet und im Gegenteil eine ganze Abteilung von Beschaffungskriminalität und Drogenhandel erst schafft.

Die Gesetzgeber selber haben je nach Staat und Zeit eigene Gründe, was sie erlauben und verbieten. Das, was heute als Droge qualifiziert wird, war früher auch ein Medikament – wie Heroin oder verschiedene Cannabis-Produkte. Dann gerieten diese Stoffe aber unter den Generalverdacht, hier wollten sich Menschen durch den Genuß dieser Stoffe staatsbürgerlicher Pflichten entziehen, oder sogar die geheiligte Eigentumsordnung in Frage stellen. Dem Haschisch und LSD wurde in den USA eine unmittelbare Wirkung in Bezug auf Wehrkraftzersetzung zugeschrieben.

Die heutige Scheidung in Drogen und legale Medikamente wurde, von den USA ausgehend, nach dem II. Weltkrieg über die UNO mit verschiedenen Konventionen, Kommissionen und Zusatz-Verträgen für die ganze Welt verbindlich gemacht und damit haben die USA auch eine Handhabe, alle Staaten der Welt auf die Verfolgung der als illegal eingestuften Drogen zu verpflichten.

Oder aber, wenn es sich um wichtige Verbünde handelt, auch einmal die Augen zuzudrücken.

Ob die Ermordung des haitianischen Präsidenten etwas mit Drogen zu tun hat oder sich nur des für Drogenkriege zur Verfügung stehenden Instrumentariums bedient wurde, ist noch nicht klar. Aber die Spur führt jedenfalls zu demjenigen Staat, der ein Paradebeispiel für den Drogenkrieg ist.

II. 2. Kolumbiens Militär

Über die Art und Weise, wie sich Kolumbiens Militär zu einer Stütze des Staates entwickelt hat, kann man hier <https://nestormachno.alanier.at/serie-lateinamerika-heute-teil-8-kolumbien/> nachlesen.

Nach der Beschneidung der Macht der Drogenbosse 1993 und dem „Friedensprozess“, der zwar angeblich gescheitert ist, aber doch zu einer teilweisen Kapitulation der linken Guerilla geführt hat, stehen viele Mitglieder des Militärs und der paramilitärischen Verbände in der Gegend herum und haben keinen Job. Sie lassen sich also gern für Kommandos aller Art anheuern. Vor allem im Inland gibt es immer Umweltaktivisten oder protestierende Kleinbauern, die umgebracht oder vertrieben werden müssen, weil dort eine Plantage oder ein Bergwerk oder ähnliches hin muß.

Aber auch im Ausland gibt es einiges zu tun, wie man sieht. Das einzige Problem der kolumbianischen Veteranen ist die Konkurrenz anderer Söldner, die aufgrund ihrer unverfänglichen Pässe bessere Karten haben, weil sie können unauffälliger einreisen und vor allem nach getaner Arbeit auch wieder ausreisen.

Als ideale Gegend für Firmensitze von Sicherheitsfirmen, die Killer vermitteln, hat sich inzwischen Florida etabliert.

II. 3. Florida und seine Wach- und Schließgesellschaften

Florida war bis in die 50-er Jahre einer der dünnst besiedelten Bundesstaaten der USA. Seine Bewohner lebten von Obstanbau und Tourismus. Vor allem die Hurrikane schreckten Einwanderer ab, weil sie nicht nur lebensbedrohend waren, sondern auch von einem Tag auf den anderen die Existenz zerstören konnten.

Heute ist es der drittest-dichtbesiedelte Staat der USA und hat New York überholt.

Die Wende kam mit der Revolution in Kuba. Zehntausende Kubaner flohen damals und später vor dem Sozialismus auf der Zuckerrohrinsel. Miami wurde zum Zentrum der lateinamerikanischen Einwanderer – und zwar solcher, die willkommen waren, zum Unterschied von mexikanischen Erntearbeitern und puertoricanischen US-Bürgern 2. Klasse.

Die kubanischen Castro-Gegner waren der US-Politik sehr recht, und sie lösten eine zweite Welle des Tourismus (nach den 20-er Jahren) aus. Es galt als schick und angemessen, sich einen Zweitwohnsitz im Sunshine State zu leisten. (Auch Trump hatte ja dort ein Weekend-Häuschen …) Damit kam Geld nach Florida. Auch die Schickeria der ganzen Welt begann sich dort ein Stelldichein zu geben. Dazu gesellten sich Sportler, die dort Winter-Trainingscamps errichteten und besser gestellte Pensionisten, die die Wintermonate im Süden verbringen wollten. Weitere Einwanderer folgten, die mit Dienstleistungen für die vorherigen Personengruppen ihr Auskommen hatten.

Auf die herübergemachten Kubaner folgten Drogenkartelle aus Kolumbien und Mexiko. Spanisch war in Miami und Umgebung Verkehrssprache, die Großdealer fielen nicht so auf. Florida wurde zur Haupt-Drehscheibe für den Import von Drogen in die USA. Seine lange Küstenlinie half dabei: an unwegsamen Küstenstreifen und in Zusammenarbeit mit Fluchthelfern konnten viele beladene Boote anlegen. Und natürlich, es gab auch genug Konsumenten vor Ort – solche mit viel Geld und solche mit wenig Geld.

So bildete sich in Florida eine Art dickflüssige Mischung aus politischem Konservatismus, dicken Geldbörsen, Drogenkonsum, Kriminalität und Armut – derjenigen, die in keinem Milieu erfolgreich waren, aber auch von irgendwas leben mußten. Zuletzt strömten puertoricanische Habenichtse nach Florida, die der Hurrikan Maria im Jahr 2017 von ihrer Insel vertrieben hatte und denen Florida zum Überleben perspektivreicher erschien als New York.

Die hohe Konzentration von extrem reichen und extrem armen Menschen schuf ein großes Sicherheitsbedürfnis bei ersteren. Die mit der Zeit stets anwachsende Zahl von Security-Firmen hatte ihre Klientel zunächst in der Nähe. Hochgestellte Persönlichkeiten wollten in Sicherheit ihren Urlaub genießen und ihre Absteigen auch in ihrer Abwesenheit gut bewacht sehen.

Die Sicherheitsfirmen rekrutierten ihr Personal aus abgerüsteten US-Veteranen oder südamerikanischen Drogen-Killern, die ihr Milieu verlassen wollten, weil dort die Lebenserwartung extrem niedrig war.

Aber mit der Zeit und den Hurrikanen scheint sich die Nachfrage verringert zu haben – viele wohlhabende Teil-Bewohner Floridas zogen ab. Gleichzeitig erhöhte sich der Zulauf zu diesen Firmen, weil andere Jobs rar wurden.

Und so begannen sie, sich nach internationalen Betätigungsfeldern umzusehen. De-facto sind das Söldner-Vermittlungsfirmen geworden, aber das nötige Know-How will offenbar erst erworben werden.

Die bisherigen Einsätze, die über Floridas Security-Firmen bekannt sind – Venezuela und Haití –, machen keine Werbung für diese.

Fortsetzung: Das Petrocaribe-Programm

Imperialismus heute, Fortsetzung Juli 2021

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IST SYSTEM CHANGE NOCH AKTUELL

oder womöglich mehr denn je?

Was hat es auf sich mit dem Rückzug aus Afghanistan – ein singuläres Ereignis oder der Auftakt zu einer Umgruppierung der militärischen Ressourcen des Westens?

In welcher Weise agieren die USA in ihrem Hinterhof Lateinamerika?

Wie reagieren die als Feind definierten Staaten auf die Aggressionen des Westens?

Wie vertragen sich wirtschaftliche Verflechtung und militärische Konfrontation?

Kuba und Haití

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DIE KARIBIK WIRD AUFGEMISCHT

In Haiti ist gerade einmal der Präsident von einem Killerkommando umgebracht worden.

In Kuba gibt es, zur Freude der ganzen internationalen Presse, Demonstrationen, bei denen unter anderem „Freiheit“ gefordert wird, – ein bekanntermaßen probates Mittel gegen Stromausfälle und Lebensmittelknappheit.

Seltsame Ereignisse in der gleichen Region.

I. Haití und die USA

Haití ist ein Staat, oder vielleicht auch nur eine Gegend, die sich dadurch auszeichnet, daß es dort gar nichts gibt, das irgendeinen Investor oder Touristen interessieren würde. Eine No Go-Area, wo deshalb eine Religion in Form des Voodoo vorherrscht, der den Bewohnern wenigstens in einer Art von Trance die Möglichkeit gibt, ihren trostlosen Alltag zu vergessen.

Wen es interessiert, wie Haití zu diesem unerfreulichen Zustand gekommen ist, findet das hier.

Heute hat Haití zusätzlich zu allen anderen Problemen auch das seiner Nähe zu Kuba. Den USA, die ihren karibischen Vorhof unter Kontrolle haben wollen, ist alles recht, was in Haiti geschieht: Hunger, Bandenkriege, Gewalt in allen Formen, bis hin zu Folter und Verstümmelung der Gegner – kein Problem. Aber nur kein Sozialismus a la Kuba.

I. 1. Der Mord

Über das gewaltsame Ableben des Präsidenten Jovenel Moïse weiß man bisher Folgendes:

Die Killer waren kolumbianische Ex-Militärs, die über eine in Florida ansässige Sicherheitsfirma eines exilierten Venezolaners angeworben wurden.

Sie reisten über die Dominikanische Republik, also auf dem Landweg ein.

Die Sicherheitsbeamten, die den Präsidenten bewachen sollten, rührten keinen Finger und waren vermutlich eingeweiht, wenn nicht sogar mit beteiligt.

Die Killer kamen mit Westen der DEA und bezeichneten ihre Aktion vor dem Mord per Lautsprecher als eine Aktion der DEA im Rahmen von deren Tätigkeit.

Die USA meldeten gleich, die DEA hätte damit nichts zu tun.

Der tote Präsident war mit einer Jean und einem Hemd bekleidet, obwohl er mitten in der Nacht aus dem Bett geholt wurde. Er wurde offenbar gezwungen, sich anzuziehen, bevor er erschossen wurde. Das weist auf unterschiedliche Ziele der Mitglieder des Killerkommandos hin. Einige haben nach ihrer Verhaftung angegeben, sie seien angeworben worden für eine Entführung des Präsidenten, der angeblich wegen Drogenhandel vor Gericht gestellt werden sollte.

(Das ganze erinnert sehr an die „Operation Gideon“, bei der ebenfalls über eine Söldnerfirma in Florida angeworbene Killer den venezolanischen Präsidenten Maduro entführen oder töten sollten.)

Schließlich wurde ein angeblicher Drahtzieher des Mordes verhaftet, ein etwas messianisch angehauchter Exil-Haitianer, der kurz vor dem Mord per Flugzeug aus seinem Wohnort in Florida angereist ist. Er wollte angeblich selbst Präsident werden.

Die Figur ist bestenfalls ein Strohmann, weil woher hätte der das Geld zum Anstellen der Killer gehabt? Solche internationalen Mordkommandos sind ja nicht ganz billig.

Folgende Momente dieser bizarren Kriminalgeschichte sind einer näheren Untersuchung würdig:

1. Präsident Haitís – was ist das?

2. Die DEA

3. Drogen

4. kolumbianisches Militär

5. Florida und seine Wach- und Schließgesellschaften

I. 2. Präsident sein in Haití

ist eine der wenigen Möglichkeiten, sich eine halbwegs lukrative Erwerbsquelle zu beschaffen. Man hat als solcher die Möglichkeit, an internationale Hilfsgelder zu kommen, die von UNO-Organisationen, US-Behörden und -Fonds, und NGOs ins Land gebracht werden.

Im Land selber gibt es solche Einkommensquellen nicht. Steuern werden dort keine eingehoben. Kredite erhält Haití keine, außer vom IWF – darauf ist noch zurückzukommen. Die politische Klasse Haitís ist ein von auswärts alimentiertes und installiertes Implantat.

Je weiter oben man in der politischen Hierarchie ist, um so mehr kann man auch diese vom Ausland eintröpfelnden Gelder per Gießkanne an seine Klientel verteilen. Das Problem ist nur, wenn das Amt ausläuft – dann geht die Einkommensquelle verloren und kann durch nichts ersetzt werden.

„Moïse kam nach umstrittenen Wahlen von zwei Runden in den Jahren 2015 und 2016 mit sehr geringer Wahlbeteiligung an die Macht. In einem Land mit elf Millionen Einwohnern erhielt er nur rund sechshunderttausend Stimmen.“ (New Yorker, 14.7. The Assassination of Haiti’s President)

5,5 Prozent zum Erlangen eines Präsidentenamtes, nicht übel. Afghanistan und der Irak können damit vermutlich konkurrieren. Und selbst diese 600.000 Stimmen waren vermutlich teuer erkauft. D.h., um zu Wahlen überhaupt antreten zu können, muß der Kandidat einmal kräftig investieren. Das ist zwar woanders auch üblich, Wahlkampagnen sind nicht billig. Aber in Haití gibt es keine Parteien, daher auch keine Parteienspenden und meistens kommt daher dieses Geld auch aus dem Ausland – von Quellen, die an diesem Kandidaten ein Interesse haben.

Das Geld wird auch nicht für den Wahlkampf verwendet, sondern für Stimmenkauf. Leute werden mit Geschenken oder Drohungen dazu gebracht, zu den Wahllokalen zu gehen, die in Haití sicher nicht internationalen Standards genügen.

Unter dem Vorwand, daß sich nicht wieder eine Diktatur wie unter den Duvaliers etablieren dürfte, wurde nach deren Abgang das Präsidentenamt in der neuen und seither gültigen Verfassung auf eine Amtszeit begrenzt. Natürlich soll der Platz am Geldhahn auch anderen zur Verfügung stehen, daher die Beschränkung.

Der jetzige Präsident dachte gar nicht daran, Wahlen zu veranstalten, wo er seinen Sessel hätte räumen müssen. Er hatte vor, die Verfassung zu ändern und länger dran zu bleiben. Nach der gültigen Verfassung war er also gar nicht mehr Präsident. Parlament gibt es auch keines, weil das löste sich fristgerecht auf. Weil es keine Wahlen gab, kam kein neues zustande.

Irgendwelche Leute in und außerhalb Haitís störte diese Machtvollkommenheit und das kostete ihn das Leben.

I. 3. Die DEA

„Die Drug Enforcement Administration (DEA; deutsch „Drogenvollzugsbehörde“) ist eine dem Justizministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Strafverfolgungsbehörde mit Hauptsitz in Arlington, Virginia.“ (Wikipedia, DEA)

Die DEA entstand 1973 aufgrund eines Gesetzes von 1970 (CSA) über die Kontrolle aller möglicher als Drogen eingestufter Substanzen. Ihr erster Wirkungsbereich war das Inland und die Kriminalisierung aller möglichen politischen und gesellschaftlichen Organisationen und Akteure, denen Drogenmißbrauch vorgeworfen wurde. Damals wurde Marihuana als Droge eingestuft und die Behörde mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet, um den „Cannabis-Mißbrauch“ zu verfolgen und zu ahnden.

Zu den Kompetenzen der DEA gehörte auch der Zoll, und darüber erweiterte sich ihre Tätigkeit über die Grenzen der USA hinaus.

In die gleiche Zeit der DEA und des CSA fällt auch der von Nixon geprägte und seither schöpferisch angewandte Begriff des „Krieges gegen die Drogen“. Drogen aller Art werden als eine Art Feind für den universalistischen Weltherrschaftsanspruch der USA betrachtet und alle Händler und Konsumenten dieses Stoffes als die Soldaten dieses Feindes. Die Droge wird sozusagen zum abstrakten Subjekt erhoben, das den „american way of life“ gefährdet und gegen die jedes Mittel eingesetzt werden muß.

Das verschafft den USA die höchste Gefängnisbevölkerung per capita auf der ganzen Welt und gibt ihr freie Hand zur Einmischung in alle Länder der Welt, sofern sie das auf die Tagesordnung setzen. (Opiumhandel im Goldenen Dreieck und Afghanistan wurde und wird jedoch toleriert, wenn es die „Richtigen“ tun.)

Mit fadenscheinigen Drogen-Anklagen überfiel die US-Army 1989 Panama, und verhaftete deren Staatschef, der vorher auf der Gehaltsliste des CIA gestanden war, u.a. mit Drogen-Operationen zur Finanzierung der Contras-Gruppen gegen die Sandinisten.

Das Budget, mit dem die DEA operiert, bestimmt den Radius ihrer Aktivitäten. Dieses erfuhr eine beachtliche Steigerung unter George Bush Vater, der aus dem „Krieg gegen die Drogen“ eine politische Priorität machte und seine Lateinamerikapolitik damit begründete.

Die DEA unterhält Büros in fast allen Hauptstädten Lateinamerikas. In Staaten wie Mexiko oder Kolumbien ist sie eine Art Staat im Staat. Sie agiert wie eine eigene Miliz, entführt Personen und schleppt sie außer Landes und spielt eine undurchsichtige Rolle in der Grauzone zwischen staatlichen Beamten, Paramilitärs und bewaffneten Banden – mit allen arbeitet die DEA immer wieder zusammen.

Wenn also die Mörder des haitianischen Präsidenten sich als Beamten der DEA ausgeben, hat das zumindest im ersten Augenblick einen Schein von Plausibilität.

Um so mehr, als Haití eine wichtige Station im Drogenhandel zwischen Südamerika und den USA geworden ist. Auf dem Landweg gibt es Hindernisse wie Nicaragua, das sich nicht auf Drogenhandel einläßt.

Aber Haití, mit seiner praktisch nicht existenten Zentralgewalt, ein völlig unkontrolliertes Territorium, dessen Bevölkerung kaum über Einkommensquellen verfügt, bietet sich förmlich als Drehkreuz Nord-Süd an und wurde auch reichlich genützt. Darauf beruht ein guter Teil der Banden, die inzwischen den Alltag Haitís beherrschen.

Fortsetzung: Drogen, Kolumbien und Florida