„TRUMP STEHT VOR DEM DILEMMA EINES ANGRIFFS AUF DEN IRAN MIT UNVORHERSEHBAREN FOLGEN
Ein Sturz des Regimes würde einen langwierigen Militäreinsatz erfordern, den der US-Präsident ablehnt, und könnte ein von seinen Verbündeten befürchtetes regionale Chaos auslösen
Das schwere Maschinengewehr DSchK (Degtjarjow Schpagin) ist eine sowjetische Waffe mit einer Feuerrate von 600 Schuss pro Minute. Es wurde zur Flugzeugbekämpfung entwickelt und gehört zu den Waffen, die iranische Sicherheitskräfte gegen Demonstranten einsetzen, die auf den Straßen gegen das Regime protestieren.
Dies bestätigte die in Oslo ansässige Organisation Iran Human Rights (IHR) anhand von Zeugenaussagen, die dieser Zeitung vorliegen. Laut einer ersten Zählung der IHR hat diese Repression mit Kriegswaffen mindestens 3.428 Demonstranten das Leben gekostet und Angst und Schrecken verbreitet.
Seit Mittwoch wurden laut dem Institute for the Study of War keine Proteste mehr im Iran gemeldet. Die von Donald Trump am Dienstag angekündigte Hilfe für die Demonstranten, die »bereits unterwegs« sei, ist bisher nicht eingetroffen.
Laut dem Institut haben die iranischen Behörden eine Ausgangssperre ab 20:00 Uhr verhängt und blockieren weiterhin das Internet. Der Militärschlag, der Mitte der Woche als unmittelbar bevorstehend galt, ist weiterhin ungewiss.
»Die Zeit drängt für Washington [bei seinen Zielen im Iran]«, twitterte Danny Citrinowicz, ehemaliger Chef des israelischen Militärgeheimdienstes. Der Analyst warnt, dass es im Iran möglicherweise »keine nennenswerte Opposition mehr zu retten gibt«, falls der US-Präsident doch noch über die Durchführung der nun verschobenen Bombenangriffe entscheiden sollte.“
Mit einem Wort, der Regime Change ist abgesagt.
„Der Präsident dankte der Islamischen Republik am Freitag sogar auf seinem Social-Media-Account »Truth« für deren angebliche Entscheidung, 800 festgenommene Demonstranten nicht zu hängen.
Er deutete damit implizit an, dies sei der Grund für seinen Sinneswandel gegenüber dem Regime, mit dem er zwei Wochen lang gedroht hatte. Als am Mittwoch bekannt wurde, dass Washington einen Teil seines Personals vom Militärstützpunkt Al-Udeid in Katar evakuiert und seine Mitarbeiter in Saudi-Arabien zur Vorsicht gemahnt hatte, ging man davon aus, dass der Angriff innerhalb weniger Stunden erfolgen würde.
Noch am selben Nachmittag ruderte Trump zurück. Er erklärte, die Tötungen im Iran seien beendet und es werde keine Hinrichtungen von Demonstranten geben – eine Aussage, die auch der iranische Außenminister Abbas Araghchi in einem Interview mit Trumps bevorzugtem Fernsehsender Fox News bestätigte.
Am Donnerstag öffnete Teheran seinen Luftraum wieder. Am Samstag bezeichnete der iranische Oberste Führer, Ayatollah Ali Chamenei, Trump als »Kriminellen« und beschuldigte ihn, die Proteste angezettelt zu haben.“
Das ist eigentlich kein besonderes Geheimnis … Deshalb wurde auch das Internet gesperrt. Unzufriedenheit gibt es genug im Iran, die ist nicht schwierig zu mobilisieren.
„»Diejenigen, die mit Israel und den USA in Verbindung stehen, haben massiven Schaden angerichtet und Tausende von Menschen getötet«, sagte er und räumte damit die hohe Zahl der Todesopfer bei den Zusammenstößen ein.
Mehrere Experten glauben jedoch, dass die Entscheidung, vorerst nicht anzugreifen, wahrscheinlich auf ein von Citrinowicz als »strategisches Dilemma« bezeichnetes Problem Washingtons zurückzuführen ist. Dieses Dilemma besteht in der Wahl zwischen einem gezielten Schlag, der den Protestierenden kaum helfen oder das iranische Regime stürzen wird, und dem Verstricken in einen langwierigen Krieg.
Letzteres Szenario bietet zwar eine größere Chance, den Sturz der Islamischen Republik herbeizuführen, birgt aber die Gefahr, die USA in einen jener »endlosen Kriege« zu verwickeln, deren Beendigung der Präsident versprochen hatte. Ein längerfristiges Engagement Washingtons in einem Konflikt im Nahen Osten – angesichts der verheerenden Präzedenzfälle im Irak und in Afghanistan – würde das Versprechen, Amerika an erste Stelle zu setzen, das Trump bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr gab, bedeutungslos machen.
In diesen 12 Monaten hat Washington den Irak, Somalia, Nigeria, Syrien, Jemen und im Juni den Iran bombardiert, den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und nach New York überstellt sowie mit der Annexion Grönlands durch Dänemark gedroht.
Zu viele Auslandsfronten, gerade in einem Jahr, in dem die entscheidenden Zwischenwahlen stattfinden, stehen die Umfragewerte für die Republikaner nicht günstig.“
Warum eigentlich?
Wenn Donald seinen MAGA-Fans glaubhaft machen kann, daß diese Interventionen alle erfolgreich waren, so kann das die Leute schon beeindrucken …
Er hat ja nicht versprochen, keine Außenpolitik zu machen oder das Militär abzuschaffen.
In den europäischen Medien werden bei Trump immer mögliche Mißerfolge besprochen, in der Hoffnung, in Washington würde sich irgendetwas grundlegend ändern …
„Laut Regierungsquellen, die von NBC zitiert wurden, hatte Trump das Heimatschutzministerium angewiesen, einen »schnellen und entscheidenden« Angriff auf den Iran durchzuführen, der keinen langwierigen Krieg oder Chaos im Nahen Osten auslösen würde.
Dies war die Befürchtung seiner arabischen Verbündeten, die diese Woche intensive diplomatische Bemühungen unternahmen, um Washington in einer für Trump verständlichen Sprache umzustimmen. Sie warnten ihn, dass ein Angriff auf das Land, das über die drittgrößten Ölreserven der Welt verfügt und die Straße von Hormus kontrolliert, die Rohölpreise destabilisieren würde.
Auch andere US-Verbündete wie die Türkei und Pakistan lehnen die Bombardierungen ab, wie Luciano Zaccara, leitender Forscher bei New Ground Research, aus Katar berichtet.
Ankara will einen potenziell massiven Zustrom iranischer Flüchtlinge im Falle eines langwierigen Krieges vermeiden, während Islamabad eine Zunahme des Aufstands der Belutschen an seiner Grenze zum Iran befürchtet.
Sogar der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, der regionale Erzfeind Irans, bat den Präsidenten laut »New York Times«, den Angriff zu verschieben.
Er befürchtete, ein solcher Militäreinsatz wäre angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste wirkungslos.
Teheran hatte gedroht, dass jeder Bombenangriff Angriffe auf US-Stützpunkte in der Region und auf israelisches Territorium auslösen würde.“
Und Trump hatte offenbar seinem Freund Bibi glaubwürdig kommuniziert, daß die USA dann keinen Krieg gegen den Iran führen würden.
Die Angriffe des Iran im Juni haben nämlich gezeigt, daß Israels Luftabwehr durchlässig ist.
„»Niemand hat mich überzeugt, ich habe mich selbst überzeugt«, sagte Trump am Freitag Reportern, die ihn zu diesem potenziellen Druck befragten. »[Der Iran] hat die [800] Hinrichtungen abgesagt. Das hatte große Auswirkungen«, erklärte er.
Venezuela
Der Iran »stelle eine fundamentale Herausforderung« für das von Trump bevorzugte Modell »kurzer, entscheidender Kriege dar, die einen sichtbaren und leicht kommunizierbaren Sieg hervorbringen«, erklärt ein Analyst mit guten Kontakten zum iranischen Regime, der anonym aus Teheran spricht. In diesem Land »gab es keinen glaubwürdigen Weg, dieses strategische Ziel zu erreichen«, schlussfolgert er.
Statt des vollständigen Zusammenbruchs des Regimes (wie von Israel angestrebt) könnte Trump laut Andreas Krieg, Professor am King’s College London, in einem BBC-Interview am Donnerstag einen geschwächten Iran anstreben, der zu Verhandlungen mit den USA gezwungen wird.
Dies würde eine Lockerung der Sanktionen (gegen das iranische Atomprogramm), den Markteintritt US-amerikanischer Unternehmen und den Abschluss eines umfassenden Abkommens mit Washington ermöglichen, betonte der Analyst.
Dies ähnelt Trumps Plan für Venezuela, ein Land, dessen Machtstruktur wenig mit der Irans gemein hat. Der Ausdruck »Regime der Ayatollahs« beschreibt nämlich die Situation nur teilweise.“
Eigentlich gar nicht. Mit dem Wort „Regime“ ist ja die eigene Ignoranz ausgedrückt.
Hier wird allerdings zugegeben, daß, „Regime“ hin oder her, Venezuela und der Iran sehr unterschiedliche Regierungsformen haben.
„Die Macht im Iran konzentriert sich nicht allein auf Chamenei, der immerhin bereits 86 Jahre alt ist, sondern beruht auf einem komplexen Bündnis zwischen dem Klerus und den Revolutionsgarden, der Institution, die den Sicherheitsapparat kontrolliert – der Parallelarmee, deren Aufgabe die Verteidigung des Regimes ist.
Die Struktur dieser Körperschaft ist horizontal und ihre organische und geografische Verteilung tentakelartig, daher wäre ein Szenario wie das von Venezuela, bei dem der Führer »aus der Gleichung eliminiert« würde, nicht gleichbedeutend mit dem »Zusammenbruch des Systems«, argumentiert Krieg.
Im Iran gibt es auch keine Delcy Rodríguez, mit der man verhandeln könnte, betont Zaccara. Wenn das Weiße Haus nicht einmal einer Oppositionellen mit breiter Unterstützung in der Bevölkerung, einer Partei und einer einflussreichen Hierarchie wie María Corina Machado vertraut, dann erst recht nicht der einzigen sichtbaren Figur der iranischen Opposition, Prinz Reza Pahlavi.“
Ist der überhaupt Teil einer wie immer gearteten iranischen Opposition oder haben die Exilkreise oder eine USA-Behörde diese Figur in Ermangelung anderer Kandidaten aus dem Ärmel gezogen? Um den Medien der Welt irgendwen präsentieren zu können?
„Trump hat sich sogar geweigert, den Thronfolger des Schahs zu treffen. Pahlavi hat weder eine Partei noch eine nennenswerte Präsenz im Iran, wo die interne Opposition getötet oder inhaftiert wurde. »Mit wem wollen sie denn verhandeln? Mit den Revolutionsgarden?«, spottet Zaccara.
Die Revolutionsgarden sind die Hardliner des Regimes und haben ein großes Interesse an dessen Überleben, da sie 30 bis 40 Prozent der iranischen Wirtschaft kontrollieren.
Um den Demonstranten zu helfen, hätten die USA versuchen können, Irans Repressionskapazitäten durch Bombardierungen von Kasernen und die Tötung seiner Kommandeure zu schwächen, doch die Dezentralisierung und Autonomie des iranischen Sicherheitsapparats erschweren diese Aufgabe.
Der Iran verfügt über zwei Armeen: die reguläre Armee und die weitaus mächtigeren Revolutionsgarden, die zusammen etwa 900.000 Mann stark sind. Allein die Basidsch-Miliz, die den Revolutionsgarden untersteht, zählt laut Zaccara eine Million Mitglieder, von denen einige militärisch ausgebildet sind. Sie ist über das ganze Land verteilt und verfügt über Tausende von Zweigstellen.
Selbst in dem hypothetischen Szenario, dass militärische Angriffe die Führung der Revolutionsgarden und der Basidsch vollständig zerschlagen würden, könnten diese dem Regime treuen militärischen und paramilitärischen Kräfte im Falle eines Sturzes des Regimes einen Bürgerkrieg anheizen und diesen möglicherweise auf Länder wie den Irak ausweiten, ein Land mit schiitischer Bevölkerungsmehrheit, in dem die Islamische Republik seit Jahrzehnten verbündete Milizen finanziert und ausbildet.
Der Zusammenbruch des zunehmend geschwächten politischen Systems des Iran würde dem kurdischen Separatismus und dem anderer Minderheiten, die ebenfalls in anderen Staaten der Region präsent sind, wahrscheinlich Auftrieb geben.
In diesem komplexen Kontext und angesichts der inzwischen menschenleeren Straßen betont Rass Zimmt vom Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Israel, dass die Untergrabung des Überlebens des iranischen Regimes »eine sehr umfassende und integrierte US-Aktion erfordern würde«, darunter »die Ermordung hochrangiger Beamter, Angriffe auf Dutzende Hauptquartiere der Sicherheitskräfte, Cyberoperationen und die Zerstörung von Raketensystemen« (die von den Revolutionsgarden kontrolliert werden) sowie weitere Operationen. Mit anderen Worten: ein langer und komplexer Krieg, den weder Trump noch seine Wähler wollen.
Trump hat einen Dialog vorerst ausgeschlossen. Diese Woche habe er ihn »kurz erwogen und dann verworfen, während die Proteste noch andauerten«, fügt Naysan Rafati, Iran-Expertin der International Crisis Group, hinzu.
Sie geht davon aus, dass Washington von Teheran »deutlich bedeutendere Zugeständnisse fordern wird, als es in der Vergangenheit bereit war zu machen«, um eine Einigung zu erzielen.
Alle Optionen lägen weiterhin »auf dem Tisch«, erklärte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Freitag. Einen Tag zuvor hatte die New York Times enthüllt, dass der Flugzeugträger USS Lincoln vom Südchinesischen Meer in die Gewässer nahe des Persischen Golfs unterwegs ist. Die Ankunft wird Ende nächster Woche erwartet.
Im Iran argumentieren zivilgesellschaftliche Aktivisten und iranische politische Gefangene – wie die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi –, dass die Rettung nicht von Trump kommen werde und dass die Bombenanschläge sogar »ein noch härteres Vorgehen« provozieren könnten, wie die Anthropologin Narges Bajoghli in einem Meinungsbeitrag für das Time Magazine warnte. Diese Iraner setzen sich für einen friedlichen Übergang ohne ausländische Einmischung ein.
Dies ist der Geist der Bewegung »Frauen, Leben, Freiheit«, des friedlichen Aufstands, der durch den Tod der jungen Jina Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im Jahr 2022 ausgelöst wurde.
Frauen seien das Beispiel dafür, schreibt Bajoghli, wie iranische Frauen »nach Jahren des Aktivismus, geduldiger Organisation und beharrlichen zivilen Ungehorsams« durch schiere Tapferkeit »das errungen haben, was viele als das größte Zugeständnis der Islamischen Republik seit 1979 betrachten: die faktische Aufhebung des Kopftuchzwangs«.“
Andere Probleme des Iran, wie die anhaltende Dürre und den Wassermangel, könnten die USA auch nicht lösen …
„Die Unruhen verliefen nicht nach Plan: Der Iran lernte aus dem Scheitern der Ukraine und der Widerstandsfähigkeit von Belarus
Dmitrij Steschin, Militärkorrespondent der KP
Die Proteste im Iran werden nach dem belarussischen, nicht nach dem ukrainischen Vorbild unterdrückt
»Verrat durch Teile der Eliten«
Meine Biografie als Sonderkorrespondent der »KP« umfasst bisher 13 »Farbrevolutionen«.
Ich bin dabei nicht einfach mit einem Topf auf dem Kopf durch diese Maidans gewandert; ich war ein wahrer »teilnehmender Beobachter«. Ich führte Hunderte von Interviews mit Teilnehmern und Organisatoren, kommunizierte mit den Behörden und analysierte die externen Einflüsse und die Koordination der Unruhen.
Meine Erfahrung galt als einzigartig, und im Februar 2018 wurde ich als Experte in den Föderationsrat eingeladen. Dort formulierte ich unumstößlich: »Keine ‚Farbrevolutionen‘ sind ohne den Verrat von Teilen der Eliten und ohne die Steuerung vermeintlich spontaner Proteste von außen möglich.«
Daher nahm ich die noch unbestätigte Meldung aus dem Iran über die Verhaftung eines einheimischen 5.-Kolonnenführers mit gewisser Genugtuung entgegen. In gewisser Weise, denn Verräter an der Macht sind immer bekannt, und ihre Verhaftungen hätten bereits im Dezember erfolgen müssen, sobald die großflächigen Unruhen und Morde im Iran begannen.
Der ehemalige iranische Präsident Hassan Rohani und der ehemalige iranische Außenminister Dschavad Zarif wurden festgenommen und unter Hausarrest gestellt. Sie stehen im Verdacht, mit den Amerikanern und Israelis zusammenzuarbeiten.
Seien wir ehrlich: Das Volk kann als spontane Kraft niemals die Macht ergreifen, ohne den Staat vollständig zu zerstören.“
In Rußland 1917 gelang die Oktoberrevolution nur deshalb, weil die Februarrevolution den Staatsapparat zerstört hatte.
Steschin hat recht, wenn er die „Revolutionen“ der letzten Jahrzehnte beschreibt: Sie gelangen nur, weil sich in Serbien, Kirgistan, Georgien, der Ukraine usw. unter den Eliten Leute fanden, die bereit waren, sich mit Hilfe des Auslands an die Macht zu turnen.
In vielen dieser ehemals sozialistischen Staaten spielte den westlichen, am Umsturz beteiligten Mächten auch der Umstand in die Hände, daß sich dort erst eine neue Elite konsolidieren mußte, nachdem das alte System baden gegangen war.
„Daher ist eines der Ziele jeder »Farbrevolution«, einen Teil des Staates zu erhalten, damit nach dem Putsch noch etwas zu regieren ist. Um Hungersnöte zu verhindern, die Strom- und Wasserversorgung zu sichern und humanitäre Katastrophen zu vermeiden.
Wie?
Dazu braucht es bereits im Staatsapparat befindliche Personen, die auf die Machtergreifung warten und diese vorbereiten.
Wie sieht das in der Praxis aus? Im Februar 2014 war der Majdan-Platz in Kiew zu 70% geräumt, und die Akteure wurden in Richtung Bühne getrieben. Die meisten Demonstranten waren nach Hause geflohen.
Als ich einen Berkut-Beamten fragte: »Warum räumen Sie diesen Zirkus nicht vollständig leer?«, erhielt ich die Antwort: »Wir haben keine Befehle, wir warten.« Eine Sekunde später flog uns eine halbe Pflasterplatte entgegen – abgeschossen von einem Gaskatapult. Meine Videokamera zersplitterte und zerstörte das Titangehäuse meiner Uhr.
Der Berkut-Offizier bemerkte nur melancholisch: »Seien Sie vorsichtig, die haben diese Ecke im Visier.«
Und in der folgenden Nacht trafen Dutzende Busse mit »Hilfe« aus der Westukraine auf dem Majdan ein.
Wer ließ sie in die Stadt? Ein Verräter in den höchsten Kreisen. Und am Morgen, nach dem blutigen Opfer der »Himmlischen Hundertschaft«, stürzte die Regierung.“
Die Täter, die diese Leute erschossen, sind bis heute nicht ermittelt. Die Heldenverehrung, die diese Toten genießen, verdeckt den Umstand, daß ihre Mörder entweder frei herumlaufen oder als Mitwisser bereits liquidiert wurden.
Der Versuch, den Massenmord den Berkut-Truppen und der sonstigen Polizei umzuhängen, scheiterte an dem Umstand, daß sich auch Polizisten unter den Toten befanden – viele der Opfer wurden rücklings erschossen – und daß die Munition aus Waffen kam, die die ukrainische Polizei nicht verwendete.
Näheres dazu hier.
„Die Bilanz dieser Ereignisse ist unklar.
Ich frage mich, ob dieser Berkut-Offizier nun darüber nachdenkt, wie er die Ukraine hätte retten können, ohne auf Befehle von Verrätern zu warten? Sicherlich tut er das, sofern er nicht in den Wäldern und Ruinen von Artjomowsk oder Awdejewka umgekommen ist.
Die verlogene und »sanfte« Gewalt
Die Organisatoren von »Farbrevolutionen« werden durch die Monotonie ihrer »Volksaufstände« verraten. In jedem Land, in dem ich gearbeitet habe, begannen Proteste stets friedlich und endeten in Pogromen und Blutvergießen. Und Plünderungen.
Und die ersten, die geplündert wurden, waren die wichtigsten Museen des Landes mit den wertvollsten Exponaten – in Kairo, Bengasi und Tripolis. Selbst im beschaulichen Mongolei wurde während der gescheiterten »Farbrevolution« von 2008 die Nationalgalerie als erstes geplündert.
Der uninformierten Öffentlichkeit und der westlichen Presse wurden eine Reihe seltsamer Zufälle wie folgt erklärt: Die Rebellen folgten dem sogenannten »Sharp-Handbuch«, das detailliert beschreibt, wie man »Sanfte Gewalt« praktisch anwendet – also die Regierung gewaltlos stürzt.
Der Originaltitel des Buches des Harvard-Professors Gene Sharp lautet »198 Methoden gewaltlosen Handelns«. Es beschreibt in der Tat klar, wie man »gewaltlosen Widerstand« initiiert. Die Methoden sind in Kategorien unterteilt: Protest und Überzeugung, gewaltloser Widerstand und symbolische Aktionen sowie gewaltlose Intervention.
Wie man den Konflikt mit Blutvergießen beendet, ist in anderen Dokumenten festgehalten – in geheimen Handbüchern und Rundschreiben westlicher Geheimdienste.
Zugegeben, seien wir objektiv: Die meisten Demonstranten gehen kostenlos auf die Straße, aus reinen Herzen und mit bekümmerten Gedanken.
Doch diejenigen, die Chaos und Gewalt stiften, werden dafür bezahlt.
Der iranische Verteidigungsminister Azizi Nasiradze meldete offiziell: »3.500 US-Dollar für Mord, 1.500 US-Dollar für das Anzünden von Autos, 500 US-Dollar für das Inbrandsetzen von Polizeistationen und 100 US-Dollar für jede provokative Handlung.«
Ein weiteres beachtenswertes Detail: Der Minister gab die Bildung eines Protestkoordinierungszentrums bekannt. Dessen Ziel ist es, die Zahl der Todesopfer zu erhöhen.“
Wie werden diese Zahlungen überwiesen, und auf welche Meldung hinauf?
Schickt jemand ein Bild einer brennenden Polizeistation – an wen? und erhält dann eine Überweisung – wie?
Oder gibt es ein Zentrum, wo dieses Geld liegt und die Akteure können es sich dann dort – gegen Vorzeigen eines Fotos – abholen?
Oder wird dieses Geld nur versprochen, aber nie ausgezahlt?
„Die Hauptfrage ist nun, ob die Sicherheitsdienste und das Militär damit beginnen werden, Personen aus diesem Koordinierungszentrum und deren öffentliche Vertreter, die die Ereignisse direkt leiten, festzunehmen.“
Hat dieses Koordionierungszentrum eine Dollar-Kassa?
Oder sind diverse westliche Botschaften die Auszahler dieser Belohnungen?
„In der Ukraine wurde der Maidan buchstäblich unter Verschluss gehalten. Ein Mann mit einem Attest über leichte Geisteskrankheit (sehr praktisch!), die Stimme und der Koordinator des ukrainischen Majdan, Parubij, wanderte ruhig durch Kiew.“
Über die Rolle Parubijs wird man nichts mehr herausfinden können, da er inzwischen ermordet wurde. Möglicherweise genau deshalb, um ihn daran zu hindern, sich neuen Aufwieglern anzudienen, mit dem entsprechenden Fachwissen.
„Abends schickte er die vor Freude ganz außer sich befindlichen Massen zur Gruschewskij-Straße, wo sie von der Berkut verprügelt wurde.
Anschließend verschwand er, um die Nacht zu verbringen, sich zu waschen, zu rasieren und an einem warmen Ort zu schlafen.
Parubij, Jazenjuk und andere Majdan-Figuren wurden bewacht, und ich glaube nicht, dass ihre Festnahme ein großes Problem für die ukrainische Alfa-Abteilung dargestellt hätte.
Das Problem lag bei den Eliten. Wo es eine Kerngruppe gibt, die diese Macht ohne Feigheit bis zum Äußersten verteidigen kann, geraten »Farbrevolutionen« sofort ins Stocken.“
Es ist wohl keine Frage von Mut oder Feigheit, sondern von Berechnungen, mit welcher Parteinahme manche Entscheidungsträger besser zu fahren meinen. Mit der alten oder mit der neuen Macht … ?
„Wie es in Minsk ablief
Die aktuellen Unruhen im Iran lassen sich am ehesten mit den Protesten in Belarus im Jahr 2020 vergleichen. Auch diese eskalierten zwar erheblich, konnten aber kein Chaos stiften.
Meiner Meinung nach war die erste richtige und gezielte Maßnahme Minsks der Umgang mit den Journalisten. Hunderte ausländische Unruhestifter mit journalistischer Akkreditierung wurden bei Märschen und Kundgebungen festgenommen und abgeschoben.
Einsatzfahrzeuge in Minsk – das ist wohl gemeint mit „Mad Max“
In den Großstädten wurde das mobile Internet abgeschaltet, um Live-Übertragungen aus dem Geschehen zu verhindern. Solche Übertragungen fördern die Interaktion und Vernetzung der Teilnehmer.
Vor allem aber wurden in bestimmten Mobilfunknetzen an den Orten, an denen sich die Demonstranten versammelten, die Mobiltelefone abgeschaltet. Dies erschwerte die Koordination der Proteste, die massenhaft über Messenger-Apps aus dem benachbarten Polen stattfanden.
„Mad Max“ 3
Die letzte große Kundgebung der belarussischen Unruhen war der »Marsch« am 23. August 2020. An diesem Tag erlebte ich drei Überraschungen. Die Menge der Demonstranten wurde zunächst von Fahrzeugen im Mad-Max-Stil, gesäumt von in Schwarz gepanzerten Bereitschaftspolizisten, auf die breite, lange Allee getrieben.“
Es ist nicht ganz klar, um was für Fahrzeuge es sich handelte.
In Belarus scheinen anscheinend eigene Einsatzfahrzeuge für den internen Gebrauch, gegen Demonstranten, entwickelt worden zu sein.
Es ist durchaus möglich, daß die dann auch in andere Staaten exportiert wurden.
„Mindestens eine Stunde lang marschierten die Menschen an mir vorbei auf der achtspurigen Straße! Doch es war bereits deutlich zu sehen, dass sie des Laufens und Protestierens langsam müde wurden.
Und dann kam die zweite Überraschung: Beim »Marsch« nahe des Denkmals »Heldenstadt Minsk« setzte starker Regen ein – Gerüchten zufolge war der Himmel zuvor mit Silberiodid besprüht worden. Der Regen steigerte sich allmählich zu einem Platzregen, und die Menge begann sich aufzulösen – nur wenige erlebten den Ausgang des »Marsches«.“
Künstlicher Regen (?) zum Auflösen einer Demonstration – alle Achtung, da wird ja einiges an Technik eingesetzt!
„Doch am Ende wartete eine dritte und gewaltigste Überraschung: Alexander Lukaschenko selbst trat mit einem Maschinengewehr in der Hand aus dem Unabhängigkeitspalast und erklärte: »Ich bin hier und ich laufe nicht weg.« Damit schienen die Unruhen beendet.
Irans »Black Box«
Wir können nur grob abschätzen, was derzeit im Iran vor sich geht. Das Land brodelt in seinen eigenen Wunden und lässt nichts nach außen dringen. Man glaubt den meisten »Nachrichten« selbst nicht, und selbst künstliche Intelligenz kritisiert sie als »unzuverlässig« oder »die Quelle ist fragwürdig«.
Der Iran hat seit Beginn des Jahrhunderts eine Art »Cheburnet«“
– eine Art internes Internet, das viele ausländische Dienste sperrt. Wie man sieht, war es jedoch durch VPN-Abos umgehbar –
„die meisten Websites waren nur über Anonymisierungsdienste erreichbar. Doch nun ist das Internet im Land komplett abgeschaltet. Es gibt einen geheimen Not-Aus-Schalter.“
Als Kasachstan das 2022 machte, stand im Land alles still, auch die Bankomaten.
Es scheint jedoch seither überall eine Art Netzwerk zu geben, das grundlegende Funktionen im Inland aufrechterhält, jedoch gegenüber dem Ausland eine Blockade verhängt.
„Ich habe etwas Ähnliches in Kairo während des Sturzes von Hosni Mubarak im Februar 2011 erlebt. Selbst das Satellitenmodem der Redaktion »Biggun« funktionierte nicht.
Die iranische Opposition wusste davon und hatte sich vorbereitet. Doch selbst die Tausenden von amerikanischen Starlink-Satellitenstationen, die ins Land geschmuggelt wurden, halfen nichts.
Man sollte erwähnen, dass Rußland gelernt hatte, Starlink im Zuge des Ukraine-Krieges zu stören“
– und das offenbar dem Iran weitergegeben hat.
„Zum Beispiel fielen während der Einnahme von Awdejewka alle Starlink-Stationen der ukrainischen Streitkräfte plötzlich aus. Russland hat seinen Verbündeten sicherlich durch die Gewährleistung dieser Art von »Informationssicherheit« unterstützt.“
Das Ausschalten des Internets im Iran erfolgte also mit Hilfe Rußlands.
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Proteste im Iran nach dem belarussischen, nicht nach dem ukrainischen Szenario unterdrückt wurden.
Ich hoffe, die wirtschaftlichen Ursachen werden irgendwie bewältigt – die fast doppelte Aufwertung des Dollars von 28.000 auf 42.000 iranische Rial. Dies ist das Ergebnis ungeschickter Reformen, die sowohl in der Wirtschaft als auch in der Bevölkerung für Empörung gesorgt haben.
Es ist kein Zufall, dass die iranische Händlerklasse, der sogenannte »Basar«, die zweitwichtigste und zugleich treibende Kraft hinter den Protesten war. Laut westlichen Experten waren sie der iranischen Jugend zahlenmäßig nur geringfügig unterlegen – 25% gegenüber 35%.
Interessanterweise begann auch der libysche Bürgerkrieg mit einem Aufstand von Piraten, Händlern und Schmugglern in der Stadt Misrata.
Und sie kämpften erbittert; Misrata wurde, wie ich selbst miterlebte, wie Awdejewka zerstört.
Der Ausgangspunkt des syrischen Bürgerkriegs, die Grenzstadt der Händler und Schmuggler, Othman (Atman), wurde auf dieselbe Weise zerstört.“
Die zerstörte „Schwarze Moschee in Atman bei Derraa
Diese Gemeinsamkeit der beiden Orte ist kein Zufall. Die Wirtschaft war schon immer ein Ziel der Geheimdienste feindseliger Staaten. Sie dient ihnen als Einfallstor in das Land, das sie zerstören, in die Knie zwingen und zu Fall bringen wollen. Doch nicht immer gelingt ihnen das.
WAS BLEIBT ALS BILANZ?
Vom Abgrund bis zu »Wir sind noch einmal davongekommen«
Tunesien, das 2010/11 die »Jasminrevolution« erlebte, kam relativ glimpflich davon – es wurde lediglich die Führung ausgetauscht.
Zine el-Abidine Ben Ali, der seit 1987 regiert hatte, floh einfach aus dem Land. Nun ist es, wie der Westen schreibt, eine Präsidialrepublik mit einem »akzeptablen Maß an Demokratie«. Doch dies ist praktisch das einzige positive Beispiel eines »Farbputsches«.“
Wie mans nimmt.
Tunesien hat eine Art Militärregierung, die Tourismuseinnahmen sind aufgrund von Terroranschlägen zurückgegangen und von den vorherigen wirtschaftlichen Problemen ist nichts gelöst.
„Tatsächlich stellt er eine Ausnahme von der Regel dar.
Ägypten, das Hosni Mubarak in einem geeinten, prowestlichen Eifer stürzte, war sehr überrascht, als die Muslimbruderschaft bei den ersten Wahlen an die Macht kam. Wofür stand der Tahrir-Platz in Kairo?“
Das weiß weder der Autor noch sonstwer – weil die Sache auch in Ägypten schiefgegangen ist.
„Libyen ist nach dem Sturz Gaddafis derzeit das einzige Land der Welt ohne Staatsstruktur. Die Freude darüber ist fragwürdig. Libyen wird von Banden ehemaliger Gaddafi-Verräter, westlichen Militärunternehmen und Stämmen kontrolliert. Rund 2 Millionen Libyer flohen nach Tunesien und bis zu 700.000 nach Europa.“
Diese Zahlen Steschins erscheinen fragwürdig. Zumindest die nach Europa Geflüchteten scheinen nirgends auf, weder in westlichen Berichten noch bei sich mit der Migration beschäftigenden NGOs.
„In Syrien lösten die Ereignisse des »Arabischen Frühlings« einen jahrelangen, umfassenden Bürgerkrieg und den Aufstieg radikaler Islamisten aus, begleitet von Massakern und Pogromen entlang ethnischer und religiöser Linien.
Obwohl der Westen Assad die brutale Niederschlagung der Unruhen von 2011 nie verziehen hat, beunruhigt die aktuelle Lage in Syrien die Organisatoren dieses massiven Blutvergießens keineswegs und kommt ihnen sogar gelegen.
Die Ukraine kann man nicht genug erwähnen.
Die ukrainischen Bürger werden – sofern dieses Land überhaupt überlebt – sich darüber klar werden müssen, in welch monströsen Abgrund sie sich nach dem Maidan-Aufstand begeben haben.
Daher hatten die iranischen Machthaber im Grunde keine andere Wahl, als sich an einem Beispiel für die erfolgreiche Niederschlagung einer »Farbrevolution« zu orientieren.
Sicherlich nicht an der Ukraine …“
(KP, 18.1.)
Im El País werden ein paar Iraner zu ihrer Ansicht gefragt, die gerade über die iranisch-türkische Grenze gekommen sind.
Sie wirken eher resigniert:
Ein Demo-Veteran, der schon an Demos gegen hohe Treibstoffpreise 2019 und wegen Mahsa Aminis Tod 2022 teilgenommen hat, meint:
„70% der Iraner lehnen dieses Regime ab. Das Problem ist, dass die Waffen die 30 % haben, die es unterstützen.“
Die einen hätten gerne eine ausländische Intervention, eine Frau meint hingegen: Israel, nein danke!
Eine ältere Dame, die „die Islamische Revolution von 1979 als Kind miterlebt hat, glaubt zudem, dass ein Angriff von außen die Ayatollahs nur stärken würde, »genau wie die Sanktionen, die das Regime als Ausrede für alles Schlechte benutzt«. In Wirklichkeit, fügt sie hinzu, »brauchen Trump, das Netanjahu-Regime und das iranische Regime einander, weil sie sich gegenseitig bedingen und einander brauchen«.“
„Das andere gravierende Problem der iranischen Aufstände – der immer häufiger auftretenden, anhaltenden Wutausbrüche und der Erschöpfung gegenüber einem fest etablierten Regime – ist der Mangel an Führung und einem klaren Programm. Deshalb, so Reza, habe er sich diesmal nicht den Protesten angeschlossen: »Ich will Demokratie und Freiheit, nicht ‚Tod Khamenei‘ oder irgendjemand anderen rufen. Ich will kein Blutbad. Ich war auch enttäuscht, dass sie Pahlavis Namen riefen.«“
„Demokratie“ und „Freiheit“ sind zwar populäre Schlagworte, aber auch nicht mit einem Programm zu verwechseln …
Ali, 25, dessen Eltern die Islamische Republikunterstützen, ist ein bekennender Anhänger des Schah-Sohnes: »Wenn Pahlavi zurückkehrt, wird der Iran ein großartiges Land für alle sein. Ich sehe mir Videos aus der Zeit seines Vaters an, und man kann sehen, dass es damals ein gutes Leben gab. Nicht wie heute, wo mein Geld wertlos ist und Millionen von Iranern im Ausland leben müssen.«“
Man merkt, woher der Wind weht.
Freiheit, Demokratie und Konsum – und die USA sollen das ihnen bringen …
„»Es gibt vermutlich noch mehr Fernsehsender wie Manoto [der aus dem Ausland sendet], die ein idealisiertes Bild der Schah-Zeit vermitteln und damit junge Leute ansprechen«, betont Reza.
Er wird, wie fast alle Befragten, in den Iran zurückkehren. Er fürchtet, daß ihnen etwas zustoßen könnte, und hegt die leise Hoffnung, dass neue Aufstände gegen das Regime entstehen werden, die Erfolg haben.“
„In den vergangenen 48 Stunden sind 16 schwere Militärflugzeuge aus China in Teheran eingetroffen
Insider berichten von einer Notfall-Luftbrücke. Peking ignoriert offenbar die Warnungen Washingtons und schickt dringend wichtige Güter an seinen Verbündeten. Es handelt sich dabei nicht um humanitäre Hilfe, sondern um Hightech-Ausrüstung, Systeme für die elektronische Kriegsführung und Komponenten des Raketenprogramms, die die Verteidigungsfähigkeit der Islamischen Republik in kürzester Zeit stärken sollen.
Hinter den Kulissen der Großpolitik wird dies als eine neue Eskalationsstufe der globalen Konfrontation auf der Achse USA/Israel – Iran/China gesehen. Während der Konflikt zuvor in Form diplomatischer Drohungen und Machtdemonstrationen ausgetragen wurde, greift China nun offen ein und beginnt, seinen Verbündeten im Nahen Osten physisch zu stärken. China sendet damit eine klare Botschaft: Es wird eine schnelle Niederlage Teherans nicht zulassen und ist bereit, Ressourcen zu investieren, um den Konflikt in die Länge zu ziehen und so die Kosten für Washington und Tel Aviv zu erhöhen.
Diese großangelegte logistische Aufrüstung ist ein sicheres Zeichen dafür, dass die »kalte Phase« zu Ende geht. Die Frage »Wie lange noch?« ist rein rhetorisch. Angesichts des Tempos und Umfangs der chinesischen Lieferungen weiß Peking, dass die heiße Phase unmittelbar bevorsteht und versucht, seinen Verbündeten auf einen Angriff vorzubereiten. Die Ära der Stellvertreterkriege neigt sich dem Ende zu, und die Region wird zum Schauplatz direkter Konfrontationen zwischen Supermächten.“
(Facebook: SBK Marcsi/Moskvatér, 27.1.)
Laut einem Artikel in El País steht der Iran Bombardements – ob von Israel oder den USA oder beiden – ziemlich hilflos gegenüber: Er besitzt praktisch keine Luftabwehr.
D.h., Bomber können den Iran nach Belieben überfliegen – zumindest hat das der Ex-Präsident Rohani kürzlich öffentlich angegeben.
Was allerdings unklar ist, ist die Frage, wie es mit seinem Raketenarsenal und der Abwehr desselben in Israel aussieht. Israel ist daher etwas unsicher, wie es zu dem Aufmarsch gegen seinen Erzfeind stehen soll.
Man kann Khamenei vielleicht töten, aber man kann als sicher annehmen, daß es für ihn eine Nachfolgeregelung gibt.
Außerdem ist unklar, was eigentlich erreicht werden soll.
Der Aufstand ist niedergeschlagen, auf Unruhen im Inneren können die USA und Israel im Augenblick nicht setzen. Und durch die Störung des Internet-Signals hat der Iran die Möglichkeit, allfällige neue Versuche im Kein zu ersticken.