Antikapitalismus/Die Marktwirtschaft und ihre Unkosten/Geld & Kredit/Ideologie/Imperialismus/öffentliche Schulden (Staaten, Länder, Gemeinden)/Postsozialismus

Das internationale Finanzkapital

Nestormachno20 Kommentare

DAS SCHWANKEN DER GIGANTEN
Bis 2008 floß Kredit reichlich und wurde als Wachstumsmotor geschätzt, befördert und gelobt. Und ganz verabschiedet haben sich die Politiker und Ideologen in Medien, Universitäten und Think Tanks von dieser Vorstellung noch immer nicht. Kredit soll sein und muß sein, und alle sind seit 7 Jahren damit beschäftigt, weiterhin den Kredit schönzureden und sich Kredit für ihre Ziele zu beschaffen, während man die Unkosten des gescheiterten Kredits gerne auf andere abwälzen möchte.
Kredit ist Anspruch auf zukünftigen Gewinn, der seit geraumer Zeit nur mehr durch weiteren Kredit generiert wird, nicht durch wirklich gelungene Geschäfte.
Den ständig wachsenden Kreditberg schieben Staaten, Banken und Finanzdienstleister in immer schlechterem Einverständnis miteinander vor sich her, und hofften lange Zeit vermutlich, daß irgendein Wunder geschehen und die Konjunkturlokomotive von irgendwoher hereinrattern würde, oder sich in einer Felswand ein Safe öffnen, die ganzen faulen Kredite inhalieren und als Gold oder Diamanten, also echte und wahre Werte wieder ausspucken möge.
Man verzeihe das blumige Bild, aber die Verlautbarungen von Bankchefs, Politikern und Wirtschaftswissenschaftlern klangen in den letzten Jahren alle so, als ob so ein Wunder geschehen, ein deus ex machina den ganzen Schulden-Saustall auskehren würde.
Ewig läßt sich dieser naive Kinderglaube aber nicht aufrechterhalten und auch nicht endlos der Menschheit solchermaßen ein X für ein U vormachen. Irgendwann glaubt niemand mehr den Experten und schon gar nicht glauben die Akteure des Finanzsektors die Zwecklügen, die einem die Kollegen auftischen.
Es steht also eine Bereinigung an, und die wird nun von verschiedenen Institutionen und Geldinstituten in Angriff genommen. Was dabei herauskommt, läßt sich nicht abschätzen, klar ist jedoch, daß irgendwo abstrakter Reichtum = Zahlen auf Konten gestrichen werden müssen, weil sich die Behauptung, sie würden Wert repräsentieren, nicht länger aufrechterhalten läßt. Und dadurch alle Reichtumstitel, Aktiva, sogar das Geld selbst in Verruf geraten ist und jetzt irgendwie wieder vertrauenswürdig gemacht werden sollen.
1. Schuldenstreichung – für Griechenland nein, für die Hypo Alpe Adria schon?
So steht in Österreich seit geraumer Zeit eine Bankruine namens Hypo Alpe Adria herum, die irgendwie abgebaut werden soll. Das Hauptproblem ist, daß diese Bank in ihren besseren Zeiten Bankanleihen ausgegeben hat, die – weil sie etwas höher verzinst waren als vergleichbare Anleihen im deutschsprachigen Raum, aber als völlig solid galten – von diversen großen deutschen Banken und anderen Instituten gekauft wurden. Entweder diese Anleihen werden vom österreichischen Staat, der inzwischen Eigentümer der Hypo ist, bedient, d.h. der österreichische Staat muß aus seinem Budget die Gewinnansprüche von aus- und inländischen privaten Geldinstituten bedienen und dafür seinen eigenen Staatskredit strapazieren.
Um das zu vermeiden, soll hier eine Schuldenstreichung und ein Vergleich stattfinden. Verhandlungen und Klagen sind unterwegs. Es handelt sich um eine Summe von 10-15 Milliarden, und um einen Präzedenzfall: Eine mit Garantien des Bundeslandes versehene und von der staatlichen Aufsicht als gesund eingestufte Bank gibt Anleihen aus, die sie einige Jahre später nicht mehr bedienen kann und die der Staat nicht übernehmen will. Da die Hypo nicht die einzige Bank ist, die dergleichen gemacht hat, könnten andere Institute bzw. Regierungen ebenfalls einen solchen Haircut vornehmen, was die Aktiva der Banken, die aus solchen von anderen Banken ausgegebenen Wertpapieren bestehen, ziemlich alt aussehen ließe. Und man täusche sich nicht über den Umfang solcher Bankanleihen in den Depots: sie wurden munter ausgegeben, und ebenso heftig gekauft und den Bankschätzen einverleibt, weil sie neben Staatsanleihen als sicherste AAA-Anlage galten.
2. Die UniCredit verändert sich
Die größte bzw. zweitgrößte italienische Bank, die sich vor der Krise mit der deutschen Hypo-Vereinsbank auch die größte österreichische Bank einverleibt hat, will diese mehr oder weniger zusperren. Außerdem machen Gerüchte die Runde, daß sich die UniCredit in Italien mit der anderen Großbank, Intesa Sanpaolo und einem dritten Geldinstitut fusionieren will.
Das wäre eine Elefantenhochzeit, der nicht wie vor 10 Jahren eine Expansionsstrategie zugrundeliegt, sondern im Gegenteil, ein (vermeintliches) Gesundschrumpfen mit jeder Menge Entlassungen, Filialschließungen usw. So in der Art, aus 2 Elefanten wird 1 Nashorn. Das wird schon den Kredit in Italien selber stark einschränken.
Was die vom Abbau bedrohte Bank Austria betrifft, so hatte die viel Engagement in den ehemals sozialistischen Staaten, das in Zukunft von Italien aus betreut und vermutlich auch stark reduziert wird. Das bedeutet, daß der Kredit dort ziemlich auf die heimischen Kreditquellen beschränkt werden wird. Das heißt wiederum, daß die allgemeine Zahlungsfähigkeit in Staaten wie Ungarn, Rumänien, der Slowakei, den Nachfolgestaaten Jugoslawiens usw. weiter zurückgehen wird, was sie als Märkte wenig leistungsfähig machen wird, – was wiederum diverse EU-Firmen vor allem in der Sphäre des Handelskapitals spüren werden, die dort präsent sind.
3. Die Deutsche Bank will abspecken
Die Deutsche Bank, immerhin auch eines der größten Finanzinstitute Europas, gab unlängst einen Rekordverlust von 6 Milliarden Euro nur für das noch gar nicht zu Ende gegangene Jahr 2015 bekannt, Streichung der Dividendenauszahlung und eine drastische Einschränkung der Geschäftstätigkeit, was Filialschließungen, Entlassungen und den Rückzug aus 10 Ländern beinhaltet, darunter auch denjenigen aus dem EU-Mitglied und Nachbarstaat Dänemark.
Die DB war eine der Stützen des Euro – dank ihrer Kreditierung innerhalb der EU wurde Zahlungsfähigkeit, Immobilienblasen und Vertrauen in diese Währung geschaffen.
Ihr Rückzug bedeutet daher einen Volumens- und Prestigeverlust für die europäische Einheitswährung.
4. Der IWF weiß nicht, was er mit der Ukraine machen soll
Die Ukraine ist praktisch pleite, wird aber mit IWF- und anderen Krediten über Wasser gehalten, weil sich einen Bankrott der Ukraine aus politischen Gründen niemand leisten will. Daraus könnte man ersehen, was es einem Land bringt, sich der EU und den USA um den Hals zu werfen, was das weltweite Prestige und damit auch den Einfluß dieser Mächte sehr einschränken könnte.
Das Über-Wasser-Halten der Ukraine um jeden Preis hat aber auch ökonomische Gründe, weil viele europäische, vor allem deutsche und österreichische Banken ukrainische Staatspapiere halten, die nach der Orangen Revolution und dem IWF-Kredit von 2008 als vergleichsweise hoch verzinste Wertpapiere von vielen Instituten gekauft wurden.
Manche IWF-Mitglieder, vor allem aus den BRICS-Staaten, aber auch Kanada, sind eher ungehalten über die Kreditierung von Pleitestaaten wie Griechenland und der Ukraine, und der IWF verliert mit dieser Politik zusehends an Boden, weil er als Garantiemacht der Kreditwürdigkeit von Staaten nicht mehr glaubwürdig ist.
Wenn jetzt die Ukraine ihren im Dezember fälligen Kredit an Rußland nicht tilgt und der IWF das nicht als Bankrott einstuft, sondern meint: Schwamm drüber! – so kommt das einer Bankrotterklärung des IWF gleich, und was das wieder für Folgen für die Eurokrise haben könnte – schließlich garantiert der IWF mit seiner Aufsicht für die Gültigkeit der griechischen und portugiesischen Staatsschuld …
5. Null- und Negativzinsen und Geldschwemme allerorten
Mit der Niedrig- bis Nullzins-Politik der EZB und Fed haben die großen Notenbanken klargestellt, daß ihre Geldinstitute sich bei ihnen unbegrenzt Kredit holen können. Diese Geldpolitik führt einerseits dazu, daß es unbegrenzte Mittel zum Ankauf von Staatsanleihen gibt, wovon in der EU Krisenstaaten wie Spanien, Italien oder auch Frankreich profitieren, von deren Kreditnöten man in letzter Zeit nichts liest. Es führt aber auch dazu, daß sich Banken, Versicherungen und Pensionsfonds in sehr riskante Spekulationen einlassen, weil man nur dort halbwegs gute Renditen erzielen kann.
Der Umstand, daß der Geldhahn so weit geöffnet wurde und vor allem zum Ankauf öffentlicher Schuld geführt hat, hat Besorgnis hervorgerufen, ob das nicht wieder die Banken destabilisieren könnte, die in ihren Portfolios soviel Staatsanleihen herumliegen haben. Die Wackelstaaten wollen keine Regulierung, um sich weiter verschulden zu können. Deutschland, unterstützt von Schweden hingegen versucht seinen Einfluß bei den Basel-Richtlinien geltend zu machen, um den Anteil der Staatsanleihen in den Bankportfolios zu beschränken – sie sehen einen hohen Anteil an Staatsanleihen als „riskant“ an.
Man fragt sich, welche Art von Wertpapieren das Risiko für die Banken verringern sollen?
VW-Aktien?

20 Gedanken zu “Das internationale Finanzkapital”

  1. Guter Artikel. Wäre vielleicht was für die Junge Welt. Nicht ironisch gemeint. Vielleicht haben die Interesse ihn zu veröffentlichen.

  2. Ich bin ein gebranntes Kind mit Zeitungs-Veröffentlichungen. In den 90-er Jahren bin ich immer irgendwo hingelaufen, und hab Zeitungen Artikel angetragen, die die meisten nicht wollten, weil marxistisch angehauchte Ökonomie-Artikel über die gewendeten sozialistischen Staaten ihnen nicht in ihre Blattlinie gepaßt haben.
    Es war übrigens damals die Ökonomie noch unpopulärer als der Marxismus. Alle wollten sie Artikel über Minderheitenprobleme oder (nicht nennenswert vorhandenen) Widerstand gegen die Einführung der Marktwirtschaft. Von 1999 ab habe ich jahrelang nur bei der spanischen CNT-Zeitung was unterbringen können, im deutschsprachigen Raum war niemand heiß auf mein Zeug.
    Von 2003 an habe ich dann meine Homepage aufs Netz gestellt und seither spar ich mir die Hausiererei. Manchmal kommt wer zu mir und bittet mich um einen Beitrag, das mach ich dann.
    Außerdem ist meine Erfahrung, daß Zeitungen Artikel, die bereits am Internet erschienen sind, nicht haben wollen.

  3. Und Artikel, die bei einer Zeitung erscheinen, womöglich auch online, sind, wie bei der “jungen Welt”, nach einiger Zeit häufig nicht mal mehr zugänglich wegen der allenthalben, so auch hier, hochgezogenen “Bezahlschranke”.

  4. All die Zeichen an der Wand, die im Artikel auf ein recht sicher kommendes Menetekel für die Weltwirtschaft hindeuten, sind übrigens auch ein Beleg dafür, daß von einer wirklich eigenständigen, von der Mühsal der Erwirtschaftung “echter” Profite befreiten Finanzwirtschaft, zugespitzt im Begriff des Staatskredits, der alle Profitwunden und Ausfallrisiken vor allem in der Staats- und Bankenwelt heilen konnte oder könnte, letztlich nichts übrig bleibt als doch nur eine weitere, noch tiefergehende Krise zur “Bereinigung” (=Zusammenschrumpfen des akkumulierten abstrakten Reichtums) der Kapitalwerte.
    Ich befürchte, daß sich eher früher als später zeigen wird, daß die ganze “Bankenrettung”, die sich all die führenden imperialistischen Staaten seit 2007/2008 auf ihre Fahnen und in ihre Budgets geschrieben haben, in sich zusammenpurzeln könnte.
    Was dann die existenzielle Frage, wer jeweils die Zeche dafür zu zahlen hat, zu ganz neuen Runden der erbittersten Konkurrenzkämpfe auch international führen wird, mal abgesehen davon, daß die jeweilige Arbeiterklasse eh die Rechnung präsentiert bekommen wird.

  5. @ Nestor
    Ich denke auch, dass du es bei der jungen Welt auf jeden Fall mal versuchen solltest. Gerade in der letzten Zeit sind doch immer wieder mal überarbeitete GS-Artikel erschienen, zuletzt Theo Wentzke: Schokoladenseite des Kapitalismus
    Du könntest ihnen ja anbieten, dass sie die Erstveröffentlichung bekommen.
    Daneben gibt es noch die Onlinezeitung trend. Die sind total pluralistisch, sowohl von der Themenpalette als auch der politischen Positionierung. Auch da finden sich regelmäßig Artikel von Leuten und Organisationen, die dir nicht unbekannt sein dürften.
    Generell scheint es so zu sein, dass es nicht mehr ganz so schwierig bis unmöglich ist, sein Zeug in bestimmten Medien unterzubringen.

  6. Nachtrag
    So etwas z.B. wäre vor einigen Jahren ja kaum vorstellbar gewesen: Antifaschismus bedeutet Klassenpolitik und Selbstschutz – und Antiimperialismus
    “Schauen wir uns zwei Staaten an: Griechenland und Deutschland. In beiden werden Waren gegen Geld getauscht, in beiden wird die Ware Arbeitskraft verkauft, in beiden findet Ausbeutung statt, es wird Mehrwert geschaffen und realisiert, Kapital eingesetzt und akkumuliert. Beides sind unbestreitbar kapitalistische Staaten. Aber doch werden wir sagen, da gibt es Unterschiede, die nicht bloß quantitativ sind. Die herrschende Klasse Deutschlands ist, wie wir erst kürzlich wieder eindrucksvoll vor Augen geführt bekommen haben, dazu in der Lage, Griechenland eigene Regeln aufzuzwingen – in diesem Fall vor allem durch ökonomischen und politischen Druck. Zwischen beiden besteht offenkundig ein Verhältnis, das nicht symmetrisch, sondern von Abhängigkeit bestimmt ist. In einer umfangreichen Broschüre aus dem Gegenstandpunkt-Verlag heißt es” (…)

  8. Lorenzo, ja, es stimmt, das so ein Artikel wie jetzt der von “Peter Schaber”/LCM vor einigen Jahren nicht erschienen wäre. Aber wenn man sich dann anschaut, was diese etwas linkeren Linken unter neu und wohlverstandenem Antiimperialismus verstehen, dann sind die ja nicht soviel weiter wie die von ihnen kritisierte Restlinke. Jedenfalls mußte man das bei den Artikeln und Veranstaltungen von LCM sowohl zum Krieg in der Ukraine feststellen als auch bei ihrer Griechenlandpropaganda. Da war ja die Propagierung eines “linken” Grexits schon das Maximum der Gefühle.

  9. Das generelle Problem mit diesen Linken ist, daß sie den Staat und seine Organe letztlich immer irgendwo theoretisch umarmen, als eigentlich ehrenwerte Insitutionen betrachten wollen und deswegen nicht als Subjekte ihrer Entscheidungen begreifen, nicht verstehen, was das staatliche Interesse nach innen und das imperialistische nach außen ist. Deswegen wird immer gesucht, in welcher Weise die eine oder andere politische Entscheidung dem Kapital dienen könnte:
    „in beiden findet Ausbeutung statt, es wird Mehrwert geschaffen und realisiert, Kapital eingesetzt und akkumuliert.“ – Das Problem Griechenlands ist doch gerade, daß das dort kaum mehr stattfindet.
    Die Parteinahme für „eigentlich“ schöne und gedeihliche Beziehungen zwischen Staaten findet sich bei der negativen Bestimmung: „ein Verhältnis, das nicht symmetrisch, sondern von Abhängigkeit bestimmt“ ist – man fragt sich, von was für einer Welt diese Leute reden, wenn sie Abhängigkeiten als Ausnahme des imperialistischen und kapitalistischen Treibens charakterisieren.

  11. So, hiermit mein Resümé über den jW-Gehversuch.
    Ich habe einen Artikel verfaßt und hingeschickt, dann noch einmal nachgefragt, keine Antwort. Dann hab ich mehrmals angerufen, ob ich vielleicht im Spamfilter gelandet bin, und schließlich hat mir wer mitgeteilt, daß sie nur dann antworten, wenn sie einen Artikel wollen, wegen Überlastung.
    Ich schick denen nix mehr, es ist verlorene Liebesmüh.
    Ich hab ihn jetzt auf meine Website gestellt:
    http://www.alanier.at/IWFheute.html

  12. @ Nestor
    “Ich schick denen nix mehr, es ist verlorene Liebesmüh.”
    Auch wenn ich solch eine Ignoranz eigentlich nicht erwartet hätte … ja, da hast du wohl leider Recht. 🙁
    Trotz des nur zu verständlichen Ärgers solltest du m.E. aber noch einen Versuch bei der Onlinezeitung trend unternehmen. Die sind ja immer auf der Suche nach Artikeln.

  13. Ich glaube, da ist eine Inkompatibilität mit der jW, ich kenn das seinerzeit von der Volksstimme, die auch nix von mir zum Balkan oder Ungarn wollte, sondern lieber Artikel über Südostasien gedruckt hat. Und zwar wollen die erstens nichts zum postsozialistischen Raum, was ihre Ostalgie stört und zweitens nichts zu der ganzen Geldwirtschaft und Kreditfrage, was auf die Regierungs- und institutionelle Rolle hinweist und nicht immer das private Kapital im Visier hat.
    Was den Trend betrifft, so ist das eine Kraut- und Rüben-Zeitung, wo so ökonomische Artikel wenngleich vielleicht angenommen werden, so doch in der Fülle der Geschäftigkeit des linken Aktivismus untergehen müssen.

  15. Zumindest suggeriert dieser Querschnitt durch die Medien, daß da eine andere Betrachtungsweise aufkommen könnte.
    Man muß festhalten: Portugal wurde bisher anders behandelt als Griechenland, und weitaus großzügiger durch EZB und die Rettungsfonds kreditiert.
    Dastehen tut es schuldenmäßig angeblich noch schlechter, weil die Verschuldung der Unternehmen und der privaten Haushalte viel höher ist als in Griechenland, wo vor allem die Staatsschuld hoch ist.
    Wenn jetzt in Portugal genau nachgeschaut wird, wie es mit dem BIP, den Schulden usw. steht, so wackelt der Euro wieder kräftig. Man kann hier nämlich genauso wie bei Griechenland sehen, daß die Sparprogramme nichts zur Erholung der Wirtschaft beitragen und das Land ein Dauersanierungsfall ist.
    Es könnte auch sein, daß dann Irland und Spanien von der Finanzwelt wieder genauer unter die Lupe genommen werden …

  17. Haha!
    Das Banco Espirito Santo wurde mit sehr geheimnisvollen Geldern, die sich bei irgendeinem Rettungsfonds noch „gefunden“ haben, aufgefangen und zum Banco Novo abgewickelt.
    http://NestorMachno.blogsport.de/2014/08/03/portugal-macht-wieder-von-sich-reden/
    Das Geld, was zur Stützung des Kredits der BES verwendet wurde, war dadurch eine versteckte Schuld Portugals, die nicht in die Staatsverschuldung eingerechnet wurde und die Statistik besser ausschauen ließ, sodaß das ständig wiederholte Medien-Gefasel von „Erholung“ Portugals nicht ganz unglaubwürdig wirken würde.
    Die EZB „entdeckt“ jetzt, daß sie das Geld vorgeschossen hat.
    Es fragt sich, was bei diesem Theater herauskommen soll? Eine Neuauflage der Griechenland-Show, wo wieder vorgeführt wird, daß Pleitestaaten nichts mehr zu melden haben? Ob das immer wieder für Vertrauen bei den Finanzmärkten sorgt? Man könnte die Angelegenheit auch umgekehrt betrachten: Als Eingeständnis, daß eine ökonomische Erholung nicht mehr zu erwarten ist.

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