Kategorie: Imperialismus

Rollback in Lateinamerika

Nestormachno34 Kommentare

AUS DER TRAUM?

„Warum endete Südamerikas progressiver Traum so plötzlich?“ fragte vor einigen Tagen der Guardian und bot auch gleich seine Erklärung an: Die alte Korruption holt die neuen Hoffnungsträger ein und macht ihre Bemühungen zunichte:

„Die langsame Zurückdrängung von Südamerikas »rosaroter Welle« bringt die weit verbreitete Korruption ans Tageslicht, die unter dem wirtschaftlichen Erfolg verborgen war, mit dem sich die fortschrittlichen Regierungen der Region eine Zeitlang schmücken konnten. Abgewählt in demokratischen Wahlen in Argentinien, vertrieben durch eine Art Palastrevolution in Brasilien, oder am Rande der sozialen Zusammenbruchs schwankend in Venezuela, – eine Liga von ähnlich tickenden progressiven Präsidenten wurde im Zeitraum von sechs Monaten auseinander gebrochen.“

Es gibt zwar auch noch „progressive“ Regierungschefs, die relativ fest in ihren Sätteln sitzen, wie die Castros in Kuba und Morales in Bolivien, aber im Großen und ganzen gibt der Artikel die Entwicklungen korrekt wieder. Auch die chilenische Regierungschefin Bachelet hat ihren Nimbus verloren, auch dort wurden Korruptions-Vorwürfe laut. Man könnte in diesen Reigen noch die fast vergessenen Putsche gegen Lugo in Paraguay 2008 und Zelaya in Honduras 2009 hinzuzählen, die schon einige Zeit zurückliegen, aber auf eines der zugrunde liegenden Probleme dieser Art von Politikverständnis hinweisen:

1. Was heißt eigentlich „progressiv“?

Was ist das Gemeinsame all dieser Regierungschefs, die als „progressiv“, oft sogar als „links“ eingestuft werden, meistens von ihren Gegnern, die zeigen wollen, daß „links“ endgültig out ist?
Das Gemeinsame ist der Glaube an die Demokratie als Herrschaftsform zu Verwirklichung des Wahren, Guten und Schönen, und an die Marktwirtschaft als einzig mögliche Wirtschaftsform, mit denen sich diese Figuren einen doppelten Widerspruch einhandeln.

Erstens wollen sie einen national erfolgreichen Kapitalismus hinlegen und damit der für ihre Nationalökonomie unvorteilhaften „Arbeitsteilung“ auf dem Weltmarkt entkommen, die sie zu Rohstofflieferanten und Märkten für die Heimatländer des Kapitals eingerichtet hat. Sie wollen also auf dem Weltmarkt gegen ihn die Oberhand behalten. Dieses Projekt wurde auch von antiimperialistisch eingestellten Personen weltweit unterstützt und als inzwischen einzig mögliche Form von Fortschritt und Volksbeglückung beklatscht und hofiert. Sowohl die „progressiven“ Regierungen als auch ihre Anhänger geben damit ihr Einverständnis in die eingerichtete Eigentumsordnung, in Markt, internationalen Handel und die Herrschaft des Geldes, und wollen nur die Spielregeln modifizieren, nach denen diese feinen Einrichtungen weltweit funktionieren.

Es geschieht ihnen also recht, wenn sie jetzt durch die Wirklichkeit eines Besseren belehrt werden.

Zweitens wollten sie diese nationale Kapitalakkumulation gegen ihre einheimische Unternehmerklasse durchsetzen.
Man spricht in Lateinamerika mit gutem Grund von einer Kompradorenbourgeoisie. Diejenigen Eliten, die sich im Laufe der Zeit dort durchgesetzt haben, sind genau diejenigen, die von dieser Rolle als Markt und Rohstofflieferant profitieren. Entweder sie betreiben die Rohstoffquellen, in Bergbau und Landwirtschaft, oder sie vermitteln ihren Export, oder sie bereichern sich am Import der Konsumgüter, die im Land zwar benötigt, aber nicht hergestellt werden. Die Bedienung des inneren Marktes mit vor Ort produzierten Waren ist ihnen kein Anliegen, es läuft ihren Interessen zuwider.

Es ist daher klar, daß die einheimischen Eliten den Kurs der Progressiven von Anfang an hintertrieben haben. Daß sie dabei natürlich auch viel Hilfe aus dem Ausland erhielten und erhalten, ist ebenfalls klar. Schließlich sind sie ja die Garanten dessen, daß die für die USA und EU gedeihliche „Arbeitsteilung“ auf dem Weltmarkt erhalten bleibt.
Das nur an die Adresse derjenigen, die beklagen, die derzeitigen Entwicklungen in Lateinamerika liefen irgendeiner höheren Ordnung oder dem Wohl der Bevölkerung zuwider. Dem Wohle der Bevölkerung dient weder die nationale noch der internationale Vorherrschaft von Geschäft und Gewalt. Und die Idee vom allerseits gedeihlichem Handel und Wandel, der bei etwas gutem Willen doch allen Beteiligten gut täte, ist ein Unfug, der von den Parteigängern des Kapitals verbreitet wird und vor dem sich seine Kritiker hüten sollten.

2. Die internationale politische Dimension des Zurückdrängens

Der Aufschwung diverser lateinamerikanischer Nationalökonomien war dem Aufstieg Chinas – als Macht und als Handelspartner – geschuldet. China zahlte bessere Preise für die Rohstoffe und Agrarprodukte, umging teilweise die Klasse der nationalen Zwischenhändler, vergab Kredite zu günstigeren Konditionen als der IWF und leierte Joint-Ventures auf dem Gebiet der Energieversorgung und der Infrastruktur an. Damit half China dem Kapitalmangel in diesen Ländern ab, ohne die betreffenden Unternehmen dadurch der Oberhoheit der dortigen Regierungen zu entziehen, wie das bei privaten Kapitalinvestitionen ausländischer Firmen sonst der Fall war.
Die Abwicklung all dieser Verbindlichkeiten steht inzwischen an – ob z.B. Argentinien oder Brasilien Verträge aufkündigen will, ob bei China aufgelaufene Schulden einfach nicht mehr gezahlt werden, ähnlich wie bei denen der Ukraine an Rußland, und ob das dem internationalen Währungssystem sehr gut tun wird, wird sich alles erst zeigen.

Die Kehrtwende in Brasilien, sofern sie überhaupt vollzogen wird – die neue Regierung Temer steht derzeit noch, entgegen den Meldungen der Medien, auf sehr wackligen Füßen – hätte sehr weitreichende Folgen.
Was wird aus den Lebensmittellieferungen nach Rußland, mit denen Brasilien nebst anderen lateinamerikanischen Ländern die gesperrten Lebensmittelimporte aus der EU zu ersetzen versuchte, und die aufgrund einer schon vorher getroffenen Übereinkunft nicht in Dollar, sondern direkt über Rubel und Real verrechnet werden? Werden die jetzt wieder auf $ umgestellt, wird Rußland darin einwilligen? Wenn nein, werden sie gestoppt? Was heißt das für Rußland und was für Brasilien?

Was wird überhaupt aus der BRICS-Initiative, wenn ein so wichtiges Land wie Brasilien herausbricht? Was wird aus der BRICS-Entwicklungsbank in Schanghai? Orientiert Brasilien überhaupt seinen ganzen Außenhandel um?
Wenn China aus Brasilien und Argentinien hinausgedrängt wird, springt dann der IWF als Kreditgeber ein? Kann er das überhaupt noch? Oder sind die inneren Spannungen und der Prestigeverlust durch die Ende-Nie-Baustellen im Euro-Raum bereits so fortgeschritten, daß er mit weiteren Löcherstopf-Aktionen seine Funktionalität für das Weltwährungssystem aufs Spiel setzen würde?

Dergleichen Entwicklungen haben das Potential, einen neuen Sturz auf den Weltbörsen auszulösen, da sie die Zahlungsfähigkeit vieler Länder aufs Spiel setzen, die sich bereits teilweise vom Weltgeld $ verabschiedet hatten, und nicht so einfach wieder dorthin zurückkehren können. Auch der Euro als Alternative erscheint nicht mehr sehr perspektivenreich.

3. „Korruption“ als Evergreen des Erklärungsnotstandes, und der wahre Grund: Rohstoffkrise

Diese sehr schwerwiegenden Folgen für die einzelnen Länder, für die Weltwirtschaft und das Weltwährungssystem werden irgendwie gleichermaßen verharmlost und verkehrt dargestellt, wenn der Verfasser im Guardian so locker hinschreibt: „bringt die weit verbreitete Korruption ans Tageslicht, die unter dem wirtschaftlichen Erfolg verborgen war“. Erstens war sie ja nicht verborgen, jeder wußte davon. Es gibt nichts Langweiligeres als die in den Medien so gerne breitgetretenen „Enthüllungen“ über Korruptionsfälle. Zweitens hat sie ja auch niemanden gestört, solange der Kuchen groß genug war, wo die Bestechungsgelder abgeschnipselt wurden.

Und das weist auf den wirklichen Grund der verpufften Reform-Energien oder des Endes der „progressiven“ Illusionen hin. Die solchermaßen hochgejubelten Staaten sind im Grunde Rohstofflieferanten und Märkte für Konsumgüter geblieben, nur hatten die Rohstoffe einen guten Preis und die Konsumgüter waren günstig. Letzteres hängt vom Wechselkurs ab, – wenn sich der ändert, so ändern sich auch die Preise der Importgüter.
Inzwischen ist sowohl der Hunger nach Energieträgern als auch deren Preis stark zurückgegangen. Die schrumpfende Bedarf Chinas und die allgemeine Krise haben überall Produktionsrückgänge zur Folge gehabt. Die Preise für Energieträger sind gefallen, und damit geraten Staaten, die einen guten Teil ihrer Einnahmen daraus beziehen, in Schwierigkeiten. Der ganze Prozeß, der zur Absetzung der brasilianischen Präsidentin geführt hat, nahm seinen Ausgangspunkt bei Ermittlungen im staatlichen Erdölkonzern. In Venezuela schließlich gerät die ganze Devisenbewirtschaftung durcheinander, weil sich die Einnahmen aus dem Ölverkauf so stark reduziert haben.
Im Falle von Rußland hat sich durch die gesunkenen Ölpreise die Zahlungsfähigkeit verringert, sodaß dieses Land auch innerhalb der BRICS als Markt nicht mehr das gleiche Potential hat wie noch vor einigen Jahren. Obendrein hat sich die russische Führung entschlossen, zumindest auf dem Gebiet der Lebensmittelproduktion die Auslandsabhängigkeit zu verringern und den inneren Markt wieder vermehrt mit eigenen Erzeugnissen zu beliefern. Wenn das gelingt, so werden die großen Agrarproduzenten Lateinamerikas weitere Exportausfälle zu verzeichnen haben.

Also von wegen, aus der Traum wegen Korruption und sonstigen menschlichen Schwächen! Genau derjenige Weltmarkt, auf den sie gesetzt haben, hat auf die „Progressiven“ zurückgeschlagen.

Wer zum Schwert greift …

NATO, Rußland, USA, EU und der Konflikt um Ukraine und Donbass, Fortsetzung

Nestormachno230 Kommentare

FORTSETZUNG NR. 4
Da dieser Blog fast die einzige Website ist, die das Thema im Auge behält, und die bisherige Seite bereits mit Kommentaren überfrachtet ist, hier wieder eine Fortsetzung. Jeder ist aufgefordert, hier Neuigkeiten zu dem Thema zu posten.
Der derzeitige Stand der Dinge:
Der Raketenschild wird ausgebaut, die NATO ist weiter auf Konfrontationskurs. Die Frontstaaten – Polen, Baltikum, Rumänien, Schweden werden aufgerüstet.
Finnland?
Die Ukraine wird weiter mit Krediten aufrecht erhalten, obwohl man davon nichts hört bzw. liest – aber Kredit muß fließen, weil das Land pleite ist. Sie wird, ähnlich wie Griechenland, nur weniger öffentlich, weiter kreditiert, um den Verfall der bisher gewährten Kredite zu verhindern.
Donbass?
Odessa?
Kolomojski?
Milizen?
Gewaltmonopol?
Krim?

Was für berichtenswert erachtet wird

Nestormachno12 Kommentare

EIN KURZER ÜBERBLICK ÜBER DIE MELDUNGEN DER LETZTEN TAGE
Es ist bemerkenswert, was die Medien in den letzten Tagen an Meldungen brachten. Und auch, wovon man nichts mehr erfährt.
So sollen wieder einmal ein paar Hunderte im Mittelmeer abgesoffen sein, weil dank des segensreichen Abkommens – endlich ist die „Flüchtlingskrise“ halbwegs gelöst! – zwischen der EU und der Türkei jetzt viele Flüchtlinge von Ägypten starten und mit den Seelenverkäufern, auf die sie gepfercht werden, auf der weiten Strecke untergehen.
Von den 50 000 oder mehr Flüchtlingen, die in Griechenland festsitzen, hört man auch nichts mehr. Kriegen sie zu essen, haben sie ein Dach über dem Kopf, werden sie medizinisch versorgt? Die Nachfrage ist angebracht, weil viele Griechen selbst dieses Problem haben, sich in Suppenküchen verpflegen, auf der Straße leben und kein Geld für Medikamente haben.
Was ist eigentlich derzeit los in Idomeni, Piräus, Moria? Werden Flüchtlinge weiter in die Türkei deportiert, und wenn ja, mit welchen Zwangsmaßnahmen?
Man hört nur, daß Griechenland wieder neue Sparmaßnahmen übernehmen und durchziehen soll, um neue Kreditstützungsprogramme zugestanden zu kriegen. Was das für die Leute dort heißt, und wie das überhaupt gehen soll, wird dem p.t. Publikum in der EU nicht mitgeteilt. Bestenfalls hört man, daß die griechische Regierung ihre Verpflichtungen nicht erfüllt und die Troika unzufrieden ist, und daß der IWF selbst etwas ratlos zu sein scheint, wie er weiter mit diesem Problem-Land verfahren soll.
Ob Griechenland zusätzliches Geld erhält, um die vielen dort gestrandeten Flüchtlinge irgendwie zu versorgen, ist ebenfalls unklar. Man fragt ja nur. Angesichts dessen, daß der Tenor der EU-Aussagen ist, daß Griechenland als ganzes eine Belastung ist und doch gefälligst weniger Geld verbrauchen sollte, ist bezüglich der Unterstützung in der Flüchtlingsfrage Skepsis angebracht.
Wie geht es weiter in Libyen? Seit einiger Zeit ist Säbelrasseln angesagt, EU und USA reden davon, daß man dort intervenieren sollte, um die mit UNO-Beistand geschaffene Marionettenregierung zu implantieren, aber wie das gehen soll, wer dafür die nötige Militärmacht zu Verfügung stellt, und so eine Intervention überhaupt finanziell trägt – sowas kostet ja einen Haufen Geld – davon hört man auch nichts. Dort in Libyen schlagen sich jedenfalls weiterhin die Milizen untereinander den Schädel ein, und der IS mischt dabei kräftig mit. Das alles wird präsentiert als eine „Lage“, mit der sich die EU herumschlagen muß. So ein Pech! Als ob die EU nicht schon mit sich selbst genug Probleme hätte, und dann noch dazu dieses Durcheinander in Libyen, was auch noch dazu „uns“ jede Menge Flüchtlinge verursacht.
In der ganzen Präsentation dieser „Lage“ fehlt auch nur das geringste Bewußtsein davon oder die geringste Erinnerung daran, wie dieses blutige Drama in Libyen durch diverse EU-Staaten und die USA verursacht worden ist. Damals wurde heftig Beifall geklatscht von den Medien, daß da endlich dieser blutrünstige Diktator beseitigt worden ist, mit dem bis dahin viele dieser Staaten gerne Geschäfte gemacht haben und von dem sich der französische Häuptling sogar seinen Wahlkampf finanzieren hat lassen, um dann an vorderster Front bei dessen Wegräumen dabei zu sein.
Dann kommen noch so geschätzte Regierungen ins Bild, wie die der Türkei, wo Kritiker weggeräumt, Journalisten eingesperrt oder verprügelt werden und ein ziemlich leichenträchtiger Kampf gegen die Kurden geführt wird. Das ist kein „Regime“ wie das bitterböse von Baschar Al Assad. Wo ist eigentlich das Geschrei wegen Beschränkung der Meinungsfreiheit und Unterdrückung der Minderheiten, das immer sofort ertönt, wenn die Politik hierzulande irgendwo Feinde ausfindig macht? Aber unsere Hurensöhne, ja klar, die dürfen alles.
Weiters gibt es noch einen Staat wie Saudi Arabien, wo überhaupt alles geschieht, was die menschenrechtsbeflissene Öffentlichkeit woanders überhaupt nicht leiden kann. Aber dort, bei unseren lieben Freunden, auf deren Kohle ja EU und USA total scharf sind, dort dürfen Ehebrecherinnen gesteinigt und Regimekritiker eingesperrt und ausgepeitscht werden. Das sind sozusagen einheimische Traditionen, ehrenwerte Gebräuche, und da darf man sich von außen keineswegs einmischen.
Und was ist in Syrien? Der grauenhafte Schlächter Assad, der ja nichts anderes im Sinn hat, als seine eigene Bevölkerung auszurotten, wird von den Russen unterstützt und hält sich an der Macht, wodurch die geschätzten „moderaten“ islamischen Rebellen in Bedrängnis geraten und womöglich den Kürzeren ziehen, was das ganze Gleichgewicht in der Region destabilisieren könnte!
Schauen wir einmal in die EU und vergessen wir nicht Bulgarien, wo die Hälfte der Bevölkerung unter der Armutsgrenze lebt oder das Baltikum, wo es ähnlich ausschaut. In Ungarn sind diesen Winter über 200 Leute nach offiziellen Angaben erfroren. In anderen Ländern, wie Rumänien, Bulgarien oder der Ukraine werden darüber überhaupt keine Statistiken geführt. Stattdessen lesen wir hin und wieder, was „wir“ in der EU für einen Wohlstand haben.
Um das teilweise Informationsdefizit über Libyen, die Ukraine oder die EU selbst aufzufüllen, wird man als Medienkonsument mit anderen wichtigen Meldungen versorgt:
In Bangladesh (dem Land, wo das europäische Kapital jede Menge Sweatshops unterhält, die manchmal den dortigen ArbeiterInnen auf den Kopf fallen und/oder abbrennen) wurde ein Homosexuellen-Aktivist ermordet! Ja Sapperlot, was ist denn dort los?! Respektieren die die Menschenrechte nicht?
In Berg-Karabach (wissen die meisten Leser/Hörer überhaupt, wo das ist?) wird wieder herumgeschossen und ein paar Leute sind dabei hops gegangen.
Nachfragen, was dort eigentlich los ist und wie z.B. der türkische Geheimdienst als Scharfmacher unterwegs ist, wird der Hörer- und Leserschaft gnädigst erspart.
Ach ja, und in Libyen ist das Weltkulturerbe in Gefahr! Auf einmal wird man damit versorgt, was es dort eigentlich an Schätzen gibt. Als noch Ghaddafi auf seinem Thron saß, wußten wir gar nicht, was die Welt dort an – europäischem! – Erbe hat. Aber jetzt müssen sich die Verantwortlichen in Brüssel und anderen EU-Hauptstädten Sorgen machen um diese alten Gemäuer. Die „Zivilbevölkerung“, also die „unschuldigen Opfer“ der dort seit Jahren stattfindenden Kämpfe, figurieren unter ferner liefen, aber die Kultur! Ja, da geht es wirklich schlimm zu in Libyen!
In Afghanistan sind die Taliban wieder auf dem Vormarsch, auch der IS macht sich dort breit, ebenso wie im von Saudi Arabien monatelang bombardierten Jemen, aber das ist auch keine Meldung wert. Sogar die durch die Bomben großflächig ruinierte, seinerzeit hochgelobte Architektur des Jemen, die Kasbahs, interessieren die Zeitungsschmierer überhaupt nicht.
So schaut sie aus, unsere freie Presse und Meinungsfreiheit, auf die die europäische Hochkultur wirklich stolz sein kann. „Lügenpresse“, wie die Medien seit dem Ukraine-Konflikt genannt werden, ist gar nicht der angebrachte Ausdruck für diese Art von Berichterstattung, die mit einer Kombination von Scheinwerfer hin – Scheinwerfer weg – Verdrehungen und Lobhudeleien der eigenen Herrschaft den Hof macht.
Ein Raubritternest, dieses Europa, mit einem Haufen Hofgeschichtsschreiber.