NACHRUF AUF RICHARD HOLBROOKE

Er ist sehr pünktlich gestorben, der Mann. Besser kann jemand seinen Tod gar nicht koordinieren. Außerhalb des Balkans hatte man ihn schon ein bißl vergessen. Bei seinen letzten Missionen hat er sich nicht allzusehr hervorgetan. Sein Lebenswerk aber steht: Das Proktektorat Bosnien.

Seine diplomatische Karriere begann er bei USAID, der Entwicklungshilfeagentur der USA, deren Hauptaufgabe die „counterinsurgency“ ist, die Bekämpfung sowohl kommunistischer Umtriebe, als auch jener Politiker in der 3. Welt, deren Vorstellungen über nationale Entwicklung den Interessen der USA zuwiderlaufen. Nach Mitautorentätigkeit bei den „Pentagon-Papers“, dem Drehbuch des Vietnamkrieges, hatte er sein erstes richtiges berufliches Highlight bei der indonesischen Annexion Ost-Timors im Jahre 1975, die von den USA militärisch unterstützt wurde, um die kommunismusverdächtige FRETILIN auszuschalten. Schließlich sorgte er für eine entsprechende Militärpräsenz der USA in Südkorea, um dem feindlichen Norden ordentlich das Fürchten zu lehren. Auch ein Lebenswerk, das ihn überlebt hat.

Er hat sich also als Kalter Krieger durchaus einen Namen gemacht und bewährt, wenngleich er damals mehr im Hintergrund agiert hat.

Clinton ernannte ihn 1994 zum Sonderbeauftragten für den Balkan.
Dieser diplomatische Rang existiert zwar schon eine Zeitlang im internationalen Verkehr, Holbrooke war jedoch anscheinend der erste, der als US-Diplomat dieses Amt bekleidete. Sein Mandat war gewissermaßen unbeschränkt: Er konnte mit jeglicher Rückendeckung durch Außenministerium, Geheimdienste und den Präsidenten selbst das tun, was er für geraten hielt, um Amerikas Interessen zu vertreten. Seine Tätigkeit war völkerrechtlich nicht definiert, er hatte freie Hand und er nützte diesen Status gründlich aus.

Man muß vielleicht auch das Verhältnis der USA zu Jugoslawien kurz charakterisieren. Unter Reagan wurde eine Art Kommission gegründet, die untersuchen sollte, wie man Jugoslawien „verwestlichen“, zu einem Staat der westlichen Hemisphäre machen könnte. Mit den immer deutlicher werdenden Zeichen der sowjetischen Regierung Gorbatschow, den Sozialismus aufzukündigen wurde Jugoslawien als Puffer zusehends überflüssig. Die Wirtschaftspolitik der USA und ihres verlängerten Armes, des IWF, stürzten Jugoslawien jedenfalls ins ökonomische Chaos. Das war das Vorspiel zu den sezessionistischen Tendenzen und den Kriegen.
Ein Land, das keinen Platz mehr hatte in der Welt, und eine serbisch dominierte Regierung, die das nicht zur Kenntnis nehmen und den Staat mit Gewalt aufrechterhalten wollte: Das war das Szenario, als Richard Holbrooke die Bühne betrat. Und er war entschlossen dazu, – auch als Konkurrenzprojekt zur EU, die ähnliches vorhatte – die Auflösung Jugoslawiens rechtsförmlich zu besiegeln.

Das Abkommen von Dayton, das er entwarf und durchdrückte, war eine Negation der Ambitionen aller drei Politiker (Milošević, Tuđman und Izetbegović) und gleichzeitig eine Kapitulation von Seiten derer, die es unterzeichneten. In Dayton wurde klargestellt, daß in Zukunft alle Politiker der Nachfolgestaaten Jugoslawiens solche von Amerikas Gnaden zu sein hätten, und Alleingänge ausgeschlossen sind.
Mit den Verträgen von Dayton wurden nicht nur die Grenzen Bosniens festgelegt und Bosnien in den Rang eines Staates erhoben, sondern Serbien und Kroatien verpflichteten sich auch zur Anerkennung der gegenseitigen Grenzen (Artikel 1), was die Grundlage für die Aufgabe Ostslawoniens durch Serbien (damals noch Jugoslawien) und eine weitgehende Demilitarisierung der serbisch-kroatischen Grenze zur Folge hatte.

Weiters war es eine Absage an Träume eines Groß-Serbiens. Die serbisch besiedelten Gebiete Bosniens dürfen sich nicht mit Serbien selbst vereinigen, sondern haben sich als Teil Bosniens zu betätigen.

Ebenso wurden Vorstellungen eines Groß-Kroatiens, mit „Heimholung“ der Herzegowina und womöglich der Save-Ebene, beendet. (Es gab während des Bosnien-Krieges mehrere informelle Treffen serbischer und kroatischer Delegationen über eine Aufteilung Bosniens.)

Was Bosnien selbst betrifft, so mußten sich Izetbegović und seine Parteigänger mit einer äußerst beschränkten Souveränität, die eigentlich gar keine ist, abspeisen lassen: Mit der notgedrungen im Vertrag festgelegten Autonomie der Republika Srpska war die Entscheidungsfähigkeit nach innen beschränkt. Mit der Einsetzung eines Hohen Repräsentanten = Protektors (man hat den Namen vermieden, weil er aus verschiedenen Gründen einen schlechten Beigeschmack hat) war der bosnischen Regierung eine Kontrollbehörde vor die Nase gesetzt, und die Festlegung der paritätischen Machtausübung innerhalb der Föderation als auch im Gesamtstaat beschränkte den Handlungsspielraum der bosnischen Regierung weiter.

Mit Bosnien wurde ein Vielvölkerstaat geschaffen, den niemand von den beteiligten Völkern wollte, nachdem in der politischen Propaganda gerade die angebliche Unterdrückung der Nationalitäten als Grund für das „Scheitern“ Jugoslawiens angegeben wurde. Viele Völker unter einem Dach – geht nicht: bei Jugoslawien, – muß gehen: bei Bosnien.

Den Gründer und Präsidenten der Republika Srpska, Radovan Karadžić, schloß er erst von den Friedensverhandlungen aus und bewegte ihn mit einem Versprechen auf Freiheit vor Strafverfolgung 1996 zum Rückzug aus der Politik.
Holbrooke hat bestritten, dieses Versprechen gegeben zu haben. Außer Karadžic erinnert sich daran auch der Karadzic keineswegs freundlich gesinnte und an den Verhandlungen von Dayton beteiligte Muhamed Sacirbey.

Das war eben einer der Vorteile des Status als Sonderbeauftragter: Unbeschränkte Vollmachten, alles ohne Rechtsverbindlichkeit. Das Haager Tribunal hat bereits klargestellt, daß eine solche Zusage keinerlei Einfluß auf das Verfahren hat, selbst wenn es sie gegeben hätte.

Das Staatsgebilde Bosniens ist heute 15 Jahre alt. Die Kosten für die Protektorats-Institutionen und die (inzwischen sehr geschrumpften) Besatzungstruppen trägt das bosnische Budget, und sie tragen zur Staatsverschuldung bei. Die wiederholten Versuche der jetzigen Regierung Silajdzić, über den Umweg einer neuen Verfassung den Sonderstatus der Republika Srpska aufzuheben, sind bisher gescheitert. Es ist anzunehmen, daß anläßlich des Prozesses, der ihrem Gründer gemacht wird, ein neuer Anlauf unternommen wird.

Das Mandat des „Hohen Repräsentanten“ wurde 2008 auf unbestimmte Zeit verlängert.