WIRKLICH?
Van Rompuy verordnet Optimismus, Barroso erklärt, die Euro-Krise sei vorbei, und die „Märkte“ vertrauen angeblich inzwischen Spanien und Italien wieder, d.h., die Risikoprämie für die Anleihen dieser Staaten sinkt. Die Börsen sollen 2012 tolle Geschäfte gemacht haben, mit einem Wort, es geht überall aufwärts.
Es gibt natürlich auch andere Meldungen. Schäuble empfängt Tsipras, was darauf schließen läßt, daß mit einer Verschlechterung der Lage in Griechenland gerechnet, und die Möglichkeit einer Nachfolge der derzeitigen Regierung gesucht wird, wenn diese sich „verschlissen“ hat. Der IWF warnt vor den Folgen der von ihm mitbeschlossenen „Spar“-Programme und fordert eine Erleichterung der Bedingungen für die von ihm „betreuten“ Länder. Und was man hört, rutscht jetzt nach Frankreich auch Deutschland in die Rezession.
Wie paßt das alles zusammen?
Das letzte Jahr hat für die EU-Spitze klar gemacht, daß es den Euro um jeden Preis zu retten gilt, da sein Auseinanderbrechen das Ende aller politischen Ambitionen der EU bedeuten, und für alle EU-Staaten einen beispiellosen ökonomischen Abstieg einleiten würde. Also waren und sind Beteuerungen aller Art, alles für den Euro zu tun, angesagt und werden sicherlich auch in Zukunft aus allen Rohren über das p.t. Publikum ausgegossen. Die EU-Führer haben auch klargestellt, daß sie bereit sind, den Kredit der gesamten Eurozone zu strapazieren, um zu garantieren, daß die Verbindlichkeiten der Pleitestaaten erfüllt werden, und dadurch für keinen Staatskredit Entwertung ansteht.
Schuldenstreichung oder Entwertung in geringen Mengen ist zwar möglich, aber nur insofern, als diese im Einklang mit den Geschäftspraktiken des Finanzkapitals erfolgt und keine Beschneidung irgendwelcher Bilanzen oder Aktiva wichtiger internationaler Akteure bedeutet.
Die EU-Größen haben also ihren Willen bekundet, den Euro zu halten, koste es, was es wolle. Das ist eine recht unangenehme Auskunft für die Bewohner derjenigen Staaten, die ihren Kredit verloren haben und unter den Bedingungen der Troika darben.
Aber zweitens erhebt sich die Frage: geht das überhaupt? Also, ist das Bekenntnis zum Euro genug, um ihn als Währung zu befestigen? Gibt es nicht noch andere Kriterien, die den Wert einer Währung beeinflussen, als den Goodwill derer, die sie ausgeben? War da nicht irgendetwas mit Gewinn, Wachstum, Exporterfolge, Leistungsbilanz usw., also dem Erfolg ihrer Ökonomien und den ertragreichen Geschäften der Kapitalisten, die sich in dieser Währung herumtreiben?
Die Erfolgsstory der EU war lange Zeit ihr beinahe unbeschränkter Kredit, der auch den weniger erfolgreichen Staaten die Möglichkeit gab, die Produkte der anderen einzukaufen und dadurch den Bilanzen der jetzigen „Siegerstaaten“ ein sattes Plus verschaffte. Nicht nur, daß diejenigen Staaten, denen ihr Kredit abhanden gekommen ist, jetzt von anderen gestützt werden müssen, was den Kredit der letzteren strapaziert: Sie fallen auch als Märkte ziemlich flach.
Es bleibt abzuwarten, wie sich dieses Verhältnis von Lastzügen und Ballast in diesem Jahr entwickeln wird, und wieviele Jubelmeldungen am nächsten Tag durch gegenteilige Meldungen gedämpft werden.