EIN ÜBERBLICK ÜBER DIE BERICHTERSTATTUNG ZU KUBA
Man merkt es vielleicht gar nicht, weil viele Textbausteine selbstverständlich geworden sind und es durch ständige Wiederholung gar nicht mehr auffällt, was für eine verzerrte Darstellung einem in den Medien geboten wird, wenn es um feindliche „Regimes“ geht. Von Kuba über Syrien und den Iran bis Nordkorea und China werden die gleichen Begriffe verwendet, um diesen Systemen und Regierungen die Existenzberechtigung abzusprechen.
Was bei uns gang und gäbe ist, wird bei einem fremden mißliebigen „Regime“ zu einem Verbrechen, weswegen jeder „Widerstand“ dort per se gerechtfertigt ist, – wohingegen jeder Meinungsmacher hierzulande gegen „Krawallmacher“ und „Randalierer“ vom Leder zieht.
Beispiel 1:
„Seit dem 11. Juli sind Tausende von Kubanern im ganzen Land auf die Straße gegangen, um sich an historischen Demonstrationen zu beteiligen und sich über den Mangel an Freiheiten zu beklagen, unter dem sie seit Jahrzehnten leiden. “ (HRW, 20.7.)
Human Rights Watch spricht von Tausenden, womit schon einmal ausgesagt ist, daß es sich um ein ziemliches Minderheitenprogramm handelt, weil Kuba hat mehr als 11 Millionen Einwohner. Dennoch sind diese Demonstrationen historisch, weil HRW sie zu solchen erklärt. (Nur zum Vergleich: Zum Schutz des G20-Gipfels in Hamburg 2017 wurden allein 31.000 Polizisten aufgeboten, und nach Polizeiangaben befanden sich bei der Abschlußdemo am 8. Juli 50.000 Personen.)
Man erfährt auch nicht, an welchen „Freiheiten“ es denn dort gebricht, aber da sie schon „seit Jahrzehnten“ unter diesem untragbaren Zustand „leiden“, sind natürlich alle Handlungen, die die Demonstranten setzen, Ausdruck der unterdrückten Menschennatur und gehen deswegen in Ordnung, selbst wenn dabei einiges kaputtgeht.
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Beispiel 2:
„Erst Zückerchen, dann Ohrfeige: Kubas Kulturschaffende werden einmal mehr enttäuscht
Seit bald drei Jahren wehrt sich in Kuba ein autonomer Künstlerzirkel gegen staatliche Gängelung und Zensur. Nach Protesten wurde eine Delegation der Gruppe vom Kulturministerium zum Dialog eingeladen – aber der Hoffnungsschimmer ist schnell verblasst.“ (NZZ, 11.12. 2020)
In der Überschrift steht „Kubas Kulturschaffende“, wodurch absichtlich der falsche Eindruck entsteht, alle Künstler, Musiker, Schauspieler Kubas seien betroffen. Im nächsten Satz steht aber „ein autonomer Künstlerzirkel“ – also ein paar Personen.
Der Spagat zwischen allen und einigen wird aber so bewerkstelligt, oder dem Leser nahegelegt, daß ja in Wirklichkeit die ganze Kulturwelt Kubas unter dem Regime, konkret unter „Zensur und Gängelung“ schmachtet. Aber nur ein kleiner, eben „autonomer Künstlerzirkel“ „wehrt sich“, hat also die Courage, die den anderen abgeht.
Was die „Zensur und Gängelung“ angeht, die darin besteht, daß man sich anmelden und seiner Tätigkeit eine rechtskonforme Verlaufsform geben muß: Vor über einem Jahrzehnt gab es in einem Programm des ORF („Club 2“) eine Sendung über die Geistheiler. Das sind Leute, vor allem Frauen, die anderen die Hand auflegen und dadurch heilen oder dies zumindest behaupten.
Es stellte sich heraus, daß das Wichtigste, was diese Leute zu tun haben, bevor sie zu ihrer segensreichen Tätigkeit schreiten, eine Anmeldung bei Finanzamt und der Erhalt einer Steuernummer ist, andernfalls sie unter verschiedenen Paragraphen, von Steuerhinterziehung bis zu Kurpfuscherei, rechtlich belangt werden können.
Wenn jedoch in Kuba jemand Veranstaltungen organisieren will, und sich zu diesem Zwecke registrieren und die Veranstaltungen genehmigen lassen muß, so ist das eine „Zensur und Gängelung“.
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Beispiel 3:
„»Das Regime steht mit dem Rücken zur Wand«
Eine neue soziale Bewegung setzt die Regierung in Havanna unter Druck. Der Schriftsteller und Regimegegner Carlos Manuel Álvarez analysiert die Schwäche der Herrschenden und die Aussichten auf einen Wandel in Kuba.“ (Spiegel, 20.1. 2021)
Die Überschrift drückt das Wunschdenken des Herrn Álvarez und seiner Interviewpartner aus, hat jedoch wenig mit der Wirklichkeit zu tun. Kubas Regierung hat viel Rückhalt im In- und Ausland, aber eben nicht bei den Vertretern des Wahren, Guten und Schönen.
Der Künstlerzirkel wird zu einer „sozialen Bewegung“, die sogar die Regierung „unter Druck“ setzt. Und das gefällt der Zeitung eines Landes, wo schon öfters Regierungsmitglieder nach Prügelorgien auf Demos kundgetan haben, nie würden sie sich dem „Druck der Straße“ beugen.
Wenn aber der Regierungschef Kubas auf Demonstranten zugeht und mit ihnen redet, so erkennt man daran eindeutig die „Schwäche der Herrschenden“ – weil demokratische Herrscher regieren schon einmal gegen die Bevölkerung, wenn sie es für richtig halten.
Der Rest des Spiegel-Artikels verschwindet hinter einer Pay-Schranke, was vielleicht gar nicht schlecht ist. So lesen weniger Leute diesen Mist.
Aber man kann dem URL entnehmen, daß Kuba angeblich „im Umbruch“ begriffen ist.
Wenn es jedoch trotz heftiger Prophezeiung keinen „Umbruch“ gibt, so klagen die Meinungsmacher über die unerträgliche Stagnation, die auf der Karibikinsel lastet.
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Beispiel 4:
„Die Unruhen in Kuba haben ein erstes Todesopfer gefordert. Bei den größten Anti-Regierungsprotesten seit Jahrzehnten sei ein 36-jähriger Mann bei einer Demonstration am Stadtrand von Havanna gestorben, teilte das kubanische Innenministerium mit und erklärte sein “Bedauern” über den Tod des Mannes.
Die Behörden des Karibikstaats gehen nach Aussagen von Aktivisten brutal gegen die Demonstranten vor. 144 Menschen wurden laut der Protestbewegung San Isidro festgenommen oder gelten als vermisst.“ (ZDF, 14.7. 2021)
Ein „erstes Todesopfer“ – dieser Formulierung ist unschwer zu entnehmen, daß der ZDF gerne mehr Tote hätte. (Man erinnere sich, beim Sturm aufs Kapitol in Washington gab es 5 Tote.)
144 Verhaftungen! – man erinnere sich dagegen an die Gelbwestenbewegung mit ausgeschossenen Augen und anderen bleibenden Schäden, Tausenden Verhaftungen usw.
Auch hier merkt man wieder: Geht die Regierung freundlich auf die Leute zu, ist es eindeutig ein Zeichen von „Schwäche“. Setzt sie Polizei und Justiz ein, so beweist sie damit ihren repressiven Charakter.
Noch ein interessantes Detail, auf das der ZDF aufmerksam macht:
„US-Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas warnte Kubaner unterdessen, wegen der Situation in ihrem Land die gefährliche Flucht über den Seeweg in die USA zu versuchen. Mayorkas stellte klar: »Egal welche Nationalität sie haben – Migranten, die auf See abgefangen werden, wird die Einreise in die Vereinigten Staaten nicht erlaubt.«“ (ebd.)
Sie sollen gefälligst auf Kuba Aufruhr veranstalten und sich nicht in die große und teilweise sehr elende Emigrantenszene der USA eingliedern.
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siehe auch:
Nachrufe auf einen Revolutionär: FIDEL CASTRO RUZ, 1926 – 2016 (2016)
Serie „Lateinamerika heute“. Teil 6: Kuba – DER IMMER NOCH REAL EXISTIERENDE SOZIALISMUS (2018)
Ein neuer Mann in Kuba: LATEINAMERIKA, EINE NEBENFRONT (2018)
Kuba will Maß an China nehmen:
Neues Investitionsportfolio: Kuba öffnet sich für Kapital aus Miami
Umfangreichste Novellierung der Investitionsbedingungen seit 2014. Vorbild China: Mittel der Auslandsgemeinde sollen zum Aufbau der Wirtschaft genutzt werden
Kubas Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca hat das neue Investitionsportfolio des Landes vorgestellt. Die Handelsmesse FIHAV wurde zum zweiten Mal in Folge durch einen virtuellen Austausch ersetzt, an dem in diesem Jahr rund 3.000 Personen aus 86 Ländern teilnahmen. Kuba hat seine Bemühungen bei der Suche nach Investoren zuletzt deutlich verstärkt. Dabei herausgekommen sind jetzt die wohl bahnbrechendsten Neuerungen seit Inkrafttreten der Investitionsgesetze von 2014.
In einer Neuausrichtung der Investitionspolitik wirbt Kuba neuerdings ganz offen um Kapital aus der Exilgemeinde. Auf der virtuellen Handelsmesse fand hierzu eigens ein "Geschäftsforum für im Ausland lebende Kubaner" statt. Zwar würden die aktuellen Gesetze Investitionen von Auslandskubanern prinzipiell erlauben, die bisherige Struktur der Ausschreibungen sei für diese jedoch wenig attraktiv gewesen, so Malmierca. Tatsache ist, dass auch einige mögliche Vorhaben in der Vergangenheit aufgrund von Bedenken der kubanischen Seite nicht zustande kamen.
Mit der Neuausrichtung sind vermehrt kleinteilige Projekte mit geringeren Summen hinzugekommen, welche häufig lokale Entwicklungsprojekte betreffen. Damit könnten Auslandskubaner gezielt in ihren Heimatprovinzen aktiv werden, um zur Entwicklung einer bestimmten Region beizutragen. "Wir suchen Wege, um ihre Interessen mit unseren zu verbinden", erklärte der Minister. (…)
https://amerika21.de/2021/12/255844/investitionen-kuba-miami-usa-exilkubaner
Da ist ja einiges geplant.
Beim Locken von Investoren muß auch an Konvertibilität oder weiter ein duales Währungssystem gedacht werden, weil Unternehmer werden ihre Gewinne ja auch repatriieren oder zumindest in Dollar umwandeln wollen.
Und noch was:
Neue Bank für Mikrokredite auf Kuba
Wie Vertreter des staatlichen Bankenwesens vergangene Woche bekanntgegeben haben, werden Selbstständige, KMU und Kooperativen auf Kuba über die "Resolution 286" ab dem 15. Dezember erstmals Zugang zu Krediten in Devisenwährung erhalten. Mit der "Financiera de Microcréditos S.A" wurde dafür eigens ein neuer Finanzdienstleister ins Leben gerufen, der speziell für den Privatsektor zuständig ist. Weitere Neuerungen im Finanzwesen umfassen unter anderem die Einführung neuer Anlageprodukte für Privatkunden sowie Bargeldabhebungen im Einzelhandel.
Die Mikrokredite sollen die Eingliederung des neu aufgestellten Privatsektors erleichtern und weitere Stimuli für die wirtschaftlichen Erholung liefern. Es handle sich um "eine sehr kubanische Art von Mikrokrediten, welche anders als in der internationalen Praxis üblich nicht auf Subsistenzeinkommen zielen, sondern die neuen Betriebe mit maximalem volkswirtschaftlichen Nutzen voranbringen sollen", erklärte die Leiterin der neuen Bank, Ayamis Losada García.
Spannend zu beobachten wird sein, was dies für die praktische Umsetzung bedeutet. Die minimale Kreditsumme beträgt 100.000 Pesos (circa 3.700 Euro) oder 500 US-Dollar. Nach oben gibt es prinzipiell keine Begrenzung. Kredite in Dollar erhalten jedoch nur Exporteure, sowie Firmen, die Produkte in die Sonderwirtschaftszone Mariel oder in staatlichen Devisengeschäften verkaufen. (…)
https://amerika21.de/2021/12/255801/kuba-neue-bank-mikrokredite
„Spannend“, na ja.
Vermutlich haben die chinesischen Freunde auf irgendwelche Öffnungsschritte gedrungen, da sie Kuba ja nicht ewig subventionieren wollen, wie seinerzeit die SU.
Kuba und ein Exodus ohne Ende
In einem Jahr sind 224.000 Kubaner in die Vereinigten Staaten ausgewandert, 2 % der Einwohner des Landes und mehr als 4 % seiner aktiven Bevölkerung. Die Emigranten sind meist jung.
Fast täglich enthüllen eine neue Zahl, eine neue Tragödie oder ein neues schockierendes Zeugnis das Ausmaß der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise, die Kuba durchlebt und die sich in einem beispiellosen Migrationsexodus widerspiegelt.
Im Oktober fingen Schiffe der US-Küstenwache 1.100 Boote/Flöße auf hoher See ab, mehr als alle, die im Jahr 2021 aufgegriffen wurden. Und jeden Tag im September kamen nach Angaben der US-Zollbehörde durchschnittlich 891 Kubaner illegal über die Südgrenze der USA.
26.742 waren es allein in diesem Monat, der das Geschäftsjahr 2022 in den USA abschließt (vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September), der alle Rekorde gebrochen hat: 224.607 Kubaner kamen in 12 Monaten über die Landgrenze in die USA, ohne die mehr als 10.000 zu zählen, die versuchten, die Straße von Florida zu überqueren (ungefähr 3.000 schafften es, an Land zu gelangen), und zusätzlich zu denen, die über andere Länder ausgewandert sind (dazu gibt es keine Zahlen).
(…)
(El País, 14.11.)
Hinweis auf den von Trump gekippten Deal zwischen USA und Kuba:
https://nestormachno.alanier.at/die-multipolare-welt/#comment-61054
MIR-Karten, ein Zahlungssystem, das die Blockade Kubas herausfordert...
Seit dem 13. März akzeptieren die kubanischen Banken die von Russland ausgegebene MIR-Karte, mit der man Bargeld abheben kann, indem man Rubel in kubanische Pesos umtauscht, und die Transaktionen von Touristen oder Geschäftsleuten aus dem eurasischen Land auf der Insel begünstigt. (…).
https://de.granma.cu/cuba/2023-03-21/mir-karten-ein-zahlungssystem-das-die-blockade-kubas-herausfordert
Ewig lang angekündigt war eine “Harmonisierung” der zwei Geldsysteme in Cuba, das eine für interne Verrechnungsweisen, das andere für weltweiten Tourismus, incl. div. Folgewirkungen innerhalb der Ökonomie in Cuba. Was ist denn daraus geworden?
https://de.wikipedia.org/wiki/Peso_convertible
https://www.spiegel.de/ausland/kuba-wirtschaftskrise-zwingt-raul-castro-zu-dramatischer-waehrungsreform-a-9ba3ff8c-6949-4b8d-b6c4-567f24f275af
https://cuba-vida.de/kuba-infos/bargeld-kreditkarte-und-co/
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1161069.preisanstieg-galoppierende-inflation-auf-kuba.html
(Artikel vom 6.2.22)
gab letztens hier ähnliche Artikel (über ‘gusanos’ u.ä.), – aber die habe ich nicht wiedergefunden ….
Kuba will mehr Dollar ins Land holen
Neue Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise sind unter Ökonomen umstritten
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183908.devisenknappheit-kuba-will-mehr-dollar-ins-land-holen.html
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Kubas Spagat
Parlament erlässt wegweisende Gesetze: Produktivität der Wirtschaft steigern, Transparenz erhöhen und Abwanderung entgegenwirken
https://www.jungewelt.de/artikel/479928.nationalversammlung-der-volksmacht-kubas-spagat.html
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Streit um Kubas Schulden: Havanna zum Dialog bereit, aber nicht mit “Geierfonds”
https://amerika21.de/2024/08/270633/kuba-altschulden-geierfonds-gericht
@Leser
Artikel zur Emigration und Wirtschaftskrise sind hier.
Die Crux bei den Reformen war die Förderung der Privatwirtschaft, die die Produktion steigern sollte, aber nur zu Preissteigerungen und galoppierender Inflation geführt hat.
Soweit ich das mitkriege, kann dadurch auch kein Kapital akkumuliert werden, weil die Inflation alle Gewinne auffrißt.
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Was die Schulden angeht, soll die Anerkennung der Altschuld – vor der Revolution – ein Mittel sein, um wieder auf den Kreditmarkt zu kommen.
Auch das ist keine gute Idee, weil wohin man mit Verschuldung kommt, kann man erstens an Argentinien gut studieren, – und das war ursprünglich vom BIP und der Tilgungsfähigkeit her besser aufgestellt als Kuba.
Zweitens aber war die Schuld Kubas lange Zeit auf Eis, und was da an normalen Zinsen und Verzugszinsen draufgeschlagen wird, kann erstens Kuba gar nicht mitentscheiden und zweitens würde das sofort eine enorme Schuldenlast bedeuten, die bedient werden muß, bevor noch irgendein müder Kredit-Peso in die kubanische Staatskasse geflossen ist.
Die Kubaner scheinen sich das als einen rein formalen Akt vorzustellen, der fast nix kosten wird, aber ihnen die Welt des Finanzkapitals eröffnen wird, vorbei an Blockade usw.
Aber das werden die für diese Schulden zuständigen Instanzen nicht zulassen, sondern im Gegenteil versuchen, Kuba fest einzutunken.
Keine guten Nachrichten aus Kuba:
„Alles dunkel, nichts ging mehr: Landesweiter Stromausfall legte Kuba lahm
Laut der Regierung ist die Stromversorgung im gesamten Land ausgefallen. Als Gründe gelten fehlende Öl-Lieferungen, eine größere Nachfrage und eine marode Infrastruktur
In Kuba ist am Freitag die landesweite Stromversorgung zusammengebrochen. Dem Ministerium für Energie und Bergbau zufolge fiel kurz vor Mittag das Antonio-Guiteras-Kraftwerk – das größte des Landes – aus. Wie lange der Blackout dauern werde, war den Behörden des kommunistischen Landes zufolge zunächst unklar. Man werde nicht ruhen, bis die Versorgung wiederhergestellt sei, schrieb Präsident Miguel Diaz-Canel auf dem Kurznachrichtendienst X.
Land stand still
Gegen Mittag kam in der Hauptstadt Havanna praktisch jede Geschäftstätigkeit zum Erliegen. Aus einigen Wohnungen und Restaurants drang das Geräusch von Generatoren. (…)“
(Standard, 19.10.)